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Jonas Gottschalk - Leistungsbezogene Bestimmungsrechte im BGB

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Jonas Gottschalk

Leistungsbezogene Bestimmungsrechte im BGB

Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Band 133 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 3. Der Bestimmungsakt S. 85-142

„… : MüKo/Bachmann, § 241 Rn. 13; BeckOK BGB/Sutschet, § 241 Rn. 39. 328 Greiner, RdA 2007, 22 ff. (26); zugrunde …” „… BGB-E1 zur Bestimmtheit der Leis- III. 1. 411 Die Vereinbarung eines Maßstabs anhand von Willkür ist …” „… Rn. 32. 433 BGH NJW 1983, S. 1006; BeckOK BGB/Gehrlein, § 315 Rn. 11; Soergel/Wolf, § 315 Rn. 40 …”

§ 1. Einleitung S. 1-20

„… : BeckOGK/Harke, § 651f Rn. 14. 52 Führich/Staudinger/ReiseR-HdB/Staudinger, § 14 Rn. 14; BeckOK BGB/Geib, § 651f …” „… . 14. 56 BeckOGK/Harke, § 651f Rn. 14; BeckOK BGB/Geib, § 651f Rn. 10. 57 Eine genaue …” „… Auskunftsanspruch: BeckOGK/Harke, § 651f Rn. 18; BeckOK BGB/Geib, § 651f Rn. 12; zurückhaltender …”

§ 2. Die einseitige Einwirkung auf den Vertragsinhalt im Verhältnis zur Vertragsfreiheit S. 21-84

„… Blockheizkraftwerk: BGH, NJW 2008, 511; BGHZ 91, 206 (212 f.); BeckOK BGB/Voit, § 631 Rn. 11; Abel/Schönfeld, BauR …” „… Einwirkung durch die Bestimmungsrechte aus §§ 315 f. BGB, § 650b BGB und aus § 651f BGB ist das Dulden auf …” „… .; Köhler, BGB, Allgemeiner Teil, S. 33; Fikentscher/ Heinemann, Schuldrecht, Rn. 111; Medicus/Lorenz …”

§ 4. Ergebnis S. 143-148

„… §§ 315 f. BGB, § 650b BGB, § 651f BGB auf. Das Gesamtbild ist dominiert von der einseitigen Einwirkung …” „… Fragestellungen lassen sich in folgenden Thesen zusammenfassen: – § 651f BGB wie auch §§ 315 f. BGB beziehen sich …” „… kann. §§ 315 f. BGB beziehen sich zudem aber auch auf gesetzlich begründete Bestimmungsrechte.540 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XIV

„… Bestimmungsrechte im BGB Tectum Verlag Jonas Gottschalk Leistungsbezogene Bestimmungsrechte im BGB Wissenschaftliche …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .C. 5 §§ 315 f. BGB …” „… § 651f BGB …”

Literaturverzeichnis S. 149-168

„… Gesetzbuch Band 1, 53. Ed. 2020 (zit. BeckOK BGB/Bearbeiter). — (Hrsg.), Online-Kommentar zum Bürgerlichen …” „… . BeckOK BGB/Bearbeiter). 149 Barnert, Thomas, Die formelle Vertragsethik des BGB im Spannungsverhaltnis …” „… Einzeldarstellungen, Tübingen 1989. Glöckner, Jochen, BGB-Novelle zur Reform des Bauvertragsrechts als Grundlage …”

doi.org/10.5771/9783828875470

Robert Müller - Energetische Modernisierung nach dem Mietrechtsänderungsgesetz 2013

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Robert Müller

Energetische Modernisierung nach dem Mietrechtsänderungsgesetz 2013

2017

Treffer in den folgenden Teilen:

B. Modernisierungsankündigung, § 555c BGB S. 61-145

„… 61 B. Modernisierungsankündigung, § 555c BGB I. Überblick Beabsichtigt der Vermieter eine …” „… Modernisierungsmaßnahme durchzuführen, so muss er dies dem Mieter gemäß § 555c BGB spätestens drei Monate vor dem Beginn …” „… Abs. 3 BGB geregelten Frist einen Härteeinwand hinsichtlich der Modernisierung vorträgt. Dringt der …”

D. Sonderkündigungsrecht, § 555e BGB S. 189-194

„… 189 D. Sonderkündigungsrecht, § 555e BGB I. Überblick Wie schon nach alter Rechtslage in § 554 …” „… Abs. 3 S. 2 BGB a.F. wird dem Mieter nunmehr in § 555e BGB ein Sonderkündigungsrecht für den Fall …” „… Kündigungsfrist des § 555e Abs. 1 BGB in Gang gesetzt. Ob es später auch tatsächlich zur Durchführung der …”

C. Duldungsanspruch des Vermieters, § 555d BGB S. 146-188

„… 146 C. Duldungsanspruch des Vermieters, § 555d BGB I. Überblick über Neuerungen Gemäß § 555d …” „… Abs. 1 BGB „hat der Mieter eine Modernisierungsmaßnahme zu dulden“. Das bedeutet, dass der …” „… vertragliche Anspruch des Mieters auf Erfüllung gemäß § 535 Abs. 1 S. 2 BGB insoweit ausgeschlossen ist, als …”

A. Energetische Modernisierung, § 555b Nr. 1 BGB S. 23-60

„… Primärenergie als energetische Modernisierungen gemäß § 555b Nr. 1 BGB-E definiert waren, und sich dies …” „… : § 555b Nr.1 BGB-E Modernisierungsmaßnahmen sind bauliche Veränderungen, 1. durch die Energie …” „… Modernisierung im Sinne von § 555b BGB an der Mietsache durchzuführen, setzt dies die Einhaltung eines …”

F. Minderungsausschluss gemäß § 536 Abs. 1a BGB S. 200-270

„… 200 F. Minderungsausschluss gemäß § 536 Abs. 1a BGB I. Überblick Die Erweiterung des § 536 BGB …” „… Gebrauchsbeeinträchtigung der Mietsache auf eine Maßnahme zur energetischen Modernisierung im Sinne von § 555b Nr. 1 BGB …” „… werde. In der Gesamtschau hat der Gesetzgeber mit § 536 Abs. 1a BGB daher womöglich eine Vorschrift …”

E. Vereinbarungen über Modernisierungsmaßnahmen gemäß § 555f BGB S. 195-199

„… 195 E. Vereinbarungen über Modernisierungsmaßnahmen gemäß § 555f BGB Die Aufnahme des § 555 …” „… f BGB in das Gesetz, wonach die Mietvertragsparteien Vereinbarungen über Erhaltungs- und …” „… c Abs. 5, 555d Abs. 7 und 555e Abs. 3 BGB zu Lasten des Mieters abzuweichen, weil sich deren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXIV

„… , Ulf: Miete, Das gesamte BGB-Mietrecht, Kommentar, 3. Auflage, München 2008 (zit …” „… .: Blank/Börstinghaus/Bearbeiter, 3. Aufl. 2008). Blank, Hubert/Börstinghaus, Ulf: Miete, Das gesamte BGB-Mietrecht, Kommentar, 4 …” „… der §§ 555b–555f, 559–559b BGB sowie des zeitweisen Minderungsausschlusses gemäß § 536 Abs. 1a BGB …”

Kapitel 3 Zusammenfassung der Ergebnisse S. 277-284

„… Anwendungsbereiche der Modernisierungsmieterhöhung nach § 559 BGB sowie des Minderungsausschlusses gemäß § 536 Abs …” „… . 1a BGB. Der Hintergrund für die Differenzierung ist der Wille des Gesetzgebers, Mieter nur dann vor …” „… Gesetzgeber an die Anwendbarkeit der Modernisierungsumlage nach § 559 BGB stellt – die Umwelt wird durch den …”

Kapitel 1 Einleitung S. 1-22

„… dem mietrechtlichen Grundsatz des ungestörten Mietgebrauchs, der in § 535 Abs. 1 S. 2 BGB verankert …” „… Mietsache eine Duldungspflicht auferlegt, § 555a Abs. 1 BGB. Wäre dies nicht der Fall, könnten Vermieter …” „… § 535 Abs. 1 S. 2 BGB nachkommen. Die zweite und für die vorliegende Bearbeitung entscheidende …”

G. Fazit und Ausblick S. 271-276

„… erscheint beispielsweise die Modernisierungsmieterhöhung nach § 559 BGB eines der mit Abstand größten …” „… im Hinblick auf die Einführung einer Kappungsgrenze, droht die Anreizfunktion des § 559 BGB …” „… Entscheidend für eine Abschaffung der Modernisierungsmieterhöhung nach § 559 BGB spricht aber vor allem eine …”

doi.org/10.5771/9783828867451

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Franziska Wagener

Zirkumzision

Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Band 142 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Teil 1: Zur Einführung von § 1631d BGB S. 21-76

„… Zur Einführung von § 1631d BGB Ziel des Gesetzgebers Erklärtes Ziel des Gesetzgebers bei …” „… d BGB beseitigt werden. In diesem Sinne soll auch weiterhin jüdisches und muslimisches religiöses …” „… Leben in Deutschland möglich sein.106 Allerdings soll mit dem § 1631d BGB kein religiöses Sonderrecht …”

Teil 2: Tatbestandsvoraussetzungen des Grundtatbestandes § 1631d Abs. 1 BGB S. 77-142

„… . Laufs/Katzenmeier/Lipp, V Rn. 5 (S. 103). 508 Durch Einführung der §§ 630a-630h BGB (Patientenrechtegesetz), (BGBl. I …” „… Tatbestandsvoraussetzungen des Grundtatbestandes § 1631d Abs. 1 BGB Die medizinisch nicht …” „… indizierte Beschneidung Tatbestandlicher Umfang 1631d BGB regelt die Einwilligungsmöglichkeit …”

Teil 4: Rechtsfolgen S. 161-176

„… Körperverletzung. Der medizinische Eingriff des Arztes nach § 1631d Abs. 1 BGB, wie auch der des religiösen …” „… Beschneiders nach § 1631d Abs. 2 BGB, sind damit gerechtfertigt, sodass sich beide mit Durchführung der …” „… Maßstab gilt ohnehin die Haftungsbeschränkung des § 1664 BGB i. V. m § 277 BGB. Zudem kann bei Vorliegen …”

Teil 6: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 183-202

„… Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Die formelle Verfassungsmäßigkeit des § 1631d BGB Die …” „… den Erlass des § 1631d Abs. 2 BGB mit Art. 74 Abs. 1 Nr. 19 GG zu Unrecht angenommen hat. Mithin fehlt …” „… es diesem an der Kompetenz zur Gesetzgebung, weshalb § 1631d Abs. 2 BGB formell verfassungswidrig ist …”

Teil 3: Die rituelle Beschneidung – Sondertatbestand (Abs. 2) S. 143-160

„… auch für diese Ausnahmeregelung die sonstigen Anforderungen des § 1631d Abs. 1 BGB.605 Die …” „… Sonderregelung des § 1631d Abs. 2 BGB wurde für religiös motivierte Beschneidungen geschaffen, die in einigen …” „… Rahmenbedingungen 144 Tatbestand Auch für den Sondertatbestand des § 1631d Abs. 2 BGB gelten die tatbestandlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVI

„… Bewertung des § 1631d BGB Tectum Verlag Franziska Wagener Zirkumzision. Eine Bewertung des § 1631d BGB …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 Zur Einführung von § 1631d BGB …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Teil 1: 21 Tatbestandsvoraussetzungen des Grundtatbestandes § 1631d Abs. 1 BGB …”

Literatur S. 207-216

„… 2013. Hahn, Erik: Erlaubnispflichtige Zirkumzision? ‒ § 1631d Abs. 2 BGB und das HPG, MedR 2013 …” „… , 215–221. Heidel, Thomas/Hüßtege, Rainer/Mansel, Heinz-Peter/Noack, Ulrich (Hrsg.): NomosKommentar BGB …” „… , Allgemeiner Teil, EGBGB, Band 1, 2. Auflage, Baden- Baden 2012 (zitiert als NK-BGB/Bearbeiter, Bd. 1 …”

Teil 5: Stellungnahme zum Alternativentwurf aus der Mitte des Bundestages S. 177-182

„… , der mit der Verkündung des § 1631d BGB in dessen jetziger Form endete, gab es einen weiteren Entwurf …” „… Fassung des § 1631d BGB682 ab. So soll auch nach diesem Entwurf eine medizinisch nicht indizierte …” „… Voraussetzungen des § 1631d BGB unabhängig vom Alter des Kindes möglich ist. Die Anforderung des …”

Vorbemerkungen S. 1-20

„… Vorbemerkungen Seit Dezember 2012 gibt es mit § 1631d1 im BGB eine Norm, die sich mit den …” „… BGB ist nunmehr die grundsätzliche Möglichkeit, Beschneidungen auch bei männlichen Kleinkindern …” „… aber ‒ insbesondere mit Blick auf die in § 1631d BGB geforderte Anwendung der Regeln der ärztlichen …”

Gesamtbetrachtung, Ausblick und Konfliktfelder S. 203-206

„… der öffentlichen Aufmerksamkeit führt. § 1631d BGB ist bereits ‒ von der politischen Betrachtung …” „… auch die letztliche Ausarbeitung des § 1631d Abs. 2 BGB der Kritik stellen. Ein heikler Fakt ist …” „… auch aus religionsrechtlicher Sicht ist die Norm nicht widerspruchsfrei. § 1631d Abs. 2 BGB soll …”

doi.org/10.5771/9783828876415

Robert Schneider - Die Anwendung von § 31a BGB im Recht der Kapitalgesellschaften

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Robert Schneider

Die Anwendung von § 31a BGB im Recht der Kapitalgesellschaften

Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Band 183 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel II – Der unmittelbare Anwendungsbereich von § 31a BGB S. 13-68

„… Schadensrisikos zu berücksichtigenden Probleme: So kritisierte er maßgeblich, dass § 31a BGB-E die …” „… Tatbestand von § 31a BGBIn tatbestandlicher Hinsicht setzt § 31a BGB ausdrücklich voraus, dass …” „… von § 31a BGBIn persönlicher Hinsicht umfasst § 31a BGB also Organmitglieder und besondere Vertreter …”

Kapitel IV – Die entsprechende Anwendung von § 31a BGB S. 85-158

„… v. 28.09.2009, BGBl. 2009, S. 3161.Kapitel IV – Die entsprechende Anwendung von § 31a BGB92 …” „… mögensrechtlichen Angelegenheiten vertreten werden dürfen, § 1773 Abs. 1 BGB.Der Regelungsplan von § 93 AktGIn Bezug …” „… . BGB nachstehend unberücksichtigt.Der Regelungsplan von § 31a BGBIm Ausgangspunkt entspricht es …”

Kapitel I – Das Haftungsrisiko der Vereinsvorstandsmitglieder S. 5-12

„… . 278.21 So Steffen, in: BGB-RGRK Bd. I, § 27 Rn. 7 BGB.22 BGH Urt. v. 26.11.1985 – VI ZR 9/85 = BGH NJW-RR …” „… . 6.70; Hadding, in: Soergel BGB Bd. I, § 27 BGB Rn. 23; Steffen, in: BGB-RGRK Bd. I, § 27 BGB Rn. 7; H.P …” „… jeweiligen Tätigkeit grundsätzlich ausgesetzt sehen, zu der Einführung von § 31a BGB veranlasst.7 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XII

„… Beiträgeaus dem Tectum VerlagReihe RechtswissenschaftBand 183Robert SchneiderDie Anwendung von § 31a BGB im …” „… Recht der KapitalgesellschaftenTectum VerlagRobert SchneiderDie Anwendung von § 31a BGB im Recht der …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . .B. 9Kapitel II – Der unmittelbare Anwendungsbereich von § 31a BGB . . . . . . . . . . . . . . . . 13 …”

Kapitel III – Einführende Erwägungen zum Analogieschluss S. 69-84

„… Anwendungsbereichs von § 31a BGB ist einerseits in Betracht zu ziehen, § 31a BGB mit haftungsbegrenzender …” „… Haftungsmaßstab der Geschäftsleiter analog § 31a BGB zu begrenzen, damit die Vorstandsmitglieder und …” „… Anwendung von § 31a BGB im Aktien- und GmbH-Recht gelten (B.).Die Zulässigkeitsvoraussetzungen des …”

Literaturverzeichnis S. 163-182

„… BGB]Tiedtke, Sonja Teleologische Reduktion und analoge Anwendung des § 181 BGBDissertation, Münster 2003 …” „… Gesetzbuch79. Auflage, München 2020 [Bearbeiter, in: Palandt BGB]Bruschke, Gerhard Entschärfung von …” „… [Hrsg.]Beck’scher Online-Kommentar BGB54. Edition, München 2020 [Bearbeiter, in: BeckOK BGB]Heck, Philipp …”

Einleitung S. 1-4

„… der Einführung von § 31a BGB durch das „Gesetz zur Begrenzung der Haftung von ehrenamtlich tätigen …” „… seiner jährlichen Vergütung. So regelt insbesondere § 31a Abs. 1 S. 1, S. 2 BGB, dass Mitglieder des …” „… körperschaftlich organisiert und damit strukturell mit dem eingetragenen 1 Schöpflin, in: BeckOK BGB, § 21 BGB Rn …”

Kapitel V – Abschließende Betrachtung S. 159-162

„… UntersuchungIm Ergebnis ist § 31a BGB eine zweigliedrige Regelung des Vereinsrechts, die einerseits das …” „… Pflichten haften. Der Sinn und Zweck von § 31a BGB erfordert allerdings eine teleologische Reduktion des …” „… gemeinnützigen und mildtätigen Sektor zu stärken. Nach Maßgabe dieser Zielsetzung ist § 31a BGB auch analog auf …”

doi.org/10.5771/9783828878778

Monique Meyerer - Rechtsprobleme einer Leistungserbringung auf parapsychologischer Grundlage

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Monique Meyerer

Rechtsprobleme einer Leistungserbringung auf parapsychologischer Grundlage

2019

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel 6: Dienstverträge auf parapsychologischer Grundlage als Dienstverträge sui generis i. S. d. § 311 Abs. 1 BGB in Anlehnung an § 630a ff. BGB S. 162-177

„… . S. d. § 311 Abs. 1 BGB in Anlehnung an § 630a ff. BGB Der Gesetzgeber hat durch die Kodifizierung …” „… , in: Vertragsschuldverhältnisse, S. 223 (227); siehe auch schon: Staudinger/Kober, BGB (1906), Vor …” „… . § 611, IV 1 c). 573 MüKoBGB/Müller-Glöge, § 611 Rn. 79 m. w. N.; siehe auch schon: Rümelin …”

Kapitel 5: Vergleich parapsychologischer Verträge mit dem Behandlungsvertrag gem. § 630a BGB S. 144-161

„… BGB Eine ähnlich zentrale Rolle spielt die Aufklärung beim Behandlungsvertrag gemäß § 630a BGB. Es …” „… Grundlage zu nutzen. Vor der Kodifizierung des § 630a BGB wurde das vertragliche Verhältnis zwischen den …” „… Selbstbestimmungsrechts erhält.501 1. Die Merkmale eines Behandlungsvertrages nach den §§ 630a ff. BGB Gegenstand des …”

Kapitel 2: Rechtliche Behandlung von Verträgen auf parapsychologischer Grundlage im Hinblick auf § 138 BGB S. 14-65

„… auf § 138 BGB 1. Die von der Rechtsprechung angewandten Normen Schaut man sich die oben angerissenen …” „… Abs. 1 BGB. Die Begründung bzw. die Kriterien zur Bestimmung der objektiven Unmöglichkeit variieren …” „… Rechtsprechung auch auf § 138 BGB zurück, wenn es um einen Vertrag auf parapsychologischer Grundlage geht. Auch …”

Kapitel 3: Rechtliche Behandlung parapsychologischer Verträge im Hinblick auf das Unmöglichkeitsrecht S. 66-115

„… , ZGS 2011, 218 (221); NK- BGB/Dauner-Lieb, § 326 Rn. 36; MüKoBGB/Ernst, § 326 Rn. 115; HK- BGB/Schulze …” „… . 1 BGB der Wegfall des Anspruchs auf gerade diese Leistung, also der Lebensberatung in Verbindung mit …” „… Gesetz, dass auch der Anspruch der Kartenlegerin auf ihr Entgelt nach § 326 Abs. 1 S. 1 BGB entfällt. Der …”

Kapitel 4: Vertragseinordnung S. 116-143

„… Werkvertrag, ein Dienstvertrag oder sogar ein Vertrag sui generis i. S. d. § 311 BGB vor? ― Ist die …” „… Dienstvertrag (§ 611 BGB) einzuordnen sei, weil die Klägerin sich nur zu einer Tätigkeit, nicht aber zur …” „… findet sich schon im Gesetz (vgl. § 631 Abs. 2 BGB: „(…) durch Arbeit oder Dienstleistung …”

Literaturverzeichnis S. XV-XXX

„… - BGB/Bearbeiter. Schwab, Martin/Witt, Carl-Heinz: Examenswissen zum neuen Schuldrecht. 2. Auflage, München 2003 …” „… , AcP 2006, 205. Westermann, Harm Peter/Bydlinski, Peter/Weber, Ralph: BGB-Schuldrecht Allgemeiner …” „… Verständnis von § 306 BGB. Paderborn 1988; zitiert: Arp, Anfängliche Unmöglichkeit. B Bamberger, Heinz …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XIV

„… parapsychologischer Grundlage im Hinblick auf § 138 BGB …” „… Sittenwidrigkeit gem. § 138 BGB ................................. 15 1.1.1 § 138 Abs. 1 BGB …” „… und die guten Sitten ......................... 18 1.1.1.3.1 Anforderungsmaßstab an § 138 Abs. 1 BGB …”

Kapitel 7: Ergebnis und Zusammenfassung S. 178-182

„… Folgeproblemen. 1. Sittenwidrigkeit als Ausnahme statt Regel § 138 BGB ist bei Verträgen auf parapsychologischer …” „… Grundlage nur sehr selten einschlägig. Insbesondere die vom BGH aufgestellte These, dass an § 138 Abs. 1 BGB …” „… bleibt es dabei, dass bei Verträgen auf parapsychologischer Grundlage § 138 BGB die gleichen hohen …”

Kapitel 1: Parapsychologie im Recht – eine Bestandsaufnahme S. 5-13

„… darauf, dass ein Vertragsverhältnis nach § 306 BGB a.F. von vorneherein gar nicht zu Stande kommen …” „… als sittenwidrig i.S.d. § 138 Abs. 1 und 2 BGB, da die Beklagte „Lebenshilfe“ versprochen habe, ohne …” „… . 12 Gericht entschied, dass der hierauf beruhende Vertrag sittenwidrig i.S.d. § 138 Abs. 1 BGB sei …”

Gang der Darstellung S. 3-4

„… Lösungsvorschlag bilden. Kapitel zwei beschäftigt sich mit der Sittenwidrigkeit gem. § 138 BGB als eine der …” „… Lösung über § 138 BGB suchen, zeigt die Arbeit Schwächen der Sittenwidrigkeitslösung auf und grenzt den …” „… Grundlage mit dem in einem eigenen Kapitel des BGB verorteten Behandlungsvertrag, da diesem zumindest auch …”

doi.org/10.5771/9783828873223

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