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Christine Lassig - Das Pariser Klimaabkommen

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Christine Lassig

Das Pariser Klimaabkommen

2022

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Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… 1. Reformprozess seit 2015 39 2. Möglicher Inhalt weiterer Reformen 40 a) Weiterentwicklung der …” „… Guidelines 40 aa) Inhalt künftiger Guidelines 40 bb) Mehrwert dieser Reform 42 b) Einbeziehung …” „… ) Reduktionspflichten 49 bb) Erfüllungshilfe 51 cc) Durchsetzungsapparat 51 b) Mehrwert dieser Reform 52 c …”

B. Hauptteil S. 5-54

„… angelegt.192 Über den Reformbedarf an sich besteht somit Einigkeit. Fraglich ist aber, wie die Reform …” „… konkreter Reduktionspflichten: Franzius, ZUR 2017, 515, 522. 51 Reformperspektiven b) Mehrwert dieser Reform …” „… Bedeutung ist202. 2. Möglicher Inhalt weiterer Reformen a) Weiterentwicklung der Guidelines Die am wenigsten …”

C. Fazit S. 55-56

„… Maßnahmen auszufüllen und mithilfe künftiger Reformen weiterzuentwickeln ist.265 Wie die vorliegende Arbeit …”

A. Einleitung S. 1-4

„… vorliegenden Arbeit sind die Ziele, Wirkungen und Reformperspektiven dieses in Paris ausgehandelten Abkommens …”

Abbildungsverzeichnis S. 67-68

„… Abbildung 5: Reformvorschlag für einen künftigen Weltklimavertrag Alle Abbildungen wurden von der Autorin …”

doi.org/10.5771/9783828878433

Maria Danhof - An den Grenzen des Heimtückebegriffs

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Maria Danhof

An den Grenzen des Heimtückebegriffs

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 219 2024

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6. Kapitel – Exkurs – Alternative Ansätze zur Einbeziehung konstitutionell Argloser anhand einer grundlegenden Reformierung des Mordparagrafen S. 189-214

„… der Reformierungsbefürworter bedarf es zur Behebung der gravierenden Mängel einer umfassenden Reform …” „… Gründe des Reformierungsbedürfnisses.Zum einen wird bereits die Herkunft der heutigen …” „… StGB a.F. ausführlich aus und brachte zudem einen Reformierungsvorschlag zur Neuregelung der …”

Literaturverzeichnis S. 219-230

„… LiteraturverzeichnisAbschlussbericht der Expertengruppe zur Reform der Tötungsdelikte (§§ 211–213 …” „… eines Gesetzes zur Reform der Tötungsdelikte, Bearbeitungsstand vom 21. März 2016, abrufbar unter …” „… et al., Zur Reform der Tötungsdelikte Mord und Totschlag – Überblick und eigener Vorschlag, in: NStZ …”

2. Kapitel – Entwicklung und aktuelle Definition des Heimtückebegriffs gemäß § 211 Abs. 2 Var. 5 StGB S. 5-28

„… am 25. Juni 1969 durch das erste Gesetz zur Reform des Strafrechts, welches die lebenslange …” „… im Reichsstrafgesetzbuch von 1941 versuchte, die Gesetzeslage durch eine Reformulierung des …”

Anhang S. 231-238

„… Zuchthaus oder mit Zuchthaus nicht unter fünf Jahren bestraft.Reformierungsvorschläge alternativer …” „… AnsätzeReformierungsvorschlag Eser§ 211 Mord1. Alternative (bei Abschaffung der lebenslangen Freiheitsstrafe)Wer einen anderen …” „… tötet, oder3. eine Frau ihr Kind in oder gleich nach der Geburt tötet.Reformierungsvorschlag Fahlbusch …”

1. Kapitel – Einleitung S. 1-4

„… entsprechend verwendet.1. Kapitel – Einleitung2Reformierung des Mordparagrafen dargestellt (6. Kapitel). Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… grundlegenden Reformierung des Mordparagrafen . . . . . 189Reformierungsbedürfnis der Tötungsdelikte …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .A. 189Reformierungsvorschlag von Eser – Gutachten D für den 53. Deutschen Juristentag 1980 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .II.194Reformierungsvorschlag von Sebastian Fahlbusch …”

7. Kapitel – Fazit S. 215-218

„… , sowie die Vielzahl an Reformvorschlägen bezüglich des Heimtückemerkmals und des Mordparagrafen …” „… insgesamt vermuten lassen, ist es wohl nur eine Frage der Zeit bis es zu einer Reformierung der …” „… beurteilt werden. Bis eine derartige Reformierung erfolgt, ist jedoch zu vermerken, dass durch den …”

5. Kapitel – Begründung eines konsequenten Lösungswegs für die Problematik der Tötung konstitutionell Argloser S. 149-188

„… werden; zuletzt besonders deutlich geworden durch den Reformversuch des ehemaligen Justizminister Heiko …”

4. Kapitel – Kritische Betrachtung der ständigen Rechtsprechung S. 59-148

„… , welche für die Frage eines möglichen Reformbedürfnisses der Tötungsdelikte einstimmig gegen das Merkmal …”

doi.org/10.5771/9783828851450

Reinhard Pisec - Die Entwicklung des Erfindungsschutzes in Österreich im 19. Jahrhundert

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Reinhard Pisec

Die Entwicklung des Erfindungsschutzes in Österreich im 19. Jahrhundert

Series: Tectum - Masterarbeiten

Volume 2018

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11 Der Reformschritt S. 125-132

„… […] [war] die Überzeugung unerschütterlich begründet […], dass eine Reform des Patentwesens […] auf der …” „… Novellierung vom 7. April 1891 dienten für die Reform als Vorlage. Die Patentreform sollte zu einem „Aufblühen …” „… Der Reformschritt 1889 erhielt die ungarische von der österreichischen Regierung einen „vorletzten …”

16 Bibliographie S. 149-160

„… internationalen Commission des Pariser Congresses für das industrielle Eigenthum. Zur Reform der …” „… Wiesbaden 1980). Joseph Ludwig Brunstein, Zur Reform des Erfinderrechtes. Vortrag gehalten im …” „… Niederösterreichischen Gewerbevereine (Wien 10. April 1885). Joseph Ludwig Brunstein, Der Ausgleich und die Reform der …”

6 Österreich und Ungarn im Spannungsfeld der Patentfrage S. 67-76

„… der Reform des Erfindungsschutzes in der für Österreich wichtigen Periode ab Mitte der 1870er Jahre …” „… Reform des Erfindungsschutzes, weil sich Österreich seine Entscheidungs- und Handlungsfreiheit für eine …” „… Zoll- und Handelsbündnisses erschallten 1886 Mahnrufe zur Reform des unbefriedigenden …”

8 Die Wiener Weltausstellung 1873 und Internationalisierungsoffensiven im Erfindungsschutz S. 81-102

„… . 264 Johannes Paulmann, Reformer, Experten und Diplomaten: Grundlagen des Internationalismus im 19 …” „… näherliegende Reform in Deutschland im Vordergrund. Schwarz-Senborn wurde in seiner Eigenschaft als ständiger …” „… einem Wiener Rechtsanwalte. Zur Patent-Reform in Österreich. (Wien 1881) 12. 8 Die Wiener …”

10 Regierung, Interessenvertretungen, Parlament im Wechselspiel S. 115-124

„… Vereinbarung […] zustande kam.“381 Auch Vorschläge für eine „sanfte“ Reform wurden seitens Ungarn nicht …” „… verbreitete sich auch in der Regierung endlich die Erkenntnis, dass eine „Reform des Patentwesens nur im Wege …” „… Juristen. Patentanwälte wurden ab 1880 zu den Treibern für eine Reform, die in erster Linie die …”

3 Der Erfindungsschutz als industrielle Rezeptionsgeschichte S. 31-42

„… erhöhte die Kritik an der Gesetzeslage. „Das Hauptziel der Reform ist tabula rasa mit dem alten Gesetz.“96 …” „… Erfindungsschutz und die Reform der Patentgesetze. Amtlicher Bericht über den Internationalen Patent-Congress zur …” „… Weltausstellung 1851 in London entstand auch ein Diskurs über eine nachhaltige Reform und Vereinheitlichung für …”

4 Der ordnungspolitische Rahmen im nachrevolutionären Österreich S. 43-52

„… bedeutendste Take Off Phase bildete. „Die Reformen nach 1848 leiteten eine Zeit raschen Wachstums ein, das in …” „… Zolltarife und die Beseitigung der Schutzzölle standen im Mittelpunkt der Reformen von 1851. „[…] das …” „… dieser Periode noch als Bremser für eine vom Niederösterreichischen Gewerbeverein urgierte Reform der …”

13 Reflexive Betrachtung S. 139-142

„… Ausrede für eigene Untä- 13 Reflexive Betrachtung 140 tigkeit nützte. Für die Reformer bedeutete ein neuer …” „… selbst, dessen Zustimmung für eine Reform als eine „Art höhere Instanz“467 gesehen wurde, wurde noch bis …” „… 1883) 8889. 468 Wilhelm Exner berichtet über „Drei Gutachten über die Reform des österreichischen …”

5 Die Freihandelsbewegung S. 53-66

„… the Patent system. Libertarian Papers Vol.7, No.1 (2015) 72. 176 Rudolf Klostermann, Zur Reform der …” „… 185 Joseph Ludwig Brunstein, Zur Reform des Erfinderrechtes, (1885) 3. 186 Otto Mayr, Das neue …” „… Parlament 1882 wurde er zu einem der treibenden Kräfte einer Reform des Erfindungsschutzes. „Auf dem Gebiet …”

9 Die Kritik am Privilegiengesetz von 1852 S. 103-114

„… Befürworter auf die Seite der Reformer. Andere Unternehmensverbände, wie die Handelskammern, kamen erst später …” „… unter dem Patentgesetz von 1877 für 9.2 370 Die Reform der Privilegien-Gesetzgebung. In: Der Economist …” „… Privilegiengesetz zu reformieren und eine Rückständigkeit zu beseitigen, die unser Industrie ganz erheblich Abbruch …”

2 Begriffliche Semantik und frühe Entwicklung S. 17-30

„… Brunstein, Zur Reform des Erfinderrechtes. Vortrag gehalten im Niederösterreichischen Gewerbevereine (Wien …” „… gebildet wurde, debattierte 1875 über die Reform zum „Patentgesetz, seit dem Jahre 1852.“46 So verblieb die …”

7 Die Weltwirtschaftskrise 1873 – ein Schlüsselereignis für den Erfindungsschutz S. 77-80

„… Industrie verlangte nach einer Reform des Patentrechts und besseren Schutz für wirkliche Erfinder, weil …” „… der Erfindungsschutz Mitte der 70er Jahre in den Fokus von Reforminitiativen. Die Industrie trachtete …”

1 Einleitung S. 1-16

„… Cisleithanien. Damit wurde eine Reform des Erfindungsschutzes zum Politikum erhoben, das sich in Diskursen ab …” „… „unendlich“ diskutierte Rahmen jene Akteure geschaffen, die zu Protagonisten der Reformbewegung aufstiegen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… 119 Der Reformschritt …”

14 Zusammenfassung S. 143-146

„… Erfindungsschutz sich unterordnen musste. Zahlreichen Reforminitiativen im Parlament ab 1880 und aus den …” „… ansteigenden Reformbefürworter – Patentanwälte, Interessenvertretungen und parlamentarische Akteure – beitrug …”

doi.org/10.5771/9783828870482

Julia Geschke - Das reformierte Unterhaltsprivileg

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Julia Geschke

Das reformierte Unterhaltsprivileg

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 117 2019

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3. Kapitel: Das reformierte Unterhaltsprivileg S. 121-228

„… . VersAusglG im Rahmen der Reform neu in das VersAusglG eingeführt. Ausführungen des Gesetzgebers § Abs …” „… Das reformierte Unterhaltsprivileg Das zweite Kapitel der Untersuchung hat ergeben, dass durch die …” „… „reformierten Unterhaltsprivileg“ als zweitem Schwerpunkt. Denn der Gesetzgeber hat in der Strukturreform …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Versorgungsausgleich - Lösung der vorhandenen tatsächlichen Probleme bis zur Reform, FPR , S. - (zitiert …” „… Versorgungsausgleich der geschiedenen Ehefrau, Beiträge zur Reform des Ehescheidungsrechts, Frankfurt am Main, Berlin …” „… : Erman/Bearb., BGB). Fest, Timo, Zwei Jahre Reform des familiengerichtlichen Verfahrens: Eine Zwischenbilanz …”

1. Kapitel: Grundlagen – der Versorgungsausgleich im 21. Jahrhundert S. 7-64

„… Scheidungsfolgerechts der Übergang von dem Ver- 1. Kapitel: § 1 A. Regierungsentwurf, Erstes Gesetz zur Reform des …” „… werden. Darüber hinaus wurden im Laufe der nächsten Jahre im Rahmen verschiedener Reformen (RRG, RÜG …” „… von der „Notwendigkeit“ einer Reform des Versorgungsausgleichsrechts ausgegangen. Hauptkritikpunkt …”

Kapitel 4: Überblick der weiteren unter § 32 VersAusglG fallenden Verfahren S. 229-252

„… Auswirkungen der Reform zu mildern, die sich durch das System der isolierten Realteilung ergeben können. Der …” „… der Reform modifiziert. Die wichtigsten Änderungen sollen im Folgenden kurz dargestellt werden. Nach …” „… Durchführung des Versorgungsausgleichs weiter zu garantieren. Inhaltlich wurde die Norm im Rahmen der Reform …”

Kapitel 5: Erfolgreiche Umsetzung der gesetzgeberischen Ziele S. 253-263

„… das Hauptziel des Gesetzgebers im Rahmen der Reform – die Verbesserung und Aufrechterhaltung der …” „… im Rahmen der Reform vorgebrachten Gründe hinsichtlich der Modifizierung überzeugen insofern nicht …” „… der Versorgungskürzung. Der Gesetzgeber wollte die Aussetzung im Unterhaltsfall im reformierten Recht …”

2. Kapitel: Die Regelung des § 32 VersAusglG S. 65-120

„… der reformierten Gesetzeslage kein Bedarf mehr für eine nachträgliche Abänderung bestehe. Handele …” „… der ergänzenden Altersversorgung ein entscheidender Reformgrund für die Neukonzipierung des …”

Einleitung – Gegenstand, Ziel und Gang der Untersuchung S. 1-6

„… „reformierten Unterhaltsprivileg“ erfolgt erst danach. Denn es erscheint sinnvoll, erst die für alle …” „… lautet: „Das reformierte Unterhaltsprivileg“, dementsprechend stellt das dritte Kapitel, die Analyse der …”

doi.org/10.5771/9783828870697

Annemarie Hoffmann - Lamfalussy-Verfahren und Strafrecht

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Annemarie Hoffmann

Lamfalussy-Verfahren und Strafrecht

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 149 2021

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Kapitel 4 – Fazit: Das Lamfalussy-Verfahren im reformierten Marktmissbrauchsrecht: Schnelligkeit und Flexibilität vs. Einbußen an Rechtssicherheit S. 331-344

„… 3. Juli 2016 grundlegend reformiert wurde. Im Rahmen dieser Reform hat die Europäische Union …” „… Reform des Rechts der Europäischen Union mit dem Vertrag von Lissabon im Jahr 2009 herr- Kapitel 4 – 331 …” „… Fazit: Das Lamfalussy-Verfahren im reformierten Marktmissbrauchsrecht: Schnelligkeit und …”

Einleitung S. 1-14

„… . Das durch die Reform bedingte Zusammenspiel von nationalen und europäischen Normen mit teilweise …” „… Abs. 2 Nr. 3, Abs. 15 Nr. 2 WpHG eine Ordnungswidrigkeit dar. Mit der Reform des …” „… Reform erheblich erweitert worden. Seit dem 1. FiMaNoG ist nicht mehr nur der regulierte Markt (d.h. in …”

Schrifttumsverzeichnis S. 345-370

„… Bundesverfassungsgerichts, ZIS 2008, S. 234–238. Greiner, Jakob: Die Reform der Komitologie durch den Vertrag von Lissabon …” „… Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung“, NZWiSt 2018, S. 121–126. Herzog, Roman: Von der …” „… „unbekannte Wesen“ – Reform und zukünftige Entwicklung der „delegierten Rechtsetzung“ durch die Europäische …”

Kapitel 1: Das Lamfalussy-Verfahren als Mittel zur beschleunigten Rechtsetzung S. 15-114

„… Vertrag von Lissabon, S. 9 f. 65 Greiner, Die Reform der Komitologie durch den Vertrag von Lissabon, S. 12 …” „… 291 AEUV Etwa drei Jahre später erfuhr das Komitologieverfahren mit der Reform im Rahmen des Vertrags …” „… ; nach Greiner (Die Reform der Komitologie nach dem Vertrag von Lissabon, S. 47) geht mit der …”

Kapitel 3: Ausreichende Rechtssicherheit durch das Lamfalussy-Verfahren? S. 211-330

„… , 2283, 2285. Bereits vor der Reform des Marktmissbrauchsstrafrechts wurde dessen komplexe …” „… Reform im Rahmen des 2. FiMaNoG gerade nicht abgeändert worden ist. Kapitel 3: Ausreichende …” „… Folgenden ist nun das reformierte Marktmissbrauchsrecht, dessen Normen im Wege des Lamfalussy-Verfahrens …”

Kapitel 2: Ein elementares Grundprinzip des Rechts – die Rechtssicherheit S. 115-210

„… Reform derselben identisch bleibt; verwiesen wird in diesem Fall ausschließlich auf das Verweisungsobjekt …” „… Beispiel sei nur das reformierte Marktmissbrauchsrecht genannt, auf das im dritten Kapitel der Arbeit noch …” „… , 253, 261 (in Bezug auf das reformierte Marktmissbrauchsrecht). 640 Deshalb sind pauschale Verweisungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… “ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1. 211 Die Verweise im reformierten Marktmissbrauchsrecht …” „… der ESMA . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .cc) 233 Die Verweise im reformierten …” „… . . . . . . . . . . . .bb) 270 Ergebnis: Eine Vielzahl problematischer Verweisungen im reformierten Marktmissbrauchsrecht …”

doi.org/10.5771/9783828876996

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