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Sebastian Stöcker - Die Grenzen der Verlagerung von Gerichtszuständigkeiten beim europäischen Investitionsschutz

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Sebastian Stöcker

Die Grenzen der Verlagerung von Gerichtszuständigkeiten beim europäischen Investitionsschutz

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 212 2023

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Kapitel 3: Das Achmea-Urteil des Europäischen Gerichtshofs S. 87-106

„… verstoßen.Auswirkungen des Achmea-UrteilsDas Achmea-Urteil des Gerichtshofs hat selbst keinerlei unmittelbare …” „… Das Achmea-Urteil desEuropäischen GerichtshofsDas Achmea-Urteil hat dem europäischen …” „… in der bisherigen Form ist zu beenden.Darstellung der rechtlichen Inhalte des Achmea-UrteilsZur …”

Kapitel 5: Die europarechtliche Problematik S. 117-160

„… gerade wegen der fehlenden Stellungnahme des Gerichtshofs im Achmea-Urteil von besonderer Bedeutung …” „… RechtsproblematikIm Achmea-Urteil nimmt der EuGH eher am Rand Bezug auf die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten im …” „… erörtern. Der Gerichtshof ist in dem Achmea-Urteil nicht auf die dritte Vorlagefrage des …”

Kapitel 1: Der Hintergrund des Investitionsschutzes S. 7-36

„… hat der EuGH in seiner Achmea-Entscheidung75 festgestellt, dass Intra-EU-BITs nicht mit Europarecht …” „… Zeitpunkt des Achmea-Urteils im Jahre 2018 war das Vereinigte Königreich noch ein Mitgliedstaat des …” „… überflüssig.Historie und EntwicklungNach dem Achmea Urteil des Europäischen Gerichtshofs11 im März 2018 steht die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XIV

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .12. 84Das Achmea-Urteil des Europäischen Gerichtshofs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Kapitel …” „… 3: 87Darstellung der rechtlichen Inhalte des Achmea-Urteils …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .A. 87Auswirkungen des Achmea-Urteils …”

Einleitung S. 1-6

„… Mitgliedstaaten beendeten Abkommen die Ausmaße des Achmea-Urteils erahnen.Doch ist ein gesonderter Schutz der …” „… kurzen Übersicht aufgezeigt werden, was das Achmea-Urteil des Europäischen Gerichtshofs über die …” „… des Gerichtshofs in der Achmea-Rechtsprechung soll zusätzlich noch auf mögliche Verstöße gegen …”

Zusammenfassung in Thesenform S. 211-222

„… mit der Achmea-Rechtsprechung willentlich eine Auslegung des europäischen Rechts gewählt hat, die die …” „… Perspektive an, aus welcher das Schiedsverfahren betrachtet wird.7. Der Gerichtshof hat in der Sache Achmea …” „… des Gerichtshofs in der Sache Achmea ist umstritten. Der Gerichtshof hat hier eine …”

Kapitel 6: Lösungsvorschläge S. 161-210

„… Achmea-Urteils, S. 87.161Das Schutzniveau wird mit der Schaffung einer Alternative zum bisherigen Modell durch …” „… vergangenen Schiedsklauseln ist eine Anpassung dieser zwingend erforderlich.Kerngehalt des Achmea-Urteils ist …” „… Vgl. dazu A. Darstellung der rechtlichen Inhalte des Achmea-Urteils, S. 87.510 Vgl. dazu A …”

Literaturverzeichnis S. 227-234

„… Sarah Das Achmea-Urteil v. zum Intra-EU-Investitionsschutz, EuZW 2018, 363–370 Stöbener de Mora …” „… Investitionsrecht, Baden-Baden 2017 Rusche, Tim Maxian Der Energiecharter-Vertrag auf dem Prüfstein von Achmea und …”

Kapitel 4: Die Konsequenzen aus der Kündigung der Abkommen S. 107-116

„… Achmea-Urteils des EuGH und dessen unmittelbaren und mittelbaren Auswirkungen auf das Investitionsgeschehen und …” „… DIHK, siehe Fußnote 359.361 Aber zum Beispiel GA Wathelet, Schlussanträge Achmea v. 19.09.2017, Rs. C …”

Kapitel 2: Der Investitionsschutz S. 37-86

„… Wathelet, Schlussanträge Achmea v. 19.09.2017, Rs. C-284/16, EU:C:2017:699, Rn. 71.A …” „… . September 2017 – C-284/16 (202) GA Wathelet, Schlussanträge Achmea v. 19.09.2017, Rs. C-284/16, EU:C …”

doi.org/10.5771/9783828850651

Matthias Leeb - Das EU-Investitionsschutzrecht im Wandel

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Matthias Leeb

Das EU-Investitionsschutzrecht im Wandel

Series: Young Academics: Rechtswissenschaft

Volume 6 2023

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4 Die aktuelle Rechtsprechung des EuGH zu Intra-EU-Investitionsschutzabkommen S. 91-142

„… Auswirkungen und Analyse des Achmea-UrteilsMit dem Achmea-Urteil hat der EuGH über den bereits beschriebenen …” „… nehmen.Da dem Achmea-Urteil von den insgesamt vier in diesem Werk erläuterten EuGH-Entscheidungen die größte …” „… die KOM daraufhin die Investitionsschutzmitteilung und rief darin, als Konsequenz des Achmea-Ur …”

1 Einleitung S. 1-10

„… EU-Investitionsschutzrecht änderte sich im Jahr 2018 infolge des sog Achmea-Urteils des EuGH allerdings massiv. Der EuGH …” „… Darin ruft die KOM, als Konsequenz des Achmea-Urteils, wiederholt alle MS dazu auf, ihre Intra-EU-BITs …” „… weiterer Folge unterzeichneten 23 MS am 5. Mai 2020 als Reaktion auf das Achmea-Urteil und auf Verlangen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XX

„… mit dem Achmea-Urteil des EuGH im Jahr 2018 ihren Anfang nahmen. Das vorliegende Werk erläutert den …” „… zur Aufhebung der Intra-EU-Investitionsschutzabkommen und zur Umsetzung des Achmea-Urteils …” „… 96Auswirkungen und Analyse des Achmea-Urteils . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .4.1.4 …”

Literaturverzeichnis S. 187-206

„… dem Achmea-Urteil des EuGH, EWS 2018Literaturverzeichnis188Hanke/Quardt, Es ist wie im echten Leben …” „… Mora, Das Achmea-Urteil zum Intra-EU-Investitionsschutz, EuZW 2018Stöbener de Mora, Ideen für einen …” „… Energiecharta, Der Standard 2022v. Marschall, Erstreckung der Achmea-Rechtsprechung auf ICSID-Spruch mit Bezug …”

3 Besonderheiten des EU-Investitionsschutzrechts S. 43-90

„… Aufhebung der Intra-EU-Investitionsschutzabkommen und zur Umsetzungdes Achmea-UrteilsAm 15. Januar 2019 …” „… Slowakische Republik (im Folgenden: „Achmea-Urteil“) zusammengefasst. Im Wesentlichen hat der EuGH hier …” „… Achmea-Urteil zu ziehen. Aufgrund des Vorrangs des Unionsrechts gegenüber Intra-EU-BITs seien alle …”

7 Conclusio und Ausblick S. 181-186

„… Conclusio und AusblickDas Achmea-Urteil markiert einen Wendepunkt für das Investitionsschutzrecht …” „… konsolidierte der EuGH seine Achmea-Rechtsprechung und weitete diese aus. Unionsrechtswidrig sind demnach alle …” „… Achmea-Rechtsprechung des EuGH in erster Linie von der KOM, welche diese Rechtsauffassung schon seit etwa 2006 vertritt …”

Judikaturverzeichnis S. 207-210

„… 06.03.2018, C-284/16 (Slowakische Republik gegen Achmea BV)EuGH 21.3.2013, C-129/12 (Magdeburger Mühlenwerke …” „… GeneralanwälteSchlussanträge von GA Wathelet 19.09.2017, C-284/16 (Slowakische Republik gegen Achmea BV)Judikaturverzeichnis208 …”

5 Der Umbruch des EU-Investitionsschutzrechts im Lichte neuester Entwicklungen S. 143-158

„… zu gewährleisten. Die Achmea-Rechtsprechung des EuGH und ihre Auswirkungen sind also unbedingt auch …”

6 Das Spannungsverhältnis zwischen dem ECT und den Klimaverpflichtungen der EU S. 159-180

„… Klimaverpflichtungen der EU174und erklärte unter Berufung auf die Achmea-Rechtsprechung die in Art 26 ECT enthaltene …”

doi.org/10.5771/9783828850750

Hans-Peter Jahnke - Die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen der Schiedsgerichtsbarkeit

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Hans-Peter Jahnke

Die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen der Schiedsgerichtsbarkeit

2019

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Kapitel 5 Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Investitionsschiedsgerichten im Zusammenhang mit dem Comprehensive Economic and Trade Argeement (CETA) und dem Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) S. 147-174

„… EuGH in der Sache Slowakische Republik ./. Achmea BV befasst (Urteil vom 06.03.2018, C 284/16). Dabei …” „… EU-Staaten (Slowenien und Niederlande) geschlossen worden war. Achmea BV ist eine niederländische …” „… Verfassungsgerichtshofes wieder aufgehoben wurde. Achmea BV vertrat die Ansicht, dass ihr durch die gesetzlichen Maßnahmen …”

doi.org/10.5771/9783828872370

Alexander auf dem Keller - Quo Vadis, Europäische Union?

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Alexander auf dem Keller

Quo Vadis, Europäische Union?

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 174 2022

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A. Vorgeschichte und Status Quo der europäischen Einigung S. 5-34

„… , Urt. v. 06.03.2018 – C-284/16, ECLI:EU:C:2018:158, Rn. 33, Achmea, „Nach […] ständiger Rechtsprechung …”

doi.org/10.5771/9783828878389

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