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Sönke Engelke - Rückforderung variabler Vorstandsvergütung

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Sönke Engelke

Rückforderung variabler Vorstandsvergütung

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 191 2022

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C. Rückforderung S. 33-184

„… RückforderungIm vorausgehenden Abschnitt wurden die Grundlagen variabler Vorstandsvergütungen …” „… Rückforderung in Betracht. Im Unterschied zu der Herabsetzung und Begrenzung der Vergütung wird bei der …” „… Rückforderung nachträglich in die Vergütungsgewährung eingegriffen. Die Begrenzung der Vergütung dient dazu …”

D. Geltendmachung der Rückforderungsansprüche S. 185-218

„… Rückforderungsansprüche196Pflicht zur Geltendmachung bei gesetzlicher RückforderungsmöglichkeitDie Möglichkeiten einer …” „… applikabel.Haftung bei unterlassener RückforderungUnterlässt der Aufsichtsrat die Rückforderung von …” „… dann eintreten, wenn der Rückforderungsanspruch verjährt und eine Geltendmachung deshalb …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXII

„… Tectum Tectum EngelkeRückforderung variabler VorstandsvergütungWissenschaftliche Beiträge …” „… Rechtswissenschaft | 191191Sönke EngelkeRückforderung variabler VorstandsvergütungWissenschaftliche Beiträgeaus dem …” „… RechtswissenschaftBand 191Sönke EngelkeRückforderung variabler VorstandsvergütungTectum VerlagSönke EngelkeRückforderung …”

A. Einführung S. 1-4

„… Vergütungsbestandteile. Die Gründe für ein Rückforderungsbegehren des Aufsichtsrats können dabei vielfältig sein. Neben …” „… Teilbereich des großen Themas der Vorstandsvergütung gelenkt: die Rückforderung bereits ausgezahlter variabler …” „… Zurückbehaltung oder Rückforderung von Boni immer dann lauter werden, wenn sich die Performance eines Unternehmens …”

Literaturverzeichnis S. 245-260

„… mit Rückforderungsmöglichkeit (claw back) und Reichweite des Zuständigkeitsvorbehalts zugunsten des …” „… : https://www.natlawreview.com/article/compensation-clawbacks-not-just-public-companies (zuletzt abgerufen am 05.07.2022)Aicher, Julian: Vergleich über die Rückforderung der …” „… : https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/deutsche-bank-boni-top-manager-rueckforderung-claw-back-bafin/ (zuletzt abgerufen am 05.07.2022)Harbarth, Stephan/Höfer, Carl: Beginn der Dreijahresfrist des …”

E. Alternative bzw. ergänzende Gestaltungen S. 219-240

„… deutlich drastischer auswirken als Rückforderungsklauseln, in Zweifel gezogen.1120 Für Clawbacks sei nur …” „… Rückforderungsklauseln als ein wirksames Instrument zur Förderung der langfristigen und nachhaltigen Unternehmensführung …” „… , dass eine Rückforderung bei gleichem Triggering Event besonders intensiv die schützenswerten Interessen …”

F. Zusammenfassung der wesentlichen Erkenntnisse in Thesen S. 241-244

„… ist eine Rückforderung auf maximal 30% des Gesamtjahresverdienstes beschränkt. Diese Schwelle ist …” „… Rückforderung besteht, richtet sich nicht nach einem eingeräumten Ermessen in der Klausel selbst. Entscheidend …” „… begründen. Im Performance-Fall gebietet das Unternehmensinteresse in der Regel eine Rückforderung.– Eine …”

B. Grundlagen S. 5-32

„… variabler Vergütungsbestandteile voraus, um zu erfassen, was genau der Gegenstand einer Rückforderung ist …” „… Gegenstand einer Rückforderung vorgestellt wurden, ist sich nun der Frage zuzuwenden, weshalb in aller Regel …”

doi.org/10.5771/9783828879195

Stephan Bühner - Die Rückabwicklung unionsrechtswidriger Beihilfen im Privatrecht

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Stephan Bühner

Die Rückabwicklung unionsrechtswidriger Beihilfen im Privatrecht

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 114 2018

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E. Rückforderung von Beihilfen durch die Kommission S. 57-94

„… Rückforderung abzuwenden.277 Unmöglichkeit der Rückforderung Als äußerste Rückforderungsgrenze erkennt der …” „… Rückforderung allein auf der Grundlage der Rückforderungsentscheidung der Kommission zu betreiben. Zugleich …” „… Rückforderung von Beihilfen durch die Kommission Mit dem Binnenmarkt unvereinbare Beihilfen …”

F. Rolle der mitgliedstaatlichen Gerichte innerhalb der Beihilfenkontrolle S. 95-140

„… Binnenmarktkonformität der gewährten Beihilfe vor den mitgliedstaatlichen Gerichten die Rückforderung der Beihilfe zu …” „… Rückforderung anordnet. Zum anderen können sie vor den nationalen Gerichten die Verletzung des …” „… Befugnissen der nationalen Gerichte immer klarere Konturen verliehen.402 Rückforderung rechtswidriger …”

Literaturverzeichnis S. 173-188

„… Barbist, Johannes/Halder, Jakob: Die Rückforderung staatlicher Beihilfen am Beispiel des Verkaufs der Bank …” „… Kapitalmarktrecht, 2000, S. 301 Brevern, Daniel von: Die Rückforderung von staatlichen Beihilfen durch …” „… Rückforderung vertraglich gewährter gemeinschaftsrechtswidriger Beihilfen, JA 2009, S. 119 Hager, Johannes: Die …”

A. Einleitung und Gang der Darstellung S. 1-14

„… die Rückforderung der Beihilfe von ihrem Empfänger an. Die Rückforderung wird vom Europäischen …” „… Gerichtshof insoweit als „logische Folge“ der Rechtswidrigkeit der Beihilfe angesehen.2 Einer Rückforderung …” „… „unerbittliche[n] Linie der Rechtsprechung“ im Bereich der Rückforderung rechtswidriger Beihilfen. 6 EuGH, Urt. v …”

G. Die Rechtsprechung des BGH zu rechtswidrigen Beihilfen S. 141-170

„… deutschen Zivilgerichten auf Rückforderung von formell rechtswidrigen Beihilfen klagen können, da Art. 108 …” „… , Subventionskontrolle durch Private, S. 105; Schroeder, ZHR 161 (1997), 805, 811; Sinnaeve, Die Rückforderung …” „… und insbesondere Beseitigung, also Rückforderung der Beihilfe haben.579 Die Anerkennung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XIV

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 54 Rückforderung von Beihilfen durch die Kommission …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .b) 59 Einzelheiten der Rückforderung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 60 Pflicht zur Rückforderung gem. Art. 16 Abs. 1 S. 1 VVO …”

H. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse und Thesen S. 171-172

„… . – Die Rückforderung mit dem Binnenmarkt unvereinbarer Beihilfen richtet sich nach dem nationalen Recht …” „… einseitig hoheitliche Rückforderung erforderliche sog. Verwaltungsaktbefugnis ist in diesen Konstellationen …” „… nicht gegeben, sodass eine Rückforderung privatrechtlich gewährter Beihilfen durch Verwaltungsakt gegen …”

B. Überblick über die wichtigsten Rechtsquellen des europäischen Beihilfenrechts S. 15-24

„… Rückforderung rechtswidriger Beihilfen.79 Bedeutsam ist die Verfahrensverordnung vor allem auch deshalb, weil …” „… sie in einigen ganz zentralen Punkten betreffend insbesondere die Rückforderung rechtswidriger …” „… Rechtsprechung des EuGH80 – unter gewissen Voraussetzungen die Rückforderung bloß formell rechtswidriger …”

D. Das Beihilfeverfahrensrecht S. 49-56

„… abzusehen, wenn die Rückforderung gegen einen allgemeinen Grundsatz des Unionsrechts verstieße, vgl. Art. 16 …” „… Verfahrensablauf bei neuen Beihilfen 51 Kommission, eine Rückforderungsanordnung zu erlassen und somit dem …” „… vom Empfänger zurückzufordern. Von einem solchen Rückforderungsbeschluss hat die Kommission nur dann …”

C. Das Beihilfenverbot des Art. 107 Abs. 1 AEUV und privatrechtliche Verträge S. 25-48

„… kostenaufwendige Rückforderungen weitgehend auszuschließen. Obwohl der als Vergleich herangezogene …” „… gesetzt und ihre Entscheidung abgewartet werden, um eine Rückforderungs- bzw. Aussetzungsanordnung der …”

doi.org/10.5771/9783828870383

Romaric Cécillon - Die Rücknahme europarechtswidriger Subventionsbescheide in Deutschland und in Frankreich

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Romaric Cécillon

Die Rücknahme europarechtswidriger Subventionsbescheide in Deutschland und in Frankreich

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 89 2017

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Dritter Teil: Die Rückforderung der rechtswidrigenstaatlichen Beihilfe in Frankreich S. 139-196

„… 139 Dritter Teil: Die Rückforderung der rechtswidrigen staatlichen Beihilfe in Frankreich Zunächst …” „… généraux du droit, le respect de la légalité » 140 Dritter Teil: Die Rückforderung der rechtswidrigen …” „… ; Chrétien/Dupuis/Guédon, Droit administratif, 14-15, Rn. 29-30 142 Dritter Teil: Die Rückforderung der rechtswidrigen …”

Zweiter Teil: Die Rücknahme der europarechtswidrigenstaatlichen Beihilfe inDeutschland S. 49-138

„… . Rückforderungsmodalitäten) festgelegt. Für die Rückforderung der rechtswidrigen Beihilfen ist die rechtliche Natur der …” „… der Rückforderung bei Anwendung der §§ 48, 49 VwVfG? Was besagen die Rücknahmevorschriften? Wo gab es …” „… durch denselben Verwaltungsakt bewilligt und gewährt, muss die Rückforderung durch einen Verwaltungsakt …”

Erster Teil: Beihilfe und Unionsrecht S. 23-48

„… Rückforderungsanordnung und die Rückforderung selbst verhindern.12 Führt die Rückforderungsanordnung der rechtswidrigen …” „… wirtschaftlich betrachtet unwahr ist). II. Die Anordnung der Rückforderung Die Rückforderungsanordnung erfolgt …” „… . Stellt die Rückforderung kein weiteres europarechtliches Problem dar, wird die Rückforderungsanordnung …”

Vierter Teil: Abschließende Bewertung S. 197-218

„… Aspekte) eine Reihe von progressiven Aktualisierungen der alten Konzepte erfahren Die Rückforderung der …” „… Rückforderung anzuordnen. Hinzu kommt die von der Kommission als „angemessen“ vorgesehene Verzinsung, um die …” „… einiger Rechtsbehelfe die „sofortige Vollstreckung“ der Rückforderung abwenden.827 Die Mitgliedstaaten …”

Fünfter Teil: Literaturverzeichnis S. 219-240

„… , Rückforderung gemeinschaftsrechtswidriger nationaler Beihilfen, NVwZ 2006, S. 298-301 Cremer, Wolfram, Der …” „… , Dirk, Rechtsprobleme der Rückforderung von Subventionen, GewArch 1999, S. 305-320 Ehlers, Dirk, in …” „… , Hans Georg, Zur Rückforderung von unter Verstoß gegen Art. 92, 93 EWGV gewährten nationalen Beihilfen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 B. Die Rückforderung von rechtswidrigen Beihilfen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40 II. Die Anordnung der Rückforderung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 a) Die einstweilige Rückforderung …”

Einleitung S. 17-22

„… zurückzufordern. Das Problem der Rückforderung der rechtswidrigen Subventionsbescheide mag akademisch geregelt …” „… . Zudem soll gezeigt werden, dass die Rückforderung durch den Verwaltungsrechtsweg sich nicht anhand eines …” „… auf die Berücksichtigung des Beihilferechts das Recht, das am meisten die Rückforderung der …”

doi.org/10.5771/9783828866904

Johannes Peter Kaesbach - Die nachträgliche FFH-VP

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Johannes Peter Kaesbach

Die nachträgliche FFH-VP

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 196 2022

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E. Natura 2000 im Lichte des Bestands- und Vertrauensschutzes S. 71-168

„… BeihilferechtRückforderung unionsrechtswidriger BeihilfenIn den Fällen, in denen die Europäische Kommission die endgültige …” „… . 108 Abs. 3 S. 3 AEUV bereits gewährt wurde, ist sie grundsätzlich verpflichtet, die Rückforderung der …” „… grundsätzlichen Rücknahmepflicht ab, soweit die Rückforderung gegen allgemein gültige Rechtsprinzipien des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .a) 112Rückforderung unionsrechtswidriger Beihilfen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .(1 …”

doi.org/10.5771/9783828879447

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Jessica Hartig

Tafelnutzer im Profil

2018

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5 Diskussion der Ergebnisse S. 299-332

„… . […] (§ 24 (1), SGB II). 203 Bei einer eingetretenen Überzahlung und einer daraus folgenden Rückforderung …” „… mögliche Aufrechnung bei solchen Rückforderungen 30 % vom Regelsatz betragen (SGB II, §43 SGB II und SGB X …” „… Überzahlung bei der Frage nach Darlehen genannt haben, da die Rückforderungssumme, ebenso wie die Tilgungsrate …”

4 Methodik: Fragestellung, Hypothesen und Ergebnisse der Tafelnutzerbefragung S. 213-298

doi.org/10.5771/9783828869400

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