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Cornelius Klinger - Zum Verhältnis von Unterlassungsanspruch und Rückrufanspruch

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Cornelius Klinger

Zum Verhältnis von Unterlassungsanspruch und Rückrufanspruch

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 214 2023

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Kapitel 2: Effizienzsteigerung des Unterlassungsanspruchs durch eine Rückrufverpflichtung des Schuldners S. 25-84

„… Gemeinsamkeiten des Rückrufanspruchsund UnterlassungsanspruchsTeleologisch sei nach Hermanns neben dem zeitlichen …” „… Effizienzsteigerung des Unterlassungsanspruchs durch eine Rückrufverpflichtung des …” „… überhaupt ein Bedürfnis für eine Ausweitung des Unterlassungsanspruchs besteht. Denn der Gläubiger kann …”

Kapitel 3: Die Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Lauterkeitsrecht S. 85-136

„… Rückrufanspruch als ergänzende Handlungspflicht des UnterlassungsanspruchsEs ist fraglich, wie sich eine …” „… UnterlassungsanspruchsDer BGH scheint in seiner jüngeren Rechtsprechung von einem den Unterlassungstitel untergeordneten …” „… Unterlassungsanspruch.Der BGH scheint selbst in der Entscheidung „TRIANGLE“ von einer solchen Lücke zwischen …”

Kapitel 1: Entwicklung der Rechtsprechung und Wissenschaft S. 7-24

„… des UnterlassungsanspruchsIm Laufe der Nachkriegszeit rückte die Diskussion stärker in den …” „… , ob eine Rückrufverpflichtung durch einen Unterlassungsanspruch bewirkt werden konnte oder ob hierfür …” „… „Standard“ war die Reichweite eines Unterlassungsanspruchs hinsichtlich eines eingetragenen Warenzeichens …”

Kapitel 6: Die Rückrufpflicht eines vertraglichen Unterlassungsschuldners S. 229-252

„… Zuwiderhandlung verbunden.1032 Dabei soll die Unterwerfung des Unterlassungsschuldners den Unterlassungsanspruch …” „… Unterlassungsanspruch nicht vollständig ab, so ist die Wiederholungsgefahr Kapitel 6: A.1031 Vgl. Teplitzky/Kessen, Kap …” „… Unterlassungsanspruch besteht entsprechend weiter.1035Meinungsstand in der LiteraturNach Auffassung des BGH erwachsen …”

Kapitel 5: Prozessuale Durchsetzung der Rückrufverpflichtung des gesetzlichen Unterlassungsschuldners S. 151-228

„… darstellen, auch wenn sich Unterlassungsansprüche und Beseitigungsansprüche überlappen können.673 Soweit ein …” „… Unterlassungsanspruch nur dadurch erfüllt werden kann, in dem der Schuldner auch bestimmte Maßnahmen ergreift, umfasst …” „… Streitgegenstandes zwingendermaßen durch.Unterschiedliche Streitgegenstände von Unterlassungsanspruch und …”

Kapitel 4: Die Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Immaterialgüterrecht S. 137-150

„… AuslegungReichweite des Unterlassungsanspruchs und des RückrufanspruchsGeschuldete Handlung der speziellen …” „… RückrufanspruchLiteraturEntstünden Rückrufpflichten im Rahmen von lauterkeitsrechtlichen Unterlassungsansprüchen, so müssten diese …” „… . Systematische Auslegung139seinen Sinn und Zweck, wenn er ohnehin bereits im Unterlassungsanspruch durchgesetzt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… Tectum Cornelius KlingerZum Verhältnis von Unterlassungsanspruch und RückrufanspruchCornelius …” „… KlingerZum Verhältnis von Unterlassungsanspruch und RückrufanspruchWissenschaftliche Beiträge …” „… Unterlassungsanspruch und RückrufanspruchTectum VerlagCornelius KlingerZum Verhältnis von Unterlassungsanspruch und …”

Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse S. 311-318

„… außerdem sowohl für den Schuldner als auch für den Gläubiger eines Unterlassungsanspruchs tatsächliche …” „… konkreten Rückrufpflichten eine Effizienzsteigerung des Unterlassungsanspruchs einhergeht. Dies ist zu …” „… später als der Unterlassungsanspruch an. Ihre Titulierung erfolgt erst nach einem Hauptsacheverfahren …”

Kapitel 7: Reichweite der Rückrufpflicht des Unterlassungsschuldners unter Berücksichtigung seiner tatsächlichen und rechtlichen Sachherrschaft im Rahmen des unternehmerischen Vertriebs S. 253-310

„… Eigenverschulden berührt lediglich die Reichweite der Unterlassungsanspruchs.Auswirkungen des § 278 BGBSofern eine …” „… ein Unterlassungsanspruch automatisch Beseitigungspflichten aus. Haben die Gegenstände diesen …” „… Unterlassungsansprüche in Bezug auf die Kaufsache entstehen, droht dem Grunde nach auch eine Inanspruchnahme des …”

Einleitung und Problemaufriss S. 1-6

„… Gesetzgeber vollständig umgesetzt.2 Den Unterlassungsansprüchen, Beseitigungsansprüchen und …” „… Unterlassungsansprüche. Umfang und Reichweite dieser einzelnen Abwehransprüche werden vom Gesetz jedoch nicht klar …” „… bestimmt und ihre Grenzen überschneiden sich teilweise. Der Unterlassungsanspruch und seine Reichweite sind …”

Literaturverzeichnis S. 319-328

„… Lauterkeitsrecht seit Ende 2016, GRUR 2018, 113 ff.Dissmann, Annika: Unterlassungsanspruch und Beseitigungsanspruch …” „… Beseitigen: Beseitigungshandlungen als Bestandteil des Unterlassungsanspruchs, in: Festschrift für Wolfgang …” „… presserechtliche Unterlassungsverfügungen möglich, GRUR-Prax 2017, 406Fritzsche, Jörg: Unterlassungsanspruch und …”

doi.org/10.5771/9783828850996

Anton Frey - Die Aufbrauchfrist im Patentverletzungsprozess

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Anton Frey

Die Aufbrauchfrist im Patentverletzungsprozess

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 164 2021

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Teil 1: Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch und seine Folgeprobleme S. 7-74

„… Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch und seine Folgeprobleme Der erste Teil dieser Arbeit …” „… Unterlassungsanspruchs bei einem standardes‐ sentiellen Patent, bei einem komplexen Produkt, bei einer Hinterhalts …” „… patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs Das Ausschließlichkeitsrecht des Patentinhabers Das erteilte Patent ist ein …”

Teil 4: Problemlösung durch eine erweiterte Anwendung der Aufbrauchfrist im Patentverletzungsprozess S. 177-250

„… Nachdem die vorangegangenen Abschnitte die aus dem patentrecht‐ lichen Unterlassungsanspruch …” „… Unterlassungsanspruchs erörtert wird, setzt sich § 11 mit der Verein‐ barkeit einer solchen Anwendung mit höherrangigem …” „… Folgeproblemen des Unterlassungsanspruchs In der juristischen Fachliteratur und im Zweiten Patentrechtsmoderni …”

Teil 2: Lösungsansätze in der Literatur und des Gesetzgebers S. 75-106

„… untersuchten Folge‐ probleme des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs wird sich der zweite Teil dieser …” „… zur Bewäl‐ tigung der aus dem Unterlassungsanspruch resultierenden Folgepro‐ bleme vorgebracht. Dabei …” „… § 5 A. I. 1. 319 Frick, Patent-Trolling, S. 440 ff.; Sonnenberg, Unterlassungsanspruch, S. 104 ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XIV

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .§ 2 5 Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch und seine Folgeprobleme …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Teil 1: 7 Grundlagen des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs . . . . . . . . . . . . . . . .§ 3 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .A. 8 Das Regel-Ausnahme-Prinzip des Unterlassungsanspruchs …”

Teil 3: Rechtsdogmatik der Aufbrauchfrist im Patentverletzungsprozess S. 107-176

„… im engeren Sinne Die Durchsetzung eines Unterlassungsanspruchs kann bei dem Betrof‐ fenen zu großen …” „… und zu vertreiben.507 Verstöße gegen den Unterlassungsanspruch werden insoweit gebilligt, als dies zur …” „… einem Unterlassungsanspruch nachzu‐ kommen. Vielmehr wird in diesen Fällen ein aktives Handeln vom …”

Zusammenfassung S. 251-256

„… werden: Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch und seine Folgeprobleme 1. In Fallkonstellationen …” „… eines Unterlassungsanspruchs bei einem standardessentiellen Patent, einem komplexen Verletzungsgegen …” „… unbeschränkter Anspruch nach § 139 Abs. 1 PatG zu weit gehen. Angesichts dieser aus dem Unterlassungsanspruch …”

Einführung S. 1-6

„… ; Kash/Kingston, 28 Science and Public Policy 2001, 11, 15. 1 schen Einsatz des Unterlassungsanspruchs bewusst zu …” „… Problematik steht dabei der patentrechtliche Unterlassungsanspruch nach § 139 Abs. 1 PatG, der aufgrund seiner …” „… drei bislang ungelöste Folgeprobleme des Unterlassungsanspruchs ausma‐ chen: 1. Das Problemfeld der …”

Literaturverzeichnis S. 257-270

„… – Rechtsmissbräuchliche Verwendung des Pa‐ tentrechtes?, Frankfurt 2014. Fritzsche, Jörg, Unterlassungsanspruch und …” „… Philosophy & Public Af‐ fairs 1989, 31–52. Heusch, Clemens-August, Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch …” „… 2001. Hofmann, Franz, Der Unterlassungsanspruch als Rechtsbehelf, Tübingen 2018. Hofmann, Franz …”

doi.org/10.5771/9783828877863

Christoph Aloysius Denter - Durchsetzung von Stadionverboten

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Christoph Aloysius Denter

Durchsetzung von Stadionverboten

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 215 2023

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Kapitel 2: Das Stadionverbotsverfahren in Deutschland S. 11-24

„… Unterlassungsansprüche des Bürgerlichen Gesetzbuches.4 Bei Anwendung dieser Rechtsvorschriften ist zwischen der …” „… bei ersteren Beseitigungsansprüche und bei letzteren Unterlassungsansprüche einschlägig sind.7 Zur …” „… Unterlassungsansprüche als Abwehranspruch für künftige Fußballspiele in gebotener Kürze zusammengefasst.11 Unabhängig …”

Kapitel 8: Ergebnisse S. 217-226

„… Stadionverboten vor allem Unterlassungsansprüche (§ 1004 Abs. 1 S. 2 BGB oder § 1004 Abs. 1 S. 2 BGB i.V.m. § 903 …” „… BGB), der quasi-negatorischer Unterlassungsanspruch nach § 1004 Abs. 1 S. 2 BGB analog i.V.m. § 823 …” „… Abs. 1 BGB sowie der possessorischer Unterlassungsanspruch gem. § 862 Abs. 1 S. 2 BGB in Betracht. Bei …”

Kapitel 7: Modellvorschlag zur Durchsetzung von Stadionverboten S. 191-216

„… Fortschritt der anderen hinterher.22Umsetzung der zivilrechtlichen UnterlassungsansprücheAls erste rechtliche …” „… Vorgabe muss das Modell die zivilrechtlichen Unterlassungsansprüche aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch …” „… Erstbegehungsgefahren dem präventiven Zweck der Unterlassungsansprüche hinreichend.25 Als weitere mittelbare …”

Kapitel 3: Die Durchsetzung von Stadionverboten in Deutschland unter besonderer Berücksichtigung von Präventivmaßnahmen der Vereine und Verbände S. 25-68

„… Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch durchzusetzen ist,15 steht der hier einschlägigen Beeinträchtigung der …” „… privatrechtlichen Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch zugleich auch die objektive Rechtsordnung – aufgrund der …” „… - und Unterlassungsanspruch bei Stadionverboten durch den Einsatz von Maßnahmen der Vereine und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XX

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 194Umsetzung der zivilrechtlichen Unterlassungsansprüche …”

Kapitel 1: Einleitung S. 1-10

„… , Stadionverbot, S. 153) ihren Unterlassungsanspruch bei einem Stadionverbot durchsetzen. Abschließend …”

Kapitel 4: Die Durchsetzung von Stadionverboten in Deutschland unter besonderer Berücksichtigung der staatlichen Präventivmaßnahmen S. 69-148

„… mittelbar zur präventiven Umsetzung des zivilrechtlichen Beseitigungs- und Unterlassungsanspruchs durch …” „… Unterlassungsanspruch zugleich aufgrund der möglichen strafrechtlichen Sanktionierung gem. § 123 StGB die objektive …”

doi.org/10.5771/9783828851078

Lars Koppe - (Re-)Kommunalisierung des Strom- und Gasversorgungsnetzbetriebes

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Lars Koppe

(Re-)Kommunalisierung des Strom- und Gasversorgungsnetzbetriebes

2017

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H. Zusammenfassung wesentlicher Ergebnisse S. 204-208

„… auf Grundlage des kartellrechtlichen Unterlassungsanspruchs gem. § 33 Abs. 1 S. 1 GWB möglich sein …” „… muss. Ein interessierter privater Netzbetreiber kann aber ebenfalls einen Unterlassungsanspruch gem …” „… Unterlassungsanspruch mittels einstweiligen Rechtsschutzes durchzusetzen. Ist eine (Re-)Kommunalisierung des …”

G. Behördliche Maßnahmen und Rechtsschutz unterlegener Bewerber bei rechtswidriger (Re-)Kommunalisierung S. 165-203

„… anderen privaten Energieversorgungsunternehmen einräumt. 1. Unterlassungsanspruch zur Verhinderung eines …” „… Unterlassungsanspruch gem. § 33 Abs. 1 S. 1 GWB geltend macht, um eine (Re-)Kommunalisierung zu verhindern.1001 Nach …” „… Verfügung stehen. Der Unterlassungsanspruch gem. § 32 Abs. 1 EnWG scheidet jedoch wegen systematischer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… 1. Unterlassungsanspruch zur Verhinderung eines Vertragsabschlusses …”

doi.org/10.5771/9783828866218

Benjamin Carl Reichelt - Verhaltenskodizes im Recht des unlauteren Wettbewerbs

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Benjamin Carl Reichelt

Verhaltenskodizes im Recht des unlauteren Wettbewerbs

2017

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Kapitel 6 Rechtsfolgen S. 305-330

„… Verfahrenshäufigkeit liegt das Schwergewicht lauterkeitsrechtlicher Abwehrmöglichkeiten auf dem Unterlassungsanspruch …” „… Alt. 2 UWG) und als vorbeugenden Unterlassungsanspruch bei Erstbegehungsgefahr (§ 8 I S. 2 UWG …” „… die Anspruchsberechtigung anderer Marktteilnehmer ausgeschlossen sein1268. Der Unterlassungsanspruch …”

Kapitel 7 Untersuchungsergebnisse und Ausblick S. 331-348

„… überwiegend nach den allgemeinen Grundsätzen aus. Dem Unterlassungsanspruch des § 8 I UWG kommt insoweit …”

Kapitel 3 Merkmale eines Verhaltenskodex im UWG S. 49-78

„… häufig auf schnelles Handeln ausgelegten Unterlassungsansprüchen erheblich erschweren würde253. Die …”

doi.org/10.5771/9783828868144

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