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Robert Müller - Energetische Modernisierung nach dem Mietrechtsänderungsgesetz 2013

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Robert Müller

Energetische Modernisierung nach dem Mietrechtsänderungsgesetz 2013

2017

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C. Duldungsanspruch des Vermieters, § 555d BGB S. 146-188

„… Wohnqualität profitierenden Mieters.746 Ein weiterer wesentlicher und vor allem mieterschützender Aspekt der …” „… von Mietern, in denen um die Angemessenheit der angekündigten Mieterhöhung gestritten wird, an der …” „… gegen die zukünftige Mieterhöhung rechnen müssen. Unterlässt oder versäumt es der Mieter, innerhalb der …”

F. Minderungsausschluss gemäß § 536 Abs. 1a BGB S. 200-270

„… Mieterbund (DMB), Stellungnahme zu dem Entwurf des MietRÄndG vor dem Rechtsausschuss des Deutschen …” „… . Oktober 2012, S. 68, 70; Deutscher Mieterbund (DMB), Stellungnahme zu dem Entwurf des MietRÄndG vor dem …” „… es sich bei den zu erwartenden Minderungsbeträgen – sofern vom Mieter überhaupt realisiert – in …”

B. Modernisierungsankündigung, § 555c BGB S. 61-145

„… , ob die künftige Miete bezahlbar sein wird, da eine Mieterhöhung gemäß § 559 Abs. 1 BGB …” „… Inkrafttreten des MietRÄndG schon zu den Verfechtern eines besonders ausgeprägten Mieterschutzes gehörte, hält …” „… Modernisierungsmaßnahme durchzuführen, so muss er dies dem Mieter gemäß § 555c BGB spätestens drei Monate vor dem Beginn …”

A. Energetische Modernisierung, § 555b Nr. 1 BGB S. 23-60

„… Mietsachebezug auf, so dass sichergestellt ist, dass der Mieter nur dann mit einer Mieterhö …” „… Mieterhöhung nur als Äquivalenzausgleich für eine konkrete Gebrauchswertsteigerung, die dem Mieter als …” „… geschützte Besitzposition des Mieters87 Grenzen. Im Hinblick auf das Modernisierungsrecht bedeutet das etwa …”

Kapitel 3 Zusammenfassung der Ergebnisse S. 277-284

„… positiv auf die Mietsache oder auf die Kostenlast des Mieters auswirkt, muss eine Mieterhöhung zwingend …” „… A. Energetische Modernisierung Mit dem MietRÄndG 2013 hat der Gesetzgeber erstmals einen eigenen …” „… . 1a BGB. Der Hintergrund für die Differenzierung ist der Wille des Gesetzgebers, Mieter nur dann vor …”

Kapitel 1 Einleitung S. 1-22

„… einen geregelten Ausgleich zu bringen. Vermietern sollte ein angemessener Mieterlös zufließen, Mieter …” „… auf das sogenannte Phänomen des „Mieter-Vermieter- Dilemmas“52 zurückzuführen ist. Die Problematik …” „… „Mieter- Vermieter-Dilemmas“ einzugehen sein. I. Das „Mieter-Vermieter-Dilemma“ Eine der grundlegenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXIV

„… .............................................................. 14 I. Das „Mieter-Vermieter-Dilemma …” „… ......................................................... 14 I. Das „Mieter-Vermieter-Dilemma …” „… Gesetzgebungsverfahren zum MietRÄndG ...................................................................... 47 dd …”

G. Fazit und Ausblick S. 271-276

„… , dass sich Mieter, die keine Mieterhöhungen zu erwarten haben – insbesondere keine solchen, die nicht …” „… Mieter dahingehende Härten geltend macht, die tatsächliche Mieterhöhung die angekündigte überschreitet …” „… vergewissern, wenn Mieter Widerstand gegen die geplante Mieterhöhung andeuten. Die Vorschriften über den …”

E. Vereinbarungen über Modernisierungsmaßnahmen gemäß § 555f BGB S. 195-199

„… Mieterhöhungen kritischen Mieter durchsetzen müssten. Bei Einhaltung des formalisierten Verfahrens bliebe diesen …” „… c Abs. 5, 555d Abs. 7 und 555e Abs. 3 BGB zu Lasten des Mieters abzuweichen, weil sich deren …” „… Regelung zwischen den Parteien herbeigeführt werden kann.976 So können sich Mieter und Vermieter …”

D. Sonderkündigungsrecht, § 555e BGB S. 189-194

„… Abs. 3 S. 2 BGB a.F. wird dem Mieter nunmehr in § 555e BGB ein Sonderkündigungsrecht für den Fall …” „… Kündigungsrecht allein durch den Zugang einer Modernisierungsankündigung beim Mieter.941 Hierdurch wird die …” „… Begründung,945 insbesondere ist es ohne Bedeutung, aus welchen wirklichen Motiven der Mieter kündigt946 oder …”

doi.org/10.5771/9783828867451

Bernd Wegener - Der qualifizierte Mietspiegel

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Bernd Wegener

Der qualifizierte Mietspiegel

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 171 2022

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5. Kapitel Wohnen als marktwirtschaftliches Gut S. 171-274

„… , Ausfälledurch Mieterwechsel oder in der Ausgangskalkulation nicht absehbareBelastungen zu kompensieren.Mieter …” „… Wohnungsmarktes in den pros-perierenden Ballungsgebieten entgegenzuwirken.Sonstige MieterNeben den beiden …” „… aufgenommen, ohne dass sorgfältig geklärt wurde,ob es mit statistischen Mitteln möglich ist, Mieten so zu …”

1. Kapitel Historische Entwicklung des Mietspiegels S. 9-32

„… , den Mieter abernicht zur Aufgabe der Wohnung durch unangemessene Mieterhöhun-gen zu zwingen. Ferner …” „… werdenMieter durch Kappungsgrenzen vor zu starken Mieterhöhungen ge-schützt. So darf grundsätzlich …” „… „dieGelegenheit genutzt“, um Mietsteigerungen durchzusetzen bzw. MieterIV.72 Dröge, Handbuch der …”

2. Kapitel Der qualifizierte Mietspiegel S. 33-128

„… kulturellen Zentren wich-tig sein können. Hinzu kommen die Lebenseinstellungen der Mieter.Studenten werden …” „… Mieternhat, eventuell eher bereit ist, auf Wünsche seiner Mieter einzugehenoder auf deren persönliche Belange …” „… Begründungsmittel gedacht war, derzugleich aber die Mietvertragsparteien über die ortsübliche Vergleichs-miete …”

4. Kapitel Zwischenergebnis S. 157-170

„… Einführung der ortsüblichen Vergleichsmiete der Mieter vorungerechtfertigten Mieterhöhungen geschützt werden …” „… grundlegende staatliche Interven-tion den Bedürfnissen der Mieter und Vermieter zu entsprechen.556Dies wird …” „… Wohnungsangebots von Mieterndeutlich.Als Zäsur ist der Eingriff des Gesetzgebers mit dem Ersten …”

7. Kapitel Ausblick und Gesetzgebungsvorschlag S. 283-298

„… habenals Eigentümer, die ihre eigene Wohnung bewohnen. Wenn MieternRechte in einem Umfang gegeben werden …” „… , die tatsächlich aus eigenen Mitteln nicht dieMieten in einigen Regionen bezahlen können. Das zum …” „… den Mietern undVermietern stellt sich im System der Sozialen Marktwirtschaft nichtdie Frage, welche …”

Einleitung S. 1-8

„… Anstieg der Mieten in die-sen prosperierenden Ballungsgebieten ist vor dem Hintergrund derzunehmenden …” „… 350.000 Einheiten aus.7 Nachdem im Jahr 2016insgesamt 295.733 Wohnungen an Mieter übergeben werden …” „… festzustellenist. Von dieser Entwicklung sind besonders die Mieter betroffen, dieauf die Nutzung des öffentlich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVIII

„… rechtlichen Risiken verbundensind. Die daran folgende Gegenüberstellung der Rechte der Mieter undVermieter …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .(1)80Partieller Rückbezug der ortsüblichen Vergleichsmiete aufMieten der vergangenen mehr als zwölf …” „… )92Bedeutung der Üblichkeit der Miete i.S.d. § 558 Abs. 2 BGB . . . . . . . . . . .hh) 96Besondere …”

Literaturverzeichnis S. 299-316

„… , Eigentumsgewährleistung und Mieterschutz, NJW1989, S. 937Hepp, Harald, Die Mieten in Wohngebäuden im Herbst 1968, DWW 1972 …” „… : Artz/Börs-tinghaus,10 Jahre Miet-rechtsreformgesetz)Bach, Stefan / Popien, Phillip / Thiemann, Andreas, Renditen von …” „… Literaturverzeichnis302Clar, Michael, Schlägt dem Mietspiegel die letzte Stunde? Anmerkung eines Miet …”

3. Kapitel Gesetzliche Vermutungen des qualifizierten Mietspiegels S. 129-156

„… Mieterhöhungsverfahrens führen467 und den Vermieternden Erhalt einer ortsüblichen Miete gewährleisten. Dabei ging …” „… derGesetzgeber davon aus, dass es sowohl dem Mieter als auch dem Ver-mieter möglich sei, die Vermutungswirkung …” „… und auf dieser Basisdie Frage zu stellen, ob die bisherige Praxis der Erstellung von Miet …”

6. Kapitel Gesamtergebnis S. 275-282

„… Miet-spiegels verfolgte ZielIV. Mietspiegel, Widerspruch in der gesetzlichen SystematikV. Nicht erfolgte …” „… MietspiegelVII. Gesetzliche Vermutung der ortsüblichen Vergleichsmiete i.S.d.§ 558d BGBVIII.MieterIX. VermieterX …” „… heute in Zeiten höherer Nachfrage nach Miet-wohnungen nicht mehr den gesellschaftlichen Anforderungen …”

doi.org/10.5771/9783828878334

Kathrin Franck - Ein Gemeinsames Europäisches Mobiliarmietrecht?

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Kathrin Franck

Ein Gemeinsames Europäisches Mobiliarmietrecht?

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 119 2019

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Kapitel 2: Vergleich des Mobiliarmietrechts im DCFR und des deutschen Mobiliarmietrechts S. 45-248

„… Verbrauchermobiliarmietrechts und auf die Konstellation des Verbrauchers in der Rolle des Mieters.210 Der wertende Vergleich …” „… zur Anwendung zu bringen, indem dem Mieter der Vertragsschluss unter der Bedingung der Wahl des …” „… ‘), Art. II.-1:101 Abs. 1 S. 2 DCFR, durch den der Vermieter dem ‚Mieter‘ ein temporäres Nutzungsrecht an …”

Kapitel 3: Gestaltung eines europäischen Verbrauchermobiliarmietrechtsinstruments S. 249-262

„… , wie beispielsweise die Vervielfachung der Mitteilungspflichten des Mieters997 veranschaulicht. Die …” „… Aufwendungsersatzanspruch des Mieters aus Art. IV.B.-4:101 DCFR zu nennen. Hier wurde es im DCFR versäumt, das Verhältnis …” „… Mieter,1002 die allerdings auch dem deutschen Mobiliarmietrecht vorgeworfen werden kann. In einigen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XIV

„… .............................................................................................................. 146 § 8 Pflichten des Mieters …” „… ............................................................................................. 149 I. Entrichtung der Miete …” „… ........................................................ 165 V. Sonstige Pflichten des Mieters …”

Literaturverzeichnis S. 265-286

„… . 1–49. Artz, Markus, Das Selbstbeseitigungsrecht des Mieters im Lichte des modernisierten Schuldrechts …” „… . Blank, Hubert/Börstinghaus, Ulf (Hrsg.), Miete, Kommentar, 5. Aufl., München 2017 (zitiert …” „… , Mängelrechte des Wohnraummieters nach Miet- und Schuldrechtsreform, NZM 2002, S. 676–685. Dötsch, Wolfgang …”

Kapitel 1: Der Draft Common Frame of Reference S. 5-44

„… das Ius Commune mit der der römischen locatio conductio (die Miet-, Pacht-, Dienst- und Werkvertrag …” „… heute in fast allen europäischen Rechtsordnungen existierende Miete legte182 und daher angesichts …” „… al., The Max Planck Encyclopedia of European Private Law, Stichwort "Miete und Pacht" (S. 1061 …”

doi.org/10.5771/9783828872455

Arne Schmieke - Der Unterschied zwischen dinglichen und persönlichen Rechten an Immobilien im südafrikanischen Recht

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Arne Schmieke

Der Unterschied zwischen dinglichen und persönlichen Rechten an Immobilien im südafrikanischen Recht

2017

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§ 5 Eigener Lösungsansatz S. 247-276

„… selbst eine kurz fristige Miete nach Inbesitznahme der Immobilie als Recht durch das Grundbuch …” „… kurzfristige Miete einer Immobilie über weniger als zehn Jahre.1222 Bei diesem Institut wird bereits dann eine …” „… Monate erfolgt und der Mieter die Sache in Besitz nimmt. Es bedarf nicht einmal der Eintra gung im …”

§ 2 Dingliche Rechte an Immobilien S. 23-100

„… beschriebenen Recht eher eine Art abgesi chertes Miet- bzw. Pachtverhältnis im lehensrechtlichen Sinne ge …”

§ 4 Ansätze zur Unterscheidung zwischen dinglichen und persönlichen Rechten an Immobilien S. 177-246

„… die dau erhafte Miete von Immobilien in Südafrika unbestritten ein dingliches Recht dar stellt …” „… (siehe § 2D.IV) und die Miete in Bezug auf eine bewegliche Sache lediglich schuldrechtlichen Charakter …” „… (dauerhaften) Miete als dingliches Recht damit in Ein klang bringen lässt, bleibt offen. Auch hier könnte man …”

§ 3 Relevanz der Unterscheidung S. 101-176

„… erhalten hat, die ihrerseits etwa durch Miete oder Pacht in den Besitz der Immobilie gekommen ist, muss …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVI

„… Rand ZfRV Zeitschrift für Rechtsvergleichung ZMR Zeitschrift für Miet- und Raumrecht ZSS Zeitschrift …”

Literaturverzeichnis S. 285-310

„… Wohnungseigentümergemeinschaft ohne Verwalter am Beispiel Südafrikas - ein Kurzver gleich, in: Zeitschrift für Miet- und …”

doi.org/10.5771/9783828869363

Erik Haferland - Gentrifizierung - eine Frage des Lebensstils?

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Erik Haferland

Gentrifizierung - eine Frage des Lebensstils?

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Sozialwissenschaften

Volume 84 2018

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2 Gentrifizierung S. 31-76

„… seiner sozialen Dimension mit der Verdrängung von Mietern.“87 Die Wiederbelebung der Innenstädte stellte …” „… „Mieten Wahnsinn“90 oder „Wir bleiben alle!“91 erkennen. Es erscheint notwendig, Gentrifizierungstendenzen …” „… diese Transformationspro zesse auch die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen beinhalten. Jür gen …”

3 Berlin als Forschungsgebiet S. 77-96

„… gehalten wurde, bestehende Mieter als Käufer zu bevorzugen. Im Jahr 2008 besaß die Stadt Berlin nur noch …” „… wurden 85 Prozent von Haushalten zur Miete bewohnt. Davon gehörten allerdings nur 11,5 Prozent …” „… gründe für stark steigende Mieten in der Stadt.256 Zudem waren Reurbanisierungstendenzen mit …”

1 Soziale Ungleichheit, Lebensstile und Segregation in Großstädten S. 11-30

„… allerdings auch darauf zurückgeführt, dass viele Mieter mehr oder weniger freiwillig auszogen, um bauliche …” „… Verdrängung seiner bisherigen Bewohner führen. Einerseits steigen die Miet preise oft beachtlich an …” „… , andererseits werden die Mieter auch von Investoren unter Druck gesetzt, was sie direkt verdrängt. Diese …”

4 Gentrifizierung in den Berliner Stadtteilen Wedding und Moabit - Versuch eines Nachweises S. 97-148

„… gegen Verdrängung, Proteste der ange stammten Bevölkerung gegen steigende Preise und neue Mieter …” „… Ortsteil, weshalb der Mietzins, trotz der sehr niedrigen Mieten, fast - 1 0 2 - überall über dem …” „… Anteil der Miete am Haushaltseinkommen, stark fallen. Diese lag in allen Postleitzahlgebieten in Wed …”

Schlussteil und Fazit S. 149-156

„… angesiedelt sind, werden relativ hohe Mieten verlangt, was über die lokalen Mietspiegel auch Auswirkungen auf …” „… die Mieten im Rest Moabits ha ben wird. Weiterhin hat Moabit sehr gute Anbindungen an die Innenstadt …”

Literaturverzeichnis S. 157-164

„… Verlag. 29.Holm, Andrej (2014): Mieten Wahnsinn. Warum Wohnen immer teurer wird und wer davon profitiert …”

doi.org/10.5771/9783828869073

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