Das Recht auf Vergessenwerden

Zusammenfassung

Mit dem Google-Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 13. Mai 2014 hat eine Rechtsfigur mit nur schwer fassbaren Konturen in Europa Einzug gehalten: das Recht auf Vergessenwerden im Internet. Wenngleich der EuGH in dieser Entscheidung einen grundsätzlichen Anspruch des Einzelnen verbrieft hat, von Suchmaschinen nicht länger auf unbestimmte Zeit mit Ereignissen aus der eigenen Vergangenheit in Verbindung gebracht zu werden, hat seine Entscheidung doch auch viele Fragen offengelassen: Wie etwa kann es gerade im Internet ein Recht auf Vergessenwerden geben, wo doch allgegenwärtig die Behauptung, „das Internet vergisst nicht“, dominiert? Felix Stumpf erforscht den im Google-Urteil zu kurz gekommenen Interessenkonflikt – insbesondere mit Blick auf das Verhältnis von Persönlichkeitsschutz und Kommunikationsfreiheiten – und misst den Lösungsansatz des EuGH an den Anforderungen der Europäischen Grundrechte-Charta. Der Autor widmet sich zudem den technischen Herausforderungen, welche die Beseitigung von Informationen im Internet mit sich bringen, den faktischen Hürden, wie etwa das Auftreten eines Streisand-Effektes, sowie den Folgeproblemen des Google-Urteils, etwa ob der EuGH mit seiner Entscheidung einer zunehmenden Zensur seitens privater Konzerne wie Google Vorschub geleistet hat. Da einige der größten Internetdienstleister im kalifornischen Silicon Valley beheimatet sind und die vom (womöglich) nie vergessenden Internet aufgeworfenen Probleme nicht an den Grenzen Europas haltmachen, geht Stumpf auch der Frage nach, ob und in welcher Form ein Recht auf Vergessenwerden innerhalb des US-amerikanischen Rechts vorstellbar ist.