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Steffen Oliver Sorg - Gesellschafterhaftung für Abfindungsansprüche

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Steffen Oliver Sorg

Gesellschafterhaftung für Abfindungsansprüche

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 168 2022

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§ 5 Das Nichtigkeitsverdikt des Bundesgerichtshofs S. 157-166

„… Das Nichtigkeitsverdikt des Bundesgerichtshofs Der Bundesgerichtshof geht in ständiger …” „… Nichtigkeitsthese des Bundesgerichtshofs Die These von der Nichtigkeit des Einziehungsbeschlusses hat der …” „… Schließlich bestätigte der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 26. Ju‐ ni 2018 nochmals explizit die …”

§ 4 Voraussetzungen, Adressaten und Rechtsfolgen der Gesellschafterhaftung für Abfindungsansprüche S. 113-156

„… Nachdem festgestellt wurde, dass der Bundesgerichtshof zur Fortbildung des Rechts im Wege der …” „… .), um im Anschluss die vom Bundesgerichtshof gewählte konkrete Aus‐ gestaltung der Gesellschafterhaftung …” „… Grundsätzen ist daher im Weiteren zu untersuchen, ob sich der Bundesgerichtshof bei der Ausgestaltung der …”

§ 7 Statutarische und außerstatutarische Gestaltungsmöglichkeiten S. 185-200

„… gezeigt, dass, angesichts der unklaren Ausführungen des Bundesgerichtshofs zu den Haftungsvoraussetzungen …” „… rata-Haftung kommt von vornherein dann nicht in Betracht, wenn es sich bei dem vom Bundesgerichtshof …” „… Bundesgerichtshof hatte jedoch in seiner Entscheidung vom 10. Mai 2016 die Gelegenheit, sich zur Disponibilität der …”

§ 3 Entwicklung und dogmatische Grundlage der Gesellschafterhaftung für Abfindungsansprüche S. 29-112

„… Bundesgerichtshof in seiner Grundsatzentscheidung vom 24. Januar 2012 anerkann‐ ten Gesellschafterhaftung für …” „… Verständnis der vom Bundesgerichtshof judizierten Gesellschafterhaftung für Abfindungsansprüche. Dieser von …” „… Einziehungsbeschlusses das Bestehen II. 190 Der Bundesgerichtshof bezeichnet in BGHZ 192, 236, 242 Rn. 16 den von der …”

§ 8 Zusammenfassung der Ergebnisse S. 201-206

„… des Grundsatzurteils des Bundesgerichtshofs vom 24. Januar 2012 und der seitdem hierzu ergangenen …” „… Rechtsprechung beschäftigt. Ihre Zielsetzung war, für die vom Bundesgerichtshof judizierte pro rata-Haftung ein …” „… Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs vom 24. Januar 2012 und zum Teil noch heute vertretenen anderen Modelle zur …”

§ 1 Einleitung S. 1-6

„… Ausübung seiner Mitgliedschaftsrechte belastet. Bis zur Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs vom 24 …” „… kontrovers geführter Diskussionen. Der Bundesgerichtshof hatte in seiner Entscheidung vom 24. Januar 2012 die …” „… Bundesgerichtshof in dieser Entscheidung die Fortgeltung seiner Rechtsprechungslinie, wonach ein …”

§ 6 Übertragbarkeit des Haftungsmodells auf Ausschluss und Austritt eines Gesellschafters S. 167-184

„… .874 Vor dem Hintergrund der zur Anteilseinziehung ergangenen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, wo …” „… Urteil Bedingungslehre Die Rechtsprechung geht seit der Leitentscheidung des Bundesgerichtshofs vom 1 …” „… Geschäftsführern nach § 40 Abs. 1 GmbHG zum Handelsregister eingereicht wird. Der Bundesgerichtshof stellte in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .IV. 46 Die Haftungslösung des Bundesgerichtshofs …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I. 139 Andeutungen des Bundesgerichtshofs …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .E. 155 Das Nichtigkeitsverdikt des Bundesgerichtshofs …”

§ 2 Varianten und rechtliche Grundlagen des Ausscheidens von GmbH-Gesellschaftern gegen Gewährung einer Abfindung S. 7-28

„… Abfindung Um die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Gesellschafterhaftung für Ab‐ findungsansprüche …” „… sich daher nicht generell 42 Dies hat der Bundesgerichtshof bei der Einräumung von Geschäftsanteilen an …” „… Bundesgerichtshof hat sich in seiner Entscheidung vom 2. Dezember 201492 den Vertretern der Auffas‐ sung …”

Literaturverzeichnis S. 207-224

„… neueren Judikatur des Bundesgerichtshofs, in: Festschrift für Walter Odersky zum 65. Geburtstag, S …” „… Anmerkung zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 19.09.1977 – II ZR 11/76, in: GmbHR 1978, S. 121–126 …”

doi.org/10.5771/9783828878181

Dian Parluhutan - The Implementation of Circumstancial Evidence pursuant to the European Union Competition Law, the German Cartel Law and the Indonesian Competition Law

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Dian Parluhutan

The Implementation of Circumstancial Evidence pursuant to the European Union Competition Law, the German Cartel Law and the Indonesian Competition Law

2019

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Chapter Four Conceptual and Judicial Praxis of the Indirect (Circumstancial) Evidence in the EU Competition Law, the German Cartel Law and the Law Number 5/1999 S. 245-292

„… (Texaco-Zerssen) [Bundesgerichtshof Kartellsenat, KVR 3/82, 04.10.1983)861 In this landmark case-law concerning …” „… within the relevant market. Total/OMV Tankstelle The German Supreme Court Decision (Bundesgerichtshof …” „… decisional practice based upon this report, provided the Bundesgerichtshof (Federal Court of Justice) decides …”

Chapter Five Conclusions S. 293-304

„… Cartel law, the Bundesgerichtshof and the Bundeskartellamt have been very careful to implement the …” „… Benzinmarktoligopol Case, the Bundesgerichtshof considered not only the periodical price parallelism in the petrol …” „… between the competitors as one of the “Plus factor”. Thus, the Bundesgerichtshof in the …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4.2.1.3 253 Gemeinschaftsunternehmen für Mineralölprodukte (Texaco-Zerssen) [Bundesgerichtshof …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4.2.1.4 255 Total/OMV Tankstelle The German Supreme Court Decision (Bundesgerichtshof Beschluss vom 6 …”

Bibliography S. 305-320

„… Court-Bundesgerichtshof Kartellsenat, KVR 3/82, 04.10.1983, Gemeinschaftsunternehmen für Mineralölprodukte (Texaco-Zerssen …” „… ) The German Supreme Court-Bundesgerichtshof Beschluss vom 6. Dezember 2011 – KVR 95/10, Total/OMV …”

Chapter Two The Cartel Prohibition Pursuant to the European Union (EU) Competition and the German Cartel Laws and the Law Number 5/1999 S. 11-126

Chapter Three Procedural Law Pursuant to the EU Competition Law, the German Cartel Law and the Law Number 5/1999 S. 127-244

doi.org/10.5771/9783828873377

Cornelius Klinger - Zum Verhältnis von Unterlassungsanspruch und Rückrufanspruch

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Cornelius Klinger

Zum Verhältnis von Unterlassungsanspruch und Rückrufanspruch

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 214 2023

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Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… BundesgerichtshofBKR Zeitschrift für Bank- und KapitalmarktrechtBVerfG BundesverfassungsgerichtCR Computer und RechtCPO …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .IV. 17Neue Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .IV. 103Vereinbarkeit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs mit diesem Untersuchungsergebnis …”

Kapitel 4: Die Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Immaterialgüterrecht S. 137-150

„… Unterlassungsschuldners nach der Rechtsprechung des BundesgerichtshofsNach Auffassung des BGH habe der Schuldner einer …” „… Rückrufanspruch.626Argumentation des BundesgerichtshofsDer BGH ist der Auffassung, dass bereits ein …” „… Rückrufansprüche nach der Rechtsprechung des BundesgerichtshofsNach Auffassung des BGH verbleibt für den …”

Kapitel 1: Entwicklung der Rechtsprechung und Wissenschaft S. 7-24

„… das deutsche Recht vor Augen.99Neue Rechtsprechung des BundesgerichtshofsDer BGH hat in den …” „… des Bundesgerichtshofs21Verpflichtung umfasst, bereits an Dritte ausgelieferte Produkte zurückzurufen …”

Kapitel 5: Prozessuale Durchsetzung der Rückrufverpflichtung des gesetzlichen Unterlassungsschuldners S. 151-228

„… Grenze der Auslegung eines Titels untersucht.Auffassung des BundesgerichtshofsNach Auffassung des BGH ist …” „… UnterlassungsschuldnersVereinbarkeit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs mit den Grundsätzen des zweigliedrigen …”

Literaturverzeichnis S. 319-328

„… Bundesgerichtshofs vom 29.9.2016, PharmR 2018, 1 ff.von Czettritz, Peter und Thewes, Stephanie: Rückrufverpflichtung …”

Kapitel 3: Die Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Lauterkeitsrecht S. 85-136

„… Vereinbarkeit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofsmit diesem UntersuchungsergebnisBejaht man eine …”

doi.org/10.5771/9783828850996

Karsten Rahm - Das „Rechtsprädikat“ in Sach- und Kollisionsrecht

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Karsten Rahm

Das „Rechtsprädikat“ in Sach- und Kollisionsrecht

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 163 2021

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D. Das Anwartschaftsrecht im Kanon des deutschen Kollisionsrechts S. 113-212

„… Sachenrechte geht, stellte der Bundesgerichtshof412 in einer Entscheidung aus dem Jahr 1994 noch einmal fest …” „… wäre. Der Bundesgerichtshof führt in Anerkennung der herrschenden Meinung dazu aus: Es ist jedenfalls …” „… Bundesgerichtshofs sind im Hinblick auf die Reichweite des sog. Vindikationslegats aufgrund der Rechtsprechung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Bundesgerichtshofs zum Eigentumsvorbehalt 165 a) Urteil des Bundesgerichtshofs vom 20. März 1963 165 b) Urteil …” „… des Bundesgerichtshofs vom 2. Februar 1966 167 3. Gesetzesbegründung des Art. 43 Abs. 3 EGBGB 175 a …”

C. Das Anwartschaftsrecht im Kanon des deutschen Sachenrechts S. 11-112

„… Anwartschaftsrecht als „Vorstadium eines dinglichen Rechts“16 bezeichnet. Ähnlich dürfte auch der Bundesgerichtshof …” „… der Sache.41 Auch der Bundesgerichtshof geht von einem Anwartschaftsrecht als einem subjektiven Recht …” „… seinem Kausalgeschäft noch abgelehnt.67 Auch der Bundesgerichtshof geht in seinen neueren Entscheidungen …”

B. Struktur und Ziel der Arbeit S. 7-10

„… soll insbesondere auf die entscheidende Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und die darauf …”

A. Vorbetrachtung S. 1-6

„… Bundesgerichtshofs zum Anwartschaftsrecht ablesen kann, hat dieses in der wirtschaftlichen Praxis keine überragende …”

doi.org/10.5771/9783828877818

Hauke Hein - Die Stewardship-Verantwortung institutioneller Investoren

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Hauke Hein

Die Stewardship-Verantwortung institutioneller Investoren

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 98 2018

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Kapitel IV. Stewardship in Deutschland – Rechtliche Möglichkeiten und Probleme S. 207-331

„… Rn. 73; in diesem Sinne wohl auch: Bundesgerichtshof vom 07.12.2009, II ZR 63/08, DStR 2010, 1039 …” „… AktG, 4. Aufl. 2016, § 23 Rn. 85 649 Bundesgerichtshof vom 26.04.2004, II ZR 155/02, BGHZ 159, 30 …” „… Thaeter/Guski, AG 2007 9, 301, 302. 652 Bundesgerichtshof vom 25.02.1982, II ZR 174/80, BGHZ 83, 122 = NJW …”

Kapitel I. Grundlagen und Bedeutung von Aktionären und institutionellen Investoren S. 31-71

„… ; Henze/Notz, in: Großkomm AktG, 4. Aufl. 1999-2006, Vor § 53a Rn. 48 92 Bundesgerichtshof vom 20.03.1995 …” „… Bundesgerichtshof vom 1.2.1988, II ZR 75/87, BGHZ 103,184 = NJW 1988, 1579; Bungeroth, in: MüKomm AktG, 4. Aufl …” „… , 3. Aufl. 2015, § 53a, Rn. 38; mit Verweis auf: Bundesgerichtshof vom 20.03.1995, II ZR 205/94, BGHZ …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Landesarbeitsgerichte) BB Betriebsberater BGHZ Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen BOARD Zeitschrift …”

Einleitung S. 25-30

„… : Bundesgerichtshof vom 1.2.1988, II ZR 75/87, BGHZ 103,184 = NJW 1988, 1579: „Auch bei der Aktiengesellschaft hat …”

doi.org/10.5771/9783828869769

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