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Bastian Heuer - Einziehung ohne Verurteilung?

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Bastian Heuer

Einziehung ohne Verurteilung?

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 159 2021

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Literaturverzeichnis S. 257-268

„… : Handbuch Wirtschafts‐ strafrecht, 5. Aufl., Heidelberg 2019; zitiert: Bearbeiter, in: Handbuch Wirt …” „… , Florian: Die steuerliche Seite des (strafrechtlichen) Verfalls, wistra 2006, S. 46–49 Barton, Stephan: Das …” „… 2020, zitiert: Bearbeiter, in: Handbuch der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung Bonner Kommentar zum …”

Teil 4: Bestimmung der Rechtsnatur von § 76a Abs. 4 StGB S. 109-186

„… angemessene Antwort auf strafrechtlich verbotenes Verhalten. Mit der Strafe wird ein rechtswidriges …” „… Anwendung finden. Art. 6 EMRK setzt hier‐ für eine strafrechtliche Anklage („criminal charge“) voraus …” „… Inwieweit eine strafrechtliche Anklage im Sinne von Art. 6 EMRK vorliegt, beurteilt der EGMR danach, ob die …”

Teil 1: Die Bedeutung der Vermögensabschöpfung und ihre Entwicklung im StGB S. 5-30

„… , dass es sich um strafrechtlich relevantes Vermögen handelt. Das Verfahren soll sich dabei nicht gegen …” „… die gegenseitige Anerkennung von strafrechtlichen non-conviction-based confiscation Entscheidungen …” „… Recht 9 Entwicklung bis zum 30. Juni 2017 Durch das Zweite Gesetz zur Reform des Strafrechts (2. StrRG …”

Teil 5: Verfassungs- und europarechtliche Analyse von § 76a Abs. 4 StGB S. 187-250

„… Wege der konkurrierenden Gesetzgebung die Kompetenz zur Regelung des Strafrechts. Der Be‐ griff …” „… „Strafrecht“ ist – anders als bei der Bestimmung der Rechtsnatur B. I. 505 Vgl. EuGH, 26. Februar 2013 – C …” „… abzuschöpfen, wenn eine strafrechtliche Verfolgung des Betroffenen nicht möglich ist. Dementsprechend scheidet …”

Teil 3: Rechtsvergleichende Analyse mit dem US-amerikanischen und italienischen Recht der Vermögensabschöpfung S. 69-108

„… (non-conviction-based confiscation).199 Da § 76a Abs. 4 StGB ebenfalls keine strafrechtliche Verurtei‐ lung des …” „… )(3)).209 In der Regel dürfte sich mangels Erfordernis einer strafrechtlichen Verurteilung ein civil …” „… Zusammenhang mit strafrechtlich relevantem Verhalten steht. Zur Erfüllung dieser Anfor‐ derungen war es selbst …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVI

„… deutschen Strafrecht“. © Tectum – ein Verlag in der Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2021 ePDF …” „… 10. Februar 2021 (2 BvL 8/19) und das Gesetz zur Verbesserung der strafrechtlichen Bekämpfung der …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .6. 14 Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung …”

Einleitung und Darstellung der Untersuchung S. 1-4

„… Koalitionsvertrages hat der Bun‐ destag am 13. April 2017 das Gesetz zur Reform der strafrechtlichen …” „… Vermögensabschöp‐ fung im Strafrecht umfassend neugestaltet. Als eine von vielen Ände‐ rungen wurde eine neue Form …” „… Betroffene wegen einer solchen verurteilt werden muss. Die Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung …”

Teil 2: Materiell- und verfahrensrechtliche Analyse von § 76a Abs. 4 StGB S. 31-68

„… Strafrecht nicht möglich. Einzig aus dem Vereinsrecht ist die Beschlagnahme und Ein‐ ziehung von legal …” „… dieser Ausgestal‐ tung die strafrechtlichen Grundsätze keine Anwendung finden sollen. Dies gilt …” „… strafrechtlichen Vermögensabschöpfung, Kapitel 26, Rn. 1644. B. Beweisrechtliche Analyse von § 437 StPO 55 Von …”

Teil 6: Resümee S. 251-256

„… einer strafrecht‐ lichen Verurteilung angeordnet wird. Die Argumentation der Literatur Teil 6: Resümee …”

doi.org/10.5771/9783828877320

Matthias Soppa - Die Strafbarkeit des Whistleblowers

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Matthias Soppa

Die Strafbarkeit des Whistleblowers

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 101 2018

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I. Literaturverzeichnis S. 231-278

„… Geheimnisverrat? Strafrechtliche Aspekte des Whistleblowing Zeitschrift für Internationale Strafrechtsdogmatik …” „… .: Adam, Die Welt Online) Aldoney Ramírez, Rodrigo Der strafrechtliche Schutz von Geschäfts- und …” „… strafrechtliche Kontrolle – eine kriminologisch-strafrechtliche Analyse Neuwied/ Kriftel 2002 (zit.: Bannenberg …”

E. Strafbarkeit des Whistleblowers S. 101-202

„… arbeitsrechtliche sowie private Konsequenzen haben kann, soll im folgenden Kapitel die strafrechtliche Seite des …” „… Whistleblowings beleuchtet werden. In der Literatur und in der Rechtsprechung wurde die strafrechtliche Seite des …” „… Whistleblowings bisher kaum beleuchtet, so dass sich die Frage stellt, nach welchen strafrechtlichen Normen sich …”

F. Lösungsvorschlag S. 203-222

„… Lösungsvorschlag Beseitigung strafrechtlicher Folgen für Whistleblower Löws898 Aussage ist …” „… Strafrecht Ausdruck finden, als auch schon einen Schritt zuvor, auf rein organisatorischer Ebene, indem …” „… strafrechtlichen Folgen führen wird (dazu Abschnitt F. II.). Diese Gewissheit müssen potenzielle Whistleblower …”

A. Einleitung S. 1-12

„… aufgeworfen wurde der strafrechtliche Aspekt des Whistleblowings15. Nichtsdestotrotz führten die Debatten und …” „… strafrechtlichen Konsequenzen schützen30. Die folgende Arbeit befasst sich mit den strafrechtlichen Aspekten und …” „… wurde die Diskussion auf der Ebene des Strafrechts bislang recht stiefmütterlich behandelt37. Zudem …”

H. Fazit S. 227-230

„… Missstände melden, ohne strafrechtliche Sanktionen befürchten zu müssen. Zwar bestehen einige Vorschriften im …” „… ergeben sich für den Whistleblower nicht nur arbeitsrechtliche Konsequenzen, sondern auch strafrechtliche …” „… strafrechtlichen Einwilligung eine Rechtfertigung anzunehmen sein. Weitere Rechtfer- 961 Siehe dazu Abschnitt D. I …”

D. Rechtslage national und international S. 65-100

„… Anzeigerechte gestatten. Eine allgemeine Normierung für den (strafrechtlichen) Schutz von Whistleblowern besteht …” „… Kündigungsrechts des Arbeitgebers geschützt. Anders als im Privatrecht sind Grundrechte im Rahmen des Strafrechts …” „… Anwendung des materiellen Strafrechts anbelangen. Im Hinblick auf das materielle Recht werden nur die …”

C. Begriff, Geschichte, Methoden des Whistleblowings S. 27-64

„… außerordentlichen Kündigung zu rechnen138. Daneben bestehen möglicherweise auch strafrechtliche Risiken, die …” „… strafrechtlich relevante Sachverhalte […] bekannt machen“ und beschränkt die Motivation nicht nur auf Ethik oder …” „… die Frage, ob eine solche Einschränkung im Hinblick auf eine Motivation des Täters in strafrechtlicher …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVIII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .VIII. 200 Fazit zur strafrechtlichen Würdigung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .F. 203 Beseitigung strafrechtlicher Folgen für Whistleblower …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2. 209 Formale strafrechtliche Erfordernisse …”

B. Fallbeispiele für Whistleblowing S. 13-26

„… vor, hat aber die Sicherheit, dass man keine arbeitsrechtlichen oder strafrechtlichen Konsequenzen …” „… , die zumeist im Verlust der Arbeitsstelle enden und unter Umständen sogar strafrechtliche Konsequenzen …” „… und Snowden – strafrechtlich verfolgt werden können. Die bisherigen Fälle des Whistleblowings – selbst …”

G. Ausblick: Richtlinie (EU) 2016/943 des Europäischen Parlaments und des Rates S. 223-226

„… , dass sämtliche – sowohl zivilrechtliche als auch strafrechtliche – Gesichtspunkte schließlich in einem …”

doi.org/10.5771/9783828868311

Tobias Alexander Knippel - Das nemo-tenetur-Prinzip bei außerstrafrechtlicher Pflichterfüllung

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Tobias Alexander Knippel

Das nemo-tenetur-Prinzip bei außerstrafrechtlicher Pflichterfüllung

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 147 2021

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I. Literaturverzeichnis S. 287-312

„… , René / Böse, Martin / Hillenkamp, Thomas (Hrsg.), Gerechte Strafe und legitimes Strafrecht …” „… .), Beck'scher Online Kommentar – Grundgesetz, München 2018. Erbs, Georg / Kohlhaas, Max (Hrsg.), Strafrechtliche …” „… menschengerechtes Strafrecht als Lebensaufgabe: Festschrift für Werner Beulke zum 70. Geburtstag, München 2015 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVI

„… Finanzrundschau GA Goltdammer‘s Archiv für Strafrecht GastG Gaststättengesetz GebrMG Gebrauchsmustergesetz gem …” „… Legislative Framework Nr. Nummer NStZ Neue Zeitschrift für Strafrecht NStZ-RR NStZ-Rechtsprechungsreport NuR …” „… Strafverteidigerforum StrafR Strafrecht StuW Steuer und Wirtschaft StV teilw. Strafverteidiger teilweise TierSchG …”

G. Außerstrafrechtliche Mitwirkungspflichten – Übertragung des dogmatischen Ableitungsergebnisses auf andere gesetzliche Konfliktsituationen S. 107-276

„… . gesetzlich normiert ist. Pflichtenwahrnehmung kann mit strafrechtlichen Konsequenzen einhergehen Im nächsten …” „… InsO)werden kann407. Strafrechtlich relevante Selbstbelastung Durch die Einführung des § 97 Abs. 1 S. 2 InsO …” „… Beweisverwertungsebene durch ein strafrechtliches Beweisverwertungsverbot wieder abgefedert werden kann. Denn diese auf …”

D. Richtungsweisende Rechtsprechung zum nemo-tenetur-Prinzip in Deutschland S. 63-80

„… entfernen, wenn er sich durch ein Verweilen der Gefahr einer strafrechtlichen Verfolgung wegen eines selbst …” „… zwingend ein strafrechtliches (selbständiges313) und vom Gesetzgeber „künftig näher auszugestaltendes314 …” „… . Unterschied zur Unfallflucht / zu strafrechtlichen Pflichten Es soll an dieser Stelle noch einmal klargestellt …”

F. Die Europarechtskonformität des dogmatischen Ableitungsergebnisses S. 83-106

„… Behauptungswillen aufweisen, den Bereich des Strafrechts als nationale Kernkompetenz weitestgehend für sich zu …” „… behalten, vgl. Satzger Die Europäisierung des Strafrechts, 98 ff.; Schünemann Die Europäisierung der …” „… europarechtlichen Straftatbestände normiert werden können. Das Strafrecht ist nach wie vor den Mitgliedsstaaten …”

C. Geltungsreichweite: Die Ausstrahlungswirkung von nemo-tenetur S. 57-62

„… Ausrichtung235 oder zumindest eine andere Intensität236 als die „echten“ Sanktionen des Strafrechts aufweisen …” „… außerhalb des Strafrechts liegenden – aber hinsichtlich ihrer nemo-tenetur-Relevanz vergleichbaren237 …” „… Strafrechts geht es ansonsten aber um die Durchsetzung von Ansprüchen, um Rechtmäßigkeitskontrollen oder um …”

B. Das nemo-tenetur-Prinzip im deutschen Strafverfahren S. 7-56

„… Untersuchungsinteresses, denn die für die Arbeit wesentliche Frage nach der strafrechtlichen Verwertbarkeit einer …” „… Maßnahmen ergriffen werden, die darauf abzielen, gegen eine bestimmte Person strafrechtlich vorzugehen, vgl …” „… ) und zum anderen die relativen (General- und Spezialprävention) Theorien. Im deutschen Strafrecht …”

H. Ergebnis S. 277-286

„… strafrechtlich verwertbare Anknüpfungspunkte verbleiben den Verfolgungsbehörden. Im Gegenzug kann durch diese …” „… , wenn mit der Wahrnehmung einer außerstrafrechtlichen Auskunftsverpflichtung eine strafrechtlich …” „… nachteiligen strafrechtlichen, im Rahmen einer für ihn ungünstigen Schätzung aber sehr wohl nachteilige …”

A. Einleitung S. 1-6

„… strafrechtliche Konsequenzen gegen sich selbst zu schaffen. Es wird sodann untersucht, ob sich jene …” „… der in vielen außerstrafrechtlichen Gesetzen auftretenden Problematik, sich in strafrechtlich …”

doi.org/10.5771/9783828876873

Nadine Reinhold - Die Entwicklung des Urheberrechts unter besonderer Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung von 1870 bis 1910

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Nadine Reinhold

Die Entwicklung des Urheberrechts unter besonderer Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung von 1870 bis 1910

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 107 2018

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IV. Vorstellung der für das Urheberrecht in höchster Instanz zuständigen Gerichte im Forschungszeitraum S. 15-48

„… strafrechtlich verfolgt werden58. Die Institution der Staatsanwaltschaft beim Bundesoberhandelsgericht müsse …” „… , 1870, S. 674, Aktenstück Nr. 162: „Für Entschädigungsklagen und strafrechtliche Verfolgen nach Maßgabe …” „… BOHG von Beginn an als höchste Instanz im strafrechtlichen Bereich bei Urheberrechtsangelegenheiten …”

X. Subjektiver Tatbestand – Vorsatz, Fahrlässigkeit, Zurechnung und Irrtum S. 177-192

„… Nebenklägers von den Schutzrechten Kenntnis hatten und somit in dem Bewusstsein agierten eine strafrechtliche …” „… Deutscher Komponisten zum Entwurf, S. 345/353. 1303 Daude, Beschränkung der strafrechtlichen Verfolgung …” „… , Gutachten für den Deutschen Juristentag, S. 1139. 1304 Daude, Beschränkung der strafrechtlichen Verfolgung …”

XVIII. Literaturverzeichnis S. 269-276

„… , Stuttgart, 1888. ders.: Die Beschränkung der strafrechtlichen Verfolgung, Gutachten für den Deutschen …” „… . 1900, S. 6944. Dochow, Adolf, Beleidigung in Handbuch des deutschen Strafrechts, S. 329–378 …” „… , Geschichte und Gegenwart des Verbotsirrtums im Deutschen Strafrecht, S. 189–214, in Jahrbuch der Juristischen …”

XII. Rechtsfolgen und Einreden S. 223-234

„… im strafrechtlichen Verfahren nicht der Antragssteller, sondern der Staat zu tragen habe, weil der …” „… strafrechtlichen Maßregel1701. Das Reichsgericht bestätigte diese Ansicht in der darauffolgenden Rechtsprechung1702 …”

XI. Übergang des Urheberrechts – Schutz der Rechtsnachfolger S. 193-222

„… derjenige zivil- und strafrechtlich verfolgt, der die vorsätzlich hergestellten Werke gewerbsmäßig vertrieb …” „… gegeben werden, die Verbreitung ohne seine Zustimmung auf zivil- und strafrechtlichem Weg zu verfolgen …” „… . Strafsenat hob das erstinstanzliche Urteil auf und befand, dass das Strafrecht, wie das öffentliche Recht …”

II. Methode S. 5-10

„… strafrechtlichen als auch die zivilrechtlichen Entscheidungen ein, weil die Urheberrechtsgesetze dem Geschädigten …”

XV. Schluss S. 259-268

„… Entscheidungen des Reichsoberhandelsgerichts aus dem strafrechtlichen Bereich und 70 % aus dem zivilrechtlichen …”

V. Das Wesen des Urheberrechts – die Anerkennung persönlicher Rechte des Urhebers in der Rechtsprechung unter Bezugnahme auf die Lehre S. 49-92

doi.org/10.5771/9783828871090

Matthias Losert - Zum sexuellen Missbrauch in der katholischen Kirche

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Matthias Losert

Zum sexuellen Missbrauch in der katholischen Kirche

Series: Young Academics: Rechtswissenschaft

Volume 5 2023

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I. Einführung S. 1-10

„… Anwendung des kirchlichen StrafrechtsWie die Lektüre des Münchener Missbrauchsgutachtens zeigt, haben sich …” „… 1983 grundlegend kodifziert. Das kirchliche Strafrecht ist in etwa mit dem Disziplinarrecht der …” „… Bücher aufgeteilt. Im VI. Buch des CIC ist in cc. 1311–1399 das kirchliche Strafrecht geregelt. Dessen c …”

VI. Die Fälle, die das Missbrauchsgutachten fälschlich als sexuellen Missbrauch einordnet S. 43-52

„… aussetze.BewertungHier wurde ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren eingestellt. Es lässt sich nach dem mitgeteilten …” „… Strafjustiz besteht. Wenn ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren eingestellt wurde, kann hier von einem …” „… geflirtet hat. Eine solche Mutmaßung hat strafrechtlich natürlich keine Relevanz, da nach dem mitgeteilten …”

VII. Die Reaktionen der Diözesanbischöfe S. 53-76

„… sowohl im Rahmen des kirchlichen als auch des staatlichen Strafrechts die Unschuldsvermutung zu beachten …” „… es nach kirchlichem und staatlichen Strafrecht unzulässig, eine Strafe gegen ihn zu verhängen. Ein …” „… Unschuldsvermutung, Kardinal von Faulhaber nur aufgrund einer vermuteten Kenntnis eine strafrechtliche Verantwortung …”

IV. Grundsätze bei der Beurteilung von Missbrauchstaten S. 21-34

„… c. 1321 § 1 CIC explizit in das kirchliche Strafrecht integriert. Bei der Entscheidung, ob ein …” „… eingeordnet. Diese Angaben sind jedoch so unklar, dass es sich nach staatlichem Strafrecht bereits verbietet …” „… staatlichem als auch nach kirchlichem Strafrecht strafbar.Verbale GrenzverletzungenDiese Kategorie betrifft …”

Literaturverzeichnis S. 83-86

„… / HALLERMANN, Christoph Paul: Das neue kirchliche Strafrecht, Einführung und Kommentar, Münster 2021 …” „… .HALLERMANN, Heribert: „Neues Strafrecht: Kirche will strenger gegen Missbrauch durchgreifen“, 1.6.2021 …” „… , https://www.katholisch.de/artikel/30041-neues-strafrecht-kirche-will-strenger-gegen-missbrauch-durchgreifen abgerufen am 15.9.2022 …”

III. Der unterschiedliche Maßstab bei Sanktionen nach staatlichem und kirchlichem Recht S. 15-20

„… Mindestanforderungen des Strafrechts hinausreicht. Nach c. 276 CIC sind Priester in ihrer Lebensführung in besonderer …” „… Bewertungsmaßstab der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung auch im kirchlichen Strafrecht umzusetzen. Zu diesem …” „… Strafrecht bei Klerikern anwendet, ergibt sich daraus die Unzulässigkeit einer bloßen Versetzung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XIV

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .a) 3Die strafrechtliche Generalklausel nach c. 1399 CIC …” „… ) 6Die mangelnde Anwendung des kirchlichen Strafrechts …”

V. Die Meldepflicht an das Heilige Offizium durch die Instruktion „Crimen sollicitationis“ S. 35-42

„… Handeln“ heranzuziehen ist, meint. Im Strafrecht gilt der Grundsatz Nullum crimen nulla poena sine lege …” „… nicht in strafrechtskonformer Weise nachgewiesen werden. Weiterhin erfährt die Instruktion „Crimen …”

doi.org/10.5771/9783828850774

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