„… SachlichkeitsgebotNeutralitätsgebot und Sachlichkeitsgebot sind strikt zu trennen. Ein Verstoß gegen das Sachlichkeitsgebot kann nicht …” „… kodifizierten Regelwerk.Einen tauglichen Rahmen kann aber das Sachlichkeitsgebot bieten, wenn es in seinem …” „… hat.SachlichkeitsgebotTaugliche Anhaltspunkte für Rahmenvorgaben im öffentlichen Dis­kurs zwischen Staat und Grundrechtsträgern …”

„… Grundgesetzes in ihr Gegenteil zu verkehren.38. Neutralitätsgebot und Sachlichkeitsgebot sind strikt zu trennen …” „… .39. Wird das Sachlichkeitsgebot auf seinen formalen Charakter redu­ziert, bietet es eine anhand …” „… rechtswidrig. Formal verstanden verpflichtet das Sachlichkeitsge­bot den Staat dazu, Tatsachen korrekt …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .d) 185Sachlichkeitsgebot …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .c) 190Abgrenzung zwischen Neutralitäts- und Sachlichkeitsgebot . . . . . . . . . . . . . .aa) 190 …”

„… De­mokratieprinzip folgende Sachlichkeitsgebot verstoßen hat, Bundesverwaltungsge­richt, Urteil vom 13.09.2017 – 10 C …” „… vom 13.09.2017 – 10 C 6/16 –, juris, Rn. 31, das jedoch von einem Verstoß gegen das Sachlichkeitsgebot …”

„… Sachlichkeitsgebot Ein aus dem Gleichheitssatz abgeleitetes, zentrales Prinzip des österreichischen Verfassungsrechts …”