„… Gesetzesmaterialien lassen nicht ein­deutig erkennen, welche Handlung der Rückrufschuldner vorzuneh­men hat. Zudem …” „… Rechtsprechung vorgenommen Auslegung von Unterlassungsansprüchen nicht entgegen.Gesetzesmaterialien des …” „… sei, lässt sich mithin nicht auf die Gesetzesmaterialien stützen.666ZwischenfazitWeder die …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .b) 148Gesetzesmaterialien des nationalen Umsetzungsgesetzes . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3 …”

„… rechtswidrigen Zustands ausreichend. Seine damalige Auffassung stützte der OGH auf die Gesetzesmaterialien und …”

„… Vorstellungmit einer Preisdämpfung in der Tat relativiert. In den Gesetzesmate-rialien findet sich ein klarer …”

„… Begründung in den Gesetzesmaterialien soll eben-falls vermutet werden, dass der qualifizierte Mietspiegel …”

„… , 27. 222 Hierzu ausführlich mit weiteren Nachweisen Frieling, Gesetzesmaterialien und Wille des …” „… Gesetzgebers, S. 27 f., 54 ff. 223 Vergleiche Frieling, Gesetzesmaterialien und Wille des Gesetzgebers, S. 66 …” „… Frieling, Gesetzesmaterialien und Wille des Gesetzgebers unter Hin‐ weis auf Hopf in FS 200 Jahre ABGB, S …”

„… im Vollendungs‐ stadium.252 Ausweislich der Gesetzesmaterialien soll § 136 Abs. 4 S. 2 Nr. 2 StPO …” „… ist, schweigen die Gesetzesmaterialien. Es wird aber davon auszugehen sein, dass Personen mit …”

„… – Gesetzesmaterialien10 nicht entnehmen. Fraglich ist in diesem Zusammenhang, ob die Staatsanwaltschaft den …”

„… den Gesetzesmaterialien klingt diese Thematik an, wenn dort – zwar vorsichtig – ausgeführt wird, dass …”

„… Gesetzesmaterialien heben in diesem Zusammenhang insbesondere auch den Schutz des Beschul‐ digten im …” „… ‐ fiziente Kontrollmechanismen. Insoweit haben die Gesetzesmaterialien die Zielrichtung der Nor‐ mierung …”

„… : Gesetzesmaterialien und Wille des Gesetzgebers – Fallgruppen ver‐ bindlicher Willensäußerungen, Tübingen 2017 Frisch …”

„… Rahmen des Modernisierungsrechts zukommen soll,99 was der Gesetzgeber in den Gesetzesmaterialien mehrfach …” „… entsprechenden Ziffer zu ergänzen.104 Ausweislich der Gesetzesmaterialien ist der Begriff der baulichen Ver …” „… zwischen End- oder Primärenergie unterschieden worden wäre. Auch die dazugehörigen Gesetzesmaterialien …”

„… Rechtsunsicherheit bietet. Die Gesetzesmaterialien sind dahingehend jedoch eindeutig. Es heißt dort: „Wird die …”

„… Vorschrift, hat der Gesetzgeber in den Gesetzesmaterialien jedoch unmissverständlich zum Ausdruck gebracht …”

„… Gesetzesmaterialien keinen Raum gelassen. Als gelungen ist daneben die Hemmung des Einwendungsfristlaufs bei …”

„… bedeckt. In den Gesetzesmaterialien benennt er beispielhaft die „Bekanntmachung der Regeln zur …” „… für Vermieter. Darüber hinaus betont der Gesetzgeber in den Gesetzesmaterialien, dass durch die …” „… Gesetzesmaterialien üben sich weiterhin in Schweigen hinsichtlich der Frage nach dem Umgang mit Verzögerungen …”

„… Gesetzesmaterialien sprechen aber dafür, den Sinn und Zweck des Ausschlusses der gesetzlichen Vertreter juristischer …” „… Arbeitnehmer“ verwiesen. Den Gesetzesmaterialien ist zu entnehmen, dass der Verband der leitenden Angestellten …”

„… Gesetzesmaterialien. Dort ist wortwörtlich zu lesen: „Dagegen sind die gesetzlichen Vertreter von juristischen …” „… Äußerungen in den Gesetzesmaterialien sprechen eindeutig dafür, dass der Gesetzgeber davon ausging, die …”

„… wirtschaftlichen Zusammenhang stehen, sein kön‐ nen. Den Gesetzesmaterialien ist zu entnehmen, dass der Gesetzgeber …” „… Abschluss jeweils eine Art Nebenleistung des Arbeitsverhältnisses darstellt. Den Gesetzesmaterialien kann …”

„… Gesetzesmaterialien ergibt, sind die Richtlinien RL 2000/43/EG (ABl. 2000 L 180/22 ff.), RL 2000/78/EG (ABl. 2000 L …” „… , Europäisches Arbeitsrecht, § 1 Rn. 56. 406 Wie es sich aus den jeweiligen Gesetzesmaterialien ergibt, sind u.a …”