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Cornelius Klinger - Zum Verhältnis von Unterlassungsanspruch und Rückrufanspruch

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Cornelius Klinger

Zum Verhältnis von Unterlassungsanspruch und Rückrufanspruch

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 214 2023

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Kapitel 2: Effizienzsteigerung des Unterlassungsanspruchs durch eine Rückrufverpflichtung des Schuldners S. 25-84

„… SchuldnersBedürfnis für die Ausweitung der UnterlassungspflichtDie Untersuchung wirft zunächst die Frage auf, ob …” „… Unterlassungspflicht27die vom Unterlassungsschuldner hervorgerufene Gefahr darin gesehen werden, dass er vor Erlass des …” „… . 368.A. Bedürfnis für die Ausweitung der Unterlassungspflicht29scheidet aus, wenn das unmittelbar …”

Kapitel 7: Reichweite der Rückrufpflicht des Unterlassungsschuldners unter Berücksichtigung seiner tatsächlichen und rechtlichen Sachherrschaft im Rahmen des unternehmerischen Vertriebs S. 253-310

„… der Hauptsache hingegen nicht.Pflichten infolge einer vertraglichen UnterlassungspflichtNach Abgabe …” „… vertraglichen UnterlassungspflichtInfolge einer uneingeschränkten vertraglichen Unterlassungsverpflichtung …” „… vertraglichen UnterlassungspflichtInfolge einer uneingeschränkten vertraglichen Unterlassungsverpflichtung …”

Kapitel 6: Die Rückrufpflicht eines vertraglichen Unterlassungsschuldners S. 229-252

„… Unterlassungspflicht erfüllen zu wollen.1034 Deckt die vertragliche Unterlassungsverpflichtung den gesetzlichen …” „… bringen.1063 Auch nach Husemann sei davon auszugehen, dass die vertragliche Unterlassungspflicht die …” „… Berücksichtigung der obigen Erkenntnisse bezüglich der Reichweite vertraglicher Unterlassungspflichten …”

Kapitel 1: Entwicklung der Rechtsprechung und Wissenschaft S. 7-24

„… unmittelbar durchgesetzt werden.70 Die Unterlassungspflicht umfasse kein Handlungsgebot, sondern lediglich ein …” „… seiner Unterlassungspflicht nur durch eine Handlung nachkommen kann, sei vielmehr dem Zufall geschuldet …” „… Unterlassungsvollstreckung grundsätzlich keine Handlungspflichten umfassen.77 Würde eine Unterlassungspflicht zu einer …”

Einleitung und Problemaufriss S. 1-6

„… möchte beantworten, ob es einer Ausweitung der Unterlassungspflicht bis hin zu einer Rückrufpflicht …” „… stehen der Ausweitung der Unterlassungspflicht kritisch gegenüber.7 Hermanns plädiert dafür, eine …” „… Unterlassungspflicht werde dogmatisch unzulässig ausgeweitet, vgl. z.B. OLG Frankfurt, GRUR 2016, 1319, Rn. 14; BeckOK …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Kapitel 2: 25Bedürfnis für die Ausweitung der Unterlassungspflicht …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Kapitel 2: 25Bedürfnis für die Ausweitung der Unterlassungspflicht …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 274Pflichten infolge einer vertraglichen Unterlassungspflicht …”

Kapitel 3: Die Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Lauterkeitsrecht S. 85-136

„… Erstverletzers. Der Erstverletzer müsse die Unterlassungspflicht durch präventive Handlungspflichten …” „… sicherstellen.380 Verfolgt man diesen Ansatz weiter, würde sich auch hier eine Unterlassungspflicht unmittelbar …” „… eine Rechtsverletzung des Betroffenen münden kann. Eine Unterlassungspflicht stelle in diesen …”

Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse S. 311-318

„… abzulehnen.Zunächst ging die Arbeit der Frage nach, ob mit der Ausweitung der Unterlassungspflicht bis hin zu …” „… Zusammenwirken mit seinen Abnehmern seiner künftigen Unterlassungspflicht entziehen. Der Gläubiger müsste in …” „… Untersuchung, ob ein Bedürfnis für eine Ausweitung der Unterlassungspflichten besteht, vgl. S. 25 ff.311und …”

Kapitel 5: Prozessuale Durchsetzung der Rückrufverpflichtung des gesetzlichen Unterlassungsschuldners S. 151-228

„… titulierte Unterlassungspflicht nur ergänzende Handlungspflichten müssen nicht gesondert tituliert sein …” „… vollstrecken.758 In Fällen, in denen eine Handlungspflicht die Unterlassungspflicht selbst darstellt, könne …” „… Unterlassungspflicht, sodass eine Vollstreckung nach § 890 ZPO nicht erfolgen dürfe. Vielmehr muss der Gläubiger eine …”

Literaturverzeichnis S. 319-328

„… Unterlassungspflichten auf eine generelle Rückrufpflicht, GRUR 2017, 977 ff.Literaturverzeichnis321ders.: Quasi-Rückruf …”

Kapitel 4: Die Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Immaterialgüterrecht S. 137-150

„… Rückrufpflichten des Schuldners zu stärken, im Wege der Ausweitung der Unterlassungspflicht des Schuldners …”

doi.org/10.5771/9783828850996