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Mareike Morgenstern - Die sozialversicherungsrechtliche Statusbeurteilung

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Mareike Morgenstern

Die sozialversicherungsrechtliche Statusbeurteilung

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 138 2021

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VIII. Das gerichtliche Verfahren S. 235-264

„… Betriebsprüfungsbescheid Der Rechtsschutz gegen Betriebsprüfungsbescheide nach § 28p SGB IV hat eine hohe praktische …” „… Nachforderung trotz laufenden Verfahrens sofort vollstreckbar. Gegebenenfalls kann einstweiliger Rechtsschutz …” „… Abs. 2 SGG im einstweiligen Rechtsschutz nicht zu erfolgen hat, da dies mit dem Charakter des …”

IX. Zusammenfassende Praxishinweise zu den Verwaltungs- und Klageverfahren S. 265-270

„… parallel zum Widerspruchs- und Klageverfahren einstweiliger Rechtsschutz beantragt werden, wobei dadurch …” „… Rechtsschutz fallen separate Verfahrenskosten an, der Streitwert orientiert sich auch hier am (angemessen …” „… , so dass gegebenenfalls einstweiliger Rechtsschutz erforderlich ist. Die Interessenlage ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .d) 246 Das einstweilige Rechtsschutzverfahren auf Aussetzung der Vollziehung eines …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .d) 254 Das einstweilige Rechtsschutzverfahren auf Aussetzung der Vollziehung eines …”

VII. Das Verwaltungsverfahren zur Statusbeurteilung S. 149-234

„… oder auf Zahlung von Beiträgen595 ist mangels Rechtsschutzinteresses unzulässig. Soweit die …”

doi.org/10.5771/9783828876088

Stephan Bühner - Die Rückabwicklung unionsrechtswidriger Beihilfen im Privatrecht

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Stephan Bühner

Die Rückabwicklung unionsrechtswidriger Beihilfen im Privatrecht

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 114 2018

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Literaturverzeichnis S. 173-188

„… 2007, S. 499 Jaeger, Thomas: Nachträgliche Beihilfengenehmigung und der Rechtsschutz von Konkurrenten …” „… Rechtsschutz für unterlegene Bieter in Privatisierungsverfahren, EuZW 2006, S. 428 Kruse, Eberhard: Bemerkungen …” „… . Aufl., 2012 Schwarze, Jürgen: Subventionen im Gemeinsamen Markt und der Rechtsschutz des Konkurrenten …”

F. Rolle der mitgliedstaatlichen Gerichte innerhalb der Beihilfenkontrolle S. 95-140

„… Tragweite, als er die Eigenständigkeit des Rechtsschutzes vor nationalen Gerichten unterstreicht und …” „… Durchführungsverbots und eröffnet ihnen einen Anspruch auf umfassenden Rechtsschutz. Zugleich setzt er damit einen …” „… Rechtsschutzes erheblich relativiert und die Unabhängigkeit der beiden „tracks“ ein Stück weit aufgegeben. Der …”

E. Rückforderung von Beihilfen durch die Kommission S. 57-94

„… zivilprozessualen einstweiligen Rechtsschutzes, hinreichend berücksichtigt werden können. Der Beschluss des OVG …” „… die Vollziehung des Verwaltungsaktes im Wege eines Antrags auf vorläufigen Rechtsschutz nach § 80 Abs …” „… den Vorbehalt des Gesetzes in engem Zusammenhang mit der Garantie des effektiven Rechtsschutzes nach …”

C. Das Beihilfenverbot des Art. 107 Abs. 1 AEUV und privatrechtliche Verträge S. 25-48

„… Wirtschaftsverwaltungsrecht, § 56, IX.; Staebe, Rechtsschutz bei gemeinschaftswidrigen Beihilfen, S. 35; Schwarze, in: GS …” „… Wirtschaftsverwaltungsrecht, S. 217. 131 Vgl. Staebe, Rechtsschutz bei gemeinschaftswidrigen Beihilfen, S. 32 f. 132 So …”

G. Die Rechtsprechung des BGH zu rechtswidrigen Beihilfen S. 141-170

„… Betroffenheit aber kein subjektives Recht folge. Zudem sei ausreichender Rechtsschutz der Konkurrenten bereits …” „… getragen und den Grundstein für einen effektiven Rechtsschutz von Wettbewerbern gelegt, die vor den …” „… nachgegangen werden, wie die deutschen Zivilgerichte den an sie adressierten Rechtsschutzauftrag erfüllen, wenn …”

A. Einleitung und Gang der Darstellung S. 1-14

„… Wettbewerbsrecht, Vorb. zu Art. 107-109 AEUV, Rn. 2; Staebe, Rechtsschutz bei gemeinschaftswidrigen Beihilfen, S …” „… feststellen; sie verhindern damit in gewisser Weise ein Rechtsschutzvakuum, das ansonsten aufgrund der …” „… Effektivitätsprinzip13 wahren. Der BGH hat sich dieses Rechtsschutzauftrages angenommen und Art. 108 Abs. 3 S. 3 AEUV …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I. 95 Konkretisierung des Rechtsschutzauftrags an die nationalen Gerichte …”

B. Überblick über die wichtigsten Rechtsquellen des europäischen Beihilfenrechts S. 15-24

„… Wettbewerber machen von ihren Rechtsschutzmöglichkeiten im Anwendungsbereich der AGVO kaum Gebrauch. In ihrem …”

D. Das Beihilfeverfahrensrecht S. 49-56

„… ); zu den Rechtsschutzmöglichkeiten ausführlich Harringa, in: NK-Beihilfenrecht, Art. 4 VO (EG) Nr …”

doi.org/10.5771/9783828870383

Alexandra Sophia Zimmermann - Digitaler Fußabdruck und informierte Selbstbestimmung

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Alexandra Sophia Zimmermann

Digitaler Fußabdruck und informierte Selbstbestimmung

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 199 2023

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Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Festschriftgem. gemäßGG GrundgesetzGRUR Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht (Zeitschrift)GRUR Int …” „… Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht International(Zeitschrift)GRUR-Prax Gewerblicher Rechtsschutz und …” „… Urheberrecht. Praxisim Immaterialgüter- und WettbewerbsrechtGRUR-RR Gewerblicher Rechtsschutz und …”

Literaturverzeichnis S. 275-290

„… , Horst-Peter/ Meyer, Justus/Vormbrock, Ulf (Hrsg.), Gewerblicher Rechtsschutz und Wettbewerbsrecht …” „… virtuelle Hausrecht des Online-Spiel-Betreibers. Wirksame Rechtsschutzmöglichkeit für Online-Spiel-Anbieter …”

Teil 3 – Lauterkeitsrechtliche Bewertung des Vertriebs von Abwehrtechnologien S. 65-274

doi.org/10.5771/9783828879690

Natascha Trennepohl - Developing a Carbon Market

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Natascha Trennepohl

Developing a Carbon Market

2021

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References S. 145-164

„… Emissionshandelssystems: Zuteilungskonzept und Rechtsschutz“ in Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ) 2004, Issue …”

doi.org/10.5771/9783828878198

Stefan Würges - Das Motu Proprio Communis vita

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Stefan Würges

Das Motu Proprio Communis vita

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 9 2024

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III. Die kanonische Regelung im Codex Iuris Canonici von 1983 vor der Modifikation durch Communis vita S. 23-48

„… , c. 694, Rdnr. 3–4,7–8; vgl. DERS., „Rechtsschutz“, in MEIER, D. M., KANDLER-MAYR, E. und KANDLER, J …” „… ); Letzteres kann als ein Baustein des Rechtsschutzes für den zu Entlassenden angesehen werden.84 Der …” „… trifft“ (vgl. DERS., Rechtsschutz, 394–395).84 Vgl. HAERING, S., „Die Entlassung aus einem kanonischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… .), Rechtsschutz in der Kirche (Kirchenrechtliche Bibliothek 15), Münster, Lit Verlag, 107–126.HAERING, S …” „… , Eos, 369–374.MEIER, D. M., „Rechtsschutz“, in MEIER, D. M., KANDLER-MAYR, E., KANDLER, J. (Hg.), 100 …”

I. Einleitung S. 1-10

„… Rechtsschutzes für den Stand des geweihten Lebens versteht.8VARGHESE KOLUTHARA legt den Schwerpunkt seiner …”

doi.org/10.5771/9783828851436

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