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Cornelius Klinger - Zum Verhältnis von Unterlassungsanspruch und Rückrufanspruch

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Cornelius Klinger

Zum Verhältnis von Unterlassungsanspruch und Rückrufanspruch

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 214 2023

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Kapitel 4: Die Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Immaterialgüterrecht S. 137-150

„… Die Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im ImmaterialgüterrechtSystematische …” „… zurückzuerstatten.614Der BGH verlangt, dass der Schuldner eines immaterialgüterrechtlichen Rückrufanspruchs …” „… immaterialgüterrechtlichen Rückrufanspruchs der Versuch, die veräußerten Gegenstände zurückzuerlangen. Der genaue Inhalt …”

Kapitel 7: Reichweite der Rückrufpflicht des Unterlassungsschuldners unter Berücksichtigung seiner tatsächlichen und rechtlichen Sachherrschaft im Rahmen des unternehmerischen Vertriebs S. 253-310

„… Unterlassungsschuldners262Differenzierung zwischen Lauterkeitsrecht und ImmaterialgüterrechtWeiterhin wirft die …” „… unterbreitet. Graber will bei dieser Frage die Erwägungen für die immaterialgüterrechtlichen Rückrufansprüche …” „… Lauterkeitsrecht und Immaterialgüterrecht durch zivilrechtliche Instrumente vorgesehen. Einem Rückruferfolg steht …”

Kapitel 2: Effizienzsteigerung des Unterlassungsanspruchs durch eine Rückrufverpflichtung des Schuldners S. 25-84

„… Immaterialgüterrecht auf speziellere Rückrufansprüche zurückgreifen.Nach Sakowski könne eine Rückrufverpflichtung die …” „… ein unlauter Handelnder oder Verletzer eines Immaterialgüterrechts durch die Verletzungshandlung …” „… ein Immaterialgüterrecht verletzt wird, kann der VeräußeI.122 Sakowski, GRUR 2017, 355 (360); mit dem …”

Einleitung und Problemaufriss S. 1-6

„… Immaterialgüterrechts erwachsen dem Gläubiger verschiedene Abwehransprüche. Der Verletzer kann insbesondere auf …” „… nationalen Gesetzen des Immaterialgüterrechts vorsieht.1 Diese besonderen Rückrufansprüche hat der deutsche …” „… der Unterlassungsschuldner sowohl im Lauterkeitsrecht als auch im Immaterialgüterrecht dazu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .D. 133Die Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Immaterialgüterrecht …” „… Systematischer Widerspruch zum Immaterialgüterrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I. 207 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .D. 133Die Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Immaterialgüterrecht …”

Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse S. 311-318

„… können dem Gläubiger im Immaterialgüterrecht in diesen Fällen nur dann helfen, wenn diese durch …” „… Unterlassungsschuldners einer Eingrenzung bedarf.Eine Rückrufpflicht des immaterialgüterrechtlichen …” „… aus der Systematik der Gesetze des Immaterialgüterrechts. Soweit die Abnehmer des …”

Kapitel 5: Prozessuale Durchsetzung der Rückrufverpflichtung des gesetzlichen Unterlassungsschuldners S. 151-228

„… spezielleren immaterialgüterrechtlichen Rückrufanspruch erwachsen.692 Die Rechtsprechung führt mithin faktisch …” „… hat in seiner Rechtsprechung die Pflichten des Schuldners der immaterialgüterrechtlichen …” „… rechtswidrige Verletzungshandlung im Immaterialgüterrecht zugrunde, bezieht sich ein Unterlassen auf die …”

Kapitel 3: Die Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Lauterkeitsrecht S. 85-136

„… Handlungspflicht auf der Grundlage der immaterialgüterrechtlichen Rückrufansprüche abzugrenzen. Letztere verfolgen …” „… ein originäres Ziel, indem sie die Verletzung des absolut geschützten Immaterialgüterrechts …” „… Abwehransprüche des UWG und des Immaterialgüterrechts für sich beansprucht. Insbesondere ist fraglich, ob der …”

Kapitel 6: Die Rückrufpflicht eines vertraglichen Unterlassungsschuldners S. 229-252

„… Unterlassungserklärung stellt eines der wichtigsten Instrumente im Lauterkeitsrecht und Immaterialgüterrecht dar, ein …” „… Für die Auslegung von Unterlassungserklärungen im Lauterkeitsrecht oder Immaterialgüterrecht gelten …”

Literaturverzeichnis S. 319-328

„… des Unterlassungsschuldners im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht, Voraussetzungen, Inhalt und …”

Kapitel 1: Entwicklung der Rechtsprechung und Wissenschaft S. 7-24

„… Dieser Auffassung war das Reichsgericht auch explizit im Immaterialgüterrecht. In der Entscheidung …”

doi.org/10.5771/9783828850996

Manuel Soria Parra, Andreas Kabisch - Geistiges Eigentum vs. Digitaler Wandel

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Manuel Soria Parra, Andreas Kabisch

Geistiges Eigentum vs. Digitaler Wandel

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 100 2018

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XX

„… Immaterialgüterrechten bei digitalen Gütern Tectum Verlag Manuel Soria Parra | Andreas Kabisch Geistiges Eigentum vs …” „… . Digitaler Wandel Grenzen und Möglichkeiten der Durchsetzung von Immaterialgüterrechten bei digitalen Gütern …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 Immaterialgüterrechtliche Probleme des 3D-Drucks . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Teil I 3 …”

Vorwort S. 1-2

„… das digitale Zeitalter einstellen. Dies gilt insbesondere für das Immaterialgüterrecht, dessen Aufgabe …”

D. Haftung für Rechtsverletzungen S. 79-84

„… Immaterialgüterrechte Dritter berührt.263 Im zweiten Fall führt der Druckdienstleister bei objektiver Betrachtung den …”

A. Einführung S. 3-14

„… Immaterialgüterrechtliche Probleme des 3D-Drucks Teil I 3 Einführung Grundlagen des 3D-Drucks …”

C. Urheberrechtliche Einordnung des 3D-Drucks S. 65-78

„… Urheberrechtliche Einordnung des 3D-Drucks Das Urheberrecht als Teil des Immaterialgüterrechts …”

B. Einordnung des 3D-Drucks in den Gewerblichen Rechtsschutz S. 15-64

„… Einordnung des 3D-Drucks in den Gewerblichen Rechtsschutz Innerhalb des Immaterialgüterrechts …”

doi.org/10.5771/9783828868946

Annika Dissmann - Der Schutz von Produktgestaltungen im Design-, Urheber-, Lauterkeits- und Markenrecht

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Annika Dissmann

Der Schutz von Produktgestaltungen im Design-, Urheber-, Lauterkeits- und Markenrecht

2019

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3. Teil: Spannungsverhältnis der Schutzrechte in Bezug auf Produktgestaltungen S. 121-172

„… den Immaterialgüterrechten. Es werden die Problematik des Verhältnisses und die Entwicklungen in …” „… Schutzausgestaltung Die Rechtsnatur spiegelt den Schutzzweck wider. Die Immaterialgüterrechte, die eine bestimmte …” „… . Schutzrecht Das Designrecht, aber auch das Urheberrecht und das Markenrecht gehören dem Immaterialgüterrecht …”

4. Teil: Eigener Ansatz zur Auflösung des Spannungsverhältnisses der Schutzrechte in Bezug auf Produktgestaltungen S. 173-200

„… beinhaltet, müssen in Stimmigkeit mit dem immaterialgüterrechtlichen und dem lauterkeitsrechtlichen System …” „… Spannungsverhältnisses der Immaterialgüterrechte zueinander sowie des Designschutzes und des Markenschutzes zum …” „… Immaterialgüterrechts und des UWG-Nachahmungsschutzes im Hinblick auf Tatbestands- und Rechtsfolgenseite nochmals im …”

5. Teil: Zusammenfassung und Fazit S. 201-206

„… , markenrechtliche und lauterkeitsrechtliche Leistungen überschneiden, sodass sowohl immaterialgüterrechtlicher …” „… Sonderschutzrechte der Immaterialgüterrechte und des Leistungsschutzes nach dem UWG ist durch die sogenannte …” „… Vorrangtheorie bestimmt. Danach ist der UWG-Nachahmungsschutz subsidiär gegenüber den Immaterialgüterrechten …”

1. Teil: Einleitung S. 1-6

„… der Markenrechte von den anderen Immaterialgüterrechten (Geschmacksmuster-/Designrecht, Urheberrecht …” „… Wettbewerbsrecht zuzuordnen ist, aber immaterialgüterrechtliche Züge aufweist, ist besonders aktuell.7 So wird …” „… Ineinandergreifen bis hin zur Überlagerung von Immaterialgüterrechten kommt es zu einem Spannungsverhältnis …”

2. Teil: Schutzrechte in Bezug auf Produktgestaltungen S. 7-120

„… Säule des Designschutzes ist das Urheberrecht. Das Urheberrecht ist ein Immaterialgüterrecht, das nicht …” „… Immaterialgüterrecht und das persönlichkeitsrechtlich ausgerichtete Recht auf geistiges Eigentum untrennbar miteinander …” „… Immaterialgüterrechte war in der Vergangenheit sehr schwankend. Das Reichsgericht gewährte ursprünglich einen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XIV

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .III. 153 Verhältnis zwischen Immaterialgüterrechten und UWG- Nachahmungsschutz …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .a) 154 Unlauterkeitsumstände außerhalb des Immaterialgüterrechts …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . b) 155 Unlauterkeitsumstände innerhalb des Immaterialgüterrechts …”

Literaturverzeichnis S. 207-216

„… .) Danisch, Marcus, Die Schutzdauerproblematik im Immaterialgüterrecht, Lösungsansätze für das Urheberrecht …” „… Immaterialgüterrecht als Funktionseigentum und Wettbewerbsrecht, GRUR 2010, 953–962 Literaturverzeichnis 208 Fezer …” „… , Karl-Heinz, Theorie der Funktionalität der Immaterialgüterrechte als geistiges Eigentum, GRUR 2016, 30–38 …”

doi.org/10.5771/9783828872844

Nadine Reinhold - Die Entwicklung des Urheberrechts unter besonderer Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung von 1870 bis 1910

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Nadine Reinhold

Die Entwicklung des Urheberrechts unter besonderer Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung von 1870 bis 1910

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 107 2018

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V. Das Wesen des Urheberrechts – die Anerkennung persönlicher Rechte des Urhebers in der Rechtsprechung unter Bezugnahme auf die Lehre S. 49-92

„… Kohler aufgegriffen und zur dualistischen Theorie vom Immaterialgüterrecht entwickelt226. Daneben wurde …” „… , welches erst mit der Veröffentlichung zum Immaterialgüterrecht, zu einem Vermögensrecht wurde332.Dem …” „… Immaterialgüterrecht Erst mit dem häufig zitierten Kohler389 und seiner dualistischen Theorie, konnte eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVI

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .C. 55 Dualistische Theorie – die Lehre vom Immaterialgüterrecht …”

XV. Schluss S. 259-268

„… das Urheberrecht zum einen ein Immaterialgüterrecht sei und zum anderen sich aus dem Individualrecht …”

XVIII. Literaturverzeichnis S. 269-276

„… Immaterialgüterrecht und seine Gegner, Würzburg, 1887, Nachdruck in UFITA, Band 123, 1993, S. 81–97. ders.: Die Idee …”

XIV. Reaktion der höchstrichterlichen Rechtsprechung auf den grenzüberschreitenden Schutz des Urheberrechts S. 239-258

„… Grundsätzen des Immaterialgüterrechts sei das Werk vor Änderungen zu schützen, was auch beim Musikwerk …”

doi.org/10.5771/9783828871090

Thomas Vacca - Das vermögenswerte Persönlichkeitsbild

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Thomas Vacca

Das vermögenswerte Persönlichkeitsbild

2017

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Literaturverzeichnis S. 255-269

„… Schnittstelle zum Immaterialgüterrecht, Jura 2014, S. 71–80. Höfling, Wolfram: Die Unantastbarkeit der …” „… Zwangsvollstreckung in Persönlichkeits- und Immaterialgüterrechte, in: Das Deutsche Privatrecht in der Mitte des 20 …” „… : Persönlichkeitsbezogene Immaterialgüterrechte?, ZUM 2000, S. 710–721. Pfeifer, Karl-Nikolaus: Eigenheit oder Eigentum …”

1. Teil Die Persönlichkeit und das Recht am Persönlichkeitsbild S. 22-142

„… Immaterialgüterrechte?, ZUM 2000, S. 710. 150 § 37 II KUG spricht von den Bildnissen als Exemplare, die Gegenstand …” „… zugleich als Immaterialgüterrecht einzustufen, wenngleich eine strikte Trennung vielfach nicht möglich …”

Einleitung S. 11-21

„… Peukert, Persönlichkeitsbezogene Immaterialgüterrechte?, ZUM 2000, S. 711 ff.; Götting, Sanktionen des …” „… Bürgerlichen Rechts zu überführen.45 Als ein Immaterialgüterrecht soll es den reibungslosen Zugang zur …”

2. Teil Das Recht am Persönlichkeitsbild im Anspruchssystem des Bürgerlichen Rechts S. 143-230

„… Publikationen üblich sind.775 Diese Herangehensweise ist dem Immaterialgüterrecht nicht fremd, wenn keine …” „… handelt es sich um eine übliche Vorgehensweise, die im Immaterialgüterrecht Anwendung findet.877 …”

Zusammenfassung S. 247-254

„… ist. Als Immaterialgüterrecht kann das Recht am Persönlichkeitsbild schadensersatzrechtlich als …”

doi.org/10.5771/9783828868410

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