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Tobias Alexander Knippel - Das nemo-tenetur-Prinzip bei außerstrafrechtlicher Pflichterfüllung

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Tobias Alexander Knippel

Das nemo-tenetur-Prinzip bei außerstrafrechtlicher Pflichterfüllung

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 147 2021

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G. Außerstrafrechtliche Mitwirkungspflichten – Übertragung des dogmatischen Ableitungsergebnisses auf andere gesetzliche Konfliktsituationen S. 107-276

„… Außerstrafrechtliche Mitwirkungspflichten – Übertragung des dogmatischen Ableitungsergebnisses auf …” „… Mitwirkungspflichten vorgestellt, die wie die oben beschriebene Auskunftspflicht der KO ihrer Konzeption nach mit der …” „… außerstrafrechtliche, erzwingbare und aktive Mitwirkungspflicht darstellt, die Grundkonstellationen also vergleichbar …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVI

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3. 102 Außerstrafrechtliche Mitwirkungspflichten – Übertragung des dogmatischen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. 110 Notwendigkeit einer mit Selbstbelastung verbundenen, erzwingbaren, aktiven Mitwirkungspflicht …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . a. 110 Aktive Mitwirkungspflichten …”

I. Literaturverzeichnis S. 287-312

„… , 786–791. ders., Mitwirkungspflichten bei der Außenprüfung und Vorgehen im Fall der Notwendigkeit ihrer …” „… , Spannungsverhältnis zwischen der Aussagefreiheit im Strafverfahren und den Mitwirkungspflichten im …” „… Aussage- und Mitwirkungspflichten, NStZ 1984, 529– 534. Dinter, Lasse, Der Pflichtwidrigkeitsvorsatz der …”

C. Geltungsreichweite: Die Ausstrahlungswirkung von nemo-tenetur S. 57-62

„… liegt, ob im außerstrafrechtlichen Bereich bestehende Auskunfts- und Mitwirkungspflichten unter Berufung …” „… von uneingeschränkten Mitwirkungspflichten außerhalb des Strafprozessrechts unterfüttern. So hat die …” „… Gestaltungspflicht zusätzlich abgesichert245. Im außerstrafrechtlichen Prozessrecht normierte Mitwirkungspflichten …”

H. Ergebnis S. 277-286

„… Rechtsvorschriften, die unbedingte – also von staatlicher Seite erzwingbare – Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten an …” „… - und Mitwirkungspflichten, die privaten oder öffentlichen Interessen dienen, können derart überragende …” „… eigenen Interesse seine Auskunftsbzw. Mitwirkungspflicht besonders gründlich wahrnehmen. Je genauer er die …”

A. Einleitung S. 1-6

„… außerstrafrechtlichen Verfahren normierte Auskunfts- und Mitwirkungspflichten unter Berufung auf das im Strafverfahren …” „… Schritt werden ausgewählte außerstrafrechtliche Mitwirkungspflichten vorgestellt, die gesetzlich in einer …” „… außerstrafrechtliche – potenziell in Konflikt zu nemo-tenetur stehende – Mitwirkungspflichten in den …”

D. Richtungsweisende Rechtsprechung zum nemo-tenetur-Prinzip in Deutschland S. 63-80

„… Mitwirkungspflichten auferlegt275, was sich zum Beispiel in der Vorlage von Unterlagen äußerte, oder der Zubilligung an …” „… - oder Mitwirkungspflichten unfreiwillig auch begangene Insolvenzdelikte preisgeben musste. Diese …” „… – Mitwirkungspflicht in der InsO bestehen. Die damals – und auch heute – nach § 142 Abs. 1 StGB wahrzunehmenden …”

F. Die Europarechtskonformität des dogmatischen Ableitungsergebnisses S. 83-106

„… - ßerstrafrechtliche Auskunfts- bzw. Mitwirkungspflichten mit nemo-tenetur kollidierten336. Die europäischen Gerichte …” „… Grundsatz der Gemeinschaftsrechtsordnung“ an352. Eine verfahrensrechtliche Mitwirkungspflicht sei demnach …” „… außerstrafprozessuale Mitwirkungspflichten nicht ausgehebelt werden dürfe371. Das Verbot der Selbstbelastung verlange …”

E. Zwischenfazit: Zusammenfassung und anschließende Konstruktion eines allgemeinen Lösungsansatzes (dogmatisches Ableitungsergebnis) S. 81-82

„… Auskunfts- oder aktive Mitwirkungspflicht, die mit staatlichen Mitteln erzwingbar ist und dazu führen …”

B. Das nemo-tenetur-Prinzip im deutschen Strafverfahren S. 7-56

„… Mitwirkungspflichten finden ihre Rechtsgrundlage in den §§ 666, 675 des Bürgerlichen Gesetzbuches115. Die betroffenen …”

doi.org/10.5771/9783828876873

Virginia Lepsien - Die Problembereiche und Zweifelsfragen bei der Umsetzung der Regelungen zur Bekämpfung von hybriden Gestaltungen

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Virginia Lepsien

Die Problembereiche und Zweifelsfragen bei der Umsetzung der Regelungen zur Bekämpfung von hybriden Gestaltungen

Series: Young Academics: Internationales Steuerrecht

Volume 1 2023

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VI. Die umfassende Sachverhaltsermittlung und ihre Grenzen S. 65-76

„… beachten, dass die Ermittlungspflicht der Finanzbehörden nach § 88 AO durch die Mitwirkungspflichten des …” „… gelten die erweiterten Mitwirkungspflichten des § 90 Abs. 2 AO, weil die inländischen Finanzbehörden …” „… beschränkt sind (Grundsatz der formellen Territorialität).286Verstöße gegen die Mitwirkungspflichten können …”

Literaturverzeichnis S. 81-86

„… erweiterten Mitwirkungspflichten, ISR 2022, S. 13.Schnitger, Arne/Rasch, Stephan/Holle, Florian, Nationales …”

doi.org/10.5771/9783828851023

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Johannes Zierden

Die Erbenuntreue

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 180 2022

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Hauptteil 2: Die Vermögensbetreuungspflicht des Erben in der Erbengemeinschaft S. 77-158

„… korreliert die gesetzlich vorge-sehene Mitwirkungspflicht der Miterben hinsichtlich der Vornahmean für eine …” „… Mitwirkungspflicht im Rahmender Mehrheitsverwaltung sowie die selbständige Vornahmepflicht ei-nes Erben bei …”

doi.org/10.5771/9783828878709

Frederik Fischer - Wettbewerb im Schienenpersonenfernverkehr in Deutschland

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Frederik Fischer

Wettbewerb im Schienenpersonenfernverkehr in Deutschland

Series: Wirtschaftspolitische Forschungsarbeiten der Universität zu Köln

Volume 65 2020

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5. Diskussion S. 71-80

„… Mitwirkungspflicht zur Aufstellung durchgehender Tarife von den im deutschen SPFV-Markt tätigen …” „… die von der Monopolkommission vorgeschlagene verstärkte Prüfung der Mitwirkungspflicht zum Aufstellen …” „… regulierenden Stelle überwacht werden, vergleichbar mit der Situation bei der Mitwirkungspflicht, aufgrund …”

4. Marktzutrittsschranken im SPFV-Markt S. 21-70

„… Monopolkommission schlägt deshalb vor zu überprüfen, ob die DB Fernverkehr AG ihrer Mitwirkungspflicht aus § 12 Abs …”

doi.org/10.5771/9783828873865