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Thomas Schmallowsky, Katrin Schmallowsky - Squeeze out im normativen Umfeld

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Thomas Schmallowsky, Katrin Schmallowsky

Squeeze out im normativen Umfeld

2018

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E) Steuerstrafrecht S. 179-214

„… pflichtwidriges Unterlassen (§ 13 StGB). Um eine Tat zu begehen, muss nachgewiesen werden, dass der Täter …” „… lata anfallenden Steuern nicht zu zahlen, indem es unterlassen wird, die Gewinne anzuzeigen. Die …” „… überhaupt ein tatbestandlicher Erfolg eingetreten ist. Wird dem Täter Unterlassen vorgeworfen, ist hierbei …”

B) Veräußerungsgewinn als Folge des „Squeeze-out“, § 2 3 1 S. 1 Nr. 2 EStG S. 99-141

„… möglich. Denn es fehlten bis heute jegliche Anhaltspunkte für die unterlassene Deklaration von Einkünften …” „… Gaststättenkalkulation) erstellt werden können. Es gibt keine Indizien dafür, dass eine fehlerhafte oder unterlassene …” „… und unterliegt demzufolge auch nicht der Einkommensteuer. Die unterlassene Deklaration fuhrt somit …”

F) Rechtsbehelfsverfahren im Steuerrecht S. 215-281

„… eine günstigere Gestaltung durch das Tun oder Unterlassen des Täters erreicht. Anzumerken ist auch …” „… der Leistungsklage wird eine Verurteilung begehrt, mittels derer ein Handeln, Tun oder Unterlassen …” „… ein VA, wenn eine Ablehnung oder Unterlassung eines VA rechtswidrig ist. Hinsichtlich der sich daran …”

A) Einleitung und Übersicht S. 3-98

C) KSt als Folge des Kaufs eigener Anteile durch die Gesellschaft S. 142-175

„… Unterlassen der Organe, Gesellschafter oder diesen nahe stehenden, anderen Personen. Ferner muss die 167 V gl …”

doi.org/10.5771/9783828869684

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Manfred Seiler

Pflege und Strafrecht

2019

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I Allgemeine Grundsätze S. 5-52

„… Beihilfe ist auch durch ein Unterlassen der gebotenen Handlung möglich. Hierzu muss der Gehilfe …” „… prüfen ist. In strafrechtlicher29 Hinsicht sind dies das Auswahlverschulden, Unterlassen von Kontrolle …” „… Aufgabe nach bestem Wissen und Können auszuführen, da ansonsten eine Strafbarkeit wegen unterlassener …”

II. Materielles Strafrecht – Die Pflege und die Straftatbestände des StGB S. 53-132

„… hieraus folgenden entsprechenden körperlichen Schmerzen. Die Körperverletzung kann auch durch Unterlassen …” „… , auch nicht unter dem Gesichtspunkt einer Körperverletzung durch Unterlassen. 217 BGH 1 StR 112/17 vom …” „… Unterlassens erkennen und darauf vertrauen, dass diese Folge nicht eintritt. Nimmt der Täter die schwere Folge …”

Einleitung S. 3-4

„… Vorschriften sanktionieren ein Fehlverhalten von Unternehmen, wenn diese es unterlassen, dafür Sorge zu tragen …”

Register S. 311-316

„… Fall § 213 StGB 87 Üble Nachrede 123 Unbefugter Aufenthalt 121 Unterlassen der gebotenen Handlung 8, 15 …”

V. Straftaten und Ordnungswidrigkeiten außerhalb des Strafgesetzbuch S. 215-248

„… mögliche Strafbarkeit würde sich hier aus dem Unterlassen der gebotenen Handlung, nämlich dem Verschließen …” „… in Form einer fahrlässigen Tötung durch Unterlassen der gebotenen Handlung, Sperren der Badewanne als …”

VI. Strafprozessrecht und Pflege – der Staatsanwalt kommt – S. 249-282

„… Unterlassen der gebotenen Handlung ereignete. Tatort der meisten Straftaten innerhalb der Pflege ist das …” „… nach einem schnellen Erbe. Ermittlungsergebnis Mord, da die Tötung durch Unterlassen nach § 13 StGB …”

III. Wirtschaftsstrafrecht S. 133-168

„… durch Unterlassen vor. Abgelehnt wurde eine solche Mitwirkungspflicht bei einem Erben, der weiterhin …” „… seinem Vermögen eine Verfügung treffen. Verfügung522 ist jedes Tun oder Unterlassen, das sich auf das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .1.2 10 Aktives Handeln und Unterlassen der gebotenen Handlung, § 13 StGB . . . .1.3 15 Objektiver …”

VIII. Compliance S. 293-304

„… Mitarbeitern und damit eine eigene Strafbarkeit1045 wegen Unterlassung der gebotenen Handlung bei Nicht …”

doi.org/10.5771/9783828871069

Johannes Harms - Die rechtliche Grundlage der mitgliedschaftlichen Treuepflicht im GmbH-Recht

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Johannes Harms

Die rechtliche Grundlage der mitgliedschaftlichen Treuepflicht im GmbH-Recht

Series: Young Academics: Corporate and Business Law

Volume 5 2024

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Teil B – Einführung in die Problematik S. 5-24

„… Gesellschaft, eine bestimmte sons‐tige Handlung vorzunehmen oder zu unterlassen.17 Die …” „… Gesellschaft zu fördern und gleichzei‐tig alles zu unterlassen, was diesen Gesellschaftsinteressen schadet.20 …” „… Anwendungsbereiche der gesellschaftsrechtlichen Treue‐pflicht zusammenfassen:– Unterlassen oder Mitwirken des …”

doi.org/10.5771/9783828851733

Anton Frey - Die Aufbrauchfrist im Patentverletzungsprozess

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Anton Frey

Die Aufbrauchfrist im Patentverletzungsprozess

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 164 2021

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Teil 3: Rechtsdogmatik der Aufbrauchfrist im Patentverletzungsprozess S. 107-176

„… und Glauben her‐ angezogen.481 Dieser gebiete es von der zur Unterlassung verurteilten und lediglich …” „… leicht fahrlässig handelnden Partei die mit der sofortigen Durchsetzung des Unterlassungs- und …” „… Ausprägungen:490 – eine Aufbrauchfrist im engeren Sinne, die dem Unterlassungs‐ schuldner das Aufbrauchen der …”

Teil 1: Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch und seine Folgeprobleme S. 7-74

„… . In § 3 werden die Grundlagen des patentrechtlichen Unterlassungs‐ anspruchs dargestellt. Dafür wird …” „… Verletzten auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Dabei ist weder die Darlegung eines besonderen …” „… Interesses an der Unterlassung noch ein Verschulden des Verletzers erforderlich. Vor diesem Hinter‐ grund …”

Teil 4: Problemlösung durch eine erweiterte Anwendung der Aufbrauchfrist im Patentverletzungsprozess S. 177-250

„… des verletzten Patents in Be‐ zug auf das komplexe Gesamtprodukt und die Folgen des Unterlassens für …” „… Unterlassungs‐ anspruchs unter Verhältnismäßigkeitserwägungen notwendig ist.858 Ebenso wie bei dem Problemfeld …” „… Billigung einer Aufbrauchfrist ist der Verletzer nicht zur sofortigen Unterlassung gezwungen. Neben der …”

Zusammenfassung S. 251-256

„… Fallkonstellationen eine Beschränkung des Unterlassungs‐ anspruchs bislang nicht hinreichend praktiziert. 3. Bei dem …” „… einen Lizenzvertrag zu schließen. In einem solchen Fall verleiht das Drohpotenzial des Unterlassungs …” „… Patentverlet‐ zers von der angegriffenen Ausführungsform und dem durch die Unterlassung drohenden Schaden …”

Einführung S. 1-6

„… Patentverletzer unter höchstmöglichen Druck zu setzen. Ziel des Handelns ist es dabei nicht, den Unterlassungs …” „… Spätestens nach Ablauf der Frist muss er diese Handlungen jedoch endgültig unterlassen. Während das …” „… gebotenen Kürze die Grundlagen des Unterlassungs‐ anspruchs aufgezeigt. Im Anschluss hieran wird sich mit …”

Literaturverzeichnis S. 257-270

„… – Unterlassung, Beseitigung, Auskunft, GRUR 2005, 632–639. Bodewig, Theo, Einige Überlegungen zur Erschöpfung bei …” „… Unterlassungsklage, Berlin 2000. Fuchs, Andreas, Kartellrechtliche Schranken für patentrechtliche Unterlassungs …” „… Sonnenberg, Marcus, Die Einschränkbarkeit des patentrechtlichen Unterlassungs‐ anspruchs im Einzelfall …”

Teil 2: Lösungsansätze in der Literatur und des Gesetzgebers S. 75-106

„… praktizierenden Patentinha‐ ber.329 Eine Patentverwertungsgesellschaft habe an einer tatsächlichen Unterlassung …” „… Patentinhaber den ihm zustehenden Unterlassungs‐ anspruch jedoch unbeschränkt durchsetzen, was, wie in den …” „… Markenanmelder derartige „Hinterhaltsmarken” allein zu dem Zweck anmeldet, Dritte mit Unterlassungs- und …”

doi.org/10.5771/9783828877863

Matthias Losert - Zum sexuellen Missbrauch in der katholischen Kirche

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Matthias Losert

Zum sexuellen Missbrauch in der katholischen Kirche

Series: Young Academics: Rechtswissenschaft

Volume 5 2023

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VII. Die Reaktionen der Diözesanbischöfe S. 53-76

„… an das Heilige Offizium unterlassen habe. Auch hier gilt die Unschuldsvermutung. Es müsste hier …” „… positiv nachgewiesen werden, dass diese Meldung unterlassen wurde. Auch in einem Verdachtsfall wäre diese …” „… kann in Anwendung der Unschuldsvermutung nicht geschlossen werden, dass diese Meldung unterlassen wurde …”

V. Die Meldepflicht an das Heilige Offizium durch die Instruktion „Crimen sollicitationis“ S. 35-42

„… handelt, ist eine Unterlassung der Meldung an die zuständigen Dikasterien ein Verstoß gegen die oben …”

I. Einführung S. 1-10

„… verstoßen hätte.3Die unterlassene Veröffentlichung des Gutachtens über die Kölner Diözese führt auch schon …”

doi.org/10.5771/9783828850774

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