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Berit Ebert

Wie Europa Zeus bändigte

2021

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11. Das Moment der Grund- und Menschenrechte S. 297-316

„… einsetzenden Internationalisierung von Netzwerken und Organisationen, die sich für die Rechte von …” „… und Zentralasien.966 Viele von ihnen verstehen das Recht zur Definition der Geschlechtsidentität als …” „… dafür, dass sich EuGH und EGMR an den gesellschaftlichen Entwicklungen orientieren, sie aber nicht …”

4. Die Dynamik des Lohngleichheitsgebotes und das Renteneintrittsalter S. 137-162

„… , konnten auf einer Argumentationsbasis jenseits spezifischer Rechte für Frauen um- 4. 4.1 137 gangen …” „… Entscheidungen des EuGH durchaus bemüht. Im konkreten Fall Douglas Harvey Barber gegen Guardian Royal Exchange …” „… Assurance Group, 17. Mai 1990, online verfügbar: https://eur-lex.europa.eu …”

7. Schwangerschaft, Mutterschutz und Elternzeit: Die Grenzen der Europäischen Kommission und des Parlaments S. 207-232

„… “750 entspricht die Verhaltensweise des EuGH nicht. Seine Einhaltung von bestehendem Recht sowie die …” „… geltendes Recht. Auf mögliche sich ändernde gesellschaftliche Überzeugungen kann der EuGH nur dann reagieren …” „… man jedoch die Zeiten nach der Schwangerschaft, also Mutterschaft und Elternzeit, sind Rechte von …”

10. Gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften: Gemeinsame Rechtstraditionen als Hindernis S. 283-296

„… alle EU-Bürger gleichermaßen geltende Rechte war aber erst durch geänderte nationale Rechtsordnungen …” „… EU-Vertrag noch im EG-Vertrag ist irgendein Hinweis darauf zu finden, daß [sic!] die Rechte und Pflichten …” „… Eheschließung für gleichgeschlechtliche Paare in der EU nach Datum EU-Mitgliedstaat (seit) Recht auf …”

9. Gender Identity: Gemeinsame Rechtstraditionen als Chance S. 253-282

„… Interessengruppen kritisiert. Dieses vorhandene Recht überließ dem EuGH im Bereich Gender Identity einen breiteren …” „… nationale Recht Maltas wird im Rahmen seines neuen Rechtsverständnisses die Rechtsprechung des Eu …” „… GH beeinflussen. Das europäische Recht: EuGH und EGMR Die Sphären von Pathologisierung und von Voraussetzungen der …”

5. Teilzeitbeschäftigung und internationaler Wettbewerb S. 163-176

„… Casper beobachtete Schwierigkeit der Mitgliedstaaten, vom EuGH geschaffenes Recht zu revidieren, als …” „… im Bereich der Entgeltgleichheit betraf die Rechte von Teilzeitarbeitnehmern. Der Gegenstand bringt …” „… einen neuen Aspekte in die Dimensionen der Kontextbindung des Rechts, nämlich den internationalen Markt …”

2. Jean Monnet und die Idee Europa im Kontext ihrer Zeit S. 21-94

„… des EuGH, der Rechtsgrundsätze der Mitgliedstaaten und des internationalen Rechts herleiten. Seit …” „… , zur einzig wahren –“ Schreibende Frauen kämpfen um ihre Rechte, Köln 1983. 2.2 Von Frauen und Männern …” „… .) sein, die die „unveräußerlichen Rechte der Menschen“ (Ibid. S. 126.) sicherten. 125 Vgl. ibid. S …”

3. Das transnationale Moment der Frauen und Artikel 119 EWG S. 95-136

„… Anliegen sensibilisieren, aber eng gefasstes Recht wurde auch vom EuGH zunächst eng ausgelegt. Es darf …” „… von deren Bevölkerung losgelösten Institution bei. Der implizierte Antagonismus „EU versus Bürger“ am …” „… . Während der EuGH in seinen Urteilen nationale Regelungen der Mitgliedstaaten aufgrund von Unvereinbarkeit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Recht: EuGH und EGMR . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .9.3 …” „… & Co. KG Alle Rechte vorbehalten Besuchen Sie uns im Internet www.tectum-verlag.de Bibliografische …” „… Europäischen Union und den vielen KlägerInnen ist, die dieses Recht und den Gerichtshof sehr aktiv genutzt …”

6. Die Bedeutung nationaler Gerichte im Vorabentscheidungsverfahren S. 177-206

„… Merkmale einer zeitlichen Begrenzung festlege.621 Der EuGH hingegen gab Frau Smith insoweit recht, als das …” „… Recht – ist es einmal geschaffen – in der Folge von Klägern genutzt wurde. Das vorliegende Kapitel …” „… zwölf Rechtssachen. Allein die Tatsache, dass sich der EuGH mit diesen klassischen Hoheitsrechten des …”

8. Positive Maßnahmen zur Förderung der Chancengleichheit S. 233-252

„… , veränderte Auffassungen im Recht widerspiegeln können und wie der Europäische Gerichtshof damit umgeht. Es …” „… wird erneut offenkundig, dass der EuGH die europäische Integration nicht pauschal vorantreibt. Ein …” „… Praxis. Ein Beitritt zur EU, so die Befürchtung, könnte die eigenen Regelungen verwässern. Der …”

1. Einleitung S. 1-20

„… und Rechtsordnungen der EU-Mitgliedstaaten agieren. Europa- und nationales Recht sind verzweigt68 …” „… 1. Dezember 2009 Rechts- 69 Vgl. Fukuyama, Francis: a. a. O. 70 Der Vertrag von Lissabon, EU …” „… -Vertrag, Vertrag über die Arbeitsweise der EU, Textbuch Deutsches Recht, Heidelberg 2011, 4. Auflage. 1. Einleitung …”

12. Fazit S. 317-326

„… thematisch oft nur punktuell, aber doch präsent, sind Bürger der EU somit die Architekten ihres Rechts …” „… mitgliedstaatlichen Rechts. Auch konnte der EuGH aufgrund von Zuständigkeiten nur bedingt durchgreifen. All dies …” „… , Bürgern, Klägern, Aktivisten sowie der jeweilige Stand des Europarechts, des nationalen Rechts der …”

Literaturverzeichnis S. 343-384

„… : https://www.europarl.europa.eu/news/de/pressroom/20180628IPR06818/parlament-billigt-modernisierung-des-eu-wahl rechts [Zugriff: 24. Oktober 2019 …” „… -Vertrag, Vertrag über die Arbeitsweise der EU, Textbuch Deutsches Recht, Heidelberg 2011, 4. Auflage …” „… der EU, Wien 2015, online verfügbar: https://fra.europa.eu/sites/default/files/fra_ uploads/fra-2015 …”

doi.org/10.5771/9783828876439

Carl Niclas Bettien - Gesamtschuld und Compliance im Kartellrecht

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Carl Niclas Bettien

Gesamtschuld und Compliance im Kartellrecht

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 232 2024

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Literaturverzeichnis S. 241-298

„… , Die gesamtschuldnerische Haftung für die Zahlung von Kar-tellbußen im EU-Recht, Köln 2014.Bien …” „… Unternehmensverantwortlichkeit nach der 9. GWB-Novelle: Eine unvollkommene Harmonisierung mit dem EU-Recht, AL 2017, 172 …” „… , EnzEuR Band 1).Hau, Wolfgang (Hrsg.) Linke, Hartmut (Begr.), Internationales Zivilprozess-recht, 7. Aufl …”

Viertes Kapitel: Der Regress der Muttergesellschaft S. 129-158

„… anwendbaren nationalen Recht vorzunehmen.665Dem EuGH ist zuzustimmen. Die Anordnung einer …” „… welchen Staates der Ausgleichsanspruch geltend zu machen ist. Im deutschen Recht wird die internationale …” „… innerhalb ihres Anwendungsbereichs die Bestimmungen der EuG-VVO (Brüssel Ia-VO) vorrangig.623Die Eu …”

Erstes Kapitel: Die Bußgeldhaftung der Muttergesellschaft im europäischen Recht S. 7-46

„… keine wirtschaftliche Tätigkeit ausüben würden.30 Dem ist der EuGH zu Recht entgegengetreten.31 …” „… Bußgeldent-scheidung im ersten Verfahren war.168 Dem ist der EuGH zu Recht nicht gefolgt.169 Die Kommission ist …” „… 7Erstes Kapitel: Die Bußgeldhaftung der Muttergesellschaft im europäischen RechtA. Das Unternehmen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… VO (EU) 2019/2115 v. 27.11.2019, ABl. 2019, Nr. L 320/1MDR Monatsschrift für Deutsches Recht …” „… Gesamtverantwortung für Herstellung bei der Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KGAlle Rechte vorbehaltenBesuchen Sie …” „… Kapitel: Die Bußgeldhaftung der Muttergesellschaft im europäischen Recht 7A. Das Unternehmen im …”

Zweites Kapitel: Die Bußgeldhaftung der Muttergesellschaft im deutschen Recht S. 47-100

„… strenger als das EU-Recht halten.411 Siehe hierzu Zweites Kapitel, A., II, 3. (S. 57 f. dieser Arbeit).412 …” „… 47Zweites Kapitel: Die Bußgeldhaftung der Muttergesellschaft im deutschen RechtA. Das Verhältnis …” „… zum europäischen WettbewerbsrechtI. Die Anwendung des materiellen Rechts1. Die allgemeinen …”

Drittes Kapitel: Die kartellrechtliche Schadensersatzhaftung der Muttergesellschaft S. 101-128

„… des EuGH wäre die praktische Wirksamkeit des europäi-schen Wettbewerbsrecht aber beeinträchtigt, wenn …” „… worden.485 Im Zuge der 9. GWB-Novelle wurde die Richtli-nie in das deutsche Recht umgesetzt.486 Die …” „… Gegenstand eines Bußgeldverfahrens, so sind die Feststellungen 483 EuGH, Urt. v. 20.09.2001 – C-453/99 …”

Einführung S. 1-6

„… Kapitalgesellschaften im deutschen Recht das Trennungsprinzip, wonach eine juristische Person und ihre Gesellschafter …” „… , Pressemitteilung v. 18.07.2018, abrufbar unter: http://europa.eu/rapid/press-release_IP-18-4581_de.htm.08 Siehe …” „… ; Klusmann, ZGR 2016, 252, 258; Heinichen, WRP 2012, 159, 161.13 EuGH, Urt. v. 16.06.2016 – C-155/14 (Evonik …”

Fünftes Kapitel: Die Berücksichtigung von Compliance bei der Haftungsverteilung S. 159-202

„… f.; Eufinger, ZIP 2018, 615, 617; Palzer, ZRP 2013, 122, 122; Pampel, BB 2007, 1636, 1637 f.804 …” „… Haftung der Muttergesellschaft für Rechts-verletzungen von Tochtergesellschaften diskutiert.808 Im Fokus …” „… AktG lediglich ein Weisungs-recht, nicht aber eine Weisungspflicht der Obergesellschaft vorsieht.827 …”

Sechstes Kapitel: Die Anforderungen an effektive Compliance im Konzern S. 203-232

„… EU-Wettbewerbsvorschriften besser einzuhalten, abrufbar unter …” „… : https://pub-lications.europa.eu/de/publication-detail/-/publication/78f46c48-e03e-4c36-bbbe-aa08c2514d7a/language-de.204Die Anforderungen an effektive Compliance im …” „… , Wettbewerbsrechtliche Compliance, Was Unternehmen tun können, um die EU-Wettbewerbsvorschriften besser einzuhalten …”

doi.org/10.5771/9783689000516

Carola Frieß - Das aktienrechtliche Entsendungsrecht im Lichte nationalen Gesellschaftsrechts und europarechtlicher Grundfreiheiten

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Carola Frieß

Das aktienrechtliche Entsendungsrecht im Lichte nationalen Gesellschaftsrechts und europarechtlicher Grundfreiheiten

2018

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Dritter Teil Grundfreiheitliche Grenzen S. 279-408

„… Nettesheim, in: Grabitz/Hilf/Nettesheim, Das Recht der EU, Art. 288 AEUV Rn. 39 ff.; Geismann, in: von der …” „… Unionsrecht, Art. 288 AEUV Rn. 12; Nettesheim, in: Grabitz/Hilf/Nettesheim, Das Recht der EU, Art. 288 AEUV Rn …” „… EU-Wirtschaftsrecht, A. IV. Rn. 28; Nettesheim, in: Grabitz/Hilf/Nettesheim, Das Recht der EU, Art. 288 AEUV Rn. 51 ff …”

Literaturverzeichnis S. 415-450

„… : 56. Ergänzungslieferung 2015 [zit.: Grabitz/Hilf/Nettesheim, Das Recht der EU] von der Groeben …” „… Aktien und EG-Recht, EuZW 2002, 421-424 Ders., Reinhard: Anmerkung zu EuGH, Urteil vom 13.5.2003 – Rs. C …” „… im Unionsrecht in der Praxis, EuR 2007, 32-56 Wolany, Josef: Rechte und Pflichten des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Diss. iur. EBS Universität für Wirtschaft und Recht 2017 E-Book: 978-3-8288-7010-9 (Dieser Titel ist …” „… Vorwort Die vorliegende Untersuchung wurde bei der EBS Universität für Wirtschaft und Recht im …” „… GmbH-Recht ................................... 201 (3) Rechtslage im Aktienrecht …”

Erster Teil Einleitung S. 1-10

„… 2007 die Entscheidung des EuGH18 zum Sonderentsendungsrecht des Landes Niedersachsen in den …” „… Aufsichtsrat der Volkswagen AG nach dem VW-Gesetz19. Nach Auffassung des EuGH – vor allem in Anlehnung an …” „… Grundfreiheiten zu vereinbaren, so dass der EuGH Ende 2013 15 Hopt/Roth, in: Großkomm-AktG, § 101 Rn. 7; Drygala …”

Vierter Teil Ergebnis S. 409-414

„… begründet, noch stets als Sonderrecht i.S.d. § 35 BGB oder als organschaftliches Recht zu qualifizieren ist …” „… . „Dassonville“-Formel ist in Anlehnung an die „Keck“-Rechtsprechung des EuGH teleologisch zu reduzieren …”

Zweiter Teil Aktienrechtliche Vorgaben S. 11-278

„… 21/78, BVerfGE 50, 290, 323 = NJW 1979, 699 – Mitbestimmungsgesetz; Lutter/Krieger, Rechte und …” „… ; Lutter/Krieger, Rechte und Pflichten des Aufsichtsrats, Rn. 103. 41 Vgl. §§ 4 Abs. 1 Satz 1 lit. c), 8 Abs. 1 …” „… korporationsrechtliches Rechtsverhältnis zur Gesellschaft ein.48 Sich daraus ergebende Rechte und Pflichten treffen alle …”

doi.org/10.5771/9783828870109

Anna Donner - Die gesundheitliche Eignung als Zugangsvoraussetzung zum Beamtenverhältnis

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Anna Donner

Die gesundheitliche Eignung als Zugangsvoraussetzung zum Beamtenverhältnis

2018

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Teil 5: Der Behinderungsbegriff und seine Konsequenzen für die gesundheitliche Eignung S. 201-346

„… Fähigkeiten fehlten, die unerlässliche Voraussetzung für die Wahrnehmung eines Rechts – hier wohl auf gleichen …” „… , Forum D unter www.reha-recht.de, Beitrag 7/2011 (S. 7). 980 BT Drucks. 14/5074, S. 98. 981 Knittel, SGB …” „… Vereinten Nationen vom 13. Dezember 2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderungen sowie zu dem …”

Literaturverzeichnis S. 505-522

„… Rechtsprechung des EuGH und zu Auswirkungen auf deutsches Recht, öAT 2015, 67–70. Beaucamp, Guy, Das …” „… subjektiv-öffentlichen Rechte im europäischen Unionsrecht, EuR 2010, 338–364. Kingreen, Thorsten, Die Grundrechte des …” „… ., München 2017. Schöbener, Burkhard, Das Verhältnis des EU-Rechts zum nationalen Recht der Bundesrepublik …”

Teil 7: Rechtsschutz- und Haftungsfragen S. 447-494

„… EuGH, ihm obliege es (nunmehr) gemäß Art. 19 Abs. 1 S. 2 EUV, die Wahrung des Rechts bei der Auslegung …” „… Recht auf eine leistungsgerechte Bewerberauswahl und vermittelt daher einen Anspruch darauf, dass die …” „… , dass seinem Bewerbungsverfahrensanspruch nicht entsprochen wurde. Sein Recht auf leistungsgerechte …”

Teil 6: Verfassungsrechtliche Würdigung der Rechtsprechung und der defizitären gesetzlichen Ausgestaltung der gesundheitlichen Eignung S. 347-446

„… www.reha-recht.de 2014, Beitrag B3-2014 (S. 3). 1766 EuGH, Urteil vom 06.10.1982 – C-283/81, Rs. CILFIT – NJW 1983 …” „… .; Battis (Hrsg.)/Battis, § 4 BBG, Rn. 29; Schoch (Hrsg.)/Kunig, Das Recht des öffentlichen Dienstes, S. 681 …” „… , juris Rn. 77. 1597 Schoch (Hrsg.)/Kunig, Das Recht des öffentlichen Dienstes, S. 684 Rn. 51; Kielmansegg …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… 978-3-8288-4183-3 im Tectum Verlag erschienen.) Alle Rechte vorbehalten Besuchen Sie uns im Internet …” „… Anwalt / Anwältin im Sozialrecht Aufl. Auflage AuR Arbeit und Recht VII BAGE Sammlung der Entscheidungen …” „… Öffentliche Verwaltung DRdA Das Recht der Arbeit DRG Dienstrechtsreformgesetz dt. deutsch durch G. v. durch …”

Teil 1: Einleitung S. 1-18

„… : Einleitung 2 Prognosemaßstab abweichen, im nationalen Recht nur für schwerbehinderte Menschen vorgesehen …” „… Bevölkerung der EU und 15 % ihrer erwerbstätigen Bevölkerung sind von Behinderung betroffen, chronische …” „… http://ec.europa.eu/com mfrontoffice/publicopinion/archives/ebs/ebs_149_de.pdf (Stand: September 2017). 16 Meenan …”

Teil 8: Kernthesen und Schlussbetrachtung S. 495-504

„… UN-Behindertenrechtskonvention bzw. der RL 2000/78/EG sowie die dazu ergehende Rechtsprechung des EuGH, wonach der Grad einer …” „… und grundrechtsgleiche Rechte werden nicht nur ignoriert, sondern verletzt. Diese Art der …” „… grundrechtsgleicher Rechte die Möglichkeit, Verfassungsbeschwerde zu erheben. J. 2292 Lange, Gesundheitswesen 2014 …”

Teil 4: Die gesundheitliche Eignung in der Verwaltungspraxis S. 105-200

„… Behinderung handelt: In der Rechtssachte Kaltoft571 hatte der EuGH darüber zu entscheiden, ob das Unionsrecht …” „… 2000/78/EG darstellt. Während der EuGH die erste Frage verneinte, führte es aus, dass eine Adipositas als …” „… ff. unter Verweis auf Hillebrecht, ZBR 2011, 84 (87). 571 EuGH, Urt. v. 18.12.2014 – C-354/13, Rs …”

Teil 3: Die gesundheitliche Eignung im Normenkontext S. 43-104

„… Inhalt des Art. 33 Abs. 5 GG Art. 33 Abs. 5 GG bestimmt, dass das Recht des öffentlichen Dienstes unter …” „… einer Gemeinde. Auch andere Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts fallen …” „… öffentlichen Rechts erfasst und sich generell gesprochen auf alle Beamten und Angestellte bzw. Arbeiter im …”

doi.org/10.5771/9783828870826

Caroline Schrüfer - Die Umsetzung der Whistleblower-Richtlinie aus rechtspolitischer Perspektive

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Caroline Schrüfer

Die Umsetzung der Whistleblower-Richtlinie aus rechtspolitischer Perspektive

Series: Young Academics: Rechtswissenschaft

Volume 7 2023

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B. Grundlagen S. 5-10

„… Whistleblower „nicht nur bei Meldungen von Verstößen gegen EU-Recht vor rechtlichen Nachteilen geschützt sein …” „… , die Verstöße gegen das EU-Recht melden. Durch Meldungen und Offenlegungen von Hinweisgebern können …” „… : Franzen/Gallner/Oetker, EuArbR: RL (EU) 2019/1937 Art. 1 Rn. 57; Croonenbrock/Hansen, ArbRAktuell 2022, S. 139 (139 f …”

D. Bewertung des Gesetzesentwurfs und Änderungsvorschläge S. 25-76

„… Verstößen gegen das EU-Recht und gegen das nationale Recht zuzumuten ist.89 Um Wertungswidersprüche zu …” „… Whistleblower-Richtlinie in deutsches Recht, S. 150; Fest, in: Franzen/Gallner/Oetker, EuArbR: RL (EU) 2019/1937 Art. 2 Rn …” „… ; Colneric/Gerdemann, Die Umsetzung der Whistleblower-Richtlinie in deutsches Recht, S. 150; Kreis/Steinhauser, Eu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Dorothea: Die geplante Umsetzung der EU-Whistleblower-Richtlinie aus arbeitsrechtlicher Sicht, Recht der …” „… Umsetzung der EU-Richtlinie zum Schutz von Hinweisgebern in das deutsche Recht, Neue Zeitschrift für …” „… : https://www.haufe.de/compliance/recht-politik/hinweisgebersysteme-und-die-eu-whistleblower-richtlinie_230132_528700.html, abgerufen am 18. August 2022.BMI, Gesetzgebungsverfahren, in …”

C. Gesetzesentwurf eines Hinweisgeberschutzgesetzes vom 27. Juli 2022 S. 11-24

„… Whistleblower-Richtlinie in deutsches Recht, S. 172; Ahrens/Miege, MMR-Aktuell 2022, S. 448308; Kreis/Steinhauser, Eu …” „… deutsches Recht einführt oder ändert.39 Dabei wäre es allerdings zu Schwierigkeiten bei der Aufteilung auf …” „… allgemeines HinSchG stellt für potenzielle Hinweisgeber übersichtlich ihre Rechte und Pflichten dar, und …”

A. Einführung S. 1-4

„… EinführungAm 16. Dezember 2019 ist die EU-Whistleblower-Richtlinie des Europäischen Parlaments und …” „… Richtlinie (EU) 2019/1937 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2019 zum Schutz von …” „… Bestandteil des Rechts wurde.5 In Deutschland konnte sich inzwischen der Begriff Whistleblowing als …”

doi.org/10.5771/9783828850897

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