Filter results

Results (102)

Sort by:

Select all Select all

Page 3

Tobias Alexander Knippel - Das nemo-tenetur-Prinzip bei außerstrafrechtlicher Pflichterfüllung

No access

Select

Tobias Alexander Knippel

Das nemo-tenetur-Prinzip bei außerstrafrechtlicher Pflichterfüllung

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 147 2021

Results in this title

H. Ergebnis S. 277-286

„… der Menschenwürde notwendiges Verfahrensrecht im modernen Rechtsstaat. Es ist im Laufe der Geschichte …” „… verfahrensrechtlich stattfindende Eingriffe in seine Rechtsposition anerkannt. In der deutschen StPO räumen die aus …” „… außerstrafrechtlichen Normen. In Deutschland existieren im außerstrafrechtlichen Verfahrensrecht aber auch diverse …”

B. Das nemo-tenetur-Prinzip im deutschen Strafverfahren S. 7-56

„… deshalb als die wesentlichsten – nemo-tenetur garantierenden – Verfahrensrechte aus, weil ein Schweigen …” „… des deutschen Verfahrensrechts zu erweitern sein123. Im Zuge des Richtlinienerlasses wurden erstmals …” „… Verfahrensrechts keine aus dem europäischen Sekundärrecht136 herrührende Erweiterung der oben dargelegten …”

D. Richtungsweisende Rechtsprechung zum nemo-tenetur-Prinzip in Deutschland S. 63-80

„… Insolvenzverfahren Das materiell- und verfahrensrechtliche Aspekte beinhaltenden Insolvenzrecht ist ein dem …” „… Situation äußerte sich für den Insolvenzschuldner als ein durch außerstrafrechtliches Verfahrensrecht …” „… nemo-tenetur im deutschen Verfahrensrecht höchstrichterlich bestätigt und dieser Grundsatz sogleich auf …”

E. Zwischenfazit: Zusammenfassung und anschließende Konstruktion eines allgemeinen Lösungsansatzes (dogmatisches Ableitungsergebnis) S. 81-82

„… folgt formulieren: Eine im außerstrafrechtlichen Verfahrensrecht kodifizierte, uneingeschränkte …”

A. Einleitung S. 1-6

„… Zusammenspiel von verfahrensrechtlichen Normen innerhalb der Strafprozessordnung1 und der dazu ergangenen …”

G. Außerstrafrechtliche Mitwirkungspflichten – Übertragung des dogmatischen Ableitungsergebnisses auf andere gesetzliche Konfliktsituationen S. 107-276

„… , sondern sich auch von der im deutschen Verfahrensrecht gefestigten Rechtsprechungslinie und der h.L. zur …” „… Rechtsmeinung bis heute davon ausgehen, dass eine Fernwirkung im deutschen Verfahrensrecht grundsätzlich keine …” „… deutschen Verfahrensrecht und findet an dieser Stelle auch im Übrigen keine Berechtigungsgrundlage. Zunächst …”

F. Die Europarechtskonformität des dogmatischen Ableitungsergebnisses S. 83-106

„… Grundsatz der Gemeinschaftsrechtsordnung“ an352. Eine verfahrensrechtliche Mitwirkungspflicht sei demnach …”

I. Literaturverzeichnis S. 287-312

„… verfahrensübergreifende Verwendung von Informationen und die Grund- und Verfahrensrechte des Einzelnen, Tübingen 2005 …”

doi.org/10.5771/9783828876873

Kai Uwe Büchler - Restschuldbefreiungstourismus

Partial access

Select

Kai Uwe Büchler

Restschuldbefreiungstourismus

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 92 2017

Results in this title

D. Die Umsetzung der insolvenzrechtlichen Entscheidungenin anderen Mitgliedstaaten S. 153-216

„… Formulierung „shall be deemed“ zeigt, dass es sich um eine verfahrensrechtliche Fiktion handelt, die der …” „… nationalen Verfahrensrecht Rechtsmittel gegen die ablehnende Entscheidung einlegen. Fehlerhafte Abweisungen …” „… public lediglich den verfahrensrechtlichen, nicht den kollisionsrechtlichen ordre public1043. Die …”

F. Möglichkeiten zur Zurückdrängung des„Restschuldbefreiungstourismus“ im Anwendungsbereich der EuInsVO S. 247-290

„… letztlich an ihr eigenes Verfahrensrecht mit den jeweiligen Bewertungsmaßstäben gebunden sind, kann nicht …” „… , Rechtsmittelzuständigkeit usw., sind in der EuInsVO n. F. nicht geregelt. Insoweit wird das Verfahrensrecht der lex fori …” „… angesichts der völlig unterschiedlichen verfahrensrechtlichen Ausgestaltung in den Mitgliedstaaten zu …”

G. Zusammenfassung und Fazit S. 291-302

„… verfahrensrechtlichen Gründen die Erteilung der Restschuldbefreiung riskiert. Die erteilte Restschuldbefreiung ist …” „… der Verfahrenseröffnung beseitigt werden kann. Neben diesen verfahrensrechtlichen Vorgängen stellen …”

I. Abkürzungsverzeichnis S. 327-332

„… Praxis des Internationalen Privat- und Verfahrensrechts IPRspr Die deutsche Rechtsprechung auf dem …”

C. Der Restschuldbefreiungstourismus im Anwendungsbereich der EuInsVO S. 59-152

„… ausländischen Verfahrensrechts und Folgeprobleme wie Nichtanerkennung oder Kompetenzkonflikte lassen sich …” „… Amtsermittlungspflicht de lege lata keine eigene Antwort. Sie regelt nämlich nicht das Verfahrensrecht, das zur …” „… berufenen Gerichte entscheiden über den Antrag nach ihrem eigenen Verfahrensrecht484. Für deutsche Gerichte …”

H. Literaturverzeichnis S. 303-326

„… Insolvenzrecht, in: Hau, Wolfgang/Schmidt, Hubert (Hrsg.), Facetten des Verfahrensrechts. Liber amicorum Walter F …” „… 55/02, IPRax 2005, S. 509– 516. H. Literaturverzeichnis 315 Matscher, Franz, Der verfahrensrechtliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVI

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .(h) 266 Verfahrensrechtliche Verbesserungen …”

B. Die tatsächlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen des „Restschuldbefreiungstourismus“ S. 5-58

„… günstigste (Verfahrens-)Recht durch Wahl des Gerichtsstands zur Anwendung zu bringen. Für einen (potenziellen …”

E. Möglichkeiten zur Zurückdrängung des„Restschuldbefreiungstourismus“ im Anwendungsbereichder EuInsVO de lege lata S. 217-246

„… Quotenberechnung zugrunde liegen. Der Richter geht aufgrund dieser Angaben davon aus, dass die verfahrensrechtlich …”

doi.org/10.5771/9783828867765

Sebastian Stöcker - Die Grenzen der Verlagerung von Gerichtszuständigkeiten beim europäischen Investitionsschutz

No access

Select

Sebastian Stöcker

Die Grenzen der Verlagerung von Gerichtszuständigkeiten beim europäischen Investitionsschutz

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 212 2023

Results in this title

Kapitel 2: Der Investitionsschutz S. 37-86

„… v. Spain klargestellt, dass sich dabei ein Investor auch auf verfahrensrechtliche Bestimmungen …” „… wird199 oder gar, wenn das angewandte ausländische Verfahrensrecht des Schiedsverfahrens sich als …” „… eigenständigen Rechtsweg gewählt. Gleichzeitig ist damit aber das Verfahrensrecht nicht mehr eindeutig bestimmt …”

Kapitel 3: Das Achmea-Urteil des Europäischen Gerichtshofs S. 87-106

„… Vertragsparteien das Verfahrensrecht selbst festlegen, könne so eine nationale Überprüfung und damit eine …”

Kapitel 6: Lösungsvorschläge S. 161-210

„… Verfahrensrecht. In manchen d)627 Wägenbaur, Satzung und Verfahrensordnungen des Gerichtshofs und des Gerichts …”

doi.org/10.5771/9783828850651

Daniel Weinke - Wirtschaftliche Bürgerbeteiligung

No access

Select

Daniel Weinke

Wirtschaftliche Bürgerbeteiligung

2021

Results in this title

IV. Bürgerbeteiligung in der Bundesrepublik S. 47-96

„… verfahrensrechtlich vorgeschriebenen Öffentlichkeits‐ beteiligung mit geringer Intensität beteiligt. Aufgrund der …” „… verfahrensrechtlichen Öffentlichkeitsbeteiligung schlagen kann. Verschiedene Beteiligungsformen Die verschiedenen Formen …” „… noch weitere Zweckrichtun‐ gen. Vor allem die verfahrensrechtlich geregelte Beteiligung der Öf …”

V. Wirtschaftliche Bürgerbeteiligung als neues Instrument S. 97-108

„… wirtschaftlichen Vorteile nicht erhoben werden, widerspricht dies nicht offensichtlich den verfahrensrechtlichen …” „… wirtschaftliche Beteiligung dem Zweck der verfahrensrechtli‐ chen Öffentlichkeitsbeteiligung entgegenstehen könnte …”

Literaturverzeichnis S. 245-284

„… vereinfachtes Verfahren nach BImSchG EnWZ 2018, S. 254–259 Knauff, Matthias Verfahrensrecht als …”

doi.org/10.5771/9783828877689

Romaric Cécillon - Die Rücknahme europarechtswidriger Subventionsbescheide in Deutschland und in Frankreich

Partial access

Select

Romaric Cécillon

Die Rücknahme europarechtswidriger Subventionsbescheide in Deutschland und in Frankreich

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 89 2017

Results in this title

Zweiter Teil: Die Rücknahme der europarechtswidrigenstaatlichen Beihilfe inDeutschland S. 49-138

„… die Rückforderung der (unions-)rechtswidrigen Beihilfe nach eigenem nationalem Verfahrensrecht.231 …”

Erster Teil: Beihilfe und Unionsrecht S. 23-48

„… sondern nach dem Verfahrensrecht des sündigen Mitgliedstaats – und dies, obwohl der Generalanwalt Léger …” „… Verwaltungsakte zurückfordern zu können.112 Folglich wird die Analyse des Verfahrensrechts Deutschlands in dem …” „… nun folgenden zweiten Teil behandelt und die Analyse des französischen Verfahrensrechts im dritten …”

Vierter Teil: Abschließende Bewertung S. 197-218

„… . Aufgrund der richterlichen Ausprägung des französischen Verwaltungsrechts und Verfahrensrechts ist die …” „… hinsichtlich des nationalen Verfahrensrechts: EuGH, Rs. 14.12.1995, Slg. 1995, I-4599, Peterbroeck; EuGH, Urt …” „… Verfahrensrecht stellt sich die Frage, ob eine Aufhebung oder Modifizierung der ursprünglichen …”

Einleitung S. 17-22

„… . Zudem sollen sowohl das deutsche als auch das französische Verfahrensrecht und das materielle Recht …”

Dritter Teil: Die Rückforderung der rechtswidrigenstaatlichen Beihilfe in Frankreich S. 139-196

doi.org/10.5771/9783828866904

1 2

3

... 21