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Das Recht auf Vergessenwerden / Titelei/Inhaltsverzeichnis
Das Recht auf Vergessenwerden / Titelei/Inhaltsverzeichnis
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I–XLIV
Titelei/Inhaltsverzeichnis
I–XLIV
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1–20
A. Einleitung
1–20
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I. Recht auf Vergessenwerden – Ein Begriff, der Verwirrung stiften sollte
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II. Von Cicero über Mayer-Schönberger zum Google-Urteil des EuGH
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1. Vergessen – Ein altes Problem in der Geschichte der Menschheit
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2. Neue Herausforderungen: Internet und Wandel der Erinnerungskultur
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3. Rechtssache C–131/12
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A) Sünden der Vergangenheit leben im Internet wieder auf
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B) Weichenstellung des EuGH: Zweite Chance für Gescheiterte im Internet oder Wegbereitung für eine orwellsche Zukunft?
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III. Zielsetzung und weiterer Gang der Arbeit
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21–84
B. Grundlagen – Der Weg in eine des Vergessens unfähige Welt?
21–84
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I. Vorbilder des Rechts auf Vergessenwerden in der jüngeren Geschichte
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1. The Right to Oblivion
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2. The Right to Erasure
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II. Das Recht auf Vergessenwerden
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1. Technischer Wandel und Verschmelzung von Right to Oblivion und Right to Erasure
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A) Ubiquität und Bedeutung der Suchmaschinen
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B) „Das Internet vergisst nicht“ – der Ewigkeitseffekt
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C) Fehlendes Gefahrenbewusstsein
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2. Revision des Werts von Erinnerung und Vergessen
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A) Erinnerung als neuer Regelfall
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B) Zusammenspiel moderner Technik zwingt zum Überdenken des Stellenwerts von Erinnerung und Vergessen
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C) Bedrohung der selbstbestimmten Persönlichkeitsentwicklung
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3. Interessenkonflikte beim erzwungenen Vergessen von Informationen im Internet
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A) Gegenläufige Interessen Privater
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B) Chilling Effect – Abschreckungswirkung zulasten der Kommunikationsfreiheit?
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4. Recht auf Vergessenwerden – irreführende Bezeichnung?
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Exkurs: Recht auf Vergessen oder Recht auf Vergessenwerden?
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III. Zwischenfazit
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1. Garant der zweiten Chance
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2. Weiterer Gang der Untersuchung: Rechtliche und technische Hürden
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85–126
C. Technische Herausforderungen und praktische Durchsetzungshindernisse
85–126
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I. Dauerhafte Existenz von einmal ins Internet gelangten Informationen?
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1. Object Persistence and Availability in Digital Libraries (2002)
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2. Modelling Information Persistence on the Web (2006)
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3. Analyzing the Persistence of Referenced Web Resources with Memento (2011)
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4. How Much of the Web Is Archived? (2011)
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5. Losing my Revolution (2012)
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6. Zwischenfazit
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A) Keine unbegrenzte Lebensdauer von ins Internet gelangten Informationen
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B) Notwendigkeit zur Unterbrechung des allgegenwärtigen Informationsflusses
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II. Hürden bei der gewillkürten Beseitigung von Informationen
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1. Dezentrale Aufbewahrung
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A) Erleichterte Verbreitung digitaler Informationen in einem offenen System
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B) Die analoge Lücke
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Exkurs: Indexierung durch Suchmaschinen
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2. Globales Kommunikationsmedium: Strukturelle Hindernisse und Aufhebung von territorialen Grenzen
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A) Aushölung des rechtlichen Geltungsanspruchs einzelner Staaten im Netz
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B) Flucht in fremde Rechtsordnungen
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3. Widerstand im Cyberspace
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A) Begünstigung von Umgehungslösungen
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B) Der Streisand-Effekt
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III. ENISA – Ein pragmatischer Weg zum Vergessenwerden im Internet?
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IV. Zwischenfazit: Delisting – Schlechtester Weg zum Vergessenwerden im Internet, abgesehen von allen anderen?
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127–248
D. Das Recht auf Vergessenwerden unter dem Regime der europäischen Datenschutzrichtlinie
127–248
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I. Grundlagen der Datenschutzrichtlinie
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1. Grundbegriffe: Personenbezogene Daten / Verarbeitung / Betroffener / Verantwortlicher
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2. Legitimation und Anforderungen an die Datenverarbeitung
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A) Art. 7 DSRL – Legitimationsgrundlage der Datenverarbeitung
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B) Art. 6 DSRL – Verarbeitungsgrundsätze
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3. Rechte eines Betroffenen
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A) Das Recht auf Löschung – Art. 12 lit. b) Var. 2 DSRL
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B) Das Widerspruchsrecht des Betroffenen – Art. 14 lit. a) DSRL
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II. Das Google-Urteil: Google Spain SL, Google Inc. ./. Agencia Española de Protección de Datos, Costeja González
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1. Sachverhalt
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2. Vorabentscheidungsersuchen C–131/12
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A) Vorlagefrage Nr. 2 lit. a) und lit. b): Erfassung der Suchmaschinentätigkeit durch die Datenschutzrichtlinie
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AA) Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Suchmaschinentätigkeit
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BB) Sind Suchmaschinenbetreiber Verantwortliche im Sinne der Datenschutzrichtlinie?
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AAA) Schlussanträge des Generalanwalts
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BBB) Entscheidung des EuGH
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B) Vorlagefragen Nr. 2 lit. c), lit. d) und Nr. 3: Die Pflichten eines Verantwortlichen und die Frage nach dem Recht auf Vergessenwerden
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AA) Schlussanträge des Generalanwalts
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BB) Entscheidung des EuGH
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AAA) Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung auf einer Quellwebseite irrelevant
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BBB) Ein Recht auf Löschung der in Suchergebnislisten enthaltenen personenbezogenen Daten
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(A) Fehlende Erforderlichkeit als Grundlage einer Pflicht zum Vergessen
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(B) Grundsätzlich überwiegendes Interesse des Betroffenen
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Exkurs: Räumlicher Anwendungsbereich der Datenschutzrichtlinie
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III. Rechtliche Würdigung der Entscheidung
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1. Kernaussagen
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2. Systematik des Löschungsanspruchs
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3. Ambivalente Entscheidung
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4. Zwischen Skylla und Charybdis – unauflösbarer Interessenkonflikt beim Vergessen im Internet?
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A) Multipolarer Interessenkonflikt
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AA) Rechte des Betroffenen auf Achtung der Privatsphäre und auf Schutz personenbezogener Daten
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AAA) Gewährleistungsbereich
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BBB) Beeinträchtigung des geschützten Bereichs durch die Suchmaschinentätigkeit
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BB) Rechte der Suchmaschinenbetreiber
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AAA) Meinungsäußerungsfreiheit von Suchmaschinenbetreibern
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(A) Informationsfreiheit
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(B) Meinungsfreiheit
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(AA) Praktische Relevanz der Einordnung
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(BB) Abgabe eines Werturteils bei der Bereitstellung von Ergebnislisten
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BBB) Unternehmerische Freiheit
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CC) Kommunikationsfreiheit auf der Quellwebseite
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DD) Informationsfreiheit in der Informationsgesellschaft
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B) Angemessenheit des generellen Überwiegens des Persönlichkeitsschutzes?
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AA) Strukturelles Defizit: Gewährleistung praktischer Konkordanz durch Begründung einer Vorrangstellung?
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AAA) Gesellschaftliche Funktion des Art. 8 GRCh
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BBB) Chilling-Effect zulasten der Kommunikationsfreiheiten
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CCC) Zwischenfazit: Gleichberechtigung von Persönlichkeitsschutz und Kommunikationsfreiheit
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BB) Überwiegende Vorteile?
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AAA) Allgegenwärtiges Panoptikum
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BBB) Konsequenzen der Beschränkungen personenbezogener Suchanfragen
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(A) Unzumutbare Beeinträchtigung der Informationsfreiheit?
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(B) Umgehung des Medienprivilegs
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CCC) Behinderung der Suchmaschinentätigkeit
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5. Geburtsstunde eines Grundrechts auf Vergessenwerden?
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A) „Neues“ Grundrecht?
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B) Fehlende Verallgemeinerungsfähigkeit über den Suchmaschinenbereich hinaus
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AA) Zusammenspiel aus weit zurückdatierenden und besonders sensiblen Informationen
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BB) Unterschiedliche Legitimationsgrundlagen
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CC) Besonderes Gefahrenpotential der Suchmaschinentätigkeit
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C) Zwischenfazit
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Exkurs: Internet-Archiv-Entscheidung des OLG Hamburg vom 7. Juli 2015
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6. Das Recht, von Suchmaschinen alleine gelassen zu werden
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A) Zielsetzung eines Rechts auf Vergessenwerden
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B) Digitales Oblivion durch Aufhebung der Ubiquität von Informationen
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C) Wiederentdeckung eines in der Datenschutzrichtlinie verankerten Instruments
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7. Bewertung des Google-Urteils: Totengräber der Informationsgesellschaft oder Garant der zweiten Chance?
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A) Konsequente Anwendung des bestehenden Datenschutzregimes und grundsätzlich begrüßenswerter Direktanspruch gegen Suchmaschinenbetreiber
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B) Gleichberechtigte Einbeziehung der Kommunikationsfreiheiten zwingend erforderlich
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C) Unbestimmte Vorgaben des EuGH
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D) Keine präventive Komponente
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IV. Ausblick: Das Regime der Datenschutzgrundverordnung
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1. Reformprozess
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2. Evolutionärer Wandel
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3. Fortbestand des Suchmaschinen-Ansatzes unter dem neuen Datenschutzregime
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249–308
E. Praktische Umsetzung und Anwendbarkeit
249–308
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I. Durchsetzung und Folgen eines Delisting-Begehrens
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1. Anlaufstelle des Betroffenen
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2. Delisting-Reichweite: Ausblenden oder vollkommene Aufgabe der Informationsherrschaft?
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3. Territoriale Reichweite: Regionales oder globales Delisting?
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II. Verlagerung der Rechtsdurchsetzung auf Private – Zensur durch Google und Co.?
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1. Orientierung des europäischen Datenschutzes an staatlichem Handeln
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2. Auflösung des Interessenkonflikts durch moderne Philosophenkönige?
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3. Richtlinien für die Auflösung des Interessenkonfliktes
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A) Sachverständigenrat
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AA) 4-Kategorien-System
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AAA) Rolle im öffentlichen Leben
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BBB) Art der Information
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CCC) Quelle einer Information / Zeitfaktor
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BB) Weitere prozessuale Aspekte
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B) Artikel-29-Datenschutzgruppe
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AA) 13-Kriterien-Liste
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AAA) Rolle im öffentlichen Leben
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BBB) Minderjährigkeit / Genauigkeit / Sensibilität / Folgen und Gefahren
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CCC) Aktualität / Relevanz / Tatsachenbezug / Kontext
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DDD) Rechtspflicht zur Veröffentlichung / Kriminelle Vergangenheit
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BB) Weitere prozessuale Aspekte
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C) Zwischenfazit
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III. Alternative Ausgestaltungen
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1. DIVSI-Ansatz: Ergänzung des Delisting-Verfahrens um eine nachgeschaltete Schiedsstelle
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A) Hintergrund
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B) Ausgestaltung
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2. Wiederherstellung der Primärverantwortlichkeit von Quellwebseitenbetreibern
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3. Stellungnahme
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A) Modifikation statt Aufgabe des Google-Standards
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B) Stärkung von Kommunikationsfreiheiten und effektivem Rechtsschutz
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Exkurs: Der Verfallsdatenansatz Viktor Mayer-Schönbergers
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309–356
F. Clash of Civilizations – Chancen einer transatlantischen Initiative
309–356
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I. Unterschiedliche Vorstellungen auf beiden Seiten
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1. Historische Entwicklungen
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2. Amerikanischer Privacy-Schutz
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A) Privacy-Schutz auf Verfassungsebene
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B) Privacy-Schutz zwischen Privaten
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AA) Privacy-Schutz im Common und Statute Law
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AAA) Brandeis-Torts
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(A) Cox Broadcasting Corp v. Cohn
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(B) Florida Star v. B.J.F.
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(C) Gates v. Discovery Communication Inc.
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BBB) Schutz des ersten Verfassungszusatzes für Ergebnislisten?
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CCC) Fair Credit Reporting Act
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DDD) Zwischenfazit
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BB) Das kalifornische Eraser Button-System
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AAA) SB 568
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BBB) Das Eraser Button-System
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(A) Ausnahmebestimmungen
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(B) Ausklammerung von „Repost“-Fällen
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(C) Perspektiven des Eraser Button-Systems
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II. Fazit: Right to be forgotten – Aussichten auf eine transatlantische Zusammenarbeit?
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1. Der erste Verfassungszusatz – ein unüberwindbares Hindernis?
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2. Ausblick: Kalifornien als Hoffnungsschimmer für eine mögliche Zusammenarbeit
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357–376
G. Abschlussbemerkungen – Europas Chance auf Vergessenwerden im Internet
357–376
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I. Zusammenfassung der Untersuchung
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1. Erinnerung und Vergessen sorgen infolge des technischen Wandels für neue Probleme
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2. Auch das Internet vergisst
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3. Das Google-Urteil: Ein großer Schritt für das Vergessenwerden innerhalb der Union und die zweite Chance im Internet
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4. Praktische Umsetzung: Modifizierung nach dem DIVSI-Vorbild
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5. Geringe Aussichten für eine gemeinsame transatlantische Initiative
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II. Eine Chance auf Vergessenwerden im Internet
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Das Recht auf Vergessenwerden , page I - XLIV
Titelei/Inhaltsverzeichnis
Autoren
Felix Stumpf
DOI
doi.org/10.5771/9783828867642-I
ISBN print: 978-3-8288-4041-6
ISBN online: 978-3-8288-6764-2
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