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Cornelius Klinger - Zum Verhältnis von Unterlassungsanspruch und Rückrufanspruch

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Cornelius Klinger

Zum Verhältnis von Unterlassungsanspruch und Rückrufanspruch

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 214 2023

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Kapitel 7: Reichweite der Rückrufpflicht des Unterlassungsschuldners unter Berücksichtigung seiner tatsächlichen und rechtlichen Sachherrschaft im Rahmen des unternehmerischen Vertriebs S. 253-310

„… Unterlassungsschuldners dargestellt und erläutert.1143 Anschließend werden Rückrufhandlungen herausgearbeitet, die für …” „… Rückrufhandlungen aus Sicht des Unterlassungsschuldners grundsätzlich denkbar sind, um an Abnehmer bzw …” „… Formen einer Rückrufhandlung herausgearbeitet, die aus Sicht des Schuldners grundsätzlich zu einem …”

Einleitung und Problemaufriss S. 1-6

„… Rückrufhandlungen verpflichtet ist, die die Sphäre von selbständigen Dritten berühren.4 Der erste Zivilsenat des BGH …” „… Unterlassungsschuldner konkrete Rückrufhandlungen vornehmen muss. Im Fokus dieser Arbeit stehen dabei mehrere Fragen. Sie …”

Kapitel 2: Effizienzsteigerung des Unterlassungsanspruchs durch eine Rückrufverpflichtung des Schuldners S. 25-84

„… Gläubiger muss eine konkrete Rückrufhandlung formulieren und zumindest die 2.a)aa)195 Vgl. Ahrens, GRUR 2018 …” „… , bleiben diese Schäden indes bestehen. Die Rückrufhandlung kann nicht rückgängig gemacht werden. Die …”

Kapitel 5: Prozessuale Durchsetzung der Rückrufverpflichtung des gesetzlichen Unterlassungsschuldners S. 151-228

„… Rückrufhandlungen nicht als solche Handlungspflichten qualifizieren. Die Vornahme eines Rückrufes ist nicht …” „… , dass der Gläubiger in seinem Antrag konkrete Rückrufhandlungen artikulieren muss, soweit diese das …” „… vorteilhaft, als dieser selbst die notwendige Rückrufhandlung durchführen kann und selbst dafür sorgen kann …”

Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse S. 311-318

„… Schuldner häufig nur eine bloße Rückrufhandlung obliegt. Nach Auffassung des BGH hat der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… Möglichkeit der denkbaren Rückrufhandlungen . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 264Prüfung der Zumutbarkeit …”

Kapitel 6: Die Rückrufpflicht eines vertraglichen Unterlassungsschuldners S. 229-252

„… kann der Schuldner berichten, bereits bestimmte Rückrufhandlungen vorgenommen und insoweit hinreichend …”

Kapitel 3: Die Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Lauterkeitsrecht S. 85-136

„… auslöse. Dieser Anspruch sei auf zumutbare Rückrufhandlungen gerichtet. Konkret rufe das Inverkehrbringen …”

doi.org/10.5771/9783828850996

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