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Udo Tietjen

Der geeignete Richter

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 181 2022

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D. Verfassungsrechtliche Regelungen in Deutschland S. 89-192

„… verfassungsrechtliche Vorgaben für die Wahl der Richter des Bundesverfassungsgerichts.Bedeutung der RegelungDie Wahl der …” „… ; Schmidt-Bleibtreu/Hofmann/Henneke-Hopfauf, Art. 94 Rn. 62.129 Schröder, ZG 2015, 150 (159 f.).130 Billing, S. 283 ff..89In der Regelung des …” „… Zugleich hat das Grundgesetz mit der Regelung der Auswahl der Richter des Bundesverfassungsgerichts in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .r) 85Verfassungsrechtliche Regelungen in Deutschland …” „… Bedeutung der Regelung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .IV. 265EMRK-Regelungen …”

L. Eigene Vorstellungen zur Richterauswahl S. 353-376

„… anderen Verfassungsorgans finden.KandidatenaufstellungErfordernis einer RegelungDas Verfahren der Auswahl …” „… Bundesverfassungsgerichtsgesetz finden sich dazu Regelungen in § 6 Abs. 2 Satz 2 BVerfGG und § 8 Abs. 1–3 BVerfGG. Am wichtigsten …” „… werden. Es fehlt jedoch eine gesetzliche Regelung dazu, nach welchen Kriterien Kandidaten vorgeschlagen …”

I. Rechtsvergleich S. 275-284

„… funktionaler Vergleich der diesbezüglichen Regelungen zwischen den untersuchten Staaten ohne Rücksicht auf die …” „… supranationalen Gerichtshöfen herausgearbeitet werden. Soweit gefundene Regelungen eine überzeugende Lösung …” „… und der Präsident in aller Regel folgen.ÖsterreichDas Gewaltenteilungsprinzip, so wie es im vorherigen …”

F. Richter am Gerichtshof der Europäischen Union S. 245-258

„… Regel schlagen die Regierungen der Mitgliedstaaten Experten auf dem Gebiet des Europarechts vor, die in …” „… vorgeschlagenen Kandidaten die dazu bestehenden uneinheitlichen Regelungen in den einzelnen Mitgliedstaaten …” „… Gemeinschaftsrecht enthält keine Regelungen über das Verfahren der Auswahl der Kandidaten in den Mitgliedstaaten. Es …”

G. Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte S. 259-268

„… , sofern nicht eine Partei widerspricht.Vorgaben für die Hohen VertragsstaatenRegelungen über die nationale …” „… gesetzlichen Regelungen.595 Die Parlamentarische Versammlung hat jedoch in der Empfehlung 1649 (2004) und der …” „… Deutschland gibt es keine gesetzliche Regelung, wie die Liste der drei Kandidaten, die nach Art. 22 EMRK der …”

J. Wesentliche Kritikpunkte an der Richterauswahl S. 285-296

„… , müssen die Regelungen des Auswahlverfahrens für die Richter des Bundesverfassungsgerichts diesbezüglich …” „… Entscheidungen der obersten Gerichtshöfe des Bundes in aller Regel unabänderlich sind und zum anderen sich die …” „… Kandidaten in der Regel keine Möglichkeit besteht, sich darauf zu bewerben oder auch nur Interesse zu …”

E. Richterauswahl in anderen europäischen Staaten S. 193-244

„… Regelung gemacht. Vielmehr erfolgt eine Rückbindung der Richter an die Exekutive in Person des Präsidenten …” „… , von dem sie ihre Unabhängigkeit garantiert erhalten. Diese Regelung beruht auf der starken Stellung …” „… Rat in der Regel nur solche Kandidaten vorschlägt, die der Präsident auch ernennt.487Die übrigen …”

A. Einleitung S. 1-8

„… unterschiedliche Regelungen für die Auswahl der Richter in Bund und Ländern. In Art. 94 Abs. 1 GG findet sich eine …” „… verfassungsrechtliche Regelung über die Wahl der Richter des Bundesverfassungsgerichts. Art. 95 Abs. 2 GG normiert die …” „… Bundesländern werden in der Regel zunächst in ein Richterverhältnis auf Probe berufen (§§ 12 Abs. 1, 17 Abs. 2 …”

K. Änderungsvorschläge zur Richterauswahl S. 297-352

„… Wahlentscheidung in der Regel nicht nach der fachlichen und persönlichen Eignung der Kandidaten getroffen werden …” „… , sollten die einzelnen Landesregierungen mit je einem Vertreter pro Land, der in der Regel der …” „… Regelung des § 8 Abs. 2 BVerfGG sei im Wesentlichen beizubehalten, da diese Vorschrift eine erhebliche …”

B. Historischer Abriss der Richterauswahl in Deutschland S. 9-18

„… 1945 in der Regel weiterhin allein durch die Exekutive. Die Richter des Reichsgerichts wurden vom …” „… Reichsminister der Justiz am 20.03.1935 die Verordnung zur einheitlichen Regelung der Gerichtsverfassung.41 In …” „… . 136 Abs. 1 wörtlich die Regelung aus der Landesverfassung von 1920.49Die Väter und Mütter des …”

C. Richterauswahl in Deutschland S. 19-88

„… einem obersten Gerichtshof des Bundes tätig gewesen sind (§ 2 Abs. 3 BVerfGG). Diese Regelung schließt …” „… zwölf Mitgliedern des Bundestages bestehenden Wahlausschuss gewählt. Diese Regelung wurde in der …” „… Regelung für die Amtszeit als Richter in § 4 Abs. 1 BVerfGG auch für den Präsidenten und Vizepräsidenten.79 …”

M. Schlusswort S. 377-378

„… Intensität bis heute an.Im In- und Ausland gibt es viele unterschiedliche Regelungen und Modelle zur Auswahl …” „… eine oder andere Regelung. Ein „richtiges“ Modell der Richterwahl gibt es nicht.Es dürfte jedoch bei …”

doi.org/10.5771/9783828878730

Victoria Maria Seeliger - Digitale Gesundheitskompetenz

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Victoria Maria Seeliger

Digitale Gesundheitskompetenz

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 206 2023

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5. Kapitel: Rechtliche Regelungen zur digitalen Gesundheitskompetenz S. 67-156

„… /2020-11-25_Regelungen_GKV-SV_nach_20k_Abs_2_SGB_V.pdf.258 Regelungen des GKV-Spitzenverbandes zu …” „… _Regelungen_GKV-SV_nach_20k_Abs_2_SGB_V.pdf.259 Dazu auch: Knispel in BeckOK Sozialrecht, § 20 k Förderung der digitalen …” „… _1/telematik/2020-11-25_Regelungen_GKV-SV_nach_20k_Abs_2_SGB_V.pdf, S. 3.262 Spitzenverband Bund der …”

6. Kapitel: Zukünftige Förderung digitaler Gesundheitskompetenz S. 157-230

„… der RegelungenDigitale Gesundheitsinformationen sind mittlerweile von überall aus verfügbar und können …” „… Zukünftige Förderung digitaler GesundheitskompetenzSind rechtliche Regelungen notwendig, um eine …” „… Regelungen wären von Seiten des Gesetzgebers wünschenswert? Diese Fragen sind Gegenstand dieses Kapitels …”

Literaturverzeichnis S. 241-250

„… , https://www.gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/krankenversicherung_1/telematik/2020–11–25_Regelungen_GKV-SV_nach_20k_Abs_2_SGB_V.pdf (zugegriffen am 30.03.2022).ders …” „… , https://www.svr-verbraucherfragen.de/wp-content/uploads/Digitale-Welt-und-Gesundheit.pdf (zugegriffen am 30.03.2022).GKV-Spitzenverband, Regelungen des GKV-Spitzenverbandes zu …”

7. Kapitel: Ergebnisse S. 231-240

„… Regelungen ergab, dass Ansätze zur Förderung digitaler Gesundheitskompetenz durchaus vorhanden sind. Es …” „… Gesamtstrategie für weitere rechtliche Regelungen zu entwickeln. Diese strebt an alle Akteure und Dienstleister im …” „… digitalen Medien umzugehen. Dies bedeutet, dass juristische Regelungen in dieser Untersuchung unter anderem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I. 63Rechtliche Regelungen zur digitalen Gesundheitskompetenz . . . . . .5. Kapitel: 67Regelungen …” „… . . . . . . . . . . . .6. Kapitel: 157Notwendigkeit gesetzlicher Regelungen zur Förderung digitaler Gesundheitskompetenz …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 195Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen …”

1. Kapitel: Einleitung S. 1-4

„… einem nächsten Schritt wird analysiert, welche rechtlichen Regelungen zur Förderung digitaler …”

doi.org/10.5771/9783828850064

Athina Theodoridis - Die rechtliche Regelung der heterologen Samenspende in Deutschland und in Griechenland

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Athina Theodoridis

Die rechtliche Regelung der heterologen Samenspende in Deutschland und in Griechenland

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 141 2021

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C. Die rechtliche Regelung der heterologen Samenspende in Deutschland S. 13-134

„… Die rechtliche Regelung der heterologen Samenspende in Deutschland Um die rechtliche Regelung der …” „… enthält diesbezüglich keine Aussagen. Eine entsprechende Regelung war zunächst lediglich auf …” „… , Journal für Reproduktionsmedizin und Endokrinologie 2006, 166, 171 f. C. Die rechtliche Regelung der …”

D. Die rechtliche Regelung der heterologen Samenspende in Griechenland S. 135-204

„… Die rechtliche Regelung der heterologen Samenspende in Griechenland Die breite praktische Anwendung …” „… umgewandelt (Art. 1461–1484 ZGB) und entsprechend den Regelungen des neuen achten Kapitels angepasst. Auf den …” „… 3089/2002 und 3305/2005 festlegt. Im folgendem Kapitel soll die rechtliche Regelung der heterologen …”

E. Rechtsvergleich und Gesamtbetrachtung S. 205-210

„… Gesamtbetrachtung und ein Ausblick für eine mögliche zukünftige gesetzliche Regelung in Deutschland geboten werden …” „… Regelung der Anonymität des Samenspenders. Während in Griechenland durch Art. 1460 ZGB die Anonymität des …” „… gesetzliche Regelung. Zwar ist die künstliche Befruchtung lesbischer Paare teilweise in den Berufsordnungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XIV

„… Beiträge aus dem Tectum Verlag Reihe Rechtswissenschaft Band 141 Athina Theodoridis Die rechtliche Regelung …” „… rechtliche Regelung der heterologen Samenspende in Deutschland und in Griechenland Wissenschaftliche …” „… Eingereicht unter dem Originaltitel „Die rechtliche Regelung der heterologen Samenspende in Deutschland und …”

Deutschsprachige Literatur S. 211-232

„… Deutschsprachige Literatur Adamietz, Laura/Bager, Katharina: Gutachten: Regelungs- und Reformbedarf …” „… der Bundesärztekammer zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Regelung des Rechts auf Kenntnis der …” „… Ausschüsse Familienrecht und Medizinrecht zum Gesetzesentwurf zur Regelung des Rechts auf Kenntnis der …”

A. Einleitung S. 1-6

„… offenbarte sich daher immer deutlicher, dass eine gesetzliche Regelung vonnöten ist.9 Um eine effektive …” „… rechtliche Grauzone zu beseitigen,10 verabschiedete der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Regelung des Rechts …” „… Kenntnis der Abstammung geschaffen. Darüber hinaus wird in Art. 2 des Gesetzes zur Regelung des Rechts auf …”

B. Begrifflichkeiten S. 7-12

„… . Gesetzliche Regelung der medizinischen Begriffe Im Gesetz zur Regelung des Rechts auf Kenntnis der eigenen …” „… Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Regelung des Rechts auf Kenntnis der Abstammung bei heterologer Verwendung von …” „… zur Regelung des Rechts auf Kenntnis der Abstammung bei heterologer Verwendung von Samen vom …”

doi.org/10.5771/9783828876446

Julia Geschke - Das reformierte Unterhaltsprivileg

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Julia Geschke

Das reformierte Unterhaltsprivileg

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 117 2019

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2. Kapitel: Die Regelung des § 32 VersAusglG S. 65-120

„… Die Regelung des § 32 VersAusglG Im Gegensatz zur vorherigen Rechtslage hat der Gesetzgeber die …” „… Kapitel der Untersuchung durchleuchtet die neu eingeführte Regelung des § VersAusglG. Ausgangspunkt ist …” „… . ; Johannsen/Henrich/Hahne, Eherecht, . Aufl., § VAHRG, Rn. . Unter die Regelung des § Abs. VAHRG a.F. fielen …”

1. Kapitel: Grundlagen – der Versorgungsausgleich im 21. Jahrhundert S. 7-64

„… erwarb der Ehegatte, der während der Ehe nicht erwerbstätig war, in der Regel keine oder nur geringfügige …” „… “, in welcher es in der Regel nur einen Erwerbstätigen gab. In gesellschaftlicher Hinsicht erscheinen …” „… Jahre deutlicher, „dass die Regelung des Versorgungsausgleichs unter schweren Mängeln litt.“ Probleme …”

Kapitel 4: Überblick der weiteren unter § 32 VersAusglG fallenden Verfahren S. 229-252

„… entsprechenden Vorgänger in dem bisherigen Recht. Ziel der Regelung ist es, die leistungsrechtlichen …” „… . Durch die entsprechende gesetzliche Regelung in § VersAusglG kann der Ver- Wick, Der neue …” „… . ; PWW/Müller-Tegethoff/ Reimers, BGB, . Aufl., § , Rn. . Die Regelung basiert auf Expertenvorschlag vom DRV Bund …”

Kapitel 5: Erfolgreiche Umsetzung der gesetzgeberischen Ziele S. 253-263

„… BVerfG vertritt zwar die Auffassung, dass die Regelung nicht im Widerspruch zur Verfassung stehe. Zu …” „… Beseitigung des Anwendungsdefizits kann durch die neue Regelung in § VersAusglG nicht umfassend erreicht …” „… Rechtfertigung für eine Regelung wie § VersAusglG dienen kann, die den Ehegatten viele Umstände und auch …”

3. Kapitel: Das reformierte Unterhaltsprivileg S. 121-228

„… Regelung des § VersAusglG sowohl der Anwendungsbereich der Anpassungsverfahren als auch des …” „… die neuen Regelungen in materiell-rechtlicher Hinsicht in § VersAusglG und in verfahrensrechtlicher …” „… . Die Befristung der Regelungen des VAHRG wurde jedoch aufgehoben, sodass die §§ , VAHRG a.F …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… des Rentner- und Pensionistenprivilegs und der Regelungen über den Höchstbetrag …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .§ 5 64 Die Regelung des § 32 VersAusglG …” „… Materiell-rechtliche Regelungen gem. § 33 VersAusglG . . . . . . . . .A. 126 Grundtatbestand des § 33 Abs. 1 VersAusglG …”

Einleitung – Gegenstand, Ziel und Gang der Untersuchung S. 1-6

„… Unterhalts – macht hiervon eine wichtige Ausnahme und soll Gegenstand dieser Untersuchung sein. Die Regelung …” „… Rechtslage begründen die neuen Regelungen Einschränkungen für den ausgleichspflichtigen Ehegatten, sodass …” „… Berechtigten auswirke. Konsequenz dieser BVerfG-Entscheidung war die Einführung des „Gesetzes zur Regelung von …”

doi.org/10.5771/9783828870697

Marie-Theres Merrem - Reformbedürftigkeit des Fortpflanzungsmedizinrechts

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Marie-Theres Merrem

Reformbedürftigkeit des Fortpflanzungsmedizinrechts

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 146 2021

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Teil 3: Umgang mit dem festgestellten Regelungs- und Reformbedarf S. 235-340

„… Umgang mit dem festgestellten Regelungs- und Reformbedarf Die Auseinandersetzung mit den im zweiten …” „… Reproduktion hat gezeigt, dass Regelungs- und Reformbedarf gegeben ist1028. Die Darstellung wendet sich nun der …” „… Schaffung eines neuen Fortpflanzungsmedizingesetzes (II.)1030 oder eine Regelung durch Berufsrecht (III …”

Teil 1: Grundlagen S. 7-72

„… Regelungen/Vorschriften in die Betrachtung mit einbezogen: – Das Verbot der Herbeiführung einer gespaltenen Mutterschaft …” „… sonstigen für die Fortpflanzungsmedizin bedeutsamen Regelungen gegeben (Kapitel 2), bevor die anhaltende am …” „… . Dieser Zuschnitt ist sinnvoll, da eine eindeutige gesetzliche Regelung in diesem Bereich für die Praxis …”

Teil 2: Die einzelnen regelungsbedürftigen Punkte S. 73-234

„… Problemen, Techniken und Verfahren im Rahmen der assistierten Reproduktion zu, die als regelungs- und …” „… (Kapitel 3), bevor die als regelungs- und reformbedürftig empfundenen Probleme, Techniken und Verfahren …” „… Zuschnitt wird gewählt, da eine eindeutige gesetzliche Regelung in diesem Bereich für die Praxis und die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XX

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .III. 35 Sonstige für die Fortpflanzungsmedizin bedeutsame Regelungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 54 Lückenhaftigkeit der bestehenden Regelungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I. 92 Bestehende Regelungen …”

Einleitung S. 1-6

„… Regelungen im Ausland betrachtet, NJW 1991, 721, 725. 6 Entschließung Ib-05 „Für Rechtssicherheit bei …” „… dienen9. Dies stellt einen sinnvollen Zuschnitt dar, da eine eindeutige gesetzliche Regelung in diesem …” „… Möglichkeit, die entsprechenden Regelungen aus dem strafrechtlich ausgestalteten ESchG herauszulösen und in …”

Literaturverzeichnis S. 341-378

„… Regelungen – Brauchen wir ein Fortpflanzungsmedizingesetz?, pro familie medizin 2017, Nr. 3, S. 1–5. Dorneck …” „… , Psychological science Bd. 14 Nr. 3, S. 220–224. Klinkhammer, Giesela Gesetzliche Regelung gefordert, DÄBl. 2008 …” „… Reproduktionsmedizin II, S. 265–274. Kutzer, Klaus Embryonenschutzgesetz – Wertungswidersprüche zu den Regelungen bei …”

doi.org/10.5771/9783828876699

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