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Carolin Puscher - Abfindungsregelungen in GmbH-Satzungen

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Carolin Puscher

Abfindungsregelungen in GmbH-Satzungen

2018

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Kapitel 6 Gestaltung von Abfindungsklauseln S. 207-272

„… ) GmbH-Gesellschafter verbindliche Abfindungsbeschränkung kann nur in der Satzung vereinbart wer- Kapitel 6 A. I. 1111 …” „… Gesellschafter betrifft und für Gesellschaftsgläubiger ebenfalls von Bedeutung ist, hat sie als Teil der Satzung …” „… körperschaftsrechtlichen Charakter und unterliegt der unbeschränkten gerichtlichen Nachprüfung.1116 Außerhalb der Satzung …”

Kapitel 2 Auswertung der empirischen Untersuchung S. 7-26

„… Handelsregisters werden seit 1. Januar 2007 alle Satzungen und Satzungsänderungen einer GmbH elektronisch erfasst …” „… .30 Die Verteilung der Stichproben nach dem Jahr der Satzung(-sänderung) ist in Abbildung 2 grafisch …” „… Prozent aller Gesellschaften wurde ein Ausschlussrecht in die Satzung aufgenommen.14 Da nicht jede Satzung …”

Kapitel 3 Die Beendigung der Mitgliedschaft S. 27-88

„… vor. Der Gesetzgeber vertraute offenbar darauf, dass entsprechende Regelungen in die Satzung …” „… entwickelte sich die allgemeine Ansicht, dass – soweit die Satzung nichts Gegenteiliges bestimmt oder sich die …” „… Anteils verpflichtet, bedarf nach § 15 Abs. 4 GmbHG zwingend der notariellen Form.79 Die Satzung darf …”

Kapitel 5 Anteils- und Unternehmensbewertungsklauseln S. 137-206

„… Regelungen in GmbH-Satzungen wird auf diese anerkannten Bewertungsmethoden zurückgegriffen. Im folgenden …” „… durchgeführten empirischen Untersuchung (Kapitel 5 E.). Verkehrswertabfindung Fehlt in der Satzung eine Regelung …” „… Ertragswertverfahren s.u. Kapitel 5 E. III. 683 Lediglich 46 bzw. 14 % der 328 GmbH-Satzungen mit Abfindungsregelung …”

Kapitel 7 Zusammenfassung der Ergebnisse S. 273-278

„… Abfindungsanspruch des ausscheidenden Gesellschafters begründen. Werden in der Satzung Vorschriften betreffend die …” „… Aufnahme von Abfindungsklauseln in die GmbH-Satzung soll durch möglichst klare und eindeutige …” „… jedoch nur in der Satzung verbindlich vereinbart werden. Die Schranken der Gestaltungsfreiheit ergeben …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVI

„… Carolin Puscher Abfindungsregelungen in GmbH-Satzungen Carolin Puscher …” „… Abfindungsregelungen in GmbH-Satzungen Eine empirische Untersuchung zur Gestaltungsund Abfindungspraxis in …” „… Deutschland Tectum Verlag Carolin Puscher Abfindungsregelungen in GmbH-Satzungen. Eine empirische …”

Kapitel 4 Abfindungsanspruch und Interessenlage S. 89-136

„… sich auf die Untersuchung von Abfindungsvereinbarungen in GmbH-Satzungen. Daher wurden Gesellschaften …” „… der empirischen Untersuchung ergab, dass in etwa einem Drittel aller analysierten GmbH-Satzungen keine …” „… , § 34, Rn. 73. 451 Entspricht 166 bzw. 33 % der 509 GmbH-Satzungen, die im Rahmen der für die …”

Literaturverzeichnis S. 281-300

„… , München 2018. Bacher, Philipp / Spieth, Bernd: Fehlerhafte Abfindungsklauseln in GmbH-Satzungen, GmbHR …” „… GmbH-Satzung, GmbHR 2003, 973 ff. Bacher, Philipp / Blumenthal, Wolfram von: Zugriffsmöglichkeiten der …” „… . Käppler, Renate: Die Steuerung der Gesellschaftererbfolge in der Satzung einer GmbH, ZGR 1978, 542 ff …”

Schlussplädoyer S. 279-280

„… „Abfindungsklauseln“ bei der Erstellung von GmbH- Satzungen oft vernachlässigt wird. Bei der Auswertung der …” „… ausgewählten GmbH-Satzungen fiel auf, dass die meisten Satzungen, die überhaupt eine ausdrückliche Regelung …” „… enthielten, standardisierte Formulierungen wiedergaben, die merklich für eine Vielzahl von Satzungen …”

Kapitel 1 Einleitung und Gang der Untersuchung S. 1-6

„… Gesellschaft führen kann.9 In den bestehenden GmbH-Satzungen finden sich mittlerweile diverse …” „… GmbH-Satzungen aus verschiedenen Registerbezirken in Deutschland sollten außerdem bestehende regionale …” „… Aufnahme einer Abfindungsklausel in die Satzung ausführlich betrachtet. Dabei erfolgt eine …”

doi.org/10.5771/9783828871700

Jan Sonntag - Die Online-Gründung von Aktiengesellschaften

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Jan Sonntag

Die Online-Gründung von Aktiengesellschaften

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 190 2022

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D. Erste Erkenntnisse für die elektronische Gründung einer Aktiengesellschaft S. 47-82

„… Satzung einer Aktiengesellschaft 50 unterschiedliche Satzungsregelungen.Unter einer Satzungsregelung …” „… werden, desto höher ist das Konfliktpotential.Stichprobenartige Untersuchung von SatzungenFür die …” „… Satzungsregelung.Generell verwendbare SatzungsklauselnZunächst sollen in einem Überblick Satzungsklauseln dargestellt …”

E. Problemfelder einer Online-Geldgründung einer Aktiengesellschaft S. 83-124

„… Satzung als festgestellt.240 Dabei muss der Satzungsinhalt nicht als eigenständiger Teil in die …” „… Teil der Satzung ist246, muss Folgendes beachtet werden.In dem von der Satzungsfeststellung zu …” „… und zu beglaubigen. Hierzu zählen die durch die Gründer festgestellte Satzung (§ 23 Abs. 1 S. 1 AktG …”

H. Die Online-Sachgründung der Aktiengesellschaft S. 277-374

„… Satzungsgeber im Rahmen des Prinzips der Satzungsstrenge (§ 23 Abs. 5 AktG) umfassende Gestaltungsfreiheit. Dies …” „… der SatzungDer Festsetzung in der Satzung kommt eine doppelte Bedeutung zu. Neben dem Publizitätsgebot …” „… . Wird auf die in der Satzung verankerte Einlageverpflichtung geleistet, bezeichnet man das Geleistete …”

F. Kombination von Online- und analoger Gründung S. 125-132

„… der auch die Satzung festgestellt wird.376 Der Notar hat mithin eine einheitliche Niederschrift …” „… für die Satzungsfeststellung und die Übernahmeerklärung erforderlichen Erklärungen sukzessiv …” „… kommunizieren können, erst recht die Satzung in formell unterschiedlichen Beurkundungsverfahren feststellen …”

G. Die elektronische Beurkundung im Aktienrecht S. 133-276

„… terroristische Gruppen“ umschreiben, wohl aber kaum der satzungsrechtliche. Damit ist die gesamte Satzung und …” „… ihrer Satzung als Teil des Gründungsprotokolls zu nennen (§ 23 Abs. 1 AktG). Daneben ist die Bestellung …” „… werden der Beurkundungsbedürftigkeit der Satzung darüber hinaus weitere Zwecke zugesprochen. So hat die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XX

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 64Transparenz der Satzung sichern …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 65Stichprobenartige Untersuchung von Satzungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 88Feststellung der Satzung im Ausland …”

A. Einleitung S. 1-6

„… ) gerecht zu werden. So können die notarielle Beurkundung der Satzung einer GmbH sowie die im Rahmen der …” „… S. 1 AktG verlangt noch immer die Präsenzbeurkundung der Satzung. Zudem wurde das elektronische …” „… stichprobenartig ausgewählter Satzungen von Aktiengesellschaft aus dem Bundesland Brandenburg (D.III.3.).Sind damit …”

B. Argumente für und gegen die Online-Gründung einer Aktiengesellschaft S. 7-14

„… Aktiengesellschaft8sönlich vor einem Notar erscheinen. Die Satzung einer GmbH (§ 2 Abs. 3 GmbHG-E) ist derzeit das …” „… Videokommunikationssystem (§ 78p Abs. 1 BNotO-E) besteht allerdings schon die Möglichkeit, die Satzung einer GmbH …” „… die elektronische Beurkundung der Satzung einer GmbH beschränkt bleibt. Denn anders als vor der …”

I. Endergebnisse S. 375-380

„… von Satzungen von Aktiengesellschaften mit Sitz in Brandenburg hat gezeigt, dass sich die Etablierung …” „… Beurkundung der Satzung gem. § 23 Abs. 1 AktG verfolgten Zwecke lassen sich in einem elektronischen …” „… können. Um den Gestaltungsspielraum des Satzungsgebers nicht einzuengen, muss I. 375ein Notar den …”

C. Die Online-Gründung einer GmbH S. 15-46

„… Die Online-Gründung einer GmbHGem. § 2 Abs. 3 GmbHG-E können die Beurkundung der Satzung einer GmbH …” „… die Frage bedeutsam, ob an der notariellen Beurkundung der Satzung einer Kapitalgesellschaft in einem …” „… stellt die materiellen Anforderungen auf, die bei einer Satzungsänderung zu beachten sind.115 Hätte der …”

Literaturverzeichnis S. 381-408

„… : Bayer/Hoffmann GmbHR 2008, S.).Bayer, Walter/Hoffmann, Thomas/Schmidt, Jessica: Satzungskomplexität und …” „… Dokumente, S.).Fleischer, Holger/Maas, Jannik L.: Satzungsgestaltung in den DAX-Unternehmen, in: Die …” „… , S.).Priester, Hans-Joachim: Unterschreitung des satzungsmäßigen Unternehmensgegenstandes im Aktienrecht, in …”

doi.org/10.5771/9783828879072

Steffen Oliver Sorg - Gesellschafterhaftung für Abfindungsansprüche

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Steffen Oliver Sorg

Gesellschafterhaftung für Abfindungsansprüche

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 168 2022

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§ 7 Statutarische und außerstatutarische Gestaltungsmöglichkeiten S. 185-200

„… Rechtsberater von Interesse, ob die pro rata-Haftung in der Satzung oder durch außerstatutarische …” „… . wie die Gesellschafterhaftung in der Satzung modifiziert werden kann (B.). Darüber hinaus ist zu …” „… Schrifttum aus den Ausführungen des II. Zivilsenats, dass sich diese auch auf Regelungen, die in der Satzung …”

§ 2 Varianten und rechtliche Grundlagen des Ausscheidens von GmbH-Gesellschaftern gegen Gewährung einer Abfindung S. 7-28

„… § 34 Abs. 1 GmbHG lässt sich entnehmen, dass die Einziehung nur erfolgen darf, wenn sie in der Satzung …” „… wird ausdrücklich hingewiesen. Regelung in der Satzung Für die statutarische Zulassung der Einziehung …” „… genügt eine allgemein gefasste Bestimmung in der GmbH-Satzung, wonach die Einziehung von Geschäftsantei …”

Literaturverzeichnis S. 207-224

„… Abfindungsklauseln in GmbH-Satzungen, in: GmbHR 2003, S. 517–523 (Zitiert: Bacher/Spieth, GmbHR 2003, 517) Bacher …” „… , Rechtsbeziehungen und Wechselwirkungen zwischen GmbH-Satzung und Gesell‐ schafter-Testament, in: GmbHR 1972, S …” „… ) Joussen, Edgar, Gesellschafterabsprachen neben Satzung und Gesellschaftsvertrag, 1995, Köln (Zitiert …”

§ 6 Übertragbarkeit des Haftungsmodells auf Ausschluss und Austritt eines Gesellschafters S. 167-184

„… Satzung keine Ausschließungsregelung enthalten ist. 881 Vgl. zu den Schwächen der Bedingungslehre bei der …” „… . Lösungsvorschläge beim Ausschluss durch Gesellschafterbeschluss Enthält die Satzung eine Regelung, wonach der …” „… der Satzung weniger schutzwürdig sei als ein Gesellschafter, der ohne eine solche statutarische …”

§ 3 Entwicklung und dogmatische Grundlage der Gesellschafterhaftung für Abfindungsansprüche S. 29-112

„… solchen Situa‐ tion die Satzung keine zulässige Beschränkung des Abfindungsanspruchs, ist es wahr …” „… Klausel gerade zuwiderlaufe: Während eine in der Satzung verankerte Ratenzahlungsbestim‐ mung den …” „… , Ausschließungsund Nachfolgeregelung in der GmbH-Satzung, S. 198; Böhm, Die Sicherung der Abfindung, S. 41 …”

§ 8 Zusammenfassung der Ergebnisse S. 201-206

„… Primärhaftung der Gesellschaft in‐ soweit in der Satzung eingeschränkt werden, wie die Beschränkung des Abfin …” „… der Satzung die Haftungsvoraussetzungen und der Adressatenkreis der Ausfallhaftung präzisiert werden …” „… . Ratsam erscheint es auch, in der Satzung eine Bestimmung aufzuneh‐ men, die den gesellschaftsinternen …”

§ 5 Das Nichtigkeitsverdikt des Bundesgerichtshofs S. 157-166

„… Nachfolgeregelung in der GmbH-Satzung, S. 202 ff. 828 MünchKommGmbHG/Strohn, GmbHG, § 34 Rn. 31, 72 …” „… , 744.; Kesselmeier, Ausschließungs- und Nachfolgeregelung in der GmbH- Satzung, S. 202. B. Nichtigkeit …” „… , FS Rittner, S. 735, 743 f.; Kesselmeier, Ausschließungs- und Nachfolgeregelung in der GmbH-Satzung, S …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 8 Regelung in der Satzung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 191 Gestaltung der Haftungsmodalitäten in der Satzung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 187 Vollständig satzungsdispositive Gesellschafterhaftung …”

§ 1 Einleitung S. 1-6

„… Satzung die zwangsweise Einziehung etwa für den Fall vorsehen, dass ein wichtiger Grund in der Person des …”

§ 4 Voraussetzungen, Adressaten und Rechtsfolgen der Gesellschafterhaftung für Abfindungsansprüche S. 113-156

„… sein. Enthält mithin die GmbH-Satzung Ratenzahlungs- oder Stundungsbestimmungen, können die …” „… . Satzung deutlich reduziert sei und die Liquidation infolge der Veräußerung des Unternehmens als Ganzes zu …” „… als Satzungsänderung gemäß § 53 Abs. 2 GmbHG einer Dreiviertelmehrheit der abgege‐ benen Stimmen …”

doi.org/10.5771/9783828878181

Alexander Wild - Rechtsprobleme des Dopings im deutschen Lizenzfußball

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Alexander Wild

Rechtsprobleme des Dopings im deutschen Lizenzfußball

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 97 2018

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Zweiter Teil: Verbandsautonome Bekämpfung von Dopingpraktiken S. 57-234

„… DFB-Satzung, § 4 Nr. 1 lit. k) DFB-Satzung, § 4 Nr. 1 lit. h) DFL e. V.-Satzung, Art. 2 lit. g) FIFA-Statuten …” „… Amtsgerichts Frankfurt a. M. eingetragen.560 Ausweislich der Präambel seiner Satzung ist „[w]ichtigste Aufgabe …” „… Erlass der Regelungen ist dabei unter anderem der in § 4 DFB-Satzung statuierte Aufgaben- und …”

Vierter Teil: Legitimität des strafbewehrten Verbots von Selbstdoping S. 281-328

„… DFB an dessen Satzung, Entscheide und Regelungen gebunden. Mitglieder des DFL e. V. sind die …” „… DFL übertragen. Die DFL ist durch Vertrag zur Beachtung und Einhaltung von Satzung, Entscheiden und …” „… voraus, dass die Satzung des für die Erteilung der Spielerlaubnis zuständigen Mitgliedsverbands, auf die …”

Literaturverzeichnis S. 329-356

„… , Peter W.: Bindung an die Satzung übergeordneter Verbände durch dynamische Verweisungsklauseln, in …” „… . Ebbing, Frank: Satzungsmäßige Schiedsklauseln, in: Neue Zeitschrift für Gesellschaftsrecht (NZG) 1999, S …” „… : Grundrechtskollisionen im Sport – Zur Grundrechtskonformität sportverbandlicher Satzungsbestimmungen, in: Neue …”

Erster Teil: Grundlagen – Historische Entwicklung, Doping im deutschen Lizenzfußball S. 1-56

„… das Ideal des deutschen Fußballsports.112 So stellte die Präambel der Satzung des DFB klar: „Oberster …” „… der ideelle, satzungsmäßig verankerte Hauptzweck: die sportliche Betätigung. Wirtschaftliche …”

doi.org/10.5771/9783828869547

Carola Frieß - Das aktienrechtliche Entsendungsrecht im Lichte nationalen Gesellschaftsrechts und europarechtlicher Grundfreiheiten

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Carola Frieß

Das aktienrechtliche Entsendungsrecht im Lichte nationalen Gesellschaftsrechts und europarechtlicher Grundfreiheiten

2018

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Zweiter Teil Aktienrechtliche Vorgaben S. 11-278

„… Satzungserfordernisses Das Satzungserfordernis dient zum einen dem Schutz der Minderheitsgesellschafter: Satzungsmäßige …” „… werden. Zum anderen garantiert die mit Eintragung der Satzung(sänderung) zwingend einhergehende …” „… AktG kann durch Satzung zugunsten bestimmter Aktionäre oder zugunsten des jeweiligen Inhabers …”

Literaturverzeichnis S. 415-450

„… : Rechte Dritter in der Satzung der GmbH, Diss. jur. (Frankfurt a.M.) Frankfurt a.M. 1991 417 Burgi …” „… , Martin: § 23 Abs. (5) AktG im Spannungsfeld von Gesetz, Satzung und Einzelentscheidungen der Organe der …” „… Vinkulierungsklauseln in Satzungen von Aktiengesellschaften und Gesellschaften mbH, AG 1989, 109-117 Ders./Grunewald …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLII

„… .................................................................. 32 II. Regelung in Satzung ................................................................ 33 1 …” „… Satzung ................................... 44 5. Koppelung von persönlichem und aktiengebundenem …” „… ...................................................................... 49 1. Nichtigkeit des satzungsändernden Hauptversammlungsbeschlusses bzw. der Satzungsbestimmung in …”

Erster Teil Einleitung S. 1-10

„… Satzung vorgesehen ist. Eine Entsendung von Arbeitnehmervertretern ist seit der Abschaffung des …” „… ) am 30.10.2009 ohne Begründung zurückgewiesen, vgl. ZIP 2010, 36. 25 Vgl. § 9 Abs. 1 Satzung …”

Dritter Teil Grundfreiheitliche Grenzen S. 279-408

„… einerseits in der Satzung der Aktiengesellschaft verankert werden. Dann handelt es sich um ein …” „… Gesellschaften, die nach den Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats gegründet wurden und ihren satzungsmäßigen …” „… Satzungsänderungskompetenz1052 zu beeinflussen (bspw. durch Änderung des Unternehmensgegenstands oder Schaffung von …”

Vierter Teil Ergebnis S. 409-414

„… Feststellungsklage (§ 256 ZPO), Satzungs- oder Fassungsänderung (§ 179 Abs. 1 AktG) beseitigt werden. Bereits …” „… Entsendungsrechts dar, sondern dar- über hinaus einen Beitrag zu den Rechtsfolgen fehlerhafter Satzungsklauseln im …” „… )), aktienrechtlich durch Nichtigkeitsklage (§ 249 AktG (analog)), Satzungsänderung (§ 179 Abs. 1 Satz 1 AktG) oder …”

doi.org/10.5771/9783828870109

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