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Corrado Becker - Die gleichgeschlechtliche Ehe in Deutschland

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Corrado Becker

Die gleichgeschlechtliche Ehe in Deutschland

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 150 2021

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Kapitel V: Die gleichgeschlechtliche Ehe in Deutschland S. 139-186

„… on marriage.“ („[…] soweit es die Verfassung betrifft, gelten die verfassungsmäßigen Garantien, die …” „… Veränderung zugänglich ist. Dafür muss zunächst die Frage geklärt werden, ob und wie sich (Verfassungs-)Recht …” „… das zuvor nicht war. Starre oder dynamische Verfassungsauslegung Wenn man eine Verfassung betrachtet …”

Kapitel IV: Rechtsprechung zu gleichgeschlechtlichen Ehen S. 63-138

„… Art. 32 der spanischen Verfassung bewege und damit verfassungsgemäß ist.572 Das aus deutscher Sicht …” „… gefallen lassen. Auch die spanische Verfassung kennt ein formalisiertes Verfahren zur Verfassungsänderung …” „… aus dem Jahr 1971: „Das Schutzgebot der Verfassung gewährleistet die Institution der Ehe nicht …”

Kapitel II: Die Ehe im Laufe der Jahrhunderte S. 7-40

„… Verfassungsänderung stimmten 62,1% der Iren.186 Der 43. Verfassungszusatz fügt Artikel 41 der Verfassung einen neuen …” „… die Verfassung betrifft, gelten die verfassungsmäßigen Garantien, die der Familie zur Verfügung stehen …” „… der Erhaltung und Vermehrung der Nation unter dem besonderen Schutz der Verfassung. Diese beruht auf …”

Literaturverzeichnis S. 207-216

„… Verfassungsanspruch und Verfassungswirklichkeit, Berlin 2014 [zit.: Gärditz, Verfassungsgebot Gleichstellung?, in …” „… verfassungstheoretischer Sicht – Zu den Grenzen zwischen Verfassungsauslegung und Verfassungsrevision, AöR 2014, S. 125–151 …” „… , Sebstian: Lebenspartnerschaft ist gleich Ehe – Verfassungsinterpretation oder Verfassungs- änderung …”

Kapitel III: Homosexualität im Laufe der Jahrhunderte S. 41-62

„… , Verfassungswandel messbar machen, in: Donath / Bretthauer (Hrsg.), 59. ATÖR – Verfassungen, S. 156 f.; vgl. auch …” „… clause‘ aus dem 14. Verfassungszusatz der US-Verfassung versto- ße.316 Das Gericht stellt zunächst fest …” „… Abs. 1 GG auch den Schutz durch die Verfassung genießt.283 Rehabilitierung Homosexueller Ein weiterer …”

Kapitel I: Einführung und Gang der Untersuchung S. 1-6

„… Verfassung mit solchen sich rasch verändernden Einstellungen umgeht bzw. umgehen soll. Die Schnelligkeit auf …” „… Ehe in ihren Verfassungen verankert10: – Republik Kroatien – Republik Litauen – Republik Lettland …” „… Regulation?, in: Boele- Woelki / Fuchs (Hrsg.), S. 59. 11 https://www.dw.com/de/verfassungs%C3%A4 …”

Kapitel VII: Thesen und Schlussbemerkungen S. 201-206

„… Land, wie eine Verfassung mit solchen Veränderungen umgeht bzw. umgehen sollte. Im Folgenden sollen die …” „… Schlussbemerkungen 203 Gesetzgeber sie einführen durfte oder ob sie schon von Verfassungs wegen verlangt wurde …” „… die Verfassung den Gesetzgeber nicht daran hindert, die Ehe auch gleichgeschlechtlichen Paaren …”

Kapitel VI: Die Umsetzung der „Ehe für alle“ S. 187-200

„… Geburtsurkunden einzutragen.1251 Der Supreme Court urteilte, dass dies nicht mit der US Verfassung vereinbar sei …” „… der Verfassung hier zur Geltung kommen. Beide Leitgedanken sind durch die Vorschläge des …” „… Verantwortung übernehmen möchte. Beide Mütter und das Kind bilden eine von der Verfassung geschützte Familie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XIV

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2. 180 Einfaches Gesetz oder Verfassungsänderung – Verfassungsmäßigkeit des Eheöffnungsgesetzes …” „… Ehe in Deutschland Verfassungsrechtliche und rechtsvergleichende Sicht Tectum Verlag Corrado Becker …” „… Die gleichgeschlechtliche Ehe in Deutschland Verfassungsrechtliche und rechtsvergleichende Sicht …”

doi.org/10.5771/9783828877009

Nikos Wallburger - Aufstand der Unvernunft?

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Nikos Wallburger

Aufstand der Unvernunft?

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Geschichtswissenschaft

Volume 37 2018

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3. Der Einfluss der Staats- und Gesellschaftskonzeptionen in den verfassungsrechtlichen Entwürfen der Revolutionäre S. 35-56

„… http://www.oocities.org/de/sjust1793/, Kapitel 4. Vergleich des Verfassungsentwurfs Saint-Justs mit der Verfassung von 1793 u …” „… Revolutionäre Die „Déclaration“ von 1789 und die Verfassung von 1791 bilden die wichtigsten staats- und …” „… ging ebenfalls in die Verfassung von 1789 ein.152 Des Weiteren wurde der Bruch mit dem Prinzip der …”

2. Die Entwicklungen der Vorstellungen von Staatlichkeit und Gesellschaft im Vorfeld der Französischen Revolution S. 11-34

„… errichtenden Staats zu konzipieren. Die Verfassung ist nach diesem Verständnis das „Fundamentalgesetz“ eines …” „… und Gesellschaft 20 „Die Verfassung eines Staates hat allein das Ziel, die Menschenrechte zu …” „… gewährleisten. Deshalb muß jeder Verfassung eine Erklärung der Menschenrechte vorangehen, damit das Ziel …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-VIII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3.5 48 Die französische Verfassung von 1793 …” „… V Der Einfluss der Staats- und Gesellschaftskonzeptionen in den verfassungsrechtlichen Entwürfen der …”

4. Die Reflexion des Vendée-Aufstands im Jahr 1793 durch die Revolutionäre S. 57-98

„… Freiheit und Verfassung zu verteidigen und um die als Feinde bezeichneten Personen vom französischen Gebiet …” „… eingestuften Personen erst einmal erzogen werden.369 In der Verfassung von 1793, der demokratischsten Phase der …” „… ., überprüft am 24.5.2008. 369 Der Gedanke des allgemeinen Unterrichts ist in beiden Verfassungen vorhanden …”

6. Quellen- und Literaturverzeichnis S. 109-112

„… oria-interculturalis.de/historia_interculturalis/Rassismus.htm, überprüft am 4.12.2017. Rasch, Christina: Saint-Just und die Verfassung von 1793, Berlin 2001 …” „… . Reinhard, Wolfgang: Geschichte der Staatsgewalt. Eine vergleichende Verfassungsgeschichte Europas von den …”

1. Einleitung S. 1-10

„… „Déclaration des Droits de l’Homme et du Citoyen“ von 1789 und bei der Verfassung von 1791. Besonders die …”

5. Fazit S. 99-108

„… bereits der Akt der Verfassungsgebung eine solche außerordentliche Vertretung notwendig. In inhaltlicher …”

doi.org/10.5771/9783828870840

Hans-Peter Jahnke - Die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen der Schiedsgerichtsbarkeit

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Hans-Peter Jahnke

Die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen der Schiedsgerichtsbarkeit

2019

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Kapitel 2 Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Schiedsgerichtsbarkeit, insbesondere gemäß §§ 1025 ff ZPO S. 33-74

„… .) Verfassungsmäßigkeit nach der Reform ab 01.01.1998. 57 schen Zeit erfolgten Vorgänge den Verfassungsgeber bewogen haben …” „… besteht. Es wird aber auch vertreten, dass aus den Grundsätzen der Verfassung ein allgemeiner …” „… Justizgewährungsanspruch ablehnt, verweist auf den Umkehrschluss aus Art. 19 Abs. 4 GG. Indem die Verfassung gerichtlichen …”

Kapitel 5 Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Investitionsschiedsgerichten im Zusammenhang mit dem Comprehensive Economic and Trade Argeement (CETA) und dem Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) S. 147-174

„… das letzte Wort haben487. In dem Gutachten gehen die Verfasser davon aus, dass Schiedsgerichte nicht …” „… ), wonach der von Verfassungs wegen vorgesehene Rechtsweg zu den ordentlichen Gerichten nicht zur …” „… . Die Relativierung der Herrschaftsgewalt durch Justiz ist also aufgrund der Verfassung eine Grundlage …”

Kapitel 3 Vereinbarkeit der Sportschiedsgerichtsbarkeit mit Verfassungsrecht S. 75-88

„… Vereinbarkeit der Sportschiedsgerichtsbarkeit mit Verfassungsrecht Wie bereits ausgeführt, bestehen …” „… ) Kapitel 3 Vereinbarkeit der Sportschiedsgerichtsbarkeit mit Verfassungsrecht 76 narkommission und des CAS …” „… Ausführungen des BGH zu den verfassungsrechtlichen Fragestellungen, dem Justizgewährungsanspruch, sind auf …”

Kapitel 4 Die Zulässigkeit der Schiedsgerichtsbarkeit in arbeitsrechtlichen Streitigkeiten S. 89-146

„… Verfassung zu geben, da eine – wenn auch geringe – soziale Macht so gut wie jedem Verband gegeben sei. Die …” „… demokratischen Ansprüchen genügen340. Allgemein wird die Notwendigkeit einer demokratischen Verfassung der …” „… dieser Kapitel 4 295 BGBl 1, 2013, 868 89 Umstand zu einer Verfassungswidrigkeit der Schiedsgerichte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XII

„… Hans-Peter Jahnke Die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen der Schiedsgerichtsbarkeit …” „… Hans-Peter Jahnke Die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen der Schiedsgerichtsbarkeit Tectum Verlag …” „… Hans-Peter Jahnke Die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen der Schiedsgerichtsbarkeit © Tectum – ein …”

Einleitung S. 1-6

„… in Bezug auf das Verfassungsrecht untersucht werden. Dabei ergeben sich bezüglich der einzelnen …” „… 01.01.1998 sind Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit geäußert worden. Nach Hesselbarth2 war es bis zur Reform …” „… Grundgesetz, Dis: Jena 2004 3 Nachweise a.a.O., S. 13 Fn. 43 Einleitung 2 richtsbarkeit verfassungsgemäß ist …”

Kapitel 6 Schlussbetrachtung S. 175-182

„… Schlussbetrachtung Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Schiedsgerichten wurde unter diversen …” „… verfassungsrechtlich einen zu beachtenden Gesichtspunkt darstellt. Artt. 101, 92, 23 GG stehen einer …” „… verfassungsgemäß. Wie ausgeführt565 müssen politische Parteien eine demokratische Struktur aufweisen (Art. 21 Abs. 1 …”

Bibliographie S. 183-192

„… , Romana/Degenhart, Christoph, Sportschiedsgerichtsbarkeit und Verfassungsrecht, NJW 2015, 1353 Blomeyer, Arwed …” „… für Rosenberg, 1949, S. 52, München Böckenförde, Ernst-Wolfgang, Demokratie als Verfassungsprinzip …” „… Grundgesetzes an den Aufbau von Verbänden, NJW 1975, 617 Franzheim, Horst, Die Verfassungsmäßigkeit der sog …”

doi.org/10.5771/9783828872370

Julia Vorländer - Die Neufassung des § 136 Absatz 4 Strafprozessordnung

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Julia Vorländer

Die Neufassung des § 136 Absatz 4 Strafprozessordnung

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 122 2019

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D. Verfassungskonformität der Neuregelung S. 19-58

„… , hätte der Gesetzgeber selbst ein verfassungs‐ rechtliches Instrumentarium zur Lösung des Konflikts an …” „… weder absolut geschützt noch verfassungs‐ änderungsfest ausgestaltet ist.98 Schutzbereich Das Grundrecht …” „… verfassungs‐ rechtlich legitimen Zweck verfolgen und die freiheitsbeschränkende Maßnahme zur Zweckerreichung …”

B. Bisherige Aufzeichnungs- und Verwendungsmöglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung S. 3-10

„… Verfassung als objektive Werteordnung grund‐ rechtsfreien Räumen eine Absage erteilt hat. Nach heute ganz …” „… Abs. 5 GG hat die Verfassung selbst dessen freiheitsmindernde Wir‐ kung in Kauf genommen.21 Durch die …” „… Verfassung des Beschuldigten) hierbei wahrnehmbar waren.34 Die Nutzung der Aufzeichnung als bloßer …”

F. Zusammenfassung der gewonnenen Ergebnisse im Rahmen des Vorverfahrens S. 85-90

„… Beschuldigtenvernehmun‐ gen bei Tötungsdelikten (§ 136 Abs. 4 S. 2 Nr. 1 StPO) verfassungs‐ rechtlich gerechtfertigt, da …” „… von Verfassungs wegen die Aufzeichnung zwingend unterbleiben. Aus Gründen der Fürsorge ist der …” „… bleibt festzuhalten, dass die Neufassung des § 136 Abs. 4 StPO (nur) unter Anwendung einer verfassungskon …”

K. Schlussbetrachtung S. 167-170

„… , die Verfassung selbst unter dem vor‐ rangigen rechtstaatlichen Prinzip der Gewährung effektiven Rechts …” „… verfassungsrechtlicher Überprüfung nicht stand. Mit Spannung bleibt abzuwarten, ob sich die Erwartungen des …” „… zwingende Folge von Amts wegen zu beachtender verfassungsrechtlicher Vorgaben eines fairen rechtstaatli …”

H. Die Frage der Beweisverwertung bei gesetzlich vorgeschriebener, jedoch pflichtwidrig unterlassener Dokumentation S. 103-146

„… Verwertungsverbote die Wahrheitserforschung beeinträch‐ tigen393 und der Staat von Verfassungs wegen gehalten ist …” „… ‐ ständigen Überprüfung durch die Judikative, wenngleich der Richter‐ vorbehalt nicht von Verfassungs wegen …” „… abzulehnen, da die Durchführung der audio-visuellen Doku‐ mentation nicht zu den von Verfassungs wegen …”

G. Die Einführung der Videodokumentation in den Hauptprozess S. 91-102

„… [der] Verfasser ist,“335 sein Inhalt kann nicht durch einen dynamischen Frage-Antwort-Prozess im …” „… Verfassungsrang genießt,321 vorliegend rechtlich unproble‐ matisch ist, da eine entsprechende gesetzliche Regelung …”

Literaturverzeichnis S. 171-184

„… , Werner: Verfassung und Verfassungsgerichtsbarkeit im Vergleich, Tübingen 2014 Hilger, Hans: Zur …” „… : Verfassungskonforme Auslegung von Gesetzen, in: Bundes‐ verfassungsgericht und Grundgesetz – Festgabe aus Anlass des …” „… verfassungsrechtlichen Grundlagen des Satzes "Nemo tenetur se ipsum accusare", in: GA 2002, 98 ff. ders.: Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XII

„… http://dnb.d-nb.de abrufbar. Strafprozessrecht ist angewandtes Verfassungsrecht …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . IV. 15 Verfassungskonformität der Neuregelung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .b. 25 Verfassungsmäßige Rechtfertigung …”

A. Einleitung S. 1-2

„… § 136 Abs. 4 StPO unter Berücksichti‐ gung der verfassungsrechtlichen Bezüge darzustellen sowie den sich …”

E. Ausfüllung der Norm S. 59-84

„… längeren Zeitraum gleichförmig zu führen. Des Weiteren fällt, wie bereits im Rahmen der verfassungskonfor …” „… verfassungsrechtlich bedenkliche, unverhältnismäßige Hürden errichtet. Zudem besteht kein anerkennenswertes Interesse …” „… audio-vi‐ suellen Vernehmung genügt, um die verfassungsrechtliche Pflicht zu begründen, eine …”

doi.org/10.5771/9783828874398

Philipp R. Mrutzek - Geordnete Freiheit - »Levels of Scrutiny« in der Rechtsprechung des U.S. Supreme Courts

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Philipp R. Mrutzek

Geordnete Freiheit - »Levels of Scrutiny« in der Rechtsprechung des U.S. Supreme Courts

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 113 2018

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Fünfter Teil Die Umsetzung in die Praxis: Der Verfassungsprozess S. 181-210

„… , Wertordnung und Verfassung, S. 252, mit Hinweis auf Böckenfördes Adaption eines »verfassungsgerichtlichen …” „… . Supreme Courts, einerseits als Hüter der Verfassung die Grundrechte zu schützen, andererseits den …” „… , Wirtschaft und Verfassung, S. 441. 1171 Die Debatte spiegelt den Konflikt zwischen den Anhängern einer …”

Zweiter Teil Grundlagen: Definition, Geschichte, Dogmatik S. 11-46

„… Verfassungsentwurf. Damit war die Verfassung angenommen. II. Die Entwicklung eines Grundrechtskatalogs Im Zuge der …” „… formalistischen Verfassungsverständnisses auf und wich der Auffassung, dass die in der Verfassung nur lose …” „… spärliche Text der US-amerikanischen Verfassung tendenziell weniger von Bedeutung als ein bestimmtes …”

Literaturverzeichnis S. 235-260

„… Grundrechte im Verfassungsrecht interpretiert?, in: EuGRZ 2004, S. 598-603 – Staat, Verfassung, Demokratie …” „… : Wirtschaft und Verfassung. Die Verfassungsrechtsprechung des Supreme Court zur Wirtschaftsregulierung …” „… Products, in: Harv. L. Rev. 98 (1985), S. 713- 746 Adams, Willi Paul: Republikanische Verfassung und …”

Dritter Teil Materielles Recht: Die »Levels of Scrutiny« S. 47-168

„… benachteiligen (Art. 3 Abs. 3 GG, vierzehnter Verfassungszusatz zur US-Verfassung). Das BVerfG löst diese …” „… im Verfassungsverständnis der Vereinigten Staaten, dass die Verfassung dem Gesetzgeber keine …” „… der Kürze der Verfassung auf einen erheblichen Interpretationsspielraum des Gesetzgebers.264 Die …”

Vierter Teil Vom Übermaß- zum Untermaßverbot? S. 169-180

„… er aus seinem Verständnis einer liberalen Verfassung für die Dimension der Grundrechte ziehen (§ 2 …” „… amerikanischen Verfassung lässt eine staatliche Fürsorgepflicht erwarten (»In order … to promote general welfare …” „… amerikanischen Verfassung als »Charta negativer Freihei- 1099 BVerfGE 39, 1. 1100 Anerkannt etwa für das …”

Erster Teil Einleitung: Reiz und Gang der Untersuchung S. 1-10

„… Verfassungsrechtswissenschaft die Aufgabe zukommt, Kontrollnormen und Kontrollmaßstäbe des Verfassungsstaates in beständiger …” „… Verfassung sind maßgebliche Referenzobjekte unter den Verfassungen einer liberal-demokratischen …” „… nicht, dass das Verfassungsrecht und der Typus der Verfassungsgerichtsbarkeit der Vereinigten Staaten …”

Sechster Teil Rechtsvergleichendes Fazit: Bewertung, Ausblick, Schluss S. 211-234

„… ausgesetzt.1386 Weder die Verfassung der Vereinigten Staaten noch das Grundgesetz bieten Kollisionsnormen …” „… abstufen lassen. Wo die Verfassung keine Bewertungsmaßstäbe vorgibt, verkommt die Abwägung …” „… Rede ist von überspielter Verfassungsdogmatik durch »Verfassungsgerichtspositivismus«1388 oder der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVI

„… ............................ 69 b) Größerer Entscheidungsspielraum in den USA ................ 71 c) US-amerikanische Verfassung …” „… Wallace) angegeben. Amd. Amendment BayVerf Verfassung des Freistaates Bayern in der Fassung der …” „… Bekanntmachung vom 15. Dezember 1998 Bd. Board Brdb. Verf. Verfassung des Landes Brandenburg in der Fassung …”

doi.org/10.5771/9783828871762

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