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3 Handlungsspielräume – Im Westen nichts Neues? Eine strategische Vision transatlantischer Macht in:

Maximilian Terhalle

Strategie als Beruf, page 65 - 94

Überlegungen zu Strategie, Weltordnung und Strategic Studies

1. Edition 2020, ISBN print: 978-3-8288-4409-4, ISBN online: 978-3-8288-7409-1, https://doi.org/10.5771/9783828874091-65

Tectum, Baden-Baden
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65 3 Handlungsspielräume – Im Westen nichts Neues? Eine strategische Vision transatlantischer Macht Einleitung Der Westen steht vor zwei strategischen Herausforderungen: sich selbst und autoritären Großmächten. Für letztere ist Spaltung ein altbewährtes Mittel ihrer Politik.1 Der Westen kann die Wucht dieser Spaltungsbemühungen freilich noch verstärken, indem er für interne Probleme Lösungen wählt, die seinen Zusammenhalt schwächen. Die Idee strategischer Autonomie mitsamt einer europäischen Armee, wie sie gegenwärtig recht freihändig von der deutschen und französischen Führung feilgeboten wird, ist solch eine reflexhafte Lösung (Macron und Merkel, zit. n. de la Baume und Herzenhorn 2018).2 Dass die Vormacht des Westens solchen unbedachten Lösungen durch ihr Auftreten Vorschub leistet, ist eine (nicht zuletzt historische) Tat- 1 Ein erster Aufriss des Themas findet sich in einem Gastkommentar von Heisbourg und Terhalle (2018). Vorbild für den hier vorgelegten Aufsatz sind die strategischen Einzelbeiträge Henry Kissingers. Antrieb ist dabei die als gesellschaftliche Notwendigkeit betrachtete Auskunftspflicht der Intellektuellen eines Landes angesichts fundamentaler Krisen der westlichen internationalen Ordnung. Vergeblich würde man allerdings heute in einem Journal wie International Organization Sonderhefte zum Thema „Strategy and the Atlantic Community“ (Bowie 1963) suchen. Deutsche Forscher der Internationalen Beziehungen (IB) würde man dabei nur mit großen Schwierigkeiten finden (Terhalle 2016). 2 Für eine balancierte Kritik, siehe The Economist (2018). sache. Und dass angesichts Amerikas relativem Desinteresse an Europa für einige die Implikation lauten wird, die Nähe zu Russland zu suchen, ist nicht unwahrscheinlich (Schake 2018; Schulz 2010, S. 359). Es ist deshalb dringend notwendig, wesentlich intensiver über die Natur der innerwestlichen, strategischen Herausforderungen nachzudenken. Denn die deutsche Regierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel umgeht bisher tunlichst den Komplex the Donald, getrieben von der Furcht, innenpolitisch für politische Nähe zur US-Regierung kritisiert zu werden. Es gleicht dabei der Quadratur des (transatlantischen) Kreises, den Versuch zu unternehmen, den 500-Kilo-Gorilla im Zimmer zu übersehen. Ohne strategisch ausgerichtete Analyserahmen grenzt dies gleichsam an Arbeitsverweigerung und verleitet zu den genannten unbedachten Lösungen. Zu lange, so scheint es, hat sich bei vielen die Annahme erhalten, amerikanische Außenpolitik könne ohne den US-Präsidenten gedacht und analysiert werden. Das Bias, das in dem Glauben besteht, dass die sogenannten Erwachsenen im Raum, mithin die Generäle John F. Kelly, Herbert R. McMaster sowie James N. Mattis, Donald Trump zähmen könnten, ist durch die Entlassung von allen drei längst als erstaunlich naiv enttarnt worden (Terhalle 2017). Im Grunde zeigt ja auch der höchst undeutsche Verlass auf politische Militärs, wie wenig Energie der obamaverträumte Regierungsapparat darauf verwendet hat, Amerikas politische Führung seit 2017 ernst zu nehmen und sie nicht nur als Moment des erhofften schnellen Übergangs zu betrachten. Vor allem aber hat es Europa versäumt, Trumps Amerika als strategische Aufgabe zu betrachten. Es ist in diesem Zusammenhang eine der bemerkenswertesten Nuancen deutscher Debattenkultur, dass der Doyen strategischen Denkens, Henry Kissinger, hierzulande jederzeit eine zentrale Rolle bei staatlichen Anlässen oder high-level Vortragsveranstaltungen einzunehmen vermag, die Kategorien seines Denkens der letzten 60 Jahre 66 Maximilian Terhalle aber weitestgehend unverstanden geblieben sind.3 Dabei ist er es 2018 (erneut) gewesen, der mit kaltem Blick für machtpolitische Ungleichgewichte aufgezeigt hat, was die Konsequenz wäre, würde sich Europa tatsächlich ohne Amerika neu definieren wollen: Angesichts Chinas und Russlands, die ihren politischen, ökonomischen und militärischen Machtanspruch auf Westeuropa unmittelbar und mit ungezügeltem Nachdruck geltend machen würden, verkäme Europa zum „appendage of Eurasia“4 (Kissinger, zit. n. Financial Times 2018). An diesem Punkt ist der Kontinent noch nicht; auch hat Kissinger keinen wesentlichen Einfluss auf Trump. Aber der ehemalige US-Außenminister hat damit bereits das Dunkel ausgeleuchtet, das sich aus unbedacht formulierten Lösungen und dem ihnen vorausgegangenen Mangel an Auseinandersetzung mit dem Thema Amerika unter Trump ergibt.5 Dabei hätte Kissinger gleichsam erleichternd hinzufügen können, dass Amerika Europa aus vier Gründen strategisch braucht. Als weltweit operierende Seemacht müssen die USA den Atlantik als freien Bewegungsraum nutzen können, was den Zugang zu alliierten Gegenküsten erfordert. Weiterhin bedarf es zumal Ramstein als zentrale Machtprojektionsbasis für militärische Zwecke im Mittleren Osten und darüber hinaus. Auch hat Amerikas Wirtschaft circa 600 Mrd. US-$ an Investitionen in Europa angelegt, die kein US-Präsident vernachlässigen kann (und wird). Und zuletzt sieht auch Trump die USA als 3 Ausnahmen bilden hier u. a. ein ehemaliger Bundeskanzler, Helmut Schmidt, und ein ehemaliger Generalinspekteur der Bundeswehr, Klaus Naumann. Auf der akademischen Ebene, horrible dictu, ist solches Denken allerdings in Deutschland nahezu absent. Bisher weitgehend ungenutzt ließe sich gegebenenfalls mittels der ursprünglich von Andreas Hillgruber so benannten „Krimkriegssituation“ (zit. nach Hildebrand 1990) eine Theorie machtpolitischer Vakua in Verbindung mit Paul Schroeders (2004) dynamischer Typologie von Weltordnungen sondieren. 4 Zu Deutsch: Anhängsel Eurasiens. 5 Spykman warnte in dieser Hinsicht treffend: „Nations which renounce the power struggle […] risk eventual absorption by more powerful neighbors“ (1942, S. 446). 67 Handlungsspielräume – Strategische Vision transatlantischer Macht Teil der freien Welt; unabhängig von seinem unkonventionellen Verständnis von Demokratie und Rechtsstaat ist also auch er formal ein Demokrat, kein Diktator. Jetzt, da sich die Ära Merkel dem Ende zuneigt – und damit eine Neufassung des gängigen, realitätsverdrängenden Amerikabilds möglich wird – entsteht Denkraum für jene strategischen Notwendigkeiten, die bisher im „bleiernen“ (Kramp-Karrenbauer, zit. n. Münstermann 2018) Konsens Berlins ausgeblendet wurden: Nämlich die unausgesprochene Spaltung des Westens durch eine doppelte Reform von innen heraus zu überwinden. Dafür gilt es zum Ersten, die strategische Bewertung Chinas als zentralen Herausforderer Amerikas in dem Sinne zu verstehen, dass ein Krieg zwischen den beiden unweigerlich signifikanten Einfluss auf Amerikas Abschreckungsfähigkeit in Europa hat. Und dass Amerika deshalb bereits im Vorfeld, um China zu schwächen, auf Russland zugehen könnte. Die Antwort darauf ist eine strategische, deutsch-französische Nuklearabschreckung, die innerhalb der NATO als Break-out-Option bereitsteht, sollten Amerika und China tatsächlich Krieg in Ostasien führen.6 Diese Antwort ist Teil eines deutsch-französischen grand bargain7 in den wirtschaftsund sicherheitspolitischen Fragen Europas. Zum Zweiten gilt es, anders als Frau Merkel dies getan hat, die politische Kommunikation und entsprechend die innereuropäische Bewusstseinsbildung zentral auf das zu richten, was bei weiterer Nachlässigkeit existentiell bedroht ist: nämlich auf den Wert politischer Freiheit für liberale Gesellschaften (im Angesicht autoritärer Staaten wie Russland und China). Tatkräftig von Deutschland befördert könnte so eine transatlantische Vision entstehen, die diese zwei Elemente in eine Strategie einfügt, 6 Es ist bezeichnend für die verkürzende Politisierung dieser Diskussion, dass das transatlantische Element, das immer wesentlich für europäische Strategiedebatten gewesen ist, gegenwärtig mit Unbedacht weitestgehend ausgeblendet wird. 7 Zur konzeptionellen Logik politischer grand bargains, siehe Little (2007, S. 165, 270, 274). 68 Maximilian Terhalle und damit sicherstellt, dass „nicht andere, mit anderen Werten Hand an unsere Lebenswelt, an unsere Freiheit legen“ (Gauck 2017, S. 12). 1. Deutschlands strategischer Spielraum Der Unwille der USA, Europas Sicherheit langfristig und umfassend zu garantieren, ist unleugbar. Darüber sollten weder die gegenwärtige Stärkung der NATO durch Amerika in Osteuropa noch die Chimäre einer besseren Post-Trump-Ära hinwegtäuschen, die bis vor kurzem von den Generälen um ihn aufrechterhalten werden sollte. McMaster und Kelly mussten bereits zurücktreten; Mattis folgte ihnen Ende 2018. Kurzum, die in Berlin verbreitete Vermutung, US-Strategie ohne den außenpolitisch zunehmend enthemmten Präsidenten denken zu können oder zu glauben, sein Instinkt könne außenpolitisch wesentlich durch die Verfassung verändert werden, ist günstigstenfalls als optimistisch zu bezeichnen (Terhalle 2017). Eine Regierung unter der unterlegenen Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton hätte vielleicht weniger konfrontativ gesprochen, wäre aber in der Sache ähnlich hart gewesen. Daraus aber nun abzuleiten, Europa solle sich ohne Amerika als Westen neu definieren, weil einigen Beobachtern8 die notwendige, nüchterne Analyse Trump’scher Außenpolitik misslingt oder sie sich dieser Aufgabe nicht stellen wollen, ist kurzsichtig. Strategisch ist dies in jeder Hinsicht unratsam und fahrlässig, da kein westliches Europa dem gemeinsamen Druck Russlands und Chinas standhalten kann. Ihm bliebe nur die von Kissinger zugeschriebene Rolle eines Anhängsels Eurasiens, so sehr beide Großmächte dies gewiss als Win-win- Situation verkaufen würden. 8 Im vorliegenden Artikel wird, abweichend vom ZfAS-Standard, bei personenbezogenen Substantiven die männliche grammatikalische Form verwendet. Der Autor schließt damit Personen jeden Geschlechts gleichermaßen ein. 69 Handlungsspielräume – Strategische Vision transatlantischer Macht Ob es Deutschlands außenpolitischen Eliten gelingt, das dringend notwendige Verständnis für solches Denken zu entwickeln, ist gegenwärtig unklar. Bisher adoptieren nur wenige Beobachter in Berlin diesen komplementären Blick auf Russland und China und erkennen deshalb auch nur selten die doppelte Dimension jenes gewaltigen Drucks, der heute strategisch auf Europa und damit auch auf Deutschland wirkt. Anstatt also die Kräftedynamik zwischen diesen beiden Mächten komplementär zu betrachten und die Folgen zu antizipieren, werden Russland und China in Berlin hingegen noch immer getrennt betrachtet. Drei Beispiele: • Wie eine Durchsicht der betreffenden Reden von 2008 bis 2018 zeigt, betrachtet das Bundeskanzleramt Russland und China konsequent getrennt. In keiner Rede wird erkennbar, dass die Beziehung zwischen den beiden eine eigenständige, signifikante Bedeutung hat (Bundeskanzleramt 2008–2018). • Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, zuweilen als Vordenker der deutschen strategic community bezeichnet, betont in seinem jüngsten Buch (und Spiegel-Bestseller) Welt in Gefahr gleich vorweg, dass China „nur gestreift werden [konnte], um genügend Raum zu lassen für die Abhandlung der grundlegenderen Fragen von Krieg und Frieden, von internationaler Verantwortung und globaler Ordnungspolitik“ (2018, S. 11).9 • Der Koalitionsvertrag von 2017 und zahlreiche Planungspapiere der Bundeswehr, die sich dem NATO-Erfordernis von 2 % des jeweiligen Haushaltsbudgets widmen, fokussieren allein auf Russland (Deutscher Bundestag 2018). Alle drei Beispiele beschreiben eindringlich, wie unzulänglich Kissingers Aussagen hierzulande verstanden werden. Dabei ist es nicht 9 Siehe Terhalle (2019, S. 40). 70 Maximilian Terhalle so, dass heute in Berlin nicht (viel) von den Gefahren für die liberale Weltordnung geredet wird. Auch ist es ja nicht so, dass Deutschland sich nicht international engagierte. Vielmehr hat es mehr Verantwortung in den letzten Jahren übernommen, zuletzt in nicht weniger als 14 Auslandseinsätzen. Aber der Zweck dieser Verantwortung ist nicht strategisch formuliert worden, schon gar nicht mit Frankreich im Licht des Brexits. Eine Debatte im geschützten Rahmen der NATO ist auch nicht erfolgt. Wie gelingt diese Formulierung des strategischen Zweckes nun? Ein früherer Vorschlag ging dahin, deutsche Interessen zu definieren. Das ist vordergründig ein (semantischer) Schritt in die richtige Richtung. Deutsche Interessen definierend festzusetzen, bedeutet aber nicht, sie entsprechend auch um- und durchsetzen zu können.10 Angesichts der vorwaltenden Großmächte ist Deutschland erkennbar und substantiell zu schwach. Und deshalb nicht zuletzt Mitglied der NATO – der ehemalige Bundeskanzler Helmut Kohl nannte die Allianz die „Staatsräson“ Deutschlands (Kohl 1984). Der strategischen Bestimmung des Zwecks deutscher Machtaus- übung muss vielmehr eine zentrale Überlegung vorausgehen: Wie ist das geopolitische Umfeld Deutschlands bestimmt, in dem Berlin seinen strategischen Zweck bestimmen will? Denn: Deutschlands und Europas strategische Handlungsspielräume werden kategorisch durch das Spannungsfeld zwischen den Großmächten Amerika, China und Russland definiert. Das antagonistische Umfeld wird somit durch die jeweils vorherrschenden Großmächte und die interaktive Dynamik zwischen diesen bestimmt. Dabei ist entscheidend, welche Analyse der internationalen Sicherheitspolitik die traditionelle Schutzmacht Europas zum Erhalt ihrer Vormachtstellung, also gegenüber etwaigen 10 Während der durch das Weißbuch der Bundeswehr von 2006 ausgelösten Debatte über deutsche Interessen machte der Friedensforscher Klaus Naumann (2008, S.  28–30) richtigerweise darauf aufmerksam. Eine konzeptionelle Begründung lieferte er allerdings nicht. 71 Handlungsspielräume – Strategische Vision transatlantischer Macht Herausforderern, vornimmt. Nur aus dem so angelegten Verständnis von Amerikas militärischer Glaubwürdigkeit und seiner Kapazitätsgrenzen lässt sich erkennen, wie es tatsächlich um den militärischen Schutz deutscher und europäischer Souveränität bestellt ist. Und nur aus Amerikas Perzeption der internationalen Sicherheitspolitik lässt sich dann erkennen, welche Rolle Amerika durch die NATO zum Schutz Deutschlands und Europas einnehmen kann und will. Umgekehrt impliziert dies, was die Europäer deshalb tun müssen.11 Der realistisch erst durch diese Kontextualisierung zu erkennende, strategische Zweck deutscher und europäischer Strategie wird nun deutlich: Dieser liegt in der Gewährleistung des Schutzes der vitalen Grundlagen der Sicherheit, des Wohlstands und der „Lebenswelt“ (Gauck 2017, S. 12) Europas.12 Was zunächst naheliegend erscheint, hat drei wichtige Konsequenzen. Erstens: Da Strategie den Kern von Interessen als vital herleitet, können andere Interessen, die nicht die Grundlagen seiner Existenz betreffen, nicht Prioritäten abbilden. Zweitens: Die Handlungsnotwendigkeiten, die sich aus dieser Vermessung des Spielraums ableiten, sind der Kern deutscher und europäischer Strategieplanung.13 Die politisch zu schaffenden, innereuropäischen Voraussetzungen derjenigen Option, die der Erreichung des Strategiezwecks am dienlichsten erscheint, werden im folgenden Kapitel vertieft. Hier genügt zunächst der Hinweis auf den militärischen Teil der unten folgenden politischen Antwort dahinge- 11 Rühle (2017, S. 88) erkennt diesen strategisch hergeleiteten Wandel der US-Position und die daraus abgeleiteten Konsequenzen nicht. 12 Diese Auffassung vom Zweck einer Strategie ähnelt der bei Craig und Gilbert (1986, S. 869): „Strategy is […], in a broader sense, […] the rational determination of a nation’s vital interests, the things that are essential to its security, its fundamental purposes in its relations with other nations, and its priorities with respects to goals.“ Siehe hierzu auch die wichtigen Anmerkungen bei von Alten (1994, S. 135) und Kissinger (1965, S. 160–161). 13 Gernot Erlers Weltordnung ohne den Westen (2018) übersieht trotz des vielversprechenden Untertitels Europa zwischen Russland, China und Amerika genau diese Begrenzung europäischen Handlungsspielraums. 72 Maximilian Terhalle hend, dass eine adaptive Stärkung der NATO zu einem transatlantischen, innovativen burden-sharing führen kann. Aus diesem neuen transatlantischen Konsens leitet sich die Stärkung der NATO ab und damit die Stärkung jenes Instruments, das den deutschen und europäischen Strategiezweck gewährleistet. Drittens: Erst am Ende dieser strategischen Bestimmung des politischen Zwecks deutscher und europäischer Macht steht die Frage nach der Beschaffenheit militärischer Kapazitäten.14 Aber wie sieht nun die für Europa weitreichende strategische Perzeption Amerikas von internationaler Sicherheitspolitik konkret aus? Wesentlich für das Verständnis ist dabei, den entscheidenden Unterschied der Weltlage im Vergleich zum Kalten Krieg zu erkennen. Nur dieser ist für das Verständnis von Amerikas strategischer Ausrichtung (und dessen Grenzen) entscheidend. Der wesentliche Unterschied zur Zeit vor 1989, ungut übersehen, liegt dabei doch genau darin, dass Amerikas Kerninteressen nicht mehr wie seinerzeit allein auf Europa begrenzt sind. Das demographisch wachsende Asien ist als größter und wachsender Wirtschaftsmarkt der Welt hinzugekommen und konzentriert das amerikanische Interesse entsprechend neu – und teilweise weg von Europa. China ist in diesem Prozess des 40-jährigen Wachstums der zentrale strategische Widersacher Amerikas geworden, nicht, wie häufig angenommen, der neue große liberale Partner. Die interaktive Dynamik zwischen China und Russland bedeutet jetzt, dass signifikante Entwicklungen, die eines der beiden Länder betreffen, Wirkung auf das Umfeld des jeweils anderen haben – und auf Amerikas Reaktion und Neuausrichtung der USA auf diese doppelte Herausforderung. Es gehört darüber hinaus zur Logik interaktiver Dynamik zwischen Russland und China, dass 14 Die hier anzusetzende Debatte zum Thema cyber warfare, das entgegen der häufig überzogen dargestellten Dominanz des technologischen Fortschritts nur in Kombination mit konventionellen Kapazitäten gedacht werden sollte, wird zu einem späteren Zeitpunkt und in anderem Zusammenhang geführt werden. 73 Handlungsspielräume – Strategische Vision transatlantischer Macht Washingtons militärische Kapazitäten heute strategisch extrem zwischen zwei geographisch weit voneinander entfernten Regionen gedehnt sind. Das waren sie in vergleichbarer Form während des Kalten Krieges gerade nicht. James Mattis hat in dieser Hinsicht bereits 2017 auf die Frage, ob Amerika zwei Kriege parallel führen könne, mit einem klaren „No, Sir!“ geantwortet (zit. n. Hennigan 2017).15 Kürzlich wurde dies von einer überparteilichen Gruppe von Senatoren bestätigt (Charter 2018). In China und Russland haben dies viele wahrgenommen. In Berlin und Paris nur wenige. Die USA nehmen zwei unterschiedliche, aber miteinander verwandte Beurteilungen der doppelten Herausforderung vor. Beide Zukunftserwartungen gelten ihnen nicht als unwahrscheinlich. Zum einen könnte Präsident Trump eine nicht zwingend von ihm verschuldete Eskalation im Südchinesischen Meer nutzen, um sich durch den Beweis von Stärke Respekt beim Herausforderer Peking zu verschaffen. Dass dies in einen Hegemonialkampf mündet, ist nicht gegeben, aber inhärent möglich. Angesichts der Größe von Chinas Militär würde dies die gesamte Aufmerksamkeit der USA nach Ostasien lenken. In einer großangelegten Krise würde Amerika somit sein ganzes militärisches Gewicht gen Osten verlagern. Ebenso wichtig: Der strategisch unmissverständliche Wille, den Herausforderer zu unterwerfen, wird den politisch exklusiven Fokus Amerikas auf China für andere überdeutlich erkennen lassen. Mit welcher Wucht die terroristischen Anschläge vom 11. September 2001 die Strategieplanung der USA über Nacht komplett ein- und übernahm, sollte hier als Erinnerung genügen. Der weltordnungspolitische Unterschied zwischen China und Afghanistan unterstreicht dabei das Momentum der dann entstehenden Wucht. Und damit kommt die dynamische Interaktivität zwischen 15 Kritiker, die einwenden, die USA habe doch den Kalten Krieg gegen die Sowjetunion und parallel Kriege in Korea und Vietnam geführt, übersehen, dass die letztgenannten Kriege keine Frontlinie gegen eine zweite Großmacht bedeuteten. 74 Maximilian Terhalle Entwicklungen um China und Russland zum Tragen. Denn: Durch Amerikas Krieg mit China wäre die östliche NATO-Flanke, und damit diejenige Europas, erstmals offen. Das nie ganz verstummte Infragestellen von Artikel 5 des NATO-Vertrags durch Trump mag den russischen Präsidenten Wladimir Putin darin bestärken, dass Amerikas zweifellos weiterhin bestehender, erweiterter Nuklearschirm im Fall eines Krieges mit China politisch nicht glaubwürdig wäre. Die Entblößung der NATO-Ostflanke hat Putin dabei schon lange herbeigesehnt. Genauer gesagt: Seit der Schmach der Niederlage von 1991 zählen für ihn mindestens das Baltikum, Weißrussland und die Ukraine wieder zum nahen Ausland.16 Wie im Kalten Krieg (hierin hat sich die russische Militärstrategie nicht um ein Iota verändert) ist heute davon auszugehen, dass Putin, bei amerikanischer Ablenkung nach Asien, taktische Nuklearwaffen von der Exklave Kaliningrad (ehemals Königsberg) aus einsetzen würde, um die Widerstandskraft der Anrainer psychologisch zu brechen und gleichzeitig der NATO jenen Mut zu nehmen, den sie zur Wiederherstellung der Unversehrtheit der kleineren Staaten des Baltikums erst einmal fassen müsste (Terhalle 2017). Putin nennt das, so zynisch wie ernst, seit einigen Jahren „Deeskalation durch Eskalation“ (zit. n. Hill 2016). Gelernt ist gelernt. Planer der Bundeswehr oder des amerikanischen Thinktanks RAND Corporation, die die Speerspitze der NATO-Kontingente als Stolperdraht für Russland bis zur Ankunft von schlagkräftigem alliierten Ersatz denken, haben dies übersehen – oder aus politischer Opportunität nicht erwähnt. Zum anderen könnten die USA möglicherweise im Vorfeld einer Auseinandersetzung zu dem Schluss kommen – gerade weil ihnen China wirtschaftlich und militärisch zu stark geworden ist – Peking über die lange betriebene, aber nicht erfolgreiche Eindämmungspolitik hinaus zu schwächen. Ein probates Mittel unter Großmächten 16 Zur russischen Konzeption des nahen Auslands, siehe Toal (2017, S. 1–54). 75 Handlungsspielräume – Strategische Vision transatlantischer Macht ist es, durch ein strategisches Rapprochement einen fundamentalen Wechsel der eigenen Bewertung einer gegnerischen Großmacht einzuleiten, um die als noch bedrohlicher eingestufte, stärkere Macht wesentlich zu schwächen. Kurzum: In Amerika denken einige Grö- ßen des Faches Strategie, Barry Posen und nicht zuletzt Henry Kissinger, bereits seit Ende 2016 darüber nach, den Schachzug der frühen 1970er Jahre umzukehren (Posen 2019; Kissinger, zit. n. Terhalle 2017). Heute hieße dies aus Sicht Amerikas, wesentlich auf Russland zuzugehen, um es von Chinas Seite zu lösen (wie dies umgekehrt 1970 gelang), da Pekings Gefährlichkeit für Amerika höher als diejenige Russlands eingestuft wird und China nichts mehr fürchtet als internationale Isolation. An diesem Punkt sind wir gegenwärtig noch nicht. Aber es ist unverkennbar, dass sich die Stimmung in Amerika, beflügelt durch Trump, aber auch hierzulande zunehmend gegen China mobilisieren lässt. Denn auch die Europäer beginnen Chinas stetig wachsendes, unverhülltes Ausgreifen in die Nachbarschaft weniger naiv zu bewerten als noch vor einem Jahrzehnt. Chinas unbeirrt selbstbewusstes Auftreten und seine unkluge Fait accompli-Diplomatie im Südchinesischen Meer tragen dazu bei. Unverblümt sagt Peking, während es sich gerne als Entwicklungsland darstellt, dass es ein historisches Anrecht auf das Süd- und Ostchinesische Meer habe und niemand außer ihm dort das Recht zur Vorherrschaft. Sein wilhelminisches Ignorieren internationaler Schiedssprüche unterstreicht nur, wie ernst es ihm ist, dieses Anrecht einzulösen (Brown 2017; Xuetong 2019). Weder die USA noch China geben überdies den geringsten Anlass zur Vermutung, dass man sich sicherheitspolitisch in Ostasien einigen könnte. Sollte es nicht zu einem Rapprochement kommen, bevor ein amerikanisch-chinesischer Krieg ausbricht, wäre eine europäisch gestärkte, nukleare Abschreckung innerhalb der NATO die angemessene Sicherheitsgarantie im Kontext der Ablenkung und Absorbierung Amerikas in Asien. Der psychologischen Wirkung eines solchen europäischen 76 Maximilian Terhalle Auftretens könnte sich das nuklear weltweit zweitstärkste Russland nicht entziehen. Sollte sich die US-Regierung hingegen entschließen, China militärisch zu balancieren und zu isolieren, indem sie auf Putin zuginge, wäre dies ein Coup, der ein für die USA günstiges Machtungleichgewicht vis-à-vis China herstellen würde. Nicht zuletzt wäre die amerikanische Unterstützung Russlands bei der Verdrängung Chinas aus Zentralasien, seit jeher ein russisches Kerninteresse, vorstellbar.17 Afghanistan könnte dabei als Brückenkopf eine völlig neuartige Rolle in westlichen Strategien einnehmen. Ein auf diese Weise hergestelltes Ungleichgewicht würde in vielfältiger Form auch Europa zugutekommen, da es die ungehinderte Dynamik von Chinas politisch-ökonomischem Einfallsmittel gen Westen, der Seidenstraße, empfindlich beeinträchtigen könnte. Europas fundamentales Problem, anders als in den 1970er Jahren, wäre allerdings, dass die befürwortete Schwächung Chinas grundsätzlich Russlands Position stärken würde. Denn das Rapprochement wäre ein Coup, den sich Russland gut bezahlen lassen würde. Zu tief sitzen die Verletzungen des verlorenen Kalten Krieges. Amerika müsste Konzessionen machen, bei denen es höchst fraglich ist, ob sie allesamt im Einklang mit europäischen Interessen stünden. Weder Frankreich noch Deutschland (oder andere Europäer) könnten Amerika von einem solchen Schritt jedoch abhalten. Gleichwohl ist es keineswegs ausgemacht, wie viel Freiheit Amerika Putin über Europa tatsächlich zugestehen würde, zumal die USA ihre alliierten Gegenküsten in Europa und ihre Investitionen nicht preisgeben würden. Auch könnten Konzessionen wie ein für Moskau erleichterter Zugang zu amerikanischen Investitionen mäßigend wirken. 17 Zur russischen Sicht Zentralasiens als Einflusssphäre, siehe Cooley (2014, S. 51–73). Für eine einsichtsreiche Analyse der Achse China-Russland, siehe Lo (2008). 77 Handlungsspielräume – Strategische Vision transatlantischer Macht Und dennoch: Weil im Falle einer umfassenden amerikanisch-chinesischen Auseinandersetzung und einer dann den Moment nutzenden, mutmaßlichen Aggression Russlands die Frage amerikanischer Glaubwürdigkeit und seiner Kapazitätsgrenzen gleichermaßen im strategischen Brennglas aufgeworfen wird, muss Europa Antworten auf diese strategische Problematik sondieren – und zeitnah implementieren. Anders gesagt: Europa muss zumal der dem Rapprochement inhärenten Logik der Stärkung Moskaus mithilfe klarer Kommunikation seiner eigenen Intentionen unmissverständliche, militärische Grenzen setzen. Damit steht Europa vor der äußerst diffizilen Aufgabe, die Schwächung Chinas zu wollen, die dadurch unweigerlich bewirkte Stärkung Russlands wiederum strategisch begrenzen zu müssen und beides im Einklang mit Amerika zu erreichen. Oberste strategische Richtschnur in einer solchen Entwicklung muss die Gewährleistung der Dominanz eines in der NATO geeinten transatlantischen Westens sein.18 Die Vorbereitungen für den Weg dorthin werden Europa schmerzhafte Entscheidungen abverlangen. Dabei sollten die beiden oben genannten amerikanischen Zukunftsbilder die Europäer mit klarem Verständnis für das strategische Umfeld und ohne weiteren Aufschub auf ihren grand bargain hinarbeiten lassen. 2. Europas neuer grand bargain Bundeskanzlerin Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron wissen sehr genau, dass Europa Verantwortung für sich selbst übernehmen muss. Mit Blick auf den Brexit liegt diese Verantwortung unvermeidlich eindeutig in Paris und Berlin. Die Bundeskanzlerin sprach deshalb von dieser Verantwortung kürzlich als „Schicksal“, ähnlich Macron (zit. n. Handelsblatt 2017). Genauer gesagt geht 18 Australien, Neuseeland und Japan sind zwar nicht Mitglied der NATO, aber mit Blick auf China integraler Bestandteil westlicher Strategie. 78 Maximilian Terhalle es dabei um Deutschlands und Europas dauerhafte strategische Sicherheit und damit seine Nichterpressbarkeit. Diese Fragen müssen auch weiterhin im Lichte der mehrfachen impliziten und expliziten Infragestellung von Artikel 5 des NATO-Vertrags durch Präsident Trump betrachtet werden; so sehr auch frühere US-Präsidenten bereits Forderungen nach mehr deutschem und europäischem militärischen Engagement gestellt haben – von Richard Nixon bis hin zu Barack Obamas radikaler Kritik 2016;19 und so sehr auch Russlands Verletzung des Vertrags über nukleare Mittelstreckensysteme (intermediate range nuclear forces, INF) gegenwärtig zu einer vollständigen Solidarisierung aller NATO-Staaten geführt hat. Was Merkels Nachfolger(in) und Macron nicht wissen, ist, wie die im Kern politische Neuerfindung Europas in einer Welt rücksichtsloser Machtpolitik gelingen kann, die Europas Schwäche wann immer möglich ausnutzt. Es ist strategisch nicht weitsichtig, da reflexhaft, wie dies der deutsche Außenminister kürzlich getan hat, die Situation als reif für die Trennung Europas von den USA zu betrachten. Die Neuerfindung sollten Paris und Berlin nicht gegen Amerika planen. Das hülfe nur denen, denen dabei gerade nicht geholfen werden sollte. Nein, bei ihrer Neuerfindung zur Stärkung des Westens müssen beide Staaten aus sich selbst heraus zu einem neuen Konsens, einem grand bargain kommen. Dieser gelingt, wenn beide Staaten, deren prinzipielle Nähe zu- und Verflechtung miteinander historisch in Europa gleichsam einzigartig ist, ihre tiefsitzenden wirtschaftspolitischen und strategischen Kernwidersprüche zum Ausgleich bringen. Deutschland und Frankreich muss deshalb jetzt eine strategische Einigung, ein grand bargain in den großen Fragen von Krieg und Frieden gelingen.20 Gerade weil ohne Sicherheit alles nichts ist (für Eu- 19 In einem Interview mit The Atlantic nannte Obama Deutschland (unter Merkel) „free-rider“ (Goldberg 2016). 20 Zur Vision, die einem solchen bargain vorausgeht, siehe Freedman (2013, S. 621) sowie Kissinger (1965, S. 248–449). 79 Handlungsspielräume – Strategische Vision transatlantischer Macht ropas Politik, Wirtschaft, Lebenswelt und Kultur), müssen Paris und Berlin hier grundlegend und zeitnah auf Spitzenebene aufeinander zugehen. Wie kann der dafür nun notwendige, fundamentale Wandel heute konzipiert werden? Trippelschritte kleiner vertraglicher Nachverhandlungen und zaghafter Etaterhöhungen genügen angesichts der strategischen Herausforderungen an Europa nicht mehr. Der Teufel steckt nicht im Detail, wie Planer oft meinen – und Fachpolitiker zuweilen vorgeben. Die weltpolitische Herausforderung an Europa ist ihrer Natur nach strategisch und bedarf beherzter politischer Führung. Niemand auf der Welt wartet auf ein zuweilen behäbiges Europa; nicht Amerika, nicht Russland, nicht China. Die Kernidee muss dabei eine strategische Neuausrichtung Europas sein, in der Merkels Nachfolgerin Macron hinsichtlich der Grundlagen europäischer Finanzpolitik jenes Maß an Zugeständnissen macht, für das Macron ihr gleiche Mitentscheidungsrechte beim Zugang zur französischen force de frappe gibt (Terhalle 2017, 2018).21 So schmerzhaft, so unabweislich ist dies für beide Seiten. Wird dieser sicherheitsund finanzpolitische Ausgleich hingegen erreicht, stünde Europa auf einem robusten Fundament. Dies wäre zumal Europas innovative, auf den Zusammenhalt des Westens zielende Antwort auf die nicht neue, von Trump aber radikal vorgetragene amerikanische Forderung nach einer neuen Art von burden-sharing. 21 Trotz teilweise massiver Kritik (in Deutschland) an den Vorschlägen des Autors hat sich seitdem eine hauchdünne, wenn auch stärker internationale Zustimmung entwickelt. So spricht Richard Burt, 1990 Chefunterhändler des damaligen US-Präsidenten George H. Bush für den Strategic Arms Reduction Treaty I und zuvor Botschafter in Deutschland, etwa davon, dass es einen „European umbrella of some sort“ geben müsse (zit. n. Heilbrunn 2018). Und der kürzlich noch als deutscher Botschafter in Großbritannien fungierende Peter Ammon wähnt Möglichkeiten eines „erschreckend radikalen“, ja, „grundlegenden und mutigen Deals mit Frankreich, der eine ganz tiefe Integration beider Staaten vorsieht“, die auch die französischen Nuklearstreitkräfte umfassen werde (zit. n. Graw et. al. 2018). Ausschließlich zum deutsch-französischen Verhältnis, siehe Krotz und Schild (2018). 80 Maximilian Terhalle Voraussetzung für die Umsetzung dieser Idee ist allerdings zunächst die vollständige politische Neubewertung zentraler historischer Wendepunkte in der Erinnerung beider Staaten einzig im Interesse der strategischen Selbstbehauptung Europas innerhalb des Westens im 21. Jahrhundert. Historische Krisen, die jeweils das nationale Selbstbewusstsein bis aufs Mark erschütterten, sind der Urgrund dafür, dass die Hindernisse für eine tatsächliche, strategische Einigung auf gemeinsame Handlungsmaximen in den weltpolitisch wichtigsten Fragen bis heute so stark sind. Im deutschen Fall haben die Inflationen der Jahre 1923 und 1929, Sinnbild für die Zerstörung der volkswirtschaftlichen Grundlagen der Weimarer Republik, Deutschlands strikte Finanzpolitik auf gleichsam sakrosankte Fundamente gestellt. Ihre anhaltende Wirkungsmacht war zuletzt in der Eurokrise nach 2008 zu beobachten (Brunnenmeier et al. 2010). Im französischen Fall begründet die Erfahrung des Im-Stich-gelassen-Werdens durch Alliierte, verbildlicht in der panikhaften Verschiffung britischer Truppen 1940 von Dünkirchen nach Südengland, bis heute die starre Haltung in seiner atomaren Unabhängigkeitspolitik (Heuser 1998). Gewiss, Deutschland hat in der Wirtschaftskrise Kriterien finanzpolitischer Stabilität in Richtung einer Haftungsunion zeitweise aufgeweicht; und Frankreich sprach sich zunächst 1957–1958 durch den damaligen Verteidigungsminister Jacques Chaban-Delmas zusammen mit dessen italienischem Amtskollegen Paolo E. Taviani für gemeinsame Nuklearwaffen aus, 1983 unter Präsident François Mitterand für gemeinsame europäische Langstreckenraketen, was dann 1988 – beinahe – zum deutschen Zugriff auf taktische französische Nuklearwaffen geführt hätte. Aber genau besehen ist es in beiden Fällen bis heute zu keiner wesentlichen und dauerhaften Veränderung dieser tiefverwurzelten wirtschaftlichen und militärischen Politikverständnisse gekommen. Dies wurde zuletzt nach der Rede Macrons an der Pariser Universität Sorbonne im Jahr 2017, die Raum für 81 Handlungsspielräume – Strategische Vision transatlantischer Macht grundlegenden Wandel andeutete, besonders deutlich (Wiegel 2017). Und dabei – und das ist absolut zentral für die Debatte – ist keiner der genannten historischen Kontexte (1929/1940) heute noch zentral, um die strategischen Herausforderungen der Gegenwart machtvoll zu formen, anstatt nur auf sie (zu) spät zu reagieren. Der Wert eines deutsch-französischen Strategieausgleichs finanz- und militärpolitischer Natur liegt hingegen gleichsam auf der Hand. Der prinzipiellen Robustheit deutscher Innovationskraft, Produktqualität und damit Exportstärke wäre mit einem separaten Eurozonenhaushalt, über den ein Finanzminister an der Spitze der Eurogruppe verfügt, nicht geschadet. Dem größeren Ziel jedoch, Europas strategische Selbstbehauptung durch die wirtschaftliche Stärkung des Kontinents, nicht zuletzt für Militärausgaben, zu erreichen, käme man dadurch sehr viel näher. Ein starkes Frankreich ist im deutschen Interesse. Und: Die schwächeren Länder Europas dürfen China nicht auf den Leim gehen. Dass sie dies wirtschaftlich bedingt bereits tun (müssen), lässt die zunehmende Schwierigkeit der EU erkennen, eine gemeinsame China- Strategie zu entwickeln. China denkt schlicht exklusiv an sein wirtschaftliches Wachstum, frohlockt angesichts europäischer Schwächen und nutzt diese kühl aus. Dass es, die ökonomische Schwäche kleiner Staaten sichtend, dabei die (trügerische) Effizienz seines politischen Modells augenzwinkernd anbietet, liegt in seiner Politik. Dem muss Europa aber systematisch begegnen, will es nicht vor der asiatischen Weltmacht wirtschaftlich in die Knie gehen und erpressbar werden. Mit dem Finanzkompromiss wären im Gegenzug effektive deutsche Mitentscheidungsrechte bei strategischen französischen Nuklearwaffen ein klares Signal an Russland, mit dem sich Berlins Abschreckungspolitik signifikant untermauern ließe. Taktische Nuklearwaffen, die der Bundesrepublik durch die nukleare Teilhabe der NATO bereits zur Verfügung stehen, sind operativ und können deshalb nicht zur strategischen Abschreckung genügen. Ängste, Deutschland verletze damit den nuklearen Nichtverbreitungsvertrag, sind nicht akkurat. 82 Maximilian Terhalle Sie insistieren auf einem 50 Jahre alten Status quo, der heute jedoch Deutschlands und Europas Sicherheit in Gefahr bringt. Ändert sich der strategische Kontext, müssen Verträge geändert werden. Und zum anderen beruhen diese Ängste im Grunde auf einer deutschen Binnensicht und verklärenden Angst vor sich selbst, während sich die sicherheitspolitische Perzeption Deutschlands in der Welt längst dramatisch verändert hat. Am überzeugendsten wird dieser Wandel der Perzeption Berlins in Europa greifbar an den Worten des ehemaligen polnischen Außenministers Radosław Sikorski, der ungeschminkt 2011 sagte, er fürchte nicht die Ausübung deutscher Macht, sondern vielmehr den Mangel daran (zit. n. Fix und Keil 2017, S. 3). Und 2017 ergänzte Polens starker Mann, der Vorsitzende der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit Jarosław Kaczynski, er könnte sich eine europäische Nuklearmacht inklusive Deutschlands sehr gut vorstellen (zit. n. Schuller 2017). Eine deutsch-französische, strategische Grundlegung in einem grand bargain wäre damit für Europa, das seit Jahren substantiell mehr deutsche Machtgestaltung einfordert, der Weg, der seine Selbstbehauptung in Zukunft aus eigener Anstrengung und innerhalb der NATO ermöglicht. Gegenüber Russland, gleich welche Vorwürfe vorhersehbar zu vernehmen wären, wäre dies ein maßvoll kalkulierter Schritt, wiewohl unmissverständlich mit einer sehr glaubwürdigen Warnung verbunden. Eine innerwestliche Kritik muss bei diesen Vorschlägen indes ernst genommen werden: Bedeutete der europäische grand bargain das Ende der NATO? Einige seiner Mitglieder in Osteuropa werden das so sehen. Und auch in Amerika könnte es mitunter heißen, nun, wenn ihr so selbständig sein wollt, wie ihr vorgebt, dann gehen wir. Beide Argumente sind denkbar. Sie übersehen aber das Potential der Reform Europas von innen heraus und die ihr innewohnende Innovationskraft zum strategischen Erhalt des größeren Ganzen, des Westens durch die Allianz. Denn: Abgestimmt mit den USA kann der militärische Teil der Neuerfindung Europas als euro- 83 Handlungsspielräume – Strategische Vision transatlantischer Macht päischer Arm der NATO gedacht werden. Das wäre Europas machtvolle, den Westen stärkende Vision und seine Antwort auf die amerikanische Forderung nach burden-sharing. Für den unwahrscheinlichen Fall, den allianzinternen Worst Case, dass Amerika sich vom Bündnis entkoppelt, ob begründet durch den neuen europäischen Nukleararm für die NATO oder ob unabhängig davon, wäre der oben gemachte Vorschlag eine Rückversicherung. Europas politische Anführer sollten das ihrerseits Notwendige tun, diesen Ausweg nicht in eine Marschrichtung auf die genannte Autonomie zu verkehren. 3. Deutsche Debattenkultur und Europas neue Opferbereitschaft Diese innere Reform des Westens muss durch eine kulturpolitische Reform narrativbasiert komplementiert werden. Deutschlands Lenker sollten, anders als bisher, öffentlich die tatsächlichen vitalen Bedrohungen Europas verdeutlichen. Sie sollten den Deutschen dabei in dreifacher Hinsicht den Spiegel vorhalten: Ihre täglich genossene, aber nicht gleichermaßen geschätzte Freiheit, ihr täglich vorhandener, aber nicht gleichermaßen geschätzter Wohlstand und ihre täglich genossene, aber nicht gleichermaßen geschätzte freiheitliche Kultur besitzen Fundamente, die militärisch robust geschützt werden müssen. Eine neue Politik müsste den wohlhabenden Deutschen so verständlich wie unmissverständlich zeigen, dass es heute um nicht weniger als die Grundlagen ihres für selbstverständlich gehaltenen alltäglichen Lebens geht. Sie sollte Joachim Gaucks Mahnung verinnerlichen: „Die liberale Demokratie und das politische, normative Projekt des Westens, sie stehen unter Beschuss“ (2017, S. 3). China bietet allen Staaten entlang seiner Seidenstraße nicht nur erhebliche Summen für Infrastrukturprojekte feil, es legt auch explizit 84 Maximilian Terhalle dar (z. B. gegenüber Italien, Ungarn, Polen, Tschechien und der Slowakei), wie eine autoritäre Staatsführung organisatorische politische Effizienz und wirtschaftlichen Erfolg erreichen kann. Dass es dies tut, um die öffentliche Akzeptanz westlicher Demokratie zu unterminieren, sollte man dabei nicht übersehen.22 Dass es mit Russland international eine Politik der Souveränität unterstützt und durchsetzt, die sich diametral gegen politische Freiheitsrechte stellt, ist ebenso unschwer erkennbar. Deutsche Spitzenpolitiker sollten diese klaren Vorstellungen Chinas und Russlands für das öffentliche Leben von Gesellschaften mit jener notwendigen Klarheit benennen, die den Wert des eigenen, liberalen Modells hervorhebt.23 Dabei gilt es darauf zu verweisen, dass dieser Wert tatsächlich heute und hier herausgefordert wird und seitens dieser Staaten, wo immer möglich, geschwächt wird. Ein Bewusstsein für die akute Bedrohung von Freiheit zu schaffen, anstatt zu glauben, ein Leben ohne Freiheit sei unvorstellbar und Bestrebungen in diese Richtung deshalb nicht ernst zu nehmen, ist dabei zentral. Dass dies schwer ist, „wenn sich eine Gesellschaft, die seit Jahrzehnten in Frieden und Wohlstand lebt, bequem eingerichtet hat und das Risiko scheut“ (Gauck 2017, S. 4), ist nachvollziehbar. Dass radikales Umdenken hier notwendig ist, um Freiheit und Wohlstand zu erhalten, muss deshalb politisch klarer als bisher adressiert werden. Das gelingt aber nur, wenn den Deutschen mit strategischer Vision und Tatkraft gezeigt wird, dass in der Machtpolitik des 21. Jahrhunderts ein europäisches Erbe auf dem Spiel steht, für dessen lebendigen Erhalt es sich transatlantisch zu kämpfen lohnt.24 22 Benner (2018) verweist klug auf die im deutschen intellektuellen Milieu (ideologisch) vorhandene, weitgehende Ausblendung des innergesellschaftlichen und außenpolitischen Machtansatzes Chinas. 23 Eine Konzentration auf die Verteidigung liberaler Werte schließt die realpolitische Diplomatie mit autoritären Staaten keineswegs aus (Schmidt 2008, S. 65– 68). 24 Friedrich Merz hat dies möglicherweise im Sinn gehabt, als er davon sprach, 85 Handlungsspielräume – Strategische Vision transatlantischer Macht Die Sensibilisierung und Mobilisierung in diese Richtung bedingt heute, dass deutsche Politiker ihre Kenntnis globaler Herausforderungen ungeschminkt der Öffentlichkeit vortragen: Über Jahre hat die politische Klasse den offenen Dialog über Fragen, die als unangenehm oder gar riskant galten, gescheut. So ist die Kluft zwischen dem Wissen der Regierenden und dem Wissen der Regierten über die Optionen, Bedingungen und Motive internationalen Handelns immer größer geworden. Die Diskrepanz zwischen dem, was die Verantwortlichen öffentlich und dem, was sie nur hinter verschlossenen Türen sagen, muss kleiner werden. (von Marschall 2018, S. 254)25 Diese Reform deutscher Narrative bedarf aber einer europäischen Komplementierung. Das Friedensprojekt Europa, das zu einer für selbstverständlich gehaltenen Weltsicht geführt hat, die die Bereitschaft zum Opfer und zum Kampf für lange überholt hält, muss sich kulturell neu definieren. Dass dies tief verinnerlichte Überzeugungen infrage stellen wird, die aus der langen Dauer der welthistorisch einzigartigen Befriedung Europas gewachsen sind, ist dabei unvermeidlich. Aber gerade weil die Europäer sich durch ihre innereuropäischen Normen von Konfliktlösung, Pluralität und Demokratie, ihren Wohlstand und besonders ihre politische Freiheit definieren, müssen sie um ihrer selbst erkennen, dass die Welt außerhalb ihres Friedensprojekts nicht nach diesen Parametern beschaffen ist.26 dass seitens der Politik „komplexe Sachverhalte stärker erklärt werden“ müssten (zit. n. Lohse und Wehner 2018). 25 Siehe auch von Marschalls Hinweis auf das dadurch entstandene „Wachkoma“ (2018, S. 237) und den Mangel an „Autoritäten, die der deutschen Gesellschaft mit prononcierten Richtungsweisungen dabei helfen, sich in der Weltlage zurechtzufinden“ (2018, S. 141). Solche operativen Richtungsanweisungen bedürfen jedoch gewiss zuerst angemessener, strategischer Analyseparameter. 26 Bemerkenswert ist die Konstatierung von Selbstkritik (an einem im politischen Deutschland weit verbreiteten Weltbild) seitens Thomas Bagger (2019) in diesem Zusammenhang. 86 Maximilian Terhalle Wollen die Europäer das von ihnen politisch Erreichte aber gegen massiven Widerstand behaupten – und nichts spricht dagegen, dass sie dies wollen – müssen sie, wider ihre Gewöhnung (nicht ihre Natur), der kulturellen Notwendigkeit der Bereitschaft zum Opfer den zentralen Platz in ihrem neuen Europa-Narrativ geben. Die Zeit, in der Opferbereitschaft als historisch schmerzhaft überholtes Merkmal sich ehedem bekämpfender europäischer Nationen galt und deshalb seitens der Politik und vieler Intellektueller durch ein postheroisches Narrativ überkompensiert wurde, bietet kein angemessenes Narrativ mehr im Heute.27 Gerade weil Europa seine Errungenschaften als Teil des Westens kulturell erhalten will, muss es das Opfernarrativ mit neuer Kraft füllen. Die ideologischen und machtpolitischen Herausforderungen von Staaten wie Russland und China sollten dies eindringlich vor Augen führen. In einer Welt, in der in diesen Staaten (in der islamischen Welt ohnehin) die gefährliche Fehlperzeption Platz greift, Europa sei ein von Dekadenz und Chaos gezeichneter, schwächlicher Kontinent, der nicht für seine Lebenswelt kämpfen würde, wäre die Neuschöpfung eines kämpferischen Narrativs Europas ein wichtiges Signal strategischer Stärke.28 Macrons Vorschlag (The Economist 2019, S. 30), den Begriff europäische Zivilisation in seinen Fundamenten zu fassen, ist ein richtiger Ansatz, um zu verdeutlichen, was heute tatsächlich auf dem strategischen Spiel steht. Hier muss die Opferbereitschaft der Europäer beginnen.29 27 U. a. Münkler hält prominent an dieser traditionellen Sicht fest (2016, S. 183). 28 Xi Jinping wird in einem geleakten Dokument, das von der New York Times bereitgestellt wird, mit den Worten zitiert, dass seine Führungskraft eine „clear alternative“ zum „chaos of the West“ aufzeige (Sanger und Erlanger 2018). 29 Schwarz (1985, S. 165) wies bereits vor 35 Jahren auf solch notwendige, resiliente „Kampfbereitschaft“ hin. 87 Handlungsspielräume – Strategische Vision transatlantischer Macht 4. Von der Vision zur Strategie Es gehe um das „Schicksal“ Europas, hat Frau Merkel kürzlich gesagt. Macron hat dasselbe, nur emotional etwas ansprechender gesagt. Die nächste Bundeskanzlerin oder der nächste Bundeskanzler wird sich deshalb wesentlich vom bürokratischen Außenpolitikstil ihrer/seiner Vorgängerin absetzen müssen, will sie/er mit Frankreich das Schicksal Europas zur weltpolitischen Stärkung des transatlantischen Westens in die Hand nehmen. Dies verlangt nach dem oben skizzierten strategischen Verständnis nach charismatischer Vision und Willensstärke. Die Kombination dieser drei Elemente in einer Person wird mithin (so schwierig wie) entscheidend sein, denn: „there are two kinds of realists: those who use facts and those who create them. The West requires nothing so much as (wo)men able to create their own reality“ (Kissinger 1965, S. 249). Dieser Artikel hat argumentiert, die unausgesprochene Spaltung des Westens durch eine doppelte Reform von innen heraus zu überwinden. Dafür gilt es erstens, die strategische Bewertung Chinas als zentralen Herausforderer Amerikas in dem Sinne zu verstehen, dass ein Krieg zwischen den beiden unweigerlich signifikanten Einfluss auf Amerikas Abschreckungsfähigkeit in Europa hat. Und dass Amerika deshalb bereits im Vorfeld, um China zu schwächen, auf Russland zugehen könnte. Die europäische Antwort ist eine strategische, deutsch-französische Nuklearabschreckung, die innerhalb der NATO als Breakout-Option bereitsteht, sollten Amerika und China tatsächlich Krieg in Ostasien führen. Diese Antwort ist Teil eines deutsch-französischen grand bargain in den wirtschafts- und sicherheitspolitischen Kernfragen Europas. Zweitens gilt es, die politische Kommunikation und entsprechend die innereuropäische Bewusstseinsbildung zentral auf das zu richten, was bei weiterer Nachlässigkeit existentiell bedroht ist: nämlich auf den Wert politischer Freiheit für liberale Ge- 88 Maximilian Terhalle sellschaften im Angesicht autoritärer Staaten wie Russland und China. Die intensive Betrachtung der Voraussetzungen von Sicherheit, Freiheit und Wohlstand könnte so zum Kern einer neuen Grundlagenforschung werden. Literatur von Alten, J. (1994). Die ganz normale Anarchie. Jetzt erst beginnt die Nachkriegszeit. Berlin: Siedler. Bagger, T. (2019). 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Abstract

Thinking and making strategy serve states’ vital interests. Innately bound up with power, strategy devises a future that reflects vital interests, using its willpower to protect them. Unprecedented, “Strategy as Vocation” introduces Strategic Studies while also offering Germany practical strategies.

The book contains articles in German and in English.

Zusammenfassung

Strategisches Denken und Handeln dient vitalen Interessen. Es verlangt den Blick auf die Macht – und in eine Zukunft, die diese vitalen Interessen entsprechend widerspiegeln soll. Dies gilt immer, besonders aber, wenn Weltordnungen im Umbruch sind. Strategie als Beruf widmet sich den zentralen Konzeptionen der hierzulande vernachlässigten, wiewohl von Deutschen mitgeprägten Strategic Studies und bietet strategischem Denken und Handeln damit erstmalig Grundlagen auf dem Stand der internationalen Forschung an. Konkrete Strategievorschläge sind integraler Bestandteil des Buches.

Das Buch enthält deutsche und englische Beiträge.

Prof. Maximilian Terhalle (@M_Terhalle) lehrt Strategic Studies an der Universität Winchester, ist mit dem King’s College London affiliiert und berät das britische Verteidigungsministerium. Zuvor hat er einige Jahre an den Universitäten Columbia, Yale, Oxford und Renmin (Peking) geforscht und gelehrt.

Terhalle's insightful, balanced, and perceptive essays bring the tools of strategic studies to bear on a range of current international issues. Theoretically sophisticated and empirically grounded, the analysis will be of great value to both the scholarly and policy communities.”

Prof. Robert Jervis, Columbia University, New York

Maximilian Terhalle gehört zu den frühen Streitern für eine strategische Ausrichtung unseres internationalen Ordnungsdenkens und der deutschen Außenpolitik. Sein scharfsinniges Buch bietet eine klare Analyse der instabil gewordenen Welt. Und zieht daraus konkrete Folgerungen für die Verantwortung Deutschlands und seiner Partner für westliche Werte und Interessen.“

Prof. Matthias Herdegen, Universität Bonn

Maximilian Terhalle is a refreshing independent voice on European and German security policy. There is a pressing need for systematic, clear-eyed, and realistic thinking about Germany’s role in a rapidly changing world, and this wide-ranging collection of essays is an important contribution to a much-needed set of debates.”

Prof. Stephen Walt, Harvard University, Kennedy School of Government

The Germans have, for very understandable historical reasons, long been reluctant to engage in the kind of strategic thinking that comes naturally to the Anglo-Saxon world. Maximilian Terhalle, who is one of the Federal Republic’s most innovative experts in the field, is rightly dissatisfied with this opting out of the real world. His new book is a must-read for anyone who wants to understand modern German strategy, or rather the lack of it, and the need for a National Security Council in the FRG.”

Prof. Brendan Simms, Cambridge University

Drawing on wide reading and with a nod to Max Weber, this thoughtful collection of essays by Maximilian Terhalle demonstrates the importance of strategic thinking and how it can be applied to the big issues of war and peace in the modern world.”

Prof. Lawrence Freedman, King’s College London

Die NATO ist strategisch nicht hirntot. Vielleicht aber bald eines seiner Mitglieder. Wer auch immer Deutschland führen wird, täte gut daran, sich den von Terhalle vorgelegten strategischen Kompass sehr genau anzusehen. Die eventuelle Wiederwahl Trumps und der unwahrscheinliche Machtverzicht Putins und Xis bedürfen nicht nur einer erkennbar europäischen Hand im Kanzleramt, sondern auch eines völlig neuen, eben strategischen Mindsets. Terhalles Konzepte für Entscheider sowie seine konkreten Ideen für die Zukunft westlicher Sicherheitspolitik bieten genau das.“

Karl-Theodor zu Guttenberg, Bundesminister a.D., New York/München

Strategisches Denken fehlt im Land des Carl von Clausewitz in allen Bereichen. In der Politik, der Wirtschaft und der Entwicklung von Leitlinien, wie Europa in einer Welt im Umbruch gestaltet werden sollte. Prof. Terhalles Buch zeigt Grundlagen auf und gibt Anregungen in wesentlichen Feldern der Politik. Es sollte von Entscheidern gelesen und genutzt werden.“

General a.D. Klaus Naumann, ehem. Vorsitzender des NATO-Militärausschusses und Generalinspekteur, München

Can Germany think strategically?’ Indeed, and more broadly, can the European Union become a strategic actor? These questions lie at the heart of Maximilian Terhalle’s no-holds-barred assessment of Europe’s options as the continent faces mounting challenges from both partners and adversaries East, South and West.”

François Heisbourg, Special Advisor, Fondation pour la Recherche Stratégique, Paris

Terhalle has produced a rich and wide-ranging series of essays on some of the enduring and more recent dilemmas of international security. These subtle but piercing reflections are in the best tradition of strategic studies, from Clausewitz to Freedman.”

Prof. John Bew, War Studies Department, King’s College London

A thought-provoking and illuminating series of essays that grapple with some of the toughest and most important questions facing contemporary Germany, Europe, and the United States, written by one of Germany's most forward-looking strategists.”

Elbridge Colby, Principal, The Marathon Initiative, former US Ass’t Deputy Secretary of Defence, Washington D.C.

Das neue Buch von Maximilian Terhalle, Strategie als Beruf, ist ein wichtiger Baustein bei der Grundsteinlegung für die hierzulande vernachlässigten ‘Strategic Studies’. Der Autor bürstet kräftig gegen den Strich und stellt liebgewordene Denkmuster in Frage. Man muss Terhalle keineswegs in jeder Hinsicht zustimmen. Aber wenn Deutschland und Europa tatsächlich die ‘Sprache der Macht’ erlernen wollen, wie vom EU-Außenbeauftragten Anfang 2020 gefordert, wird man nicht umhinkommen, sich mit seinen Thesen auseinanderzusetzen.“

Boris Ruge, Berlin

For too long, Germany’s deafening silence on strategic matters has struck international academic and policy observers alike. This is about to change. Maximilian Terhalle’s realpolitik-based as well as erudite deliberations on the art of strategy, closing with novel practical ideas for Europe’s future strategic security, betray exactly that.”

Prof. Christopher Coker, London School of Economics/LSE IDEAS

In Strategie als Beruf schreibt Maximilian Terhalle mit außerordentlich klarem Blick über Fragen sicherheitspolitischer Strategie und füllt damit ein Vakuum in Deutschland. Seine Ergebnisse sind unbequem für die von der Friedensforschung dominierten Debatten. Jeder, dem die Strategiefähigkeit des Landes und Europas wichtig ist, sollte seine Ideen kennen.“

Dr. Bastian Giegerich, International Institute for Strategic Studies, London

“For over a decade, Western scholars of strategy have almost exclusively focused on the likeliness of the Thucydides trap to emerge between the US and China. Remarkably, while Prof. Terhalle acknowledges their global strategic importance, he spells out what the potential trajectory of their relationship implies for NATO’s European members vis-à-vis Russia. – Realpolitik reigns.”

Prof. Wu Zhengyu, Renmin University, Peking