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Julia Vorländer - Die Neufassung des § 136 Absatz 4 Strafprozessordnung

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Julia Vorländer

Die Neufassung des § 136 Absatz 4 Strafprozessordnung

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 122 2019

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H. Die Frage der Beweisverwertung bei gesetzlich vorgeschriebener, jedoch pflichtwidrig unterlassener Dokumentation S. 103-146

„… Die Frage der Beweisverwertung bei gesetzlich vorgeschriebener, jedoch pflichtwidrig unterlassener …” „… Aufzeich‐ nung trotz Nichtvorliegens eines gesetzlich anerkannten Ausnahmetat‐ bestandes unterlassen und …” „… hier – H. 358 DPolG zum Entwurf eines Gesetzes zur effektiveren und praxistauglicheren Aus‐ gestaltung …”

C. Entstehungsgeschichte der Neuregelung S. 11-18

„… Wissenschaft und Praxis aufgerückt. Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Wahrheitsfindung im …” „… Beschuldigtenvernehmungen empfahl die Kom‐ mission, eine gesetzliche Regelung zu schaffen, die den verstärkten Einsatz …” „… erfolgen.67 Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens68 Das am 17 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .C. 11 Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Wahrheitsfindung im Strafverfahren durch …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . III. 15 Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .c. 26 Das eingreifende Gesetz …”

G. Die Einführung der Videodokumentation in den Hauptprozess S. 91-102

„… die Vorführung des Filmmaterials innerhalb der bereits bislang im Gesetz angelegten Durchbrechungen …” „… Verfassungsrang genießt,321 vorliegend rechtlich unproble‐ matisch ist, da eine entsprechende gesetzliche Regelung …” „… der Richter zur Belehrung über das Schweigerecht verpflichtet war.341 Nachdem die gesetzliche …”

Literaturverzeichnis S. 171-184

„… Vernehmung des Hauptbelastungszeugen, in: JZ 2001, 363 f. Fischer, Thomas: Empfehlen sich gesetzliche …” „… : Gesetzesmaterialien und Wille des Gesetzgebers – Fallgruppen ver‐ bindlicher Willensäußerungen, Tübingen 2017 Frisch …” „… vorbereitet, sollte ein Punkt mit höchster Dringlichkeit auf ihrer Agenda stehen: Eine gesetzliche Regelung …”

D. Verfassungskonformität der Neuregelung S. 19-58

„… verfolgte Normzweck und die gesetzliche Systematik,251 welche sich aus den Gesetzesmaterialien und dem Zu …” „… Widerspruchs mit der früheren Einlassung in die Hauptverhandlung zu transferieren. Zwar wird in den Gesetzes …” „… informationelle Selbstbestimmung und das Recht am ei‐ genen Bild können nur durch formelle Gesetze eingeschränkt …”

J. Revision S. 147-166

„… Gesetz zugedachten Funktion grundsätzlich an die Feststellungen des Tatrichters gebunden und darf …” „… Beschränkung auf den Prüfungsmaßstab, den „die wissenschaftliche Erkenntnis, die Gesetze der Logik und die Er …” „… tatrichterlichen Würdigung auf Einhaltung der gesetzlichen Grenzen zu gewährleisten.533 Einordnung der …”

B. Bisherige Aufzeichnungs- und Verwendungsmöglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung S. 3-10

„… Ermittlungsverfahren nicht specialiter geregelt, son‐ dern das Gesetz begnügt sich mit einer entsprechenden Anwendung …” „… und § 136 Abs. 4 StPO in Kraft, Art. 18 Abs. 2 des Gesetzes zur effektiveren und praxistauglicheren …” „… Ermittlungsrichter hingegen kann sich – mangels gesetzlichen Verweises in § 168c StPO – nicht auf eine entsprechende …”

E. Ausfüllung der Norm S. 59-84

„… Schwanger‐ schaftsabbruch gesetzlich vorgegebenen Procedere zu gewährleisten.263 Die Tötung des ungeborenen …” „… Dies zeigt, dass die Vorschrift ärztliche Pflichtverletzungen im Rahmen des gesetzlich bestimmten …” „… / Rogall, § 218c Rn. 2; anders MünchKomm StGB/Gropp, § 218c Rn. 1: konkretes Gefährdungsdelikt. 267 Gesetz …”

K. Schlussbetrachtung S. 167-170

„… Auswirkungen des Gesetzes – insbesondere auch unter Be‐ rücksichtigung eines möglichen Anstiegs des …” „… des Gesetzes‐ zwecks der neugefassten Norm. K. Schlussbetrachtung 169 …” „… Auffassung der Bundesregierung, die den Gesetzentwurf ein‐ gebracht hat und den vor der Kamera nicht …”

F. Zusammenfassung der gewonnenen Ergebnisse im Rahmen des Vorverfahrens S. 85-90

„… Willen des Gesetzgebers zuwider. Gleich‐ zeitig kann der Kerngehalt der Regelung – die grundsätzliche …”

doi.org/10.5771/9783828874398

Alexander Wild - Rechtsprobleme des Dopings im deutschen Lizenzfußball

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Alexander Wild

Rechtsprobleme des Dopings im deutschen Lizenzfußball

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 97 2018

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Dritter Teil: Staatliche Bekämpfung von Doping mit den Mitteln des Strafrechts S. 235-280

„… Dritter Teil: Kapitel 1: § 1 1791 Bericht der Bundesregierung zur Evaluation des Gesetzes zur …” „… gesundheitliche Risiken zu begründen.1891 Im August 2013 war das Dritte Gesetz zur Änderung …” „… . F. liefert der Bericht der Bundesregierung zur Evaluation des Gesetzes zur Verbesserung der …”

Vierter Teil: Legitimität des strafbewehrten Verbots von Selbstdoping S. 281-328

„… Beschränkung der Eingriffe auf das Äußerste. Erforderlich ist das Gesetz, „wenn der Gesetzgeber nicht ein …” „… Stellungnahmen zu dem Entwurf des Gesetzes zur Bekämpfung von Doping im Sport wurde dem Gesetzgeber von einigen …” „… : Verhältnismäßigkeit des strafbewehrten Verbots von Selbst-doping 290 Gemäß § 1 AntiDopG dient das Gesetz „der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XX

„… des am Lizenzfußball mitwirkenden Spielers nach dem Gesetz gegen Doping im Sport Tectum Verlag …” „… Berücksichtigung der Strafbarkeit des am Lizenzfußball mitwirkenden Spielers nach dem Gesetz gegen Doping im …” „… Entwicklungen, Gesetze und Regelwerke konnten bis Januar 2017 berücksichtigt werden. Mit der Fertigstellung …”

Literaturverzeichnis S. 329-356

„… (Hrsg.): Bericht der Bundesregierung zur Evaluation des Gesetzes zur Verbesserung der Bekämpfung des …” „… Evaluation des Gesetzes zur Verbesserung der Bekämpfung des Dopings im Sport (DBVG)). Literaturverzeichnis …” „… Geschäftsführenden Ausschuss der Arbeitsgemeinschaft Sportrecht zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung von …”

Erster Teil: Grundlagen – Historische Entwicklung, Doping im deutschen Lizenzfußball S. 1-56

„… Deutschland das Gesetz gegen Doping im Sport (AntiDopG) in Kraft getreten. Konkret bedeutet dies für …” „… 1: § 1 1 Gesetz zu dem Übereinkommen vom 16. November 1989 gegen Doping vom 2.3.1994, BGBl. 1994 II …” „… S. 334. 2 Gesetz zu dem Internationalen Übereinkommen vom 19. Oktober 2005 gegen Doping im Sport vom …”

Zweiter Teil: Verbandsautonome Bekämpfung von Dopingpraktiken S. 57-234

„… . Auf dieser Grundlage ist dann zu klären, ob der Aussage des Gesetzgebers aus der Sicht des …” „… erfolgt innerhalb des durch die überregionalen Fußballverbände gesetzten Rahmens. Im Folgenden werden die …” „… Anti-Doping-Richtlinien erlassen. Übertragen auf den Sport fungiert der DFB gewissermaßen als „Gesetzgeber“ des …”

doi.org/10.5771/9783828869547

Anna Donner - Die gesundheitliche Eignung als Zugangsvoraussetzung zum Beamtenverhältnis

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Anna Donner

Die gesundheitliche Eignung als Zugangsvoraussetzung zum Beamtenverhältnis

2018

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Teil 6: Verfassungsrechtliche Würdigung der Rechtsprechung und der defizitären gesetzlichen Ausgestaltung der gesundheitlichen Eignung S. 347-446

„… Verfassungsrechtliche Würdigung der Rechtsprechung und der defizitären gesetzlichen Ausgestaltung …” „… untersucht, ob das Kriterium der gesundheitlichen Eignung möglicherweise gesetzlich defizitär ausgestaltet …” „… ; Einschränkungen müssten vielmehr durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes erfolgen. Aus diesem Grund darf auch …”

Teil 2: Hintergrund der gesundheitlichen Eignung S. 19-42

„… . war dem Bund aufgrund Gesetzes vom 18.03.1971 die konkurrierende Gesetzgebungszuständigkeit zur …” „… die besondere Bindung des Beamten an Recht und Gesetz aufgrund des in der Verfassung vorgesehenen …” „… verankerten Bindung der vollziehenden Gewalt an Gesetz und Recht.74 Denn das Berufsbeamtentum verkörpert eine …”

Teil 1: Einleitung S. 1-18

„… gesetzlichen Altersgrenze auszugehen ist.8 Dieser Prognose werden die in Zukunft von dem Beamten zu erfüllenden …” „… – Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen – (Artikel 1 des Gesetzes vom 19. Juni 2001, BGBl. I S. 1046 …” „… , 1047), das zuletzt durch Artikel 165 des Gesetzes vom 29. März 2017 (BGBl. I S. 626) geändert worden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… Beamtenversorgungsgesetz BeamtVGÄndG Gesetz zur Änderung des Beamtenversorgungsgesetzes und sonstiger dienst- und …” „… Gesetz vom DVBl. Deutsches Verwaltungsblatt ebd. ebenda EG Europäische Gemeinschaft EGMR Europäischer …” „… Grundrechte der Europäischen Union GVBl. Gesetz- und Verordnungsblatt Abkürzungsverzeichnis X GV. NRW …”

Teil 3: Die gesundheitliche Eignung im Normenkontext S. 43-104

„… Ergänzung einfacher beamtenrechtlicher Gesetze heranzuziehen;195 fehlt es gänzlich an einer entsprechenden …” „… Beamtenrechts in ihrem Kern ausmachen.204 Es müsste folglich nicht nur bereits eine gesetzliche Regelung über …” „… BVerfG, Beschl. v. 19.09.2007 – 2 BvF 3/02 – BVerfGE 119, 247, 262 f., juris Rn. 52. 209 Gesetz …”

Teil 4: Die gesundheitliche Eignung in der Verwaltungspraxis S. 105-200

„… gesetzlichen Altersgrenze Dienstunfähigkeit eintreten wird, es sei denn, der Gesetzgeber bestimme einen …” „… Ermangelung klarer gesetzlicher Strukturen ergab sich eine ausführliche Judikatur hinsichtlich inhaltlicher …” „… Änderung durch Art. 7 des Gesetzes vom 18. Dezember 1989 (BeamtV- GÄndG, BGBl. I S. 2218, 2231). 500 Siehe …”

Teil 8: Kernthesen und Schlussbetrachtung S. 495-504

„… erfordern der allgemeine Vorbehalt des Gesetzes und der Wesentlichkeitsgrundsatz, wonach der Gesetzgeber …” „… gesetzlichen Altersgrenze auszugehen ist. Zahlreiche Vorschriften darüber, wie eine Dienstunfähigkeit vermieden …” „… überwiegend wahrscheinlichen Eintritt einer Dienstunfähigkeit vor Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze …”

Teil 5: Der Behinderungsbegriff und seine Konsequenzen für die gesundheitliche Eignung S. 201-346

„… überwiegender Wahrscheinlichkeit vom Eintritt einer Dienstunfähigkeit vor Erreichen der gesetzlichen …” „… bedrohten Menschen sowie des Zwecks des Gesetzes, nämlich die Förderung der Selbstbestimmung und der …” „… zählen ist. Nach dem Willen des Gesetzes soll also ein bestimmter Personenkreis Anspruch auf besondere …”

Teil 7: Rechtsschutz- und Haftungsfragen S. 447-494

„… solange keine gesetzliche Grundlage dafür besteht.2174 Eine rückwirkende Ernennung auf den Zeitpunkt, zu …” „… Verwaltungskenntnisse zu verschaffen, die zur Amtsführung erforderlich sind.2189 Er verpflichtet, die Gesetzes- und …” „… die Voraussetzungen der Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter aus Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG …”

Literaturverzeichnis S. 505-522

„… und der Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Statusrechts der Beamtinnen und Beamten in den Ländern …” „… Gesetzgebungskompetenzen durch die Föderalismusreform, NVwZ 2006, 1209–1216. Demmke, Christoph/Haritz, Miriam …” „… : September 2017). Pechstein, Matthias, Das Laufbahnrecht in der Gesetzgebungskompetenz der Länder, ZBR 2008 …”

doi.org/10.5771/9783828870826

Lothar Bluhm, Markus Schiefer Ferrari, Werner Sesselmeier - "Bist du ein Mensch, so fühle meine Not."

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Lothar Bluhm (ed.), Markus Schiefer Ferrari (ed.), Werner Sesselmeier (ed.)

"Bist du ein Mensch, so fühle meine Not."

Series: LBKS - Landauer Beiträge zur Kultur- und Sozialgeschichte

Volume 3 2019

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Lothar Bluhm „Das Gesetz kann nicht immer wiedergeben, was moralisch richtig ist“. Schuld, Würde und Identitätsbewahrung in Bernhard Schlinks Romanen der 1990er Jahre S. 143-166

„… 143 „Das Gesetz kann nicht immer wiedergeben, was moralisch richtig ist“ Schuld, Würde und …” „… , Tagebücher und Gespräche, I. Abt. Bd. 7/1) Frankfurt/M. 1994, S. 192-199. „Das Gesetz kann nicht immer …” „… Gesetz kann nicht immer wiedergeben, was moralisch richtig ist“ 146 Der Andere 2008 eine ebenfalls …”

Werner Sesselmeier Die Ökonomie – das ewig Böse im Menschen? Überlegungen aus ökonomischer Perspektive S. 229-250

„… , und die dortigen Anbaubedingungen können wir auch nicht mit deutschen Gesetzen beeinflussen.27 Zudem …” „… sind die handelnden Unternehmen meist multinational aktiv und können sich so nationalen Gesetzen …” „… , sich nicht gegen Missstände zu positionieren oder Veränderungen anzustoßen. Nationale Gesetze können …”

Matthias Bahr Die Ökonomie – das ewig Böse im Menschen? Überlegungen aus theologisch-ethischer Perspektive S. 213-228

„… bis in die Ordnungspolitik des Staates reichen und damit als Recht bzw. als Gesetze Matthias Bahr …” „… – können sie (die ethischen Prinzipien und die gesetzlichen Regelungen) Habgier, Maßlosigkeit, Eitelkeit …” „… weiteren Ausgestaltungen drängt. Diese können und müssen über gesetzliche Regelungen realisiert werden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… für die Menschenrechte. Eine Skizze 119 Lothar Bluhm „Das Gesetz kann nicht immer …”

Walter Kühn „Brich aus in lauten Klagen“. Heines literarische Kämpfe für die Menschenrechte. Eine Skizze S. 119-142

„… grundlegend ändern: Als erstes europäisches Gesetzbuch beinhaltete es keine eigene Gesetzgebung für Juden …” „… , sodass alle Bürger unter dem gleichen Gesetz verbunden wurden. Von Freiheit, Gleichheit und …” „… gesetzlichen Ordnung und Ruhe in Deutschland beinhalten.57 Die republikanische Bewegung sollte zum Erliegen …”

Björn Hayer Eine Würde der Tiere? Tierethische Positionsbestimmungen als Randzone des Menschenrechtsdiskurses S. 325-344

„… Relationen und gesetzlichen Institutionen: Unser langfristiger Plan ist nicht darauf ausgerichtet, die …”

Andrea Zeller Menschenrechte in der Weltwirtschaft. Idealbild und Realität S. 251-280

„… Dodd-Frank- Gesetzes im Jahr 2010. Darin werden US-börsennotierte Unternehmen verpflichtet, einen Nachweis …” „… ebenso, wie Menschen unter Druck gesetzt, bedroht und vertrieben werden. Menschen werden sogar von …”

Lothar Bluhm Konstantin Wecker lesen. Produktive Rezeptionen. Ein Werkstattbericht S. 19-34

„… einem menschlichen Miteinander gesetzt. Das Lied schließt mit einer Handlungsaufforderung: „Lasst uns …”

Janin Aadam Konstantin Wecker verstehen. Ein Werk im Spiegel der Menschenrechte S. 51-70

„… die Wörter „Bett“ und „Welt“ miteinander in Bezug gesetzt. Evoziert wird der Eindruck, dass für die …” „… Bezeichnung „Nigger“ augenfällig die Perspektive der diskriminierenden Instanz gesetzt ist. Das lyrische Ich …”

Judith Distelrath „Hab nur Mut“. Rezeption biblischer Heilungsnarrative in Kinderbibeln S. 93-118

„… ermutigt und ihm zugeredet, bis er schließlich selbst seine ganze Hoffnung in diese Begegnung gesetzt …”

Stefan Joller Die Menschenrechte als Universalmoral? Über den Kult des Individuums und das moralische Selbstverständnis gegenwärtiger Gesellschaften S. 305-324

„… . Während juristische Verfahren (formal) äußerst voraussetzungsvoll sind, zumal es ohne gesetztes Recht und …”

doi.org/10.5771/9783828873582

Dian Parluhutan - The Implementation of Circumstancial Evidence pursuant to the European Union Competition Law, the German Cartel Law and the Indonesian Competition Law

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Dian Parluhutan

The Implementation of Circumstancial Evidence pursuant to the European Union Competition Law, the German Cartel Law and the Indonesian Competition Law

2019

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Bibliography S. 305-320

„… (Bloomsbury Publishing, 2015) Bechtold Rainer, Kartellgesetz: Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (§§ 1–96 …” „… ) Bechtold Rainer and Bosch Wolfgang (eds), Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen: GWB §§ 1–96, 185, 186 …” „… , Wettbewerbsrecht: Kommentar zum Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb nebst Warenzeichenverletzungen …”

Chapter One Introduction S. 1-10

„… . Silalahi, Fusionskontrolle in Indonesien gemäß Regierungsverordnung Nr. 27/1998 und Gesetz Nr. 5/1999 im …” „… Indonesien gemäß Regierungsverordnung Nr. 27/1998 und Gesetz Nr. 5/1999 (n 1) 33–55. 1 optimally.3 Even …” „… accordance with the European Union (EU) Competition Law, the German Cartel Law (Gesetz gegen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVI

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .2.2.2.3.1 73 Cartel Prohibition pursuant to the German Act against Restraints of Competition (Gesetz gegen …”

Chapter Two The Cartel Prohibition Pursuant to the European Union (EU) Competition and the German Cartel Laws and the Law Number 5/1999 S. 11-126

Chapter Three Procedural Law Pursuant to the EU Competition Law, the German Cartel Law and the Law Number 5/1999 S. 127-244

„… (Burgerliches Gesetzbuch-BGB), recognises the civil claims similar to the EU aforementioned, but with an …”

doi.org/10.5771/9783828873377

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