„… befasst sich dieser Teil der Arbeit mit der verfassungsrechtlichen Diskussion rund um § VersAusglG …” „… „verfassungsrechtlichen Vorgaben“ der vorherigen Rechtslage vereinbar ist. Vergleich der Rechtslagen Der Anwendungsbereich …” „… Anpassungsverfahren auf und setzte ihn um. Er verwies zwar in dem Entwurf auf den verfassungsrechtlichen Hintergrund …”

„… ihre Ausgestaltung seit dem Inkrafttreten, insbesondere aus verfassungsrechtlicher Sicht, stark …” „… verfassungsrechtlichen Anforderungen des BVerfGs wird kontrovers diskutiert. Zuletzt war das OLG Schleswig der Ansicht …” „… verfassungsrechtliche Bedenken, da der Ausgleichsverpflichtete insgesamt durch § VersAusglG i.V. m …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .III. 16 Verfassungsrechtlicher Hintergrund des Versorgungsausgleichs der alten Rechtslage …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .III. 21 Weitere verfassungsrechtlich relevante Themen des alten Rechts …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .C. 87 Verfassungsrechtliche Untersuchung …”

„… werden historische und verfassungsrechtliche Hintergründe der Thematik aufgezeigt und die Bestrebungen …” „… verfassungsrechtlichen Hintergrundes und der gesetzgeberischen Bestrebungen im Rahmen der Strukturreform. Diese erzielten …” „… konfligiert. Verfassungsrechtlicher Hintergrund des Versorgungsausgleichs der alten Rechtslage Seit der …”

„… Versorgungsausgleich dulden, da es keine „verfassungsrechtliche Garantie“ gebe, infolge einer Scheidung „keine …” „… widerspiegeln. Diese Unstimmigkeiten führen zu verfassungsrechtlichen Bedenken, sodass abzuwarten bleibt, ob …” „… verfassungsrechtlichen Vorgaben des BVerfGs, auch wenn aufgrund der zuletzt getroffenen Entscheidung Gegenteiliges …”

„… Unterhaltsprivileg entstammte dem direkten verfassungsrechtlichen Auftrag des BVerfGs. Die ursprüngliche Norm …” „… verfassungsrechtlichen Anforderungen des BVerfGs. Die in den Unterhaltsfällen auftretende doppelte Belastung werde …” „… verfassungsrechtlichen Vorgaben hinsichtlich der Aussetzung im Unterhaltsfall trotzdem in ausreichendem Maß entsprochen …”

„… verfassungsrechtlichen Fragestellungen in Bezug auf diese auseinandersetzen. Das Anpassungsverfahren gem. §§ 35 und 36 …” „… . . Die Rückwirkung „ex tunc“ sei aber nicht verfassungsrechtlich geboten, BT-Drucks. / , S …” „… verändert, sodass es verfassungsrechtlich geboten war, eine Regelung zu statuieren, die weiterhin auch die …”

„… Teil Die staatliche Verantwortung und die verfassungsrechtlichen Pflichten zur Gewährleistung …” „… „innerer Sicherheit“ durch den Staat verfassungsrechtlich Berücksichtigung findet. Fraglich ist, ob das …” „… ausdrückliche Verankerung einer Staatsaufgabe „Sicherheit“ zu finden ist. Kann verfassungsrechtlich belegt oder …”

„… Teil Einleitung Diese Arbeit bewegt sich in den Bereichen des Verfassungsrechts, der präventiven …” „… Geschichte des Sicherheitsbegriffs aufgearbeitet und die Frage nach einer verfassungsrechtlichen Legitimation …” „… Verfassungsrecht im Allgemeinen und in Bezug auf die Terrorismusbekämpfung im Besonderen. Das Konfliktfeld um die …”

„… , Rudolf/Schantz, Peter: Die Novelle des BKA-Gesetzes. Eine rechtspolitische und verfassungsrechtliche Kritik, ZRP …” „… ). Grimm, Dieter: Verfassungsrechtliche Anmerkungen zum Thema Prävention, KritV 1986, S. 38‒54 (zitiert …” „… Rekonstruktion der grundrechtlichen Schutzpflichten und ihre Auswirkung auf die verfassungsrechtliche Fundierung …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 69 Die staatliche Verantwortung und die verfassungsrechtlichen Pflichten zur Gewährleistung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . .I. 70 Sicherheitsverständnis und Sicherheitsgewährleistung im Kontext verfassungsrechtlicher …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .b) 80 Die verfassungsrechtliche Pflicht zur Gewährleistung „innerer Sicherheit“ in der …”

„… , Franz Jürgen, Gruppenparität und Staatsneutralität als verfassungsrechtli­che Grundprinzipien des …” „… . 374.Becker, Florian, Behördliche Informationspflichten und Verfassungsrecht, Neue Zeitschrift für …” „… , Herbert, Zur verfassungsrechtlichen Legitimation informalen Staatshan­delns der Bundesregierung, BVerfG …”

„… “.475 Namentlich sind Schlaich, Neutralität als verfassungsrechtliches Prinzip, 1972, S. 43, 226 ff …” „… „schil­lernd“; Schlaich, Neutralität als verfassungsrechtliches Prinzip, 1972, S. 25, 131 ff. spricht mehrmals …” „… verfassungsrechtliche Grundprinzipien des Arbeitskampfrechts, 1974, S. 102: „Der Begriff […] schillert in so vielen …”

„… Verfassungsrecht zu beachten und seine Umgehung unzulässig ist.204 Da der Staat durch Äußerungen seiner …” „… Hoheitsträger Staatsgewalt ausübt, bedarf er hier­für der verfassungsrechtlichen Kompetenzen als Grund und …” „… Verfassungsrechts durch informales Verfassungshandeln zwischen Akteuren auf staatlicher Ebene stellt Schulze-Fielitz …”

„… Schlaich, Neutralität als verfassungsrechtliches Prinzip, 1972, S. 2.5 So auch Barczak, Neue Zeitschrift …” „… verhindern sollen.13In Ermangelung ausdrücklicher, positiv-verfassungsrechtlicher Vorga­ben kann die „Frage …” „… davon, dass das Neutralitätsgebot „verfassungsrechtlich nicht als geklärt gel­ten [kann]“20. Christian …”

„… Gruppen tätigen, wenn kollidierendes Ver­fassungsrecht geeignet ist, einen Verstoß gegen das …” „… Konkordanz siehe Hesse, Grundzüge des Verfassungs­rechts der Bundesrepublik Deutschland, 20. Aufl. (1999), Rn …” „… Verfassungsfeinde nicht auf verfassungsrechtliche Freiheiten berufen können, um die grundgesetzliche Ordnung zu …”

„… Bezeichnung einer Äuße­rung, etwa als Warnung oder Appell, verfassungsrechtlich entschei­dend, sondern ihr …” „… des Staates (1930), in: Schmitt (Hrsg.), Verfassungsrechtliche Aufsätze aus den Jahren 1924–1954, 4 …” „… bei Smend verwendet, Smend, Verfassung und Verfassungsrecht, 1928.61 Kirchhof, in: Isensee/Kirchhof …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .ee) 128Verfassungsrechtliche Neutralitätsgebote …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .aa) 147Verfassungsrechtliche Herleitung …”

„… verfassungsrechtlich entscheidend, sondern ihr etwaiger grund­rechtseingreifender Charakter.3. Äußerungen sind dem …” „… religiös-weltanschaulichen und dem parteipolitischen, geht die verfassungsrechtliche Anforderung an staatliche Äußerungen …”

„… , Zulässigkeit von Biobanken aus verfassungsrechtlicher Sicht, S. 97; Weichert, DuD 2002, 133 (143); vgl. ferner …” „… zulässig ist. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der globalen Einwilligung Der Schutz medizinischer …” „… Abs. 3 GG verfassungsrechtlich garantierte Wissenschaftsfreiheit legitimiert sein. Nach Art. 5 Abs. 3 …”

„… wird zu prüfen sein, inwiefern eine rechtliche Neugestaltung insbesondere durch das Verfassungsrecht …” „… Geheimnisbereichs und somit dem verfassungsrechtlich gewährleisteten Recht auf informationelle Selbstbestimmung nach …” „… einer bestimmten Verhaltensweise kommt im Lichte der verfassungsrechtlich bestehenden Schutzpflichten …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .A. 55 Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der globalen Einwilligung. . . . . . . . . . . .B. 56 Der …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 115 Die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Strafverfolgung …” „… . 148 Verfassungsrechtliche Grundlagen der Gefahrenabwehr . . . .1. 148 Hohes Gewicht der Gefahrenabwehr …”

„… Boetius, Jan „Gegen die Wand – Der Basistarif der Gesundheitsreform bricht Europa- und Verfassungsrecht …” „… Hesse, Konrad „Grundzüge des Verfassungsrechts der Bundesrepublik Deutschland“, Neudruck der 20. Auflage …” „… (2009), S. 513 ff. Höfling, Wolfram „Verfassungsrechtliche Aspekte der Verfügung über menschliche …”

„… . Biobankgeheimnisses erforderlich und welchen verfassungsrechtlichen Grenzen unterliegt es? Zur Beantwortung dieser …” „… Proben und Daten allgemein „zu Forschungszwecken“ aus verfassungsrechtlicher und europarechtlicher Sicht …”

„… gekommen sei, sprechen schon die verfassungsrechtlichen Schutzpflichten des Staates, die den …” „… verfassungsrechtlichen Schutzpflichten Stern, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland, Band III/1, S. 949 f. B …” „… Gesichtspunkten jedenfalls dann nicht möglich, wenn eine verfassungsrechtliche Regelungspflicht gegeben ist. Das …”

„… Allgemeinheit andererseits als verfassungsrechtlich gerechtfertigt anzusehen. Zum anderen ist sie unter …”

„… , Zulässigkeit von Biobanken aus verfassungsrechtlicher Sicht, S. 81 f. 99 Ausführlich dazu Bizer …”

„… ) Quellenverzeichnis 298 von Bogdandy, Armin/ Bast, Jürgen (Hrsg.) Europäisches Verfassungsrecht Theoretische und …” „… Verfassungsrechts und zur Überwindung des absoluten Vorrangs Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und …” „… Brandt, Wioleta Verfassungsrecht in Polen: Verfassungsbeschwerde und Rechtsprechung des polnischen …”

„… Verfassungsrecht und die Aufgabe der Verfassungsrechtsvergleichung für die Entwicklung des Ge‐ meinschaftsrechts …” „… werden könnte bzw. bereits er‐ reicht worden ist. Das Unionsrecht sowie das Verfassungsrecht der …” „… verfassungsrechtliche Argumentation steht demnach in einem unmittelbaren Zusammenhang mit einem rechtsstaatlichen …”

„… Verfassungsrecht überhaupt vollzogen werden darf.547 543 Van Meurs/De Bruin/Van de Grift/Hoentik/Van …” „… Europäischen Union als auch die I. 548 A.A. Schachtschneider, Verfassungsrecht der EU, S. 263. 549 Vgl. BVerfGE …” „… Werden 128 Die bislang geführte Diskussion über die verfassungsrechtlichen Gren‐ zen der Integration567 …”

„… Verstärkten Zusammenarbeit . . . . . . . . . . . . . . . .bb) 95 Verfassungsrechtliche Vorgaben der …” „… Verfassungsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 101 Das vereinte Europa als deutsches Staatsziel …” „… Verfassungsidentität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .cc) 113 Verfassungsrecht und -gerichtsbarkeit …”

„… ‐ lichem Recht, insbesondere nach dem Staats- bzw. Verfassungsrecht in Form einer Bundesverfassung. Diese …” „… Voraussetzungen, ist die Aufnahme verfassungsrecht‐ licher Konfliktlösungsmechanismen unverzichtbar, um Klarheit …”

„… , EUV, Art. 3 Rn. 18; a.A. Schachtschneider, Verfassungsrecht der EU, S. 63. 4 …”

„… verfassungsrechtlichen Schwebelage befindet, in der Ableitungs‐ zusammenhänge europäischer politischer Herrschaft nicht …”

„… mitgliedstaatlichen Verfassungsrechts zu Schwie‐ rigkeiten führen, da danach die Mitgliedschaft in einer völkerrechtli …”