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Felix Stumpf

Das Recht auf Vergessenwerden, page I - XLIV

Das Google-Urteil des EuGH: Vorbote der zweiten Chance im digitalen Zeitalter oder Ende der freien Kommunikation im Internet?

1. Edition 2017, ISBN print: 978-3-8288-4041-6, ISBN online: 978-3-8288-6764-2, https://doi.org/10.5771/9783828867642-I

Tectum, Baden-Baden
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Das Recht auf Vergessenwerden Das Google-Urteil des EuGH: Vorbote der zweiten Chance im digitalen Zeitalter oder Ende der freien Kommunikation im Internet? Felix Stumpf Das Recht auf Vergessenwerden Felix Stumpf Das Recht auf Vergessenwerden Das Google-Urteil des EuGH – Vorbote der zweiten Chance im digitalen Zeitalter oder Ende der freien Kommunikation im Internet? Tectum Verlag Felix Stumpf Das Recht auf Vergessenwerden. Das Google-Urteil des EuGH – Vorbote der zweiten Chance im digitalen Zeitalter oder Ende der freien Kommunikation im Internet? © Tectum – ein Verlag in der Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2017 Zugl. Diss. Philipps-Universität Marburg 2017 eISBN: 978-3-8288-6764-2 (Dieser Titel ist zugleich als gedrucktes Werk unter der ISBN: 978-3-8288-4041-6 im Tectum Verlag erschienen.) Umschlagsabbildung: The two towers of the European Court of Justice on Kirchberg in Luxembourg. May 05,2013 shutterstock.com © Peter Fuchs Besuchen Sie uns im Internet www.tectum-verlag.de Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Angaben sind im Internet über http://dnb.ddb.de abrufbar. „Themistokles wenigstens, als ihm Simonides – oder wer sonst es war – versprach, ihn die Kunst des Gedächtnisses zu lehren, sagte: >Ich wünschte lieber die Kunst des Vergessens, denn ich erinnere mich auch an das, was ich nicht will, und vergessen kann ich nicht, was ich will.< Das war ein Mann von großem Geist; allein, es verhält sich doch überhaupt so, daß es allzu gebieterisch von einem Philosophen ist, zu verbieten, daß man sich erinnere.“ Marcus Tullius Cicero De finibus bonorum et malorum libri quinque – Vom höchsten Gut und vom größten Übel V Meinem Großvater Rudolf Josef Stumpf 21.8.1940 – 28.6.2008 Sic Parvis Magna VII Vorwort Die vorliegende Arbeit wurde vom Fachbereich Rechtswissenschaften der Philipps-Universität Marburg im Sommersemster 2017 als Disser‐ tation angenommen. Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur wurden bis März 2017 berücksichtigt; die Erreichbarkeit der in die Arbeit eingefügten Verlinkungen wurde im September 2017 erneut überprüft. Meiner Doktormutter Prof. Dr. Monika Böhm möchte ich zunächst dafür danken, dass sie mir die Möglichkeit der Promotion eröffnet und mich während des gesamten Entstehungsprozesses der Arbeit in stets angenehmer Atmosphäre und umfassend betreut hat. Wann immer sich Fragen auftaten, stand sie umgehend für Rücksprachen zur Verfü‐ gung, wobei sie schier grenzenlose Geduld an den Tag legte. Auch möchte ich Ihr für die zahllosen Hinweise zur Verbesserung von Struktur und Inhalt der Arbeit, sowie Ihre schnelle Erstellung des Erst‐ gutachtens danken. Außerordentlich möchte ich auch Herrn Prof. Dr. Georgios Gounalakis für seine rasche Erstellung des Zweitgutachtens danken. Dr. Christian Schmitt möchte ich dafür danken, dass er mir in den vergangenen Jahren als Mentor zur Seite stand, mich an seinen eigenen Erfahrungen als Doktorand teilhaben ließ und mir bei Rückschlägen in den schwierigen Phasen der Dissertation stets half neuen Mut zu fassen. Darüber hinaus möchte ich Ihm besonders für sein in mich ge‐ setztes Vertrauen danken. Dr. Kerstin Wilhelm möchte ich dafür dan‐ ken, dass sie mich dazu angehalten hat, den Abschluss meiner Disser‐ tation auch dann weiterzuverfolgen, als sich deren Vollendung länger als ursprünglich beabsichtigt hinzog. Besonderer Dank gebührt meinen Eltern Karin und Dieter Stumpf, ohne deren kontinuierliche Unterstützung mir weder das Studium der Rechtswissenschaften noch die Anfertigung der vorliegenden Arbeit jemals möglich gewesen wären. Überaus zu Dank verpflichtet bin ich Herrn Johannes Elias Parwulski, welcher mir über die gesamte Dauer IX des Schaffensprozesses mit seiner Freundschaft und seinem Rat zur Seite stand. Josef Nejib Matoussi, Lukas Murgott und Selina Merle möchte ich dafür danken, dass sie immer ein offenes Ohr für die Sor‐ gen hatten, welche die Erstellung dieser Arbeit mit sich brachte, und mir mehr als einmal geholfen haben, neue Motivation zu schöpfen. Auch meinen ehemaligen Kolleginnen Carolin Puscher, Christina Kes‐ ting und Lisa-Kristin Wagener bin ich zu Dank verpflichtet: Ich möchte mich nicht nur für die außerordentlich gute Zusammenarbeit in unse‐ rer Zeit als wissenschaftliche Mitarbeiter bei Linklaters LLP bedanken, sondern auch dafür, dass sie wiederholt zum Gedankenaustausch be‐ reit waren, wenn sich Fragen über die Ausgestaltung der Dissertation auftaten. Meinem Mitreferendar Richard Schwens möchte ich für seine herzliche Unterstützung in den letzten Monaten der Dissertationsaus‐ fertigung danken. Dadurch, dass er von Beginn des Referendariats an darum bemüht war, mich von einem Teil der alltäglichen Referendars- Arbeit zu entlasten, hat er mir die Fertigstellung meiner Dissertation erheblich erleichtert. Besonderer Dank gilt auch Alexander Rohe, Dr. Sebastian Rapp und Veronika Julie Gaile, welche in der Endphase der Arbeit bereitwillig die nicht unerhebliche Mühe auf sich genommen haben, diese mehrfach durchzusehen und durch zahllose Anmerkun‐ gen zu ihrer Verbesserung beigetragen haben. Marburg, im September 2017 Felix Stumpf Vorwort X Abkürzungsverzeichnis AEPD Agencia Española de Protección de Datos AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europä‐ ischen Union AfP Zeitschrift für Medien- und Kommunikati‐ onsrecht AICGS American Institute for Contemporary Ger‐ man Studies Audiencia Nacional Nationales Obergericht Spaniens BJIL Berkeley Journal of International Law BORA Berufsordnung der Rechtsanwälte Brook. J. Int’l L. Brooklyn Journal of International Law BTLJ Berkeley Technology Law Journal BVerfG Bundesverfassungsgericht BZRG Bundeszentralregistergesetz CBPC California Business and Professions Code CoDesign International Journal of CoCreation in Design and the Arts CR Computer und Recht CLSR Computer Law & Security Review CNIL Commission Nationale de l’Informatique et des Libertés COPPA Children’s Online Privacy Act, 15 U.S.C. §§ 6501-6506 Cox Broadcasting-Entscheidung Cox Broadcasting Corp. v. Cohn, 420 U.S. 469 (1975) Datenschutzgrundverordnung Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Ver‐ arbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG Datenschutzrichtlinie Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parla‐ ments und des Rates vom 24. Oktober 1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der Ver‐ arbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr DIVSI Deutsches Institut für Vertrauen und Sicher‐ heit im Internet DNB Deutsche Nationalbibliothek DOC United States Department of Commerce (Amerikanisches Handelsministerium) XI DS-GVO-E Vorschlag für eine Verordnung des europä‐ ischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr vom 25. Januar 2012, KOM(2012) 11 DS-GVO vgl. „Datenschutzgrundverordnung“ DSRL vgl. „Datenschutzrichtlinie“ DuD Datenschutz und Datensicherheit EGMR Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte EJRR European Journal of Risk Regulation EJLT European Journal of Law and Technology EL Ergänzungslieferung EMRK Europäische Menschenrechtskonvention ENISA European Network and Information Security Agency EU Europäische Union FAZ Frankfurter Allgemeine Zeitung FBI Federal Bureau of Investigation FCRA Fair Credit Reporting Act FDP Freie Demokratische Partei Florida Star v. B.J.F. Florida Star v. B.J.F., 491 U.S. 524 (1989) FTC Federal Trade Commission Gates-Entscheidung Gates v. Discovery Communications, Inc., 34 Cal.4th 679 Gestapo Geheime Staatspolizei Google-Urteil Entscheidung des EuGH vom 13. Mai 2014 im Vorabentscheidungsverfahren C–131/12 GRCh Charta der Grundrechte der Europäischen Union bzw. Grundrechte-Charta GRUR Int. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht Internationaler Teil GRUR-RR Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht Rechtsprechungs-Report Hous. L. Rev Houston Law Review Hrsg. Herausgeber ICWE International Conference on Web Engineering IDP Revista de Internet, Derecho y Política IRIE International Review of Information Ethics JCRED Journal of Civil Rights and Economic Deve‐ lopment J. On Telecomm. & High Tech L. Journal on Telecommunication and High Technology Law J. Transnat'l L. Vanderbilt Journal of Transnational Law J. Marshall J. Info. Tech. & Privacy L. John Marshall Journal of Information Techno‐ logy & Privacy Law JA Juristische Arbeitsblätter JOIP Journal of Information Policy JIPITEC Journal of Intellectual Property, Information Technology and Electronic Commerce Law JZ JuristenZeitung KGB Komitee für Staatssicherheit Abkürzungsverzeichnis XII Kommissionsvorschlag vom 25. Januar 2012 Vorschlag für eine Verordnung des europä‐ ischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr vom 25. Januar 2012, KOM(2012) 11 Law & Pol'y Int'l Bus. Law and Policy in International Business MMR Multimedia und Recht Zeitschrift für Infor‐ mations-, Telekommunikations- und Medien‐ recht MMR-Aktuell Newsletter zur Zeitschrift MultiMedia und Recht NJW Neue Juristische Wochenschrift No. Number NSA National Security Agency NVwZ Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht Oklahoma Publishing-Entscheidung Oklahoma Pub. Co. v. District Court, 430 U.S. 308 (1977) PELJ Potchefstroom Electronic Law Journal Safe Harbor-Entscheidung Entscheidung der Kommission vom 26. Juli 2000 gemäß der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Angemessenheit des von den Grundsätzen des „sicheren Hafens“ und der diesbezügli‐ chen „Häufig gestellten Fragen“ (FAQ) ge‐ währleisteten Schutzes, vorgelegt vom Han‐ delsministerium der USA SB 568 Senate Bill No. 568 SCLJ Santa Clara Computer & High Tech Law Jour‐ nal Stan. L. Rev. Online Stanford Law Review Online Stasi Ministerium für Staatssicherheit STLR Stanford Technology Law Review StPO Strafprozessordnung Swift-Abkommen Abkommen zwischen der Europäischen Uni‐ on und den Vereinigten Staaten über die Ver‐ arbeitung von Zahlungsverkehrsdaten und deren Übermittlung aus der Europäischen Union an die Vereinigten Staaten von Ameri‐ ka für die Zwecke des Programms zum Auf‐ spüren der Finanzierung des Terrorismus taz Die Tageszeitung UC Davis Law Review University of California Davis Law Review UOLTJ University of Ottawa Law & Technology Jour‐ nal URL Uniform Resource Locator Vol. Volume VR Verwaltungsrundschau WFLR Wake Forest Law Review ZaöRV Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht ZD Zeitschrift für Datenschutz ZDF Zweites Deutsches Fernsehen Abkürzungsverzeichnis XIII Zit. Zitiert ZRP Zeitschrift für Rechtspolitik ZUM Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht Im Übrigen wird auf das Abkürzungsverzeichnis der Rechtssprache von Kirchner (Hrsg.), 8. Aufl., Berlin 2015, verwiesen. Abkürzungsverzeichnis XIV Literaturverzeichnis Abel, Ralf B., Datenschutz in den neuen Bundesländern“, DtZ 1991, 112. Ainsworth, Scott G. / AlSum, Ahmed / SalahEldeen, Hany / Weigele, Michele C. / Nelson, Michael L., How Much of the Web Is Archived?, abrufbar unter http://ar xiv.org/abs/1212.6177 (zuletzt abgerufen am 5. September 2017). Albrecht, Jan Philipp, Die EU-Datenschutzgrundverordnung rettet die informatio‐ nelle Selbstbestimmung! - Ein Zwischenruf für einen einheitlichen Datenschutz durch die EU, ZD 2013, 587. Alexander, Christian, Urheber- und persönlichkeitsrechtliche Fragen eines Rechts auf Rückzug aus der Öffentlichkeit, ZUM 2011, 382. 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I. 1 Von Cicero über Mayer-Schönberger zum Google-Urteil des EuGH . . . . . .II. 3 Vergessen – Ein altes Problem in der Geschichte der Menschheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1. 3 Neue Herausforderungen: Internet und Wandel der Erinnerungskultur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. 7 Rechtssache C–131/12 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3. 9 Sünden der Vergangenheit leben im Internet wieder auf . . . . . . . . . . .A) 9 Weichenstellung des EuGH: Zweite Chance für Gescheiterte im Internet oder Wegbereitung für eine orwellsche Zukunft? . . . . . . . . . . B) 11 Zielsetzung und weiterer Gang der Arbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .III. 14 Grundlagen – Der Weg in eine des Vergessens unfähige Welt? . . . . . . . . . . . . . . .B. 21 Vorbilder des Rechts auf Vergessenwerden in der jüngeren Geschichte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . I. 21 The Right to Oblivion . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 22 The Right to Erasure . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 25 Das Recht auf Vergessenwerden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .II. 30 Technischer Wandel und Verschmelzung von Right to Oblivion und Right to Erasure. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1. 30 Ubiquität und Bedeutung der Suchmaschinen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .A) 33 „Das Internet vergisst nicht“ – der Ewigkeitseffekt . . . . . . . . . . . . . . . . .B) 40 Fehlendes Gefahrenbewusstsein . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .C) 45 Revision des Werts von Erinnerung und Vergessen . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 47 Erinnerung als neuer Regelfall . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .A) 47 XXXVII Zusammenspiel moderner Technik zwingt zum Überdenken des Stellenwerts von Erinnerung und Vergessen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . B) 48 Bedrohung der selbstbestimmten Persönlichkeitsentwicklung . . . . .C) 54 Interessenkonflikte beim erzwungenen Vergessen von Informationen im Internet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3. 61 Gegenläufige Interessen Privater . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .A) 61 Chilling Effect – Abschreckungswirkung zulasten der Kommunikationsfreiheit? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . B) 65 Recht auf Vergessenwerden – irreführende Bezeichnung? . . . . . . . . .4. 70 Recht auf Vergessen oder Recht auf Vergessenwerden? . . . . . . . . . . . .Exkurs: 76 Zwischenfazit. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .III. 78 Garant der zweiten Chance . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 78 Weiterer Gang der Untersuchung: Rechtliche und technische Hürden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. 81 Technische Herausforderungen und praktische Durchsetzungshindernisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . C. 85 Dauerhafte Existenz von einmal ins Internet gelangten Informationen? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . I. 85 Object Persistence and Availability in Digital Libraries (2002) . . . . . .1. 86 Modelling Information Persistence on the Web (2006) . . . . . . . . . . . . .2. 87 Analyzing the Persistence of Referenced Web Resources with Memento (2011). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3. 90 How Much of the Web Is Archived? (2011) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4. 91 Losing my Revolution (2012) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .5. 93 Zwischenfazit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .6. 94 Keine unbegrenzte Lebensdauer von ins Internet gelangten Informationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . A) 94 Notwendigkeit zur Unterbrechung des allgegenwärtigen Informationsflusses. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . B) 96 Hürden bei der gewillkürten Beseitigung von Informationen . . . . . . . . . .II. 99 Dezentrale Aufbewahrung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 99 Erleichterte Verbreitung digitaler Informationen in einem offenen System . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . A) 99 Die analoge Lücke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .B) 101 Inhaltsverzeichnis XXXVIII Indexierung durch Suchmaschinen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Exkurs: 103 Globales Kommunikationsmedium: Strukturelle Hindernisse und Aufhebung von territorialen Grenzen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. 105 Aushölung des rechtlichen Geltungsanspruchs einzelner Staaten im Netz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . A) 105 Flucht in fremde Rechtsordnungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .B) 108 Widerstand im Cyberspace . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3. 110 Begünstigung von Umgehungslösungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .A) 110 Der Streisand-Effekt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .B) 114 ENISA – Ein pragmatischer Weg zum Vergessenwerden im Internet? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . III. 118 Zwischenfazit: Delisting – Schlechtester Weg zum Vergessenwerden im Internet, abgesehen von allen anderen? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . IV. 122 Das Recht auf Vergessenwerden unter dem Regime der europäischen Datenschutzrichtlinie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . D. 127 Grundlagen der Datenschutzrichtlinie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I. 128 Grundbegriffe: Personenbezogene Daten / Verarbeitung / Betroffener / Verantwortlicher . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1. 128 Legitimation und Anforderungen an die Datenverarbeitung . . . . . . .2. 129 Art. 7 DSRL – Legitimationsgrundlage der Datenverarbeitung . . . . .A) 129 Art. 6 DSRL – Verarbeitungsgrundsätze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .B) 130 Rechte eines Betroffenen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3. 132 Das Recht auf Löschung – Art. 12 lit. b) Var. 2 DSRL . . . . . . . . . . . . . . . .A) 132 Das Widerspruchsrecht des Betroffenen – Art. 14 lit. a) DSRL . . . . . .B) 133 Das Google-Urteil: Google Spain SL, Google Inc. ./. Agencia Española de Protección de Datos, Costeja González . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . II. 134 Sachverhalt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 134 Vorabentscheidungsersuchen C–131/12 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 135 Vorlagefrage Nr. 2 lit. a) und lit. b): Erfassung der Suchmaschinentätigkeit durch die Datenschutzrichtlinie . . . . . . . . . . . A) 136 Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Suchmaschinentätigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . AA) 137 Inhaltsverzeichnis XXXIX Sind Suchmaschinenbetreiber Verantwortliche im Sinne der Datenschutzrichtlinie? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BB) 138 Schlussanträge des Generalanwalts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .AAA) 138 Entscheidung des EuGH . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .BBB) 140 Vorlagefragen Nr. 2 lit. c), lit. d) und Nr. 3: Die Pflichten eines Verantwortlichen und die Frage nach dem Recht auf Vergessenwerden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . B) 141 Schlussanträge des Generalanwalts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .AA) 143 Entscheidung des EuGH . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .BB) 145 Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung auf einer Quellwebseite irrelevant. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . AAA) 145 Ein Recht auf Löschung der in Suchergebnislisten enthaltenen personenbezogenen Daten . . . . . . . . . . . . . . . . . BBB) 146 Fehlende Erforderlichkeit als Grundlage einer Pflicht zum Vergessen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . (A) 146 Grundsätzlich überwiegendes Interesse des Betroffenen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . (B) 147 Räumlicher Anwendungsbereich der Datenschutzrichtlinie . . . . . . . .Exkurs: 149 Rechtliche Würdigung der Entscheidung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .III. 151 Kernaussagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 151 Systematik des Löschungsanspruchs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 152 Ambivalente Entscheidung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3. 154 Zwischen Skylla und Charybdis – unauflösbarer Interessenkonflikt beim Vergessen im Internet? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4. 156 Multipolarer Interessenkonflikt. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .A) 156 Rechte des Betroffenen auf Achtung der Privatsphäre und auf Schutz personenbezogener Daten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . AA) 159 Gewährleistungsbereich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .AAA) 159 Beeinträchtigung des geschützten Bereichs durch die Suchmaschinentätigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BBB) 161 Rechte der Suchmaschinenbetreiber . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .BB) 166 Meinungsäußerungsfreiheit von Suchmaschinenbetreibern. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . AAA) 166 Informationsfreiheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .(A) 166 Meinungsfreiheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .(B) 168 Praktische Relevanz der Einordnung . . . . . . . .(AA) 170 Inhaltsverzeichnis XL Abgabe eines Werturteils bei der Bereitstellung von Ergebnislisten . . . . . . . . . . . (BB) 170 Unternehmerische Freiheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .BBB) 173 Kommunikationsfreiheit auf der Quellwebseite . . . . . . . . . . . . . . . .CC) 175 Informationsfreiheit in der Informationsgesellschaft . . . . . . . . . .DD) 178 Angemessenheit des generellen Überwiegens des Persönlichkeitsschutzes? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . B) 180 Strukturelles Defizit: Gewährleistung praktischer Konkordanz durch Begründung einer Vorrangstellung? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . AA) 182 Gesellschaftliche Funktion des Art. 8 GRCh. . . . . . . . . . . . . . .AAA) 183 Chilling-Effect zulasten der Kommunikationsfreiheiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BBB) 187 Zwischenfazit: Gleichberechtigung von Persönlichkeitsschutz und Kommunikationsfreiheit . . . . . CCC) 189 Überwiegende Vorteile? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .BB) 192 Allgegenwärtiges Panoptikum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .AAA) 192 Konsequenzen der Beschränkungen personenbezogener Suchanfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BBB) 194 Unzumutbare Beeinträchtigung der Informationsfreiheit? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . (A) 195 Umgehung des Medienprivilegs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .(B) 199 Behinderung der Suchmaschinentätigkeit . . . . . . . . . . . . . . .CCC) 202 Geburtsstunde eines Grundrechts auf Vergessenwerden? . . . . . . . . . .5. 206 „Neues“ Grundrecht? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .A) 207 Fehlende Verallgemeinerungsfähigkeit über den Suchmaschinenbereich hinaus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . B) 210 Zusammenspiel aus weit zurückdatierenden und besonders sensiblen Informationen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . AA) 210 Unterschiedliche Legitimationsgrundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .BB) 211 Besonderes Gefahrenpotential der Suchmaschinentätigkeit . . .CC) 212 Zwischenfazit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .C) 214 Internet-Archiv-Entscheidung des OLG Hamburg vom 7. Juli 2015 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Exkurs: 215 Das Recht, von Suchmaschinen alleine gelassen zu werden . . . . . . . .6. 219 Zielsetzung eines Rechts auf Vergessenwerden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .A) 219 Digitales Oblivion durch Aufhebung der Ubiquität von Informationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . B) 222 Inhaltsverzeichnis XLI Wiederentdeckung eines in der Datenschutzrichtlinie verankerten Instruments. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . C) 225 Bewertung des Google-Urteils: Totengräber der Informationsgesellschaft oder Garant der zweiten Chance? . . . . . . . . 7. 228 Konsequente Anwendung des bestehenden Datenschutzregimes und grundsätzlich begrüßenswerter Direktanspruch gegen Suchmaschinenbetreiber . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . A) 228 Gleichberechtigte Einbeziehung der Kommunikationsfreiheiten zwingend erforderlich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . B) 233 Unbestimmte Vorgaben des EuGH. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .C) 233 Keine präventive Komponente . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .D) 237 Ausblick: Das Regime der Datenschutzgrundverordnung . . . . . . . . . . . . . . . .IV. 238 Reformprozess . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 238 Evolutionärer Wandel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 241 Fortbestand des Suchmaschinen-Ansatzes unter dem neuen Datenschutzregime . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3. 246 Praktische Umsetzung und Anwendbarkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .E. 249 Durchsetzung und Folgen eines Delisting-Begehrens . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I. 250 Anlaufstelle des Betroffenen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 250 Delisting-Reichweite: Ausblenden oder vollkommene Aufgabe der Informationsherrschaft?. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. 251 Territoriale Reichweite: Regionales oder globales Delisting? . . . . . . .3. 253 Verlagerung der Rechtsdurchsetzung auf Private – Zensur durch Google und Co.? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . II. 257 Orientierung des europäischen Datenschutzes an staatlichem Handeln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1. 257 Auflösung des Interessenkonflikts durch moderne Philosophenkönige?. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. 260 Richtlinien für die Auflösung des Interessenkonfliktes. . . . . . . . . . . . . .3. 268 Sachverständigenrat. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .A) 269 4-Kategorien-System . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .AA) 269 Rolle im öffentlichen Leben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .AAA) 270 Art der Information . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .BBB) 271 Quelle einer Information / Zeitfaktor . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .CCC) 272 Inhaltsverzeichnis XLII Weitere prozessuale Aspekte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .BB) 272 Artikel-29-Datenschutzgruppe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .B) 273 13-Kriterien-Liste . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .AA) 274 Rolle im öffentlichen Leben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .AAA) 275 Minderjährigkeit / Genauigkeit / Sensibilität / Folgen und Gefahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BBB) 275 Aktualität / Relevanz / Tatsachenbezug / Kontext. . . . . . . .CCC) 276 Rechtspflicht zur Veröffentlichung / Kriminelle Vergangenheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . DDD) 277 Weitere prozessuale Aspekte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .BB) 278 Zwischenfazit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .C) 281 Alternative Ausgestaltungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .III. 284 DIVSI-Ansatz: Ergänzung des Delisting-Verfahrens um eine nachgeschaltete Schiedsstelle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1. 289 Hintergrund. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .A) 290 Ausgestaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .B) 291 Wiederherstellung der Primärverantwortlichkeit von Quellwebseitenbetreibern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. 293 Stellungnahme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3. 297 Modifikation statt Aufgabe des Google-Standards. . . . . . . . . . . . . . . . . .A) 297 Stärkung von Kommunikationsfreiheiten und effektivem Rechtsschutz. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . B) 302 Der Verfallsdatenansatz Viktor Mayer-Schönbergers. . . . . . . . . . . . . . . .Exkurs: 304 Clash of Civilizations – Chancen einer transatlantischen Initiative . . . . . . . . . .F. 309 Unterschiedliche Vorstellungen auf beiden Seiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I. 313 Historische Entwicklungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 316 Amerikanischer Privacy-Schutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 320 Privacy-Schutz auf Verfassungsebene . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .A) 321 Privacy-Schutz zwischen Privaten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .B) 324 Privacy-Schutz im Common und Statute Law . . . . . . . . . . . . . . . . . .AA) 324 Brandeis-Torts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .AAA) 324 Cox Broadcasting Corp v. Cohn . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .(A) 327 Florida Star v. B.J.F. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .(B) 329 Gates v. Discovery Communication Inc. . . . . . . . . . . . . .(C) 331 Inhaltsverzeichnis XLIII Schutz des ersten Verfassungszusatzes für Ergebnislisten?. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . BBB) 331 Fair Credit Reporting Act . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .CCC) 333 Zwischenfazit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .DDD) 336 Das kalifornische Eraser Button-System . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .BB) 339 SB 568 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .AAA) 339 Das Eraser Button-System . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .BBB) 340 Ausnahmebestimmungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .(A) 340 Ausklammerung von „Repost“-Fällen . . . . . . . . . . . . . .(B) 343 Perspektiven des Eraser Button-Systems . . . . . . . . . . .(C) 345 Fazit: Right to be forgotten – Aussichten auf eine transatlantische Zusammenarbeit? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . II. 349 Der erste Verfassungszusatz – ein unüberwindbares Hindernis?. . .1. 349 Ausblick: Kalifornien als Hoffnungsschimmer für eine mögliche Zusammenarbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. 352 Abschlussbemerkungen – Europas Chance auf Vergessenwerden im Internet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . G. 357 Zusammenfassung der Untersuchung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I. 357 Erinnerung und Vergessen sorgen infolge des technischen Wandels für neue Probleme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1. 357 Auch das Internet vergisst . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 360 Das Google-Urteil: Ein großer Schritt für das Vergessenwerden innerhalb der Union und die zweite Chance im Internet . . . . . . . . . . . . 3. 362 Praktische Umsetzung: Modifizierung nach dem DIVSI-Vorbild . . . .4. 367 Geringe Aussichten für eine gemeinsame transatlantische Initiative . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5. 370 Eine Chance auf Vergessenwerden im Internet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .II. 373 Inhaltsverzeichnis XLIV

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References

Zusammenfassung

Mit dem Google-Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 13. Mai 2014 hat eine Rechtsfigur mit nur schwer fassbaren Konturen in Europa Einzug gehalten: das Recht auf Vergessenwerden im Internet. Wenngleich der EuGH in dieser Entscheidung einen grundsätzlichen Anspruch des Einzelnen verbrieft hat, von Suchmaschinen nicht länger auf unbestimmte Zeit mit Ereignissen aus der eigenen Vergangenheit in Verbindung gebracht zu werden, hat seine Entscheidung doch auch viele Fragen offengelassen: Wie etwa kann es gerade im Internet ein Recht auf Vergessenwerden geben, wo doch allgegenwärtig die Behauptung, „das Internet vergisst nicht“, dominiert? Felix Stumpf erforscht den im Google-Urteil zu kurz gekommenen Interessenkonflikt – insbesondere mit Blick auf das Verhältnis von Persönlichkeitsschutz und Kommunikationsfreiheiten – und misst den Lösungsansatz des EuGH an den Anforderungen der Europäischen Grundrechte-Charta. Der Autor widmet sich zudem den technischen Herausforderungen, welche die Beseitigung von Informationen im Internet mit sich bringen, den faktischen Hürden, wie etwa das Auftreten eines Streisand-Effektes, sowie den Folgeproblemen des Google-Urteils, etwa ob der EuGH mit seiner Entscheidung einer zunehmenden Zensur seitens privater Konzerne wie Google Vorschub geleistet hat. Da einige der größten Internetdienstleister im kalifornischen Silicon Valley beheimatet sind und die vom (womöglich) nie vergessenden Internet aufgeworfenen Probleme nicht an den Grenzen Europas haltmachen, geht Stumpf auch der Frage nach, ob und in welcher Form ein Recht auf Vergessenwerden innerhalb des US-amerikanischen Rechts vorstellbar ist.