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Valérie Kornemann - Kopftuchverbote im privaten Arbeitsverhältnis

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Valérie Kornemann

Kopftuchverbote im privaten Arbeitsverhältnis

2020

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2. Teil: Grundlagen für die Bewertung eines Kopftuchverbots S. 39-134

„… - Zopf “ zu tragen, während der VGH Hessen dies als unzulässigen Eingriff in das Grundrecht auf freie …” „… Bezug auf die Grundrechte, wie sie in der EMRK gewährleistet sind. Insoweit ist die in Art. 9 der EMRK …” „… Diskriminierungsverbot die grundrechtliche Bindung der öffentlichen Gewalt und für den privaten bb) cc) 160 Siehe zur …”

Literaturverzeichnis S. 301-312

„… . Aufl., Baden-Baden 2015. Stern, Klaus/Becker, Florian, Grundrechte-Kommentar, 3. Auflage, Köln 2019 …” „… .), Grundrechte Report 2018, Frankfurt am Main 2018. Azim, Sherif Muhammad Abdul, Die Frau im Islam im Vergleich …” „… , Cara/Gössner, Rolf/Fahrner, Matthias/ Pollähne, Helmut/Seitz, Maria (Hrsg.), Grundrechte Report 2018, Frankfurt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVIII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .II. 78 Betroffene Grundrechte der Arbeitnehmerin …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .g) 90 Betroffene Grundrechte des Arbeitgebers …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .e) 98 Wirkung der Grundrechte im privaten Arbeitsverhältnis . . . . . . . . . . . . . . . . .3. 98 …”

8. Kapitel: Rechtfertigung der Ungleichbehandlung durch ein Kopftuchverbot S. 185-294

„… Staat in religiöser Hinsicht neutral verhält, erfordert darüber hinaus die grundrechtliche …” „… Grundrechten oder durch das Erfordernis eines ungestörten Unternehmensablaufs gerecht- § 23 …” „… jedenfalls nicht die unternehmerische Freiheit als Grundrecht beanspruchen dürfen. Allerdings entfaltet diese …”

7. Kapitel: Einordnung eines Kopftuchverbots als Benachteiligung S. 136-184

„… (1937). 506 Arndt, in: Müller-Heidelberg/Pelzer/Heiming u. a. (Hrsg.), Grundrechte Report 2018 (2018), S …”

doi.org/10.5771/9783828876248

Adam S. Dampc - Nullum Tributum Sine Lege

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Adam S. Dampc

Nullum Tributum Sine Lege

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 189 2022

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D) Rechtsquellen des Bestimmtheitsgrundsatzes S. 117-248

„… einer spezifischen Norm festmachen ließe, sondern eines, das aus einer Gesamtschau der Grundrechte …” „… . Lediglich bei Verletzung eines subjektiv-öffentlichen Rechts, beispielsweise eines Grundrechts, steht dem …” „… die hohe grundrechtliche Eingriffsintensität kommt aus rechtsstaatlicher Sicht dem Steuerrecht neben …”

H) Literaturverzeichnis S. 343-360

„… Grundrechte-Charta der Europäischen Union für das Internationale Steuerrecht der Mitgliedstaaten, IStR 2016, S. 265 …” „… LiteraturverzeichnisAlexy, Robert, Theorie der Grundrechte, 2. Aufl., Frankfurt am Main 2006 …” „… , Wojciech (Hrsg.), Handbook of polish law, Warszawa 2011, S. 25.Borowski, Martin, Grundrechte als Prinzipien …”

E) Die Bewältigung von Unbestimmtheit S. 249-314

„… Norm zurückzuführen.1042 Unbestimmte Rechtsbegriffe werden so erst zum „Einfallstor“ der Grundrechte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVI

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .5. 238Parallelwertungen der GRCh mit den mitgliedstaatlichen Grundrechten …” „… . 236Die Grundrechtecharta der Europäischen Union …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .a)238Anwendbarkeit der Grundrechtecharta in Polen …”

C) Entwicklungslinien des allgemeinen und steuerrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatzes S. 35-116

„… aus dem Rechtsstaatsprinzip, den Grundrechten, der Gewaltenteilung und dem effektiven Rechtsschutz …” „… Garantie einer grundrechtlich geschützten Freiheit wurde vielmehr die selbstständige Eingliederung des …” „… Vierklang von Grundrechten324, Rechtsstaatsprinzip325, effektivem Rechtsschutz326 und Ge320 BVerfG, Urteil …”

B) Grundlagen S. 13-34

„… Finanzverfassung und der Grundrechte erfüllen Gesetze jeweils unterschiedliche Zwecke. Eine Norm kann gleichzeitig …” „… , Einzelfallentscheidung und Grundrechtsintensität führt zu einer stärkeren Notwendigkeit von Differenzierungen, die in …” „… rechtsstaatliche und grundrechtliche Relevanz.Die Gründe für diese wahrgenommene Komplexität liegen zum einen in …”

F) Die unbestimmte Natur steuerrechtlicher Billigkeitsklauseln S. 315-334

„… Wertepluralität wird insbesondere verfassungsrechtlich durch die politischen Grundrechte in den Art. 4, 5, 8, 9 …” „… grundgesetzliche Ordnung, die Grundrechte und grundrechtsgleichen Rechte sowie die Staatsstrukturprinzipien. Sie …”

G) Fazit S. 335-342

„… sich der Steuerpflichtige wieder. Seine Grundrechte auf Eigentum und Entfaltung der Persönlichkeit sind …”

A) Einleitung S. 1-12

„… die grundrechtliche Relevanz sowohl dieser Staatsstrukturprinzipien als auch der präzisen …”

I) Abkürzungsverzeichnis S. 361-362

„… BundesministerienGOBT Geschäftsordnung des Deutschen BundestagesGRCh Grundrechtecharta der Europäischen UnionGrEStG …”

doi.org/10.5771/9783828879065

Jan T. Tenner - Seitenwechsel aus der Politik in die Wirtschaft

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Jan T. Tenner

Seitenwechsel aus der Politik in die Wirtschaft

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 136 2021

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Literaturverzeichnis S. 321-358

„… .), Grundrechte-Kommentar, 3. Aufl., Köln 2019 Strauch, Manfred, Stand der Lobby-Diskussion in Europa – ein Standesrecht für …” „… –, Grundrechtskonkurrenzen, in: Detlef Merten/Hans-Jürgen Papier (Hrsg.), Handbuch der Grundrechte in Deutschland und Europa …” „… , Band III: Grundrechte in Deutschland: Allgemeine Lehren II, Heidelberg u.a., 2009, § 71 Bernauer …”

E. Verfassungsrechtliche Würdigung der Novelle S. 237-306

„… .); Kingreen/Poscher, Grundrechte, Rn. 981; in der Sache ebenso BVerfGE 77, 84 (106); 121, 317 (366 f.); Manssen, in: v …” „… a.D. einstellen wollen, könnten in ihren Grundrechten verletzt sein. Untersagung Schutzbereich Die …” „… , nicht berechtigt.1297 Sie können sich nach ihrer Amtszeit auf ihre Grundrechte berufen, denn Amtsträger …”

C. Rechtliche Rahmenbedingungen der Novelle und anderer Tätigkeitsbeschränkungen S. 33-206

„… Abs. 1 BBG grundrechtlich privilegierten Aktivitäten vorschreibt, sodass der Vergleich zum …” „… Beeinträchtigungsintensität sind Schutzgut und Schutzzweck des einzelnen betroffenen Grundrechts.“351 Die mit der …” „… Bundesregierung ist nicht als grundrechtliche Position verbürgt.358 Denn der Wortlaut des § 6b Abs. 1 Satz 1 BMinG …”

F. Gesamtergebnis S. 307-316

„… § 105 BBG das Amtsende und die erstarkenden Grundrechte berücksichtigt.1646 Auf Rechtsfolgenseite bleibt …” „… Rechtsbegriffe sowie die Ermessensausübung verfassungsgemäß handhabt.1658 27. Die Grundrechte der Politischen …” „… Schutzbereich eines weiteren Grundrechts fällt.1659 Die Novelle verstößt zudem weder gegen das allgemeine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVI

„… Grundrechte Hs. Halbsatz XV HStR Handbuch des Staatsrechts i.S.e. im Sinne einer/eines i.S.v. im Sinne von/vom …”

doi.org/10.5771/9783828875630

Felix Stumpf - Das Recht auf Vergessenwerden

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Felix Stumpf

Das Recht auf Vergessenwerden

2017

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D. Das Recht auf Vergessenwerden unter dem Regime der europäischen Datenschutzrichtlinie S. 127-248

„… . 11 Grundrechte-Charta – Freiheit der Meinungsäußerung und Informations‐ freiheit (1) Jede Person hat …” „… weiterzugeben. Anders als in Deutschland wird die von der Grundrechte-Charta gewährleistete Informationsfreiheit …” „… viel diskutierte Urteilsspruch tatsächlich ein Recht – oder gar ein Grundrecht – auf Vergessenwerden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLIV

„… Vorabentscheidungsverfahren C–131/12 GRCh Charta der Grundrechte der Europäischen Union bzw. Grundrechte-Charta GRUR Int …” „… (Hrsg.), Kölner Gemeinschaftskommentar zur Europäischen Grundrechte-Charta, München 2006 (zitiert …” „… Vergessenwerden – Ein neues Internet- Grundrecht im Europäischen Recht, NVwZ 2014, 825. Boehme-Neßler, Volker …”

G. Abschlussbemerkungen – Europas Chance auf Vergessenwerden im Internet S. 357-376

„… ) i.V.m. Art. 6 Abs. 1 lit. c) – e), 7 lit. f) DSRL im Lichte der Grundrechte-Charta mag mit „Recht zur …” „… Lichte der Grundrechte-Charta ausgelegten Datenschutzrichtlinie be‐ ruhende Google-Urteil hat EU-Bürgern …” „… “ Datenschutzregime an und wurde durch den EuGH mit Wertungen der Grundrechte-Charta aufgeladen, doch ein neues …”

F. Clash of Civilizations – Chancen einer transatlantischen Initiative S. 309-356

„… Niveau für den Schutz der Privatsphäre, der Freiheiten und Grundrechte i.S.d. Art. 25 Abs. 2 DSRL …” „… dem Unionsrecht eine aus‐ drückliche grundrechtliche Datenschutz-Gewährleistungen fremd; mit Inkraft …” „… ‐ treten dieses Vertrages erfolgte der Aufstieg zum eigenständigen Grundrecht in Gestalt von Art. 8 GRCh …”

E. Praktische Umsetzung und Anwendbarkeit S. 249-308

„… Rechtsdurchsetzung auf Private – Zensur durch Google und Co.? 257 Auch wenn Grundrechte primär Abwehrechte gegen den …” „… Staat sind, kann ein grundrechtlich geschütztes Rechtsgut durchaus durch das Handeln Privater …” „… Grundrechte gebun‐ den? Im Bereich des Datenschutzes ist diese Frage von besonderer Bedeutung. Denn private …”

A. Einleitung S. 1-20

„… Gang der Arbeit 15 Grundrechts auf Vergessenwerden“ erkannt,73 z.T. wurde ebenjene Neu‐ begründung in …”

B. Grundlagen – Der Weg in eine des Vergessens unfähige Welt? S. 21-84

doi.org/10.5771/9783828867642

Birgit Walker - Adhäsionsverfahren im Verwaltungsprozess

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Birgit Walker

Adhäsionsverfahren im Verwaltungsprozess

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 184 2022

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Literaturverzeichnis S. 199-220

„… (S.).Bettermann, Karl August, Der Schutz der Grundrechte in der ordentlichen Gerichtsbarkeit, in …” „… : Bettermann/Nipperdey/Scheuner, Grundrechte Band 3 Halbband 2, S. 779–908; Zit.: Bettermann, in: Bettermann/Nipperdey/Scheuner …” „… , Grundrechte III/2, S.Bettermann, Karl August, Die Rechtweggarantie des Art. 19 Abs. 4 GG in der Rechtsprechung …”

D. Verfassungsrechtliche Maßstäbe von Rechtswegzuweisungen S. 123-148

„… . Bettermann, in: Bettermann/Nipperdey/Scheuner, Grundrechte III/2, 566 ff.566 Classen, in: v …” „… . Mangoldt/Klein/Starck, GG, Art. 101 Rn. 13.570 So schon Bettermann, in: Bettermann/Nipperdey/Scheuner, Grundrechte III/2 …” „… , JA 2001, 573 (575).591 Bettermann, in: Bettermann/Nipperdey/Scheuner, Grundrechte III/2, 563.I …”

C. Bisherige Situation – Systematisierung der Rechtswegzuweisungen S. 31-122

„… , Grundrechte III/2, S. 854; Bender, Staatshaftungsrecht, Rn. 17.124 So etwa Kratzlmeier, Jura 2018, 1239 (1239 …” „… : Bettermann/Nipperdey/Scheuner, Die Grundrechte III/2, S. 850.C. Bisherige Situation – Systematisierung der Rechtswegzuweisungen …” „… , Staatshaftungsrecht, Rn. 336.), der Abwehrfunktion der Grundrechte (Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht, Rn. 1185 …”

doi.org/10.5771/9783828878822

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