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Maria Marquard - Staatliche Eingriffe in glaubensbedingt reduzierte Freiheiten

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Maria Marquard

Staatliche Eingriffe in glaubensbedingt reduzierte Freiheiten

2020

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Teil 2: Staatliche Eingriffe in glaubensbedingt reduzierte Freiheiten S. 189-306

„… Schächtentscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahre 2002 (III.). Für diese Arbeit von noch größerer …” „… Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum I. 925 BGH Urteil vom 27.04.1960 – IV ZR 305/59, DÖV 1960, 635 f …” „… damaligen Zeitpunkt vom Bundesverfassungsgericht angewandten, zwischenzeitlich aufgegeben …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVIII

„… Bundesverfassungsgerichts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .(3) 78 Der Meinungsstand in der Literatur …” „… des Bundesverfassungsgerichts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .aa. 86 Schutz des …” „… ) 87 Kritik an der Formel des Bundesverfassungsgerichts . . . . . . . . . . . . . . . . .bb. 88 …”

Teil 1: Grundlagen S. 11-188

„… , Bundesverfassungsgericht und Grundgesetz, Bd. 2, 405, 409 f. 35 Ramsauer, VerwArch 1981, 89, 99 f. und 102, der diese …” „… juristischen Argumentation, S. 326 ff. 39 Vgl. Kloepfer, Bundesverfassungsgericht und Grundgesetz, Bd. 2, 405 …” „… Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.56 52 Statt vieler Isensee in HStR, Bd. IX, § 191, Rn. 80 f …”

Literaturverzeichnis S. 311-330

„… Bundesverfassungsgerichts, in: Festschrift 50 Jahre Bundesverfassungsgericht, Bd. 2, Peter Badura/Horst Dreier (Hrsg …” „… : Eine Warnung vor dem Bundesverfassungsgericht – Die Glykol- Entscheidung des BVerfG vom 26. 6. 2002, in …” „… Bundesverfassungsgerichts, in: Kirche und Religion im sozialen Rechtsstaat, Festschrift für Wolfgang Rüfner zum 70 …”

Schlussbetrachtung S. 307-310

„… weiten und zutreffenden Schutzbereichsformel des Bundesverfassungsgerichts dar, wonach Art. 4 Abs. 1 und …” „… Schutzbereichsformel des Bundesverfassungsgerichts noch mit dem etablierten, modernen Eingriffsbegriff voraussetzt …”

Einführung S. 1-10

„… Verwaltungsgerichtsbarkeit sowie das Bundesverfassungsgericht13 und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte14. Dass …” „… herausstellen, dass das Bundesverfassungsgericht in seiner bekannten und viel kritisierten „Schächtentscheidung …”

doi.org/10.5771/9783828874473

Wolfgang Hummes - Brauchen wir Gott im Grundgesetz?

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Wolfgang Hummes

Brauchen wir Gott im Grundgesetz?

2020

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E. Der Standort der Kirchen in der Nachkriegsgesellschaft S. 73-116

„… großzügigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts196, nachgewiesen werden müssen. „Gemeinsame …” „… . Karfreitagsentscheidung hatte das Bundesverfassungsgericht darüber zu befinden, ob die durch Art. 5 2. Halbsatz des …” „… nicht geteilten Weltanschauung verschont zu werden.203 Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts …”

F. Das Konfliktpotential der Religionsfreiheit S. 117-152

„… Formaler Schutzgehalt des Art. 4 GG Das Bundesverfassungsgericht geht davon aus, dass die in Art. 4 Abs. 1 …” „… Bundesverfassungsgericht gleichwohl darin zuzustimmen, dass letztlich die Instanzgerichte berufen sind, über die …” „… (Art. 19 Abs. 3 GG). Das Bundesverfassungsgericht hat den Schutz sogar auf andere Personenvereinigungen …”

B. Religion und Kirche in der Verfassung S. 15-30

„… unterschiedliche Religionen entwickelt. Das Bundesverfassungsgericht fordert einen geistigen Gehalt und ein äußeres …” „… Religionsgemeinschaften anerkannt werden, vom Bundesverfassungsgerichts in seiner Entscheidung zum Verbot der Schächtung …” „… Bundesverfassungsgericht meint, dass sich niemand auf das Grundrecht der Glaubensfreiheit berufen könne, wenn er die …”

Literatur/Anmerkungen S. 167-190

„… Grundgesetzes“ unter Berufung auf BVerf- GE 45, S. 227 f. 73 Darunter versteht das Bundesverfassungsgericht eine …” „… ff., 332 f. 295 Das Bundesverfassungsgericht sah keinen Anlass, diese Praxis zu unterbinden (BVerfG …” „… Sinne aber in ständiger Rechtsprechung das Bundesverfassungsgericht zuletzt: BVerfGE 125. S. 175, 223 …”

A. Der Gottesbezug in der Präambel S. 1-14

„… Bundesverfassungsgerichts zur sog. Sterbehilfe mit dem Gottesbezug in der Präambel vereinbar sei. Die Suche nach den Gründen …” „… keine unmittelbaren Rechtswirkungen. Das bestätigt auch das Bundesverfassungsgericht mit seinem Hinweis …”

G. Die Zukunft des Religionspluralismus – Fazit S. 153-166

„… der Ansicht des Bundesverfassungsgerichts393 kann die Bewältigung staatlicher Aufgaben unter …”

doi.org/10.5771/9783828875548

Katharina Ströhl - Menschenwürde durch ästhetische Erfahrung

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Katharina Ströhl

Menschenwürde durch ästhetische Erfahrung

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Literaturwissenschaft

Volume 55 2022

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6 Gott (2020): Analyse und Rezeption S. 249-288

„… stellen.Am 26. Februar 2020 entschied das Bundesverfassungsgerichts, dass das Verbot der geschäftsmäßigen …” „… „fundamentale Wende im Denken über die Beendigung des Lebens“1165 eingestuft. Das Bundesverfassungsgericht …” „… Bundesverfassungsgericht vor allem die „Wahrung personaler Individualität, Identität und Integrität“1168. Dafür sei es …”

5 Terror (2015): Analyse und Rezeption S. 149-248

„… Debatten über § 14 Absatz 3 LuftSiG und dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts.InhaltsangabeDer Inhalt …” „… Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig und somit nichtig erklärt. Das Bundesverfassungsgericht argumentierte, dass …” „… Bundesverfassungsgerichts über das Luftsicherheitsgesetz 2006 angenommen werden, da dieser Prätext die Basis der Handlung …”

7 Zusammenfassung S. 289-294

„… Zusammenfassung290Hintergrund des Theaterstücks ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Nach den …” „… Bundesverfassungsgericht § 14 Absatz 3 LuftSiG für verfassungswidrig und somit nichtig. Es begründete seine Entscheidung …” „… Menschenwürdegarantie des Art. 1 Abs. 1 GG“1387 nicht vereinbar sei. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts wird in …”

3 Die Menschenwürde als rechtsphilosophisches Paradigma S. 69-116

„… verfassungsrechtliche Äquivalent zu Kants philosophischem Instrumentalisierungsverbot. Das Bundesverfassungsgericht …” „… , welches als Leitentscheid gilt, legt das Bundesverfassungsgericht mit dem Verweis auf andere Urteile dar …” „… Objekt staatlichen Handelns zu machen“465. Allerdings schränkt das Bundesverfassungsgericht den …”

Bibliografie S. 303-332

„… unter https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2006/11/rs20061108_2bvr057802 …” „… https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2004/12/rk20041214_2bvr124904.html.BVerfG, 15.01.1958, 1 BvR 400/51 (Lüth-Urteil). Online …” „… (Luftsicherheitsgesetz). Online verfügbar unter https://www.bundesverfassungsgericht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XII

„… BundesrechtsanwaltsordnungBVerfG BundesverfassungsgerichtEGMR Europäischer GerichtshofEKD Evangelische Kirche in DeutschlandFAZ …”

2 Theoretische Grundlegung S. 21-68

„… , Palimpseste, S. 13.2.1 Literarische Ästhetik37können.“173 Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG …”

doi.org/10.5771/9783828879331

Bernd Wegener - Der qualifizierte Mietspiegel

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Bernd Wegener

Der qualifizierte Mietspiegel

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 171 2022

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4. Kapitel Zwischenergebnis S. 157-170

„… Rechtsprechungwurde vom Bundesverfassungsgericht im April 1974 für verfassungs-widrig erklärt. Obwohl es sich im …” „… der Intervention desBundesverfassungsgerichts und des Gesetzgebers mit dem …” „… Bundesverfassungsgericht in seiner ersten Ent-scheidung noch nicht über die wirtschaftlichen Auswirkungen bewusstwar, die …”

5. Kapitel Wohnen als marktwirtschaftliches Gut S. 171-274

„… Rechtsprechung des BundesverfassungsgerichtsInteressant ist in diesem Zusammenhang auch die Entwicklung …” „… sich imWeiteren noch zeigen wird, hat das Bundesverfassungsgericht ausdiesen Erwägungen heraus aus dem …” „… . Gleichwohl ist nach der Entscheidung des Bundes-verfassungsgerichts vom 18.07.2019 zu berücksichtigen, dass …”

7. Kapitel Ausblick und Gesetzgebungsvorschlag S. 283-298

„… Bundesverfassungsgerichts zur Bindungder Gerichte an die Vorstellungen des Gesetzgebers können denGerichten sehr genaue …” „… dann das Bundesverfas-sungsgericht unterbinden. Damit wäre auch das beschriebene Risiko inder Form der …” „… . ZielsetzungMit Blick auf die Rechtsprechung des 1. Senats des Bundes-verfassungsgerichts ist klarzustellen, ob …”

Einleitung S. 1-8

„… des Bun-desverfassungsgerichts hinreichend berücksichtigt und umgesetzt wur-den.27 Hierzu erfolgt eine …” „… : https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2018/06/ls20180606_1bvl000714.html.III. Gang der Untersuchung7Sodann erfolgt im 3. Kapitel die …” „… gesellschaftlich Bedürfnis desAngebots von Wohnraum entsprechen. Das Bundesverfassungsgerichtbetont, dass der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVIII

„… BundessozialgerichtBT BundestagBVerfG BundesverfassungsgerichtBVerfGE Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtsdass …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .(1)213Risiken aus der Rechtsprechung desBundesverfassungsgerichts …”

1. Kapitel Historische Entwicklung des Mietspiegels S. 9-32

„… des Bundesverfassungsgerichts vom23.04.1974 gewesen sein.99 In der genannten Entscheidung hat …” „… dasBundesverfassungsgericht das Erste Wohnraumkündigungsschutzge-setz hinsichtlich des Ausschlusses des Kündigungsrechts …” „… Bundesverfassungsgericht beanstandet wurde.105 Insoweitwurde in das Gesetz aufgenommen, dass zur Begründung des …”

6. Kapitel Gesamtergebnis S. 275-282

„… sehen, diesich aus der Gesetzgebung und Rechtsprechung ergeben. Wenn dasBundesverfassungsgericht …”

2. Kapitel Der qualifizierte Mietspiegel S. 33-128

„… sich bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtsvom 23.04.1974200 nur in wenigen Fällen mit der …” „… Bundesverfassungsgerichtbeanstandet, dass von den Gerichten die formalen Anforderungen für die Be-gründung eines …”

Literaturverzeichnis S. 299-316

„… heute, PiG1988, S. 11Sonnenschein, Jürgen, Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zumMietrecht …”

doi.org/10.5771/9783828878334

Hans-Peter Jahnke - Die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen der Schiedsgerichtsbarkeit

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Hans-Peter Jahnke

Die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen der Schiedsgerichtsbarkeit

2019

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Kapitel 2 Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Schiedsgerichtsbarkeit, insbesondere gemäß §§ 1025 ff ZPO S. 33-74

„… verwirklichen. Das Bundesverfassungsgericht versteht den Begriff der rechtsprechenden Gewalt im materiellen …” „… das Bundesverfassungsgericht auf den Gesichtspunkt der Streitbeilegung zur Definition des …” „… , ihre Einschränkung mit dem Bundesverfassungsgericht144 dahingehend zu bezeichnen wäre, dass dies nur …”

Kapitel 5 Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Investitionsschiedsgerichten im Zusammenhang mit dem Comprehensive Economic and Trade Argeement (CETA) und dem Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) S. 147-174

„… Partei der Freihandelsabkommen entscheiden. Das Bundesverfassungsgericht hat den Sachstand bezüglich CETA …” „… „Kernbereichsrechtsprechung“ des Bundesverfassungsgerichts (unter Hinweis auf BVerfGE 22, 49/79; 27, 18/28; 45, 272/289; 64 …” „… Bundesverfassungsgericht ärztliche Berufsgerichte492 und die Ehrengerichtsbarkeit für Rechtsanwälte493 als …”

Kapitel 4 Die Zulässigkeit der Schiedsgerichtsbarkeit in arbeitsrechtlichen Streitigkeiten S. 89-146

„… beachten358. Das Bundesverfassungsgericht sieht das Grundrecht der Koalitionsfreiheit als vorbehaltlos …” „… Bundesverfassungsgericht hat sich gleichwohl regelmäßig dafür ausgesprochen, dass Art. 3 Abs. 1 GG auch den Gesetzgeber …” „… Bundesverfassungsgericht und mit ihm die herrschende Meinung in der Literatur zunächst auf ein Verbot willkürlicher …”

Kapitel 3 Vereinbarkeit der Sportschiedsgerichtsbarkeit mit Verfassungsrecht S. 75-88

„… Gemeinwohlbelange eingegriffen werden. Bei der Bewertung der Gemeinwohlbelange hat das Bundesverfassungsgericht im …” „… unterscheidet das Bundesverfassungsgericht zwischen subjektiven und objektiven Zulassungsvoraussetzungen …” „… . Nachfolgend hat das Bundesverfassungsgericht die Drei-Stufen- Theorie noch um den Gesichtspunkt der …”

Bibliographie S. 183-192

„… Bettermann, Karl August, Der gesetzliche Richter in der Rspr. des Bundesverfassungsgerichts, AöR, 94 (1969 …” „… Wertentscheidung bzw. Objekt-rechtliche Prinzipien in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, AöR, Bd …”

Kapitel 1 Die Bedeutung und Funktion einer Schiedsgerichtsbarkeit S. 7-32

„… Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes82 hatte der BGH jedoch zuvor entschieden …” „… des Bundesverfassungsgerichtes, nach der die Unabhängigkeit des Gerichtes untrennbar mit den Begriffen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XII

„… Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen BVerfGG Bundesverfassungsgerichtsgesetz BWNotz Zeitschrift …”

doi.org/10.5771/9783828872370

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