„… . Die Einbeziehung dieses datenschutzrechtlichen Aspekts macht die wirksame Hingabe personenbezogener …” „… die Lage wirksam über seine Daten zu verfügen281 und bildet somit den „Schlüssel zur …” „… Möglichkeit einer wirksamen Verpflichtung zur Leistung von Daten, indem er den Anwendungsbereich der …”

„… („Beschaffenheitsspektrum“631). Diese Vereinba‐ rung ist allerdings nur wirksam und maßgeblich für die Vertrags‐ mäßigkeit, …” „… DigInhRL. 638 Kritisch zu den Voraussetzungen einer wirksamen Abbedingung Riehm/Abold …” „… Angabe richtiger und vollständiger Daten sowie die Mitwirkung zur Erteilung einer wirksamen …”

„… Betracht: Erstens kann ein wirksam geschlossener Ver‐ trag durch die Erklärung mindestens einer der …” „… bestand. Dies kann wiederum entweder darauf beruhen, dass schon kein wirksamer Vertrag geschlossen wurde …” „… bereits an einem wirksamen Vertragsschluss fehlt oder die getroffene Abspra‐ che von Anfang an unwirksam …”

„… Vertragsaufhebungsrecht zugestanden wird. Ferner fehlt es auch an europäischen Mitteln, die eine wirksame Rückabwick‐ lung …” „… wirksam durch‐ setzen können, wenn er eigene technische Vorkehrungen getroffen hat, die ihm eine Kontrolle …”

„… Auslegung zugunsten eines wirksamen Datenschutzes . . . . . . . .d. 95 Wortlautauslegung …”

„… Vertrauen sei­tens des Arbeitnehmers kann sich von Vornherein nicht bilden.580Bei wirksamer Formulierung …” „… Wirksamkeit eines ledig­lich einmalig erklärten Freiwilligkeitsvorbehalts im Arbeitsvertrag in Zweifel gezogen …” „… auch auf die Wirksamkeit konkludenter Zusagen vertraut werden darf und muss.606 Dieses Vertrauen darf …”

„… Ansprüchen140Seiter spricht dem Arbeitgeber ein besonderes Recht zum Widerruf zu, dessen Wirksamkeit sich …” „… eine Klausel insbesondere dann wirksam sein, wenn der Widerruf nicht grundlos erfolgen darf, sondern …” „… zunächst einmal genommen werden muss, ist die wirksame Ausgestaltung des Widerrufsvorbehalts. Dieser sollte …”

„… ist.201 Voraussetzung für den Annahmeverzug ist, dass der Arbeitnehmer bereit war, die zuletzt wirksam …” „… wirksamer Mitwirkungshandlung die Arbeitsleistung des Arbeitneh­mers zu erhalten.220 Eine wirksame …” „… Änderungskündigung bei arbeitgeberseitigen Zweifeln über die Wirksamkeit einer WeisungBestehen seitens des …”

„… Wirksamkeit einer Weisung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .d)37Konkretisierung des …”

„… Klauseln beleuchtet werden. Das Recht und die Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung ist von besonderer …” „… Überprüfung der Wirksamkeit einer Schiedsvereinbarung relevant sind. Die Frage dieses Status’ der …” „… Schwerpunkt gelegt wird.Einer Rechtsauffassung zufolge richtet sich die Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .d) 57Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .e) 58Entscheidung über die Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung . . . . . . . . . . . . . . . . . .f …”

„… Recht.Ebenfalls entfalten Schiedsklauseln keine Wirksamkeit. Damit besteht nicht mehr die Möglichkeit …” „… abgeschlossen, die weiterhin wirksam sind.358 Darin überwiegend enthalten sind auch Streitbeilegungsklauseln …”

„… Rechten, die dem Bürger aus dem Gemeinschaftsrecht erwachsen, die volle Wirksamkeit ver­schafft wird.“305 …” „… Grundsatz der Ver­hältnismäßigkeit und des Vertrauensschutzes sowie das Recht auf einen wirksamen …”

„… für Investitionsschiedsgerichte. Deswegen müssen die Kriterien, an dessen die Wirksamkeit und …” „… Europarecht bei einem völkerrechtlichen Vertrag durch Mitglied­staaten der Europäischen Union wirksam ist …” „… ein wirksamer Rechts­schutz in den vom Unionsrecht erfassten Bereichen gewährleistet ist.In diesem …”

„… wirksamen Rechtsschutz in den vom Unionsrecht erfassten Bereichen zu gewährleisten. Durch die Verlagerung …”

„… UAbs. 1 S. 2 EUV an. Dadurch wird den Mitgliedstaaten aufgetragen, einen wirksamen Rechtsschutz in den …” „… Verpflichtung der Schaffung eines Rechtsbehelfs, welcher einen wirksamen Rechtsschutz in den vom Unionsrecht …”

„… Entgegennahme von Willenserklärungen selbständig wirksam vorzunehmen.469 Dies entspricht dem Verständnis von …” „… wirksam vorzunehmen, geht es bei der Deliktsfähigkeit aber um die Fähigkeit, sich durch eigenes …” „… einer wirksamen Einwilligung als Pflicht des Behandelnden aus dem Behandlungsvertrags statuiert, jedoch …”

„… . 1.3; in der Schweiz gilt das sog. Kausalprinzip, wonach die Verfügung über das Eigentum wirksam wird …” „… , wenn der zugrundeliegende Vertrag wirksam ist, vgl. BaK-OR/Zellweger-Gutknecht/ Bucher, Vor Art. 1–40 …” „… trotz Minderjährigkeit oder umfassender Beistandschaft nach Art. 19–19d ZGB wirksam sind, werden bei …”

„… fingierten Wirksamkeit in § 105a BGB einmal abgesehen – kein Rechtsgeschäft wirksam tätigen.21 Umgekehrt …” „… geschäftsfähig angesehen wird, im Grundsatz jedes noch so kompliziert ausgestaltete Rechtsgeschäft wirksam …”

„… Wirksamkeitsvoraussetzungen des § 41 S. 2 SGB VI abstellten. Würde die Wirksamkeit kollektivrechtlicher Regelungen von den in …” „… und folglich nicht wirksam201. Die Berücksichtigung bei der Sozialauswahl im Rahmen einer …” „… die Klagefrist des § 4 KSchG zu beachten214. Demnach ist eine Kündigung wirksam, wenn der Arbeitnehmer …”

„… – Arbeitsverhinderung wegen Verbüßung einer Haftstrafe482. Wirksamkeitsvoraussetzungen Voraussetzung für die Wirksamkeit …” „… befinden. Insbesondere werden die Voraussetzungen für die Wirksamkeit von personen-, verhaltens- und …” „… wirksam, wenn sie sozial gerechtfertigt ist. Das ist sie nur, wenn sie durch Gründe, die in der Person …”

„… , wobei die elektronische Form ausgeschlossen ist (§ 623 Hs. 2 BGB)962. Die Wirksamkeit bestimmt sich …” „… ihrer Wirksamkeit der Zustimmung des Betriebsrats (§ 103 BetrVG). Dies stellt eine weitere Sicherung der …” „… , besonders unter Gleichbehandlungsaspekten, wirksam ist. Das Bundesarbeitsgericht entschied, dass tarifliche …”

„… krankheitsbedingte Kündigung – sowohl wegen kurz- als auch wegen langanhaltender Krankheit – wirksam auszusprechen …” „… , dem Arbeitnehmer wirksam zu kündigen. Das Alter kann das Verhalten des Arbeitnehmers dabei nur in …”

„… Arbeitsverhältnis kurz zuvor aufgrund einer wirksamen Altersgrenze beendet hatte81. Neben der konkret in Frage …” „… Rechtsunsicherheit bezüglich der Wirksamkeit verschiedener Altersgrenzen hervorruft136. Zu beobachten ist letztlich …” „… wirksam wird. § 3 Betrachtung anderer europäischer Rechtsordnungen und Rechtsvergleich 39 Ergänzt wurden …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I. 124 Wirksamkeitsvoraussetzungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 133 Vorliegen der weiteren Wirksamkeitsvoraussetzungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I. 159 Wirksamkeitsvoraussetzungen …”