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Stephan Bühner - Die Rückabwicklung unionsrechtswidriger Beihilfen im Privatrecht

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Stephan Bühner

Die Rückabwicklung unionsrechtswidriger Beihilfen im Privatrecht

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 114 2018

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G. Die Rechtsprechung des BGH zu rechtswidrigen Beihilfen S. 141-170

„… konsequenten Durchsetzung des europäischen Beihilfenrechts im deutschen Zivilrecht verdient der BGH Zustimmung …” „… auf der Grundlage des deutschen Zivilrechts überzeugend begründet werden kann. Unionsrechtliche …” „… Vorgaben für die zivilrechtliche Rechtsfolge Art. 108 Abs. 3 S. 3 AEUV/ Art. 3 VVO Art. 108 Abs. 3 S. 3 …”

A. Einleitung und Gang der Darstellung S. 1-14

„… im Jahr 2003 Gelegenheit, sich zu den zivilrechtlichen Konsequenzen einer Verletzung der …” „… im deutschen Zivilrecht, das teils als „wichtige Weiterentwicklung und Präzisierung“ der bisherigen …” „… geschlossenen zivilrechtlichen Vertrags einer dem Privatrecht adäquaten Lösung zuzuführen, die einerseits zum …”

E. Rückforderung von Beihilfen durch die Kommission S. 57-94

„… . Der Gerichtshof betonte zwar, dass weder der Rückgriff auf die Instrumentarien des Zivilrechts und die …” „… Vorschriften unangewendet zu lassen und andere Maßnahmen zu ergreifen, falls die zivilrechtlichen Vorschriften …” „… bringt er aber zugleich unmissverständlich zum Ausdruck, im Falle der Ineffektivität zivilrechtlicher …”

Literaturverzeichnis S. 173-188

„… – Zur Bedeutung der Art. 87 f EGV für das österreichische Zivilrecht, in: Koppensteiner, Hans-Georg …” „… zivilrechtlichen Folgen im deutschen Recht, 2003 Quardt, Gabriele: Reduzierung des beihilferechtlichen …” „… , S. 533 Schmidt-Räntsch, Jürgen: Zivilrechtliche Wirkungen von Verstößen gegen das EU-Beihilfenrecht …”

H. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse und Thesen S. 171-172

„… erreichen. – Einzige adäquate zivilrechtliche Rechtsfolge eines Verstoßes gegen das Durchführungsverbot ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 146 Unionsrechtliche Vorgaben für die zivilrechtliche Rechtsfolge …”

C. Das Beihilfenverbot des Art. 107 Abs. 1 AEUV und privatrechtliche Verträge S. 25-48

„… ausschließlich zivilrechtlichen Natur von Darlehen an Unternehmen, an denen der Staat als Mehrheitsgesellschafter …” „… Unternehmensprivatisierungen125 soll illustriert werden, unter welchen Voraussetzungen rein zivilrechtliche Verträge zwischen …”

F. Rolle der mitgliedstaatlichen Gerichte innerhalb der Beihilfenkontrolle S. 95-140

„… : „Identitätstheorie“; Eilmansberger, Die Zivilrechtsfolgen gemeinschaftsrechtswidriger Beihilfegewährung, S. 66 ff …”

D. Das Beihilfeverfahrensrecht S. 49-56

„… ; dies., CML- Rev 2007, 965, 968; Eilmansberger, Die Zivilrechtsfolgen gemeinschaftsrechtswidriger …”

doi.org/10.5771/9783828870383

Jonas Gottschalk - Leistungsbezogene Bestimmungsrechte im BGB

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Jonas Gottschalk

Leistungsbezogene Bestimmungsrechte im BGB

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 133 2020

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Literaturverzeichnis S. 149-168

„… Arbeitsrecht – Ein Beitrag zur rechtsdogmatischen Präzisierung der Billigkeit im Zivilrecht: dargestellt am …” „… des Zivilrechts, 6.Aufl., Berlin 2018. Pieroth, Bodo/Schlink, Bernhard, Grundrechte, 25. Aufl …” „… , Jochen/Wolter, Jürgen (Hrsg.), Einwirkungen der Grundrechte auf das Zivilrecht, Öffentliche Recht und Strafrecht …”

§ 2. Die einseitige Einwirkung auf den Vertragsinhalt im Verhältnis zur Vertragsfreiheit S. 21-84

„… im Zivilrecht: Hoffmann, Zession und Rechtszuweisung, S. 187. 151 Zu dieser zeitlichen Vorverlagerung …” „… ); Winner, Wert und Preis im Zivilrecht, S. 140 f.; Lorenz, Der Schutz vor dem unerwünschten Vertrag, S. 37 …” „… Zivilrechts, Q Rn. 64; Leicht, in: jurisPK-BGB, § 650b Rn. 35 ff. 227 Der Besteller hat ein berechtigtes …”

§ 1. Einleitung S. 1-20

„… Abschnitts soll es um das Bestimmtheitsgebot als Prinzip im Zivilrecht sowie um den Inhalt und um die …”

doi.org/10.5771/9783828875470

Athina Theodoridis - Die rechtliche Regelung der heterologen Samenspende in Deutschland und in Griechenland

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Athina Theodoridis

Die rechtliche Regelung der heterologen Samenspende in Deutschland und in Griechenland

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 141 2021

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Deutschsprachige Literatur S. 211-232

„… künstliche Insemination im geltenden deutschen Zivilrecht, Europäische Hochschulschriften Reihe 2, Frankfurt …” „… : Juristenzeitung (JZ) 1992, S. 809–816. Coester-Waltjen, Dagmar: Künstliche Fortpflanzung und Zivilrecht, in …” „… künstliche Befruchtung beim Menschen – Zulässigkeit und zivilrechtliche Folgen, Gutachten B für den 56 …”

C. Die rechtliche Regelung der heterologen Samenspende in Deutschland S. 13-134

doi.org/10.5771/9783828876446

Thomas Schmallowsky - Einführung in die betriebliche Steuerlehre

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Thomas Schmallowsky

Einführung in die betriebliche Steuerlehre

2017

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II. Körperschaftssteuerrecht (KStG) S. 35-48

„… der Gesellschaft. Aufgrund der engen Verzahnung mit dem EStG und dem Zivilrecht, wird die …” „… körperschaftssteuerlich als ein Unternehmen behandelt, bleiben zivilrechtlich jedoch unterschiedliche Rechtsgebilde. Es …” „… Haftungsdurchgriffs auf den Organträger. Andererseits steht das Steuerrecht dem Zivilrecht nicht entgegen. Es handelt …”

IV. Umsatzsteuerrecht (UStG) S. 51-55

„… ) Rechtsbehelfsverfahren im Steuerrecht Im Steuerrecht wie im Zivilrecht ergeben sich teilweise Situationen, in denen …”

V) Rechtsbehelfsverfahren im Steuerrecht S. 55-103

„… 55 V) Rechtsbehelfsverfahren im Steuerrecht Im Steuerrecht wie im Zivilrecht ergeben sich …” „… steuerrechtsfähig kann nur sein, wer auch handlungsfähig ist. Alle natürlichen Personen, die im Zivilrecht …” „… Sachurteilsvoraussetzungen ableiten. Vielmehr müssen sämtliche auch den zivilrechtlichen Klagen vorauslaufende …”

doi.org/10.5771/9783828866782

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Thomas Schmallowsky

Einführung in die betriebliche Steuerlehre

2021

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II. Körperschaftssteuerrecht (KStG) S. 117-130

„… Gesellschaft. Aufgrund der engen Verzahnung mit dem EStG und dem Zivilrecht, wird die Vorgesellschaft wie eine …” „… körperschaftssteuerlich als ein Unternehmen behandelt, bleiben zivilrechtlich jedoch unterschiedliche Rechtsgebilde. Es …” „… Steuerrecht dem Zivilrecht nicht entgegen. Es handelt sich nämlich um zwei Rechtsmaterien, die kumulativ zu …”

V.) Rechtsbehelfsverfahren im Steuerrecht S. 139-188

„… V.) Rechtsbehelfsverfahren im Steuerrecht Im Steuerrecht wie im Zivilrecht ergeben sich teilweise …” „… handlungsfähig ist. Alle natürlichen Personen, die im Zivilrecht unbeschränkt geschäftsfähig sind, sind auch im …” „… zivilrechtlichen Klagen vorauslaufende Sachurteilsvoraussetzungen gegeben sein. Im Folgenden wird zunächst auf die …”

I. Einkommensteuerrecht (EStG) S. 15-116

doi.org/10.5771/9783828875487

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