„… (2009), 29, 66; das wäre z. B. durch die „Verwendung unbestimmter Rechtsbegriffe oder widersprüchliche …” „… “ traditionell gewachsene, aber unbestimmte Rechtsbegriff wird so mit vergleichsweise neuen Berufs­zweigen wie …” „… eindeutig von einem Vorteil sprechen können. Schwierigkeiten mit vermeintlich un­bestimmten Rechtsbegriffen …”

„… Dadurch können unbestimmte Rechtsbegriffe stets in den Kontext dieser Grundprinzipien gesetzt werden …” „… . Unterlässt er eine Regelung, indem er die zu regelnde Frage durch einen vagen Rechtsbegriff unbestimmt lässt …” „… unbestimmter Rechtsbegriffe vor. In der Rechtsprechung lasse sich die Anwendung kontextualistisch in Form einer …”

„… unbestimmten Rechtsbe­griffen ergeben, werden in den Sprachwissenschaften unter dem As­pekt der „Vagheit …” „… Gegensatz zu der Vorstellung, die vermittelt wird, wenn „Generalklauseln und unbestimmte Rechtsbe­griffe“ in …” „… Unbestimmtheit liege vor, wenn eine rechtliche Frage nicht durch das Gesetz geregelt B) I.35 BVerfG, Beschluss …”

„… “ bezeichnete. Darin sah er die zu­nehmende Tendenz des Gesetzgebers, sich vermehrt unbestimmter Rechtsbegriffe …” „… Balance zwi­schen unbestimmten Rechtsbegriffen und ihrer Konkretisierung als wichtigste Frage für Juristen …” „… unbestimmter Rechtsbegriffe durch. Diese hatte zum Ziel, die Handlung der Verwaltung so effizient wie möglich …”

„… Die unbestimmte Natur steuerrechtlicher BilligkeitsklauselnDie Schwierigkeit wertbeladener Begriffe …” „… im SteuerrechtVage Rechtsbegriffe, wie etwa der „Steuermissbrauch“ nach § 42 AO, zeigen starke …” „… Rechtsbegriffen sind die Einfallstore für das Verfassungsrecht zu unterscheiden. Das bezieht sich auf die …”

„… stattfinden konnte, und welche Ideen und Lösungsansätze beim Umgang mit unbestimmten Rechtsbegriffen …” „… Psy­cholinguistik angeknüpft. Dieser Abschnitt teilt die Feststellung der Unbestimmtheit von Rechtsbegriffen in …” „… unbestimmt?Und wenn ja, wie kann man ihn bestimmen? Anlass, den Bestimmt­heitsgrundsatz in seinem Wesen zu …”

„… “, „Steuerumgehung“ und „unangemessene Steuer­gestaltung“ meinen dabei das Gleiche. Ein unbestimmter Rechtsbegriff …” „… wird durch einen weiteren unbestimmten Rechtsbegriff beschrieben. Die dahinterliegenden Prinzipien sind …” „… . Jeder Norm ist eine Unbestimmtheit inhärent. Das trifft erst recht auf Prinzipien zu. Nichts anderes …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3. 229Gerechtigkeitsaspekte der Verwendung unbestimmter Rechtsbegriffe . . .a) 231Folgerichtigkeit …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .III. 247Die Bewältigung von Unbestimmtheit …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4. 270Subjektive Rechtsbegriffe …”

„… steuerlichen Vorteil beteiligt war.“110Das Aufeinandertreffen mehrerer unbestimmter RechtsbegriffeDer …” „… Voraussetzungen anhand diverser unbestimmter Rechtsbegriffe in der Praxis erfolgen soll, bleibt jedoch unklar.108 …” „… Gesetzestext weist mehrere unbestimmte Rechtsbegriffe auf. Aus diesem Grund besteht keine Rechtssicherheit für …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .b) 27Das Aufeinandertreffen mehrerer unbestimmter Rechtsbegriffe . . . . . . .aa) 27Die …” „… beschränkt. Darüber hinaus wird ergänzend auf die in § 4k Abs. 6 EStG konkretisierten unbestimmten …” „… Rechtsbegriffe der Vorschrift näher eingegangen. Lobenswert ist, dass dem Thema der Sachverhaltsermittlung ein …”

„… Gesetzesformulierung eintreten kann. Unklarheiten werden anhand von Fallbeispielen verdeutlicht. Es werden unbestimmte …” „… Rechtsbegriffe wie die strukturierte Gestaltung, das abgestimmte Verhalten von Per­sonen und das Gegenüberstehen …”

„… weiterhin ungeklärt. Die unbe­stimmten Rechtsbegriffe sollten zwingend definiert werden, um eine sichere …”

„… Dilemma zwischen der Notwendigkeit unbestimmter Rechtsbegriffe im Wirtschaftsrecht und den hieraus …” „… Vertrauensschutz). 575 Zur Notwendigkeit beispielsweise unbestimmter Rechtsbegriffe, um der „Vielgestaltigkeit des …” „… Insbesondere für die getrennte Behandlung von Blankettnormen und unbestimmten Rechtsbegriffen bietet sich die …”

„… weitere Einschränkung der Erkennbarkeit des Rechts: Unbestimmte Rechtsbegriffe …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 281 Das Problem der unbestimmten Rechtsbegriffe im reformierten Marktmissbrauchsrecht …” „… . . . . . . . . . . . . .(a) 35 VII Der unbestimmte Begriff der Wesentlichkeit . . . . . . . . . . . . . .(b) 36 Keine …”

„… Straftatbeständen mit unbestimmten Gesetzesbegriffen: am Beispiel der Verletzung des Verkehrsverbots bedenklicher …” „… Rechtsbegriff, Wien, 2. Aufl. 1991. Calliess, Christian/Hartmann, Moritz: Zur Demokratie in Europa …” „… 70. Geburtstag am 1. April 2007, Köln 2007, S. 25–40. ders.: Das Verbot unbestimmter Strafen – Der …”

„… Streitpunkt im Rahmen der Verständlichkeit des Rechts ist schließlich der Gebrauch unbestimmter Rechtsbegriffe …” „… Unbestimmtheit und Rechtsunsicherheit ist kaum mehr […] zu rechtfertigen“). 1244 Siehe beispielsweise Hilgendorf …”

„… Ausdruck bringen soll. Abgesehen von der teilweisen Unbestimmtheit dieser Grundsätze zur Verteilung der …” „… und Parlament) entstanden sein.108 Der unbestimmte Begriff der Wesentlichkeit Die Delegation von …”

„… Lohnuntergrenze § 291 StGB gibt durch den unbestimmten Rechtsbegriff des auffälligen Missverhältnisses zwischen …” „… Wertungsgrundsätze im Rahmen der Auslegung von unbestimmten Rechtsbegriffen zu berücksichtigen. Eine explizite …” „… verfassungsrechtlichen Vorgaben wirken aufgrund ihrer Schutzfunktion über die Auslegung von unbestimmten Rechtsbegriffen …”

„… , die in einem auffälligen Missverhältnis zu der eigenen Leistung stehen. Der unbestimmte Rechtsbegriff …” „… strafbarer Lohnwucher, vorliegen soll. Das Arbeiten des Gesetzgebers mit unbestimmten Rechtsbegriffen …” „… Bestimmung des unbestimmten Rechtsbegriffs des auffälligen Missverhältnisses zwischen Leistung und …”

„… Staatsanwaltschaft176. Unbestimmter Rechtsbegriff In Folge dessen kann immer noch mit Recht von einem „Schattendasein …” „… unbestimmten Rechtsbegriffes eine Vielzahl von möglichen Fällen zu erfassen, ist offensichtlich, stellt jedoch …” „… . Insbesondere der unbestimmte Rechtsbegriff des „auffälligen Missverhältnisses“ zwischen Leistung und …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .aa) 40 Unbestimmter Rechtsbegriff …”

„… : Die Bestimmtheit von Straftatbeständen mit unbestimmten Rechtsbegriffen, Marburg 2004 (zit …”

„… rechtlichen Argumentierens deutlich: Gerade ‚unbestimmte Rechtsbegriffe‘, die rechtstechnisch sogar geplant …” „… praktischen Zweifel auslösenden Unklarheit über die Verwendung (unbestimmter) Rechtsbegriffe verstanden …” „… sogar widersprechende Auslegungsmöglichkeiten und ‚Verständnisse‘ davon, was Rechtsbegriffe wie …”

„… gegen eine Norm als solche ist noch gar nichts gesagt, sondern es kommt darauf an, wie Rechtsbegriffe …” „… Unbestimmtheit von Normen aufmerksam, die jede rechtliche Entscheidung mithin zu einem Akt der Interpretation …”