„… AEUVIm europäischen Primärrecht besteht gem. Art. 257 AEUV die Mög­lichkeit der Bildung eines …” „… , Art. 257 AEUV als Grundlage für die Bildung von Fachgerichten in die Überlegungen zu integrieren.Gem …” „… . Art. 257 Abs. 1 AEUV können das Europäische Parlament und der Rat dem Gericht beigeordnete …”

„… Errichtung eines Fachgerichts nach Art. 257 AEUV. Dieses ist dem Europäischen Gericht zugeordnet. Dieses …” „… könnte mit der Schaffung eines Fachgerichts nach Art. 257 AEUV eine Alternative für die …” „… . Art. 267 AEUV. Durch die Verlagerung auf die privaten Spruchköper bei gleichzeitiger Anwendung des …”

„… Bildung eines Fachgerichts nach Art. 257 AEUV …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Kapitel 5: 117Das Vorabentscheidungsverfahren, Art. 267 AEUV …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .A. 118Sinn und Zweck des Art. 267 AEUV …”

„… erkennen, welche Art von Investitionen in den Anwendungsbereich der Verträge fallen sol­len. Dabei ist …” „… : Bewegliche und unbewegliche Sachen, Aktien, Anleihen oder andere Arten an Anteilen an Unternehmen, Ansprüche …” „… , Völkerrecht, Rn. 988.135 Vgl. Art. 1 Nr. 1 S. 3 Deutscher Mustervertrag BIT.136 Ausführlich in …”

„… aus sieben Richtern. Die Richter werden gemäß Art. 257 Abs. 4 AEUV, Anhang I Art. 2 Abs. 1, Art. 3 Abs …” „… besitzt und die Voraussetzungen des Art. 257 Abs. 4 AEUV erfüllt, bewerben. Gemäß Art. 257 Abs. 4 AEUV …” „… 2 EUV). Seine Zuständigkeiten im Einzelnen sind in den Art. 256 und 263 ff. AEUV normiert.Gemäß Art …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 25Richter der sonstigen Bundesgerichte (Art. 96 Abs. 1 und 2 GG) . . . . . . . . . . . . .3. 34 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .D. 89Art. 94 Abs. 1 GG (Wahl der Richter des Bundesverfassungsgerichts) . . . . . . . . . . .I. 89 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .b) 91Art. 95 Abs. 2 GG (Auswahl der Richter der obersten Gerichtshöfe des Bundes …”

„… Grabitz/Hilf/Nettesheim, Das Recht der Europäischen Union, Art. 4 AEUV Rn. 9; Sagan, RdA 2015, 255, 257. 91 …” „… werden, Art. 288 UA 3 AEUV. Diese Umsetzung wurde durch den deutschen Gesetzgeber mittels der Einführung …” „… der SE-VO durch Art. 9 Abs. 1 bestimmt.83 a. b. 2. 78 Sagan, RdA 2015, 255, 257. 79 Jarass, Art. 51 …”

„… Aktiengesellschaften 2012 auf Art. 157 AEUV gestützt habe.214 Daraus sei zu folgern, dass der europäische Gesetzgeber …” „… im Rahmen der SE-VO, welche er auf Art. 352 AEUV gestützt hat, nicht zu einer Regelung einer …” „… zurecht auf Art. 157 Abs. 3 AEUV gestützt wurde.216 Vielmehr hätte auch dieser Richtlinienentwurf auf Art …”

„… der Delegierten- und der Durchführungsrechtsetzung in Art. 290 und Art. 291 AEUV ist man sich in Bezug …” „… . 1990, I-2041, Rn. 21 f. [Tschernobyl I], vgl. auch Calliess/Ruffert-Wegener, EUV/AEUV, EUV Art. 19 Rn …” „… Delegationsnormen Art. 290 und 291 AEUV, der Basisrechtsakte, und der akzessorischen Rechtsakte ist jedenfalls nach …”

„… . 294 AEUV bzw. gemäß Art. 289 Abs. 2 AEUV erlassen werden. In der Regel sind dies Verordnungen (nach …” „… Art. 288 UAbs. 2 AEUV) sowie Richtlinien (nach Art. 288 UAbs. 3 AEUV). Auf zweiter Stufe finden sich …” „… sodann die abgeleiteten Rechtsakte nach Art. 290 bzw. Art. 291 AEUV, ggf. in Verbindung mit der …”

„… Richtlinie nach Art. 288 Abs. 3 AEUV erlassen wurde. Siehe hierzu noch Kapitel 2 A.III.1.b)aa). 603 Dies …” „… – gerade im Zusammenhang mit dem Strafrecht (und insbesondere im Rahmen des Gesetzlichkeitsprinzips, Art …” „… findet sich das Postulat der Rechtssicherheit. Dieses kann aus Art. 41 GRCh, in dem das „Recht auf gute …”

„… gezählt. So finden in den Art. 6 Abs. 3 EUV und Art. 340 Abs. 2, 3 AEUV allgemeine Grundsätze bzw …” „… Setzung sekundären Unionsrechts ergeben sich aus Art. 288 AEUV. Es wird zwischen Verordnungen, Richtlinien …” „… Grabitz/Hilf/Nettesheim EuR, Art. 288 AEUV Rn. 26 ff.; Haag in Bieber/Epiney/Haag, Die Europäische Union, § 6 Rn. 8 ff …”