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Cornelius Klinger - Zum Verhältnis von Unterlassungsanspruch und Rückrufanspruch

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Cornelius Klinger

Zum Verhältnis von Unterlassungsanspruch und Rückrufanspruch

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 214 2023

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Kapitel 5: Prozessuale Durchsetzung der Rückrufverpflichtung des gesetzlichen Unterlassungsschuldners S. 151-228

„… in § 308 Abs. 1 ZPO niedergelegt.694 Soweit der BGH aus dem Unterlassungstitel konkrete …” „… Rückrufpflichten in den Unterlassungstitel gegen die dem zweigliedrigen Streitgegenstand zugrundeliegende Dogmatik …” „… außerdem durch Auslegung des Unterlassungstitels ermitteln. Bei Auslieferung und Vertrieb …”

Kapitel 3: Die Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Lauterkeitsrecht S. 85-136

„… ergänzende Handlungspflichten darstellen, die es zur Erreichung des im Unterlassungstitels formulierten …” „… Gebots bedarf. Die vom BGH vorgenommene Auslegung des Unterlassungstitels ließe sich nur dann begründen …” „… Unterlassungstitel ergibt.464 Insofern entsteht der RückrufanV.463 So auch im Ergebnis Hermanns, Quasi-Rückruf, S …”

Kapitel 4: Die Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Immaterialgüterrecht S. 137-150

„… einen Rückruf herbeizuführen.616 Ein Unterlassungstitel könne mithin auch dahin gehend auszu2.610 …” „… Verkehr zu nehmen.627 Ein Unterlassungstitel könne auch dahin gehend auszulegen sein, dass sich der …” „… Unterlassungstitels bestehenden Rückrufpflicht, wenn ein Vertrieb wettbewerbswidriger Erzeugnisse bereits erfolgt und …”

Kapitel 1: Entwicklung der Rechtsprechung und Wissenschaft S. 7-24

„… Unterlassungstitels ohne Abänderung weiter zu benutzen.35 BGH, GRUR 1974, 666 (669) – Reparaturversicherung; vgl …” „… Handlungspflichten des Unterlassungsschuldners infolge eines entsprechenden Unterlassungstitels nach § 890 ZPO zu …” „… Beseitigung stelle keine Zuwiderhandlung gegen einen Unterlassungstitel dar.94 Die vollstreckungsrechtliche …”

Kapitel 2: Effizienzsteigerung des Unterlassungsanspruchs durch eine Rückrufverpflichtung des Schuldners S. 25-84

„… Unterlassungstitels bereits Waren bzw. Werbemittel an seine Abnehmer veräußert hat und von diesen weitere …” „… des Unterlassungstitels zulasten des Verletzten eine Rechtsschutzlücke besteht oder dieser seine …” „… Unterlassungsanspruch.186 Soweit der Unterlassungstitel es dem Schuldner verbietet, eine bestimmte Vertriebshandlung …”

Kapitel 6: Die Rückrufpflicht eines vertraglichen Unterlassungsschuldners S. 229-252

„… , soweit konkret Unklarheiten bestehen, ob der Unterlassungstitel auch Handlungspflichten mitumfasst.1070 …” „… anderen Kriterien als die Auslegung eines Unterlassungstitels im formalisierten Vollstreckungsverfahren …” „… stehen möchte, als bei einem zu seinen Gunsten gegen den Schuldner bestehenden Unterlassungstitel.1081 …”

Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse S. 311-318

„… . Diese Nachteile stehen außer Verhältnis zu dem Nutzen einer Ausweitung des Unterlassungstitels bis hin …” „… darstellen.1332 Schon der Unterlassungstitel führt nach der Rechtsprechung des BGH zu einer …” „… unvorhersehbar. Die vom BGH vorgenommene Auslegung eines Unterlassungstitels stellt damit eine Verletzung des …”

Kapitel 7: Reichweite der Rückrufpflicht des Unterlassungsschuldners unter Berücksichtigung seiner tatsächlichen und rechtlichen Sachherrschaft im Rahmen des unternehmerischen Vertriebs S. 253-310

„… Rückrufschuldner auferlegt, abzulehnen ist. Der für den Gläubiger eines Unterlassungstitels einhergehende Vorteil …” „… Rückrufpflicht des Unterlassungsschuldners, um die infolge der Ausweitung des Unterlassungstitels einhergehenden …” „… Streitgegenstandes des Unterlassungstitels und unterlag zum Zeitpunkt des Titelerlasses damit keiner gerichtlichen …”

Einleitung und Problemaufriss S. 1-6

„… allgemeine Auffassung, dass der Schuldner zur Erfüllung des Unterlassungstitels tätig werden muss, wenn die …” „… verpflichtet ist, Produkte zurückzurufen, die er bereits vor Erlass des Unterlassungstitels veräußert hat …”

Literaturverzeichnis S. 319-328

„… Wolfgang Büscher, 2018, S. 423 ff.ders.: Beseitigung kraft Unterlassungstitels: berechtigter Aufwand gegen …” „… “ bei Verstößen gegen Unterlassungstitel und strafbewehrte Unterlassungserklärungen, WRP 1993, 666 …” „… Verfügungsverfahrens, WRP 1972, 238 ff.ders.: Vorsicht: Falle! Zur Vollstreckung aus alten Unterlassungstiteln, WRP …”

doi.org/10.5771/9783828850996

Anton Frey - Die Aufbrauchfrist im Patentverletzungsprozess

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Anton Frey

Die Aufbrauchfrist im Patentverletzungsprozess

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 164 2021

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Literaturverzeichnis S. 257-270

„… Unterlassungstitels im Patentrecht, GRUR 2017, 672–677. Hettinger, Edwin C., Justifying Intellectual Property, 18 …”

Teil 1: Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch und seine Folgeprobleme S. 7-74

doi.org/10.5771/9783828877863

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