„… .1403 Dem schließt sich die Darlegung der Rechtslage vor der Insolvenzrechtsre‐ form 2017 zur …” „… Schlusskapitel1405 folgt schließlich eine Auseinandersetzung mit der Vorsatzanfechtung nach aktueller Rechtslage …” „… ‐ a. 1435 Bauer, GmbH in der Krise, Rn. 278 ff. 1436 BGH, 20.6.1996 – IX ZR 314/95 = ZIP 1996, 1475 …”

„… ); BGH, 20.12.2007 – IX ZR 93/06, Rn. 21 = NZI 2008, 231. 960 Jacoby, KTS 2009, 3 (19); Bork, ZIP 2014 …” „… (1 f.); Gurski, WM 2009, 1071 (1071); Neuner, AcP 2003, 46 (61); Jacoby, KTS 2009, 3 (20). 981 …” „… Gesetzgebungsverfahrens der Reform 2017 entnehmen lassen, an der unklaren Grenzziehung zwischen den beiden vorgenannten An …”

„… über eine Unternehmensnachfolge besteht. Charakteristisch für eine Stra‐ tegiekrise ist die Unklarheit …” „… , Hand‐ buch, Kap. 28 Rn. 23. Kapitel 1: Das Unternehmen in der Krise 20 Liquiditätslage des kriselnden …” „… Unklarheit über den Begriff der Krise bzw. der Unternehmenskrise. So wird der Begriff der Krise als …”

„… Reformbedarf zu skizzieren, der vor rund 20 Jahren schließlich zur Ablösung der KO durch die Neukodifikation …” „… ‐ 2. 445 AG Hamburg, 20.12.2005 – 67c IN 387/05 = ZIP 2006, 1784. 446 Eidenmüller, ZIP 2010, 649 (650 …” „… werden kann, wenn es diesem I. 1. 483 Dazu oben Kap. 5. 484 Dazu unten Kap. 7. 485 Z. B. RGZ 20, 180 (181 …”

„… zum Erlass des VA ist unklar, ob ein negativer Bescheid überhaupt ergeht. Dann muss vermieden werden …” „… Feststellungsinteresse ist besondere Sachurteilsvoraussetzung für diese Klageart. 72 Bei Änderung der Rechtslage …” „… , die Feststellung zu ermöglichen, dass nach der alten Rechtslage sein Begehren zulässig und begründet …”

„… der Übersichtlichkeit die Rechtslage anhand der einzelnen Schritte der künstlichen Befruchtung …” „… dargestellt.448 Die Rechtslage bezüglich der Entnahmeeinrichtungen/Abgabe des Samens Samengewinnung Fraglich …” „… Gesetz 3305/2005, S. 5; vgl. auch Art. 20 § 1 f Gesetz 3305/2005, wonach die Nationale Behörde zur …”

„… hererologen Samenspende in Deutschland zu veranschaulichen, wird im Folgenden die Rechtslage anhand der …” „… einzelnen Schritte der künstlichen Befruchtung mittels heterologer Samenspende erörtert. Die Rechtslage …” „… des Heilberufsrechts im Land Brandenburg; § 5 hamb. Ärztegesetz; § 20 sächs.-anhalt. Gesetz über die …”

„… 7: Art. 20, Heidelberg, Loseblatt, Stand des Gesamtwerkes Mai 2020; zitiert: BK/Bearbeiter …” „… : Grundgesetz Kommentar, Band I: Präambel, Art. 1 – 19 GG, 3. Aufl., Tübingen 2013; Band II: Art. 20–82, 3. Aufl …” „… : eine Untersuchung zur vorläufigen Sicherstellung und der Einziehung von Vermögen unklarer Herkunft …”

„… . 20 Abs. 3 GG Verfassungsrang.510 Wird ein Täter für eine Tat ohne Feststellung seiner Schuld mit …” „… , wenn ohne die entsprechende Maßnahme die Aufklärung einer 511 BVerfGE 20, 323, 331; BVerfGE 84, 82, 87 …” „… II, § 26, Rn. 87. 554 Maunz/Düring/Grzeszick, Art. 20, VII, Rn. 107. B. § 76a Abs. 4 StGB im Lichte …”

„… organisierten Kriminalität und des Terrorismus. Zudem richtet sich die Vorschrift nur gegen Vermögen unklarer …” „… dessen Beteiligung wegen der Schwierigkeit der Sach- und Rechtslage geboten erscheint oder ersichtlich …” „… Vermögensverhältnisse wird gemäß Art. 20 c.a. die vorläufige Beschlagnahme des Vermögens der vom Präventionsverfahren …”

„… durch unklare Rechtslage . . . . . . .c) 63 Stellungnahme …” „… gewohnheitsrechtlich anerkannten Grundsätze auf die Rechtslage nach der Schuldrechtsreform …” „… Privatrecht in der Mitte des 20. Jahrhunderts, Festschrift für Heinrich Lehmann zum 80. Geburtstag, 2 Bände …”

„… präzisiert. Danach wird der „Dauerschuldvertrag“20 dadurch charakterisiert, dass der Umfang der …” „… , Die Gegenseitigkeit bei einseitig bedingten Verträgen, S. 68; Wolf, Das Arbeitsverhältnis, S. 97. 20 …” „… „lang“ und „kurz“ abstellen. Die Meinung von Gierke ermöglicht keine klare Abgrenzung, da unklar bleibt …”

„… Geltungsbereich der Richtlinie 85/577/EWG vom 20. Dezember 1985 betreffend den Verbraucherschutz auch …” „… die Widerruflichkeit von Haustürgeschäften in der Richtlinie 85/577/EWG vom 20. Dezember 1985 nicht …” „… nur unter die Richtlinie 85/577/EWG vom 20. Dezember 1985 fallen könne, wenn diese Verbindlichkeiten …”