„… Press, pp. 461–491. Brown, Ian (2013): Anforderung an die Ermächtigung zur rechtmäßigen Abhörung, in …”

„… Rechtmäßigkeit bzw. Rechtswidrigkeit des Arbeitskampfes selbst bestimmen. Wie bereits vor 1955 ist der Arbeits …” „… keine vorbereitenden Maßnahmen wie die Urabstimmung, sondern nur tat‐ 1748 Birk, Die Rechtmäßigkeit …” „… , 41; Birk, Die Rechtmäßigkeit gewerkschaftlicher Unterstützungskampfmaßnahmen, S. 34 f.; Löwisch, RdA …”

„… gewerkschaftlich geführten rechtmäßigen Streik keinen Arbeitsvertragsbruch bedeutet. Der Umbruch in der Anwendung …” „… Rechtfertigungsgrund für die Beteiligung an einem rechtmäßigen Ar‐ beitskampf innerhalb des § 823 I BGB verstanden …” „… einem rechtmäßigen Streik ihre Arbeitsverhältnisse nicht mehr kündigen mussten, sondern die …”

„… Verfügung im grenzüberschreitenden Arbeits‐ kampf, AuR 1974, S. 289–303; Birk, Rolf, Die Rechtmäßigkeit …” „… 1978 (zit.: Birk, Die Rechtmäßigkeit gewerkschaftlicher Unterstützungskampfmaß‐ nahmen); Birk, Rolf …” „… , BB-Kommentar „Gewerkschaft haftet für rechtswidrigen Streik – Ein‐ wand des rechtmäßigen Alternativverhaltens …”

„… Möglichkeit des Arbeitgebers, in einen Arbeitskampf einzuwilligen, was zur Rechtmäßigkeit des Ar‐ beitskampfes …” „… Schaden der Arbeitgeber gering zu halten. Ausdrücklich gegen die Ansätze für eine Rechtmäßigkeit des …” „… ‐ seldorf betonte, dass die Problematik, ob der Eingriff bei einem rechtmäßigen Streik tatbestandsmäßig …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 279 Weiterentwicklung der kollektivrechtlichen Kriterien der Rechtmäßigkeit . . . . .2. 282 Lehre …” „… Angemessenheitsüberprüfung des Zieles selbst . . . . . .(b) 307 Zusammentreffen von rechtmäßigen und rechtswidrigen Zielen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 318 Keine Vertragsverletzung bei rechtmäßigem Arbeitskampf . . . . . . . . . . . . . . . .a. 319 …”

„… die Arbeitgeber die Gerichte, um über die Rechtmäßigkeit einer Kampfmaßnahme entscheiden zu las‐ 67 …” „… Druck auf den Arbeitgeber auszuüben, änderte nichts an der Rechtmäßigkeit der Ausübung der Kündigungen …” „… der jeweilige Arbeitnehmer jederzeit rechtmäßig die Arbeit niederlegen durfte107. Angenommen wurde …”

„… oder Gehülfen ge‐ gen den Arbeitgeber zu, wenn er von diesem vor rechtmäßiger Beendi‐ gung des …”

„… (konkreten) Rechtmäßigkeit seines Einsatzes im Einzelfall (B.) ab. Zulässigkeit bedeutet dabei, dass eine …” „… Arbeitskampfrechts ab. Demgegen- über meint Rechtmäßigkeit, dass die Durchführung der gewählten Kampfform im …” „… anerkannte Rechtsfolge, wonach die Beteiligung an einer (rechtmäßigen) Arbeitskampfmaßnahme keine vertrags …”

„… Zulässigkeit oder gar der Rechtmäßigkeit ihres Einsatzes im konkreten Fall. In Übereinstimmung mit der …” „… der Rechtmäßigkeit im Einzelfall. (2) An die Rechtmäßigkeit atypischer Arbeitskampfmittel sind jedoch …” „… Arbeitnehmerbeteiligung. Bei Anlegung dieser Rechtmäßigkeitsanforderungen werden sich viele der bisher bekannten Formen …”

„… Mitteln und Methoden dies im Einzelfall geschieht. Die allgemeinen Rechtmäßig- 240 Vgl. Wohland, in …” „… keine widerrechtliche Drohung darstellten, nahm jedoch keine Stellung zu dessen Rechtmäßigkeit.330 In …” „… an, deren Rechtmäßigkeit eine Frage des Einzelfalles ist.340 Während in einigen Entscheidungen und in …”

„… und Rechtmäßigkeit von Arbeitskampfmitteln, assoziiert. Die damit verbundene Anerkennung neuer …” „… rechtlichen Gesichtspunkten generell zulässig sowie im Einzelfall rechtmäßig sein können. Der Klärung dieser …” „… Stellungnahme zu den Rechtmäßigkeitsanforderungen atypischer Kampfmittel rundet die Untersuchung ab. Am Schluss …”

„… Rechtmäßigkeit von Unterstützungsstreiks, Berlin 2015 (zitiert als: Georges) Giesen, Richard, Erweiterte …” „… , in: Neues Arbeitskampfrecht?, S. 95) Gitter, Wolfgang, Zur Rechtmäßigkeit eines ohne Urabstimmung …” „… Rechtmäßigkeit alter und neuer Verhaltensweisen im Arbeitskampf, in: Gamillscheg, Franz; Rüthers, Bernd …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .A. 104 Rechtmäßigkeit von Arbeitskampfmaßnahmen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .III. 168 Rechtmäßigkeit von Arbeitskampfmaßnahmen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .B. 169 Anforderungen rechtmäßiger Arbeitskampfmaßnahmen . . . . . . . . . . . . . .I. 171 …”

„… gewerkschaftlichen Trägerschaft im Rahmen der Rechtmäßigkeit.51 Keine Arbeitskämpfe sind demgegenüber Aktionen …” „… eine Vorentscheidung über die Rechtmäßigkeit eines Arbeitskampfes verbunden, geht zudem fehl.77 …” „… Aufnahme von Rechtmäßigkeitskriterien abgesehen wird.39 Auch werden so Unstimmigkeiten bei der Anwendung …”

„… “538 an, könne deren Rechtmäßig­keitsbescheinigung seine Hoffnung, rechtmäßig zu handeln, nicht …” „… Prüfung der Rechtmäßigkeit seines Handelns“385 liegt, ist eine strenge Handhabung von § 17 StGB …” „… rechtmäßigem Verhalten zu motivieren. Wer auf die bloße Straffreiheit spekuliere, „verdiene keine Milderung …”

„… Rechtspflicht“609, sich über die Rechtmäßigkeit seines Handelns zu in­formieren. Zu welchem Ergebnis der Bürger …” „… erkennen und rechtmäßig hätte handeln können.617 Es geht nicht um die Ver­611 BGHSt 21, 18, 21; BayObLG …” „… Rechtsgemeinschaft rechtmäßig zu verhalten und das Unrecht zu vermeiden. Dieser Pflicht genügt er nicht, wenn er nur …”

„… beschränken. Eine Rechtsauskunft, die das Vorhaben als rechtmäßig bewertet, kann auch nicht per se als „falsch …” „… sicher vorhersehen kann, ob das Vorhaben rechtmäßig oder rechtswidrig ist. Möglicherweise liegt dann …” „… , ob sein Vorhaben rechtmäßig oder rechtswidrig ist, kann er oder die Auskunftsperson, neben dem …”

„… machen. Bevor eine Person handelt, will sie wissen, ob ihr Vorhaben rechtmäßig oder rechtswidrig ist. Mit …” „… Auskunftsperson das Handeln als rechtmäßig an, und verlässt sich der Auskunftsersuchende auf diese Auskunft, ist …” „… Strafverfolgungsbehörden rechtmäßig ist. Angenom­men, das erkennende Gericht beurteilt die Rechtslage anders als die …”

„… Auslegungsmöglichkeiten denkbar und auch vertretbar sind. Zwischen eindeutig rechtmäßigem und eindeutig rechtswidrigem …” „… Tatzeitpunkt rechtmäßig und die Rechtslage nicht unklar.Begriffsbestimmung: unklarZu untersuchen ist, wann eine …” „… Rechtmäßigkeit des Handelns vornehmen. Zu untersuchen ist, ab welchem Grad an gerichtlicher und literarischer …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .B. 95Der Auskunftsersuchende ist überzeugt, rechtmäßig zu handeln . . . . . . . . . . . . . . . . .I …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .bb) 231Auskunftsperson bewertet Vorhaben als eindeutig rechtmäßig …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .(1)232Auskunftsperson bewertet Vorhaben als wahrscheinlich rechtmäßig …”

„… Vorhaben rechtmäßig oder rechtswidrig ist. Häufig sind diese Zweifel berechtigt, denn die Rechtsordnung …” „… zukommen. Voraussetzung dafür ist, ne­ben Zweifeln des Auskunftsersuchenden an der Rechtmäßigkeit seines …”

„… Rechtmäßigkeits­grundlagen des Art. 6 DSGVO vorliegen. Die Verarbeitung muss auch in ihrem weiteren Verlauf nach den Vorgaben …” „… Rechtmäßigkeitsgrundlage aus Art. 6 Abs. 1 DSGVO.Rechtmäßig ist eine Verarbeitung personenbezogener Daten außerdem, wenn …” „… Zustimmung der Betroffenen (sog. Opt-In) rechtmäßig gesetzt werden dürfen. Sog. Opt-Out-Lösungen, also …”

„… in der Beschaffenheit von Betrugs­präventionslösungen, dass diese, sofern sie rechtmäßig eingesetzt …” „… Nr. 4 BDSG ausbleiben kann, sofern die Verarbeitung nachweis­lich rechtmäßig …” „… Shield-Abkommens267 als An­gemessenheitsbeschluss i.S.d. Art. 45 DSGVO rechtmäßig, besteht ein solcher Beschluss …”

„… bereitstellen. Bis dahin ist die Frage nach der Rechtmäßigkeit derartiger Technologien nach wie vor nach der …” „… der Rechtmäßigkeit des analysierten Vorge­hens findet, falls erforderlich, eine Identifikation …”