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Cornelius Klinger - Zum Verhältnis von Unterlassungsanspruch und Rückrufanspruch

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Cornelius Klinger

Zum Verhältnis von Unterlassungsanspruch und Rückrufanspruch

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 214 2023

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Kapitel 1: Entwicklung der Rechtsprechung und Wissenschaft S. 7-24

„… Nichtbeseitigung gleichbedeutend mit der Fortsetzung der Verletzungshandlung ist“.49 Insoweit ist der Schuldner …” „… gleichbedeutend mit der Fortsetzung der Verletzungshandlung ist.52 Schließlich schien der BGH auch davon …” „… die Nichtbeseitigung gleichbedeutend mit der Fortsetzung der Verletzungshandlung ist und deswegen …”

Kapitel 6: Die Rückrufpflicht eines vertraglichen Unterlassungsschuldners S. 229-252

„… , wenn die Nichtbeseitigung oder Untätigkeit gleichbedeutend mit der Fortsetzung der Verletzungshandlung …” „… Rückruf faktisch eine Fortsetzung der Verletzungshandlung darstelle, kann die Privatautonomie nicht …” „… . Wenn die Nichtbeseitigung tatsächlich der Fortsetzung einer Verletzungshandlung gleichkommt, können …”

Kapitel 2: Effizienzsteigerung des Unterlassungsanspruchs durch eine Rückrufverpflichtung des Schuldners S. 25-84

„… mit der Fortsetzung der Verletzungshandlung ist. Dann kann der Unterlassungsschuldner als Hauptpflicht …” „… Fortsetzung der Verletzungshandlung ist.242 Es wurde indessen bereits festgestellt, dass eine …” „… gleichbedeutend mit der Fortsetzung der Verletzungshandlung.278 Bereits das Reichsgericht problematisierte die …”

Kapitel 3: Die Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Lauterkeitsrecht S. 85-136

„… Störungszustand die Wiederholung oder Fortsetzung der zu unterlassenden Verletzungshandlung „bedeute“561, schulde …” „… Verletzungshandlungen führt, in der Sphäre des Unterlassungsschuldners begründet. Unzutreffend ist daher der Einwand …” „… Schadenersatzanspruch wegen der weiteren Verletzungshandlungen seiner Abnehmer ausgesetzt sein, wenn er diese …”

Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse S. 311-318

„… nicht darauf gestützt werden, dass dessen Nichtvornahme der Fortsetzung der Verletzungshandlung …” „… Zusammenfassung der UntersuchungsergebnisseDie Rechtsprechung des BGH, wonach der …” „… Nachteile. Die Auffassung, wonach der Unterlassungsschuldner einen Rückruf von veräußerten Gegenständen …”

Kapitel 5: Prozessuale Durchsetzung der Rückrufverpflichtung des gesetzlichen Unterlassungsschuldners S. 151-228

„… Fortsetzung der Verletzungshandlung gleich. In diesen Fällen sind die notwendigen Handlungspflichten stets aus …” „… Beseitigungsanspruch bestünde, wenn die Untätigkeit der Fortsetzung der zu unterlassenden Handlung Kapitel 5: A.I.1.669 …” „… Umstand, dass die Beendigung der Verletzungshandlung bzw. deren Fortwirkung nur durch das Ergreifen von …”

Kapitel 4: Die Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Immaterialgüterrecht S. 137-150

„… den Schuldner der Fortsetzung seiner eigenen Verletzungshandlungen gleichkommt. Daneben verbleibe für …” „… Verletzungshandlungen zu verhindern. Hingegen könne der Gläubiger eines geregelten Rückrufanspruchs den Rückruf aller …” „… Verletzungshandlungen auf der nächsten Vertriebsstufe insoweit erforderlich, als das Unterbleiben eines Rückrufes durch …”

Einleitung und Problemaufriss S. 1-6

„… Untätigkeit der Fortsetzung der Verletzungshandlung gleichkäme.31 RL 2004/48/EG v. 29.4.2004, ABl. L 157 …” „… Einleitung und ProblemaufrissInfolge einer unlauteren Handlung oder der Verletzung eines …” „… Immaterialgüterrechts erwachsen dem Gläubiger verschiedene Abwehransprüche. Der Verletzer kann insbesondere auf …”

doi.org/10.5771/9783828850996

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Florian Hubert

Recht als Sprachspiel

2020

doi.org/10.5771/9783828875197

Manuel Soria Parra, Andreas Kabisch - Geistiges Eigentum vs. Digitaler Wandel

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Manuel Soria Parra, Andreas Kabisch

Geistiges Eigentum vs. Digitaler Wandel

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 100 2018

doi.org/10.5771/9783828868946

Anton Frey - Die Aufbrauchfrist im Patentverletzungsprozess

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Anton Frey

Die Aufbrauchfrist im Patentverletzungsprozess

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 164 2021

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Teil 4: Problemlösung durch eine erweiterte Anwendung der Aufbrauchfrist im Patentverletzungsprozess S. 177-250

„… Problemlösung durch eine erweiterte Anwendung der Aufbrauchfrist im Patentverletzungsprozess …” „… Rechtsdogmatik der Aufbrauchfrist im Patentverletzungsprozess un‐ tersucht haben, wird der letzte Teil dieser …” „… einer erweiterten Anwendung der Aufbrauchfrist im Pa‐ tentverletzungsprozess gesehen. Hierfür wird unter …”

Teil 3: Rechtsdogmatik der Aufbrauchfrist im Patentverletzungsprozess S. 107-176

„… Rechtsdogmatik der Aufbrauchfrist im Patentverletzungsprozess Der dritte Teil dieser Arbeit …” „… beschäftigt sich ausführlich mit dem Rechtsinstitut der Aufbrauchfrist im Patentverletzungsprozess. Dafür wird …” „… zunächst die Entstehungsgeschichte der Aufbrauchfrist dargestellt, bevor hierauf aufbauend die …”

doi.org/10.5771/9783828877863

Theresa Kipp - Die Entwicklung der haftungsrechtlichen Beurteilung von Arbeitskämpfen

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Theresa Kipp

Die Entwicklung der haftungsrechtlichen Beurteilung von Arbeitskämpfen

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 170 2022

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3. Kapitel. Haftung der Arbeitnehmer und Gewerkschaften nach 1955 S. 277-440

„… Haftung der Arbeitnehmer und Gewerkschaften nach 1955 Nachdem im zweiten Kapitel die wesentlichen …” „… Hintergrundes die Auswirkungen der Umbrüche auf die haftungsrechtlichen Grundlagen nach 1955 näher zu …” „… untersuchen. Rechtstatsächlicher Hintergrund Im Vergleich zur Zeit des Kaiserreichs und der Weimarer Republik …”

doi.org/10.5771/9783828878280

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