„… , § Rn.Groeben, Hans von der/Schwarze, Jürgen/Hatje, Armin, Europäisches Unionsrecht – Vertrag über die …” „… Grundgesetz Art. Rn.Vedder, Christoph/Heintschel von Heinegg, Wolff, Europäisches Unionsrechts, Hand­kommentar …”

„… Durchsetzungsrichtlinie neue spezielle Rückrufansprüche normiert hat. Im Hinblick auf das Unionsrecht wird die …” „… Rechtsprechung und Unionsrecht sah sich der Ge­setzgeber jedoch dazu veranlasst, klare Regelungen zu schaffen.647 …” „… gegen das Unionsrecht, wenn die Durchsetzungsrichtlinie die vom Mitglieds­staat zu ergreifenden …”

„… , GRUR 2017, 885 (885). Der Rechtsprechung wird überdies das Unionsrecht eingewandt, vgl. OLG Frankfurt …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .II.146Unionsrechtliche Grundsätze der Umsetzung einer Richtlinie . . . . . . . . . . . . . . . .1 …”

„… , 885 (885). Der Rechtsprechung wird überdies das Unionsrecht eingewandt, vgl. OLG Frankfurt a.M., GRUR …”

„… , wonach eine Offenlegung als rechtmäßig gilt, als diese durch Unionsrecht oder nationales Recht …” „… dieser Vertreter gemäß Unionsrecht oder dem nationalen Recht privilegiert ist, sofern die Erfüllung …”

„… , 95, 104, 106 und 108 DSA.206 D. h. unter Beachtung des Unionsrechts und insbesondere des Art. 3 ECRL …” „… den Pluralismusschutz bislang keine unionsrechtliche Regelungskompe‐tenz besteht, hat Art. 1 Abs. 6 …” „… Kon‐flikt mit dem Unionsrecht wegen der sachlichen Überlagerungen durchden DSA ab.233 Insoweit konzedierend …”

„… zu.VDem Autor ist zu einer tiefenscharfen Analyse des unionsrechtli‐chen Herkunftslandprinzips zu …” „… unionsrechtlichen Thema im Bereich der Medienregu‐lierung, das trotz der zunehmend harmonisierten legislativen …”

„… des Unionsrechts, zu dem geradeauch das Herkunftslandprinzip nach Art. 3 ECRL zu zählen ist …” „… unionsrechtswidrig. Grundsätzlich dürfen die europäischen Mit‐gliedsstaaten nationale Gesetze und andere Vorschriften …” „… Herkunfts‐landprinzips unionsrechtskonform, da ihre Anwendbarkeit auf Diens‐teanbieter mit Sitz in anderen …”

„… , Patrick, Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz und seine Vereinbarkeit mitdem Unionsrecht, ZUM 2020, 301–312 …”

„… unionsrechtskonform.bb) Position der Europäischen KommissionDieser Auslegung entsprechend hat sich auch die Europäische …” „… Loi Hoguet für unionsrechtswid‐rig zu erklären, war es demnach hinreichend, wenn Frankreich damitgegen …” „… .155 Die Regelungen für Dienste der Informationsgesellschaft sollten das unionsrecht‐lich zuvor …”

„… in‐soweit unionsrechtskonform ist und inwieweit die Vorschriften unterdem Vorbehalt des …” „… JMStV ist daherinsoweit unionsrechtskonform und verstößt insbesondere nicht gegenArt. 3 Abs. 2 ECRL …” „… § 21 Abs. 2 JMStVnicht unionsrechtskonform.255 Zuletzt etwa bei EuGH Urt. v. 22. 10. 2020 – C-275/19 …”

„… Strukturprobleme des Unionsrechts auf, in: EuZA 2013, S. 297–298.Reinhard, André: Pflicht zur Arbeitszeiterfassung …” „… , Wolff: Europäisches Unionsrecht. 2. Auflage, Baden-Baden 2018.Villwock, Peer-Oliver / Serries, Christoph …” „… , S. 285–290.Literaturverzeichnis324Ders.: Die unmittelbare Wirkung von Unionsrecht unter Privaten im …”

„… durch die Übernahme der unionsrechtlich vorgesehenen wöchentlichen Höchst­arbeitszeit gemäß Art. 6 RL …” „… Unionsrechts erfordern würden. Beispielsweise könnte, wie von der Fraktion der FDP angeregt, die Ruhezeit gemäß …” „… Arbeitszeitgesetz unionsrechtskonform abzuän­dern. Aufgrund des zeitlich späteren Erlasses der RL 93/104/EG, bzw. RL …”

„… unionsrechtskonformen Reduktion von § 16 Abs. 2 ArbZG ergeben. So sah § 16 Abs. 2 ArbZG bereits vor dem EuGH-Urteil in …” „… Arbeitnehmer vor. Hierauf aufbauend könne die allgemei­ne Pflicht zur Arbeitszeiterfassung unionsrechtskonform …” „… II 1 ArbZG für auslegungsfähig, dann gilt aufgrund der Pflicht zur unionsrechtskonformen Auslegung ab …”

„… Folz, in: Vedder/Heintschel von Heinegg, Europäisches Unionsrecht, Art. 31 GRC, Rn. 1; Knecht, in …”

„… befände.Dieses Verständnis von Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft deckt sich mit dem unionsrechtlichen …” „… .91Demnach ist unionsrechtskonform formal der Zeitraum zwischen dem Ende der täglichen Arbeitszeit und …” „… gegen Art. 3 RL 2003/88/EG verstoßen. § 5 Abs. 1 ArbZG ist unionsrechtskonform dahingehend auszulegen …”