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Julia Fromm

Privatautonome Vorsorge

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 116 2018

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§ 1 Einführung in das rechtliche Themenumfeld S. 1-24

„… Rechtslage ohne private Vorsorgegestaltung Überblick Um das rechtliche Bezugsfeld der Vorsorgevollmacht, der …” „… der Vorsorgeinstrumente aufzuzeigen, soll zunächst ein Überblick über die Rechtslage ohne private …” „… Antrag zumindest Stellvertretung denkbar sei. B. Rechtslage ohne private Vorsorgegestaltung 5 rechtlichen …”

§ 3 Formfragen S. 149-188

„… beschriebenen Rechtslage ohne private Vorsorgegestaltung zu ziehen, bei der der Betroffene sodann völlig …” „… Erläuterungen getroffen wurden, obgleich dieses Problem bereits zur Rechtslage nach der KostO existierte.1302 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .A. 1 Rechtslage ohne private Vorsorgegestaltung …”

§ 2 Spezifische Merkmale und wesentliche Aspekte zur Gestaltung privater Vorsorge S. 25-148

„… zu bestimmen.341 Anders stellt sich die Rechtslage dar, wenn es um die Bestimmung gegenüber dem …”

§ 5 Änderung, Ergänzung und Löschung S. 209-252

„… , erheblichen Änderung der Sachlage im Anwendungsbereich der Patientenverfügung nach der derzeitigen Rechtslage …” „… Ernährung. 1625 Siehe Lipp in: Lipp, Vorsorgeverfügungen, § 17 Rn. 109. Anders dagegen die Rechtslage in …”

Zusammenfassung S. 253-278

„… – zumal nun auch nach deutscher Rechtslage zumindest für positive Patientenverfügungen eine vorherige …”

doi.org/10.5771/9783828871809

Florian Kalbfleisch - Bedingung und Bedingungsfeindlichkeit

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Florian Kalbfleisch

Bedingung und Bedingungsfeindlichkeit

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 128 2020

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§ 2 Die Bedingung und das bedingte Recht S. 15-74

„… den Anschein einer Beeinflussung der Rechtslage durch eine autonome Erklärung der Parteien. In …” „… Bedingung erhoben wurde.241 Die Rechtslage per se steht zu jeder Zeit fest. Fälle, in denen auf die …” „… Weber, S. 7 f.; Kreße, NJ 2016, 9, 11. 240 Wegen objektiver Gewissheit der Rechtslage läge dann eine …”

§ 6 Gesetzlich angeordnete Bedingungsfeindlichkeit S. 149-188

„… : zum einen das Bestehen einer bestimmten Rechtslage in Hinblick auf die Klageforderung880 und zum …” „… , weil die objektive Rechtslage und die Entscheidung des Gerichts zwar oft, aber a) 879 BeckOGK/Skamel …” „… objektive Rechtslage und die Entscheidung des Gerichts auseinander.883 Der Beklagte, der sich hilfsweise mit …”

§ 7 Bedingungsfeindlichkeit einseitiger Rechtsgeschäfte S. 189-232

„… Abs. 1 BGB widerrufen. Er ist an diese ungewisse Rechtslage also nicht gebunden. Alternativ kann er …” „… nach § 184 Abs. 1 BGB ist auch die aktuelle Rechtslage, solange die Genehmigung noch erteilt werden …” „… , sich sowohl auf die Rechtslage ohne Gestaltungserklärung als auch auf die Rechtslage mit …”

§ 10 Fazit und Zusammenfassung S. 273-276

„… Entscheidung der zugrundeliegenden Rechtslage. 7. Ausweislich der §§ 158 ff. BGB und der Bedeutung der …”

§ 4 Besondere Anwendungsfelder der Bedingung S. 93-140

„… Rechtslage oder auf die Entscheidung des Gerichts in dieser Hinsicht, abgestellt wird. Die entsprechenden …” „… auf die objektive Rechtslage nicht zu interessengerechten Ergebnissen. Zudem führt die Einordnung …” „… eine gewisse Unsicherheit. Auch hier geht man davon aus, dass das Registergericht die Rechtslage …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .b) 51 Die Rechtslage als Gegenstand der Gegenwartsbedingung . . . . . . .c) 53 Die Anwendbarkeit der …”

§ 5 Bedingungsfeindlichkeit S. 141-148

„… , AT, § 52 Rn. 21: „Eindeutigkeit und Kundbarkeit des Rechtslage“. 855 HKK/Finkenauer, §§ 158–163 Rn …”

Literaturverzeichnis S. 277-308

„… ., C. F. Müller, Heidelberg 2000 (zit. Esser/Weyers, SchuldR II/1). Faust, Florian, Die Rechtslage nach …” „… als Rechtslage – Eine Kritik des prozessualen Denkens, Springer, Berlin 1925. Göppel, Thomas, Bedingte …”

doi.org/10.5771/9783828874381

Bodo Hombach, Eckhard Nagel - Das Leben vom Ende her denken

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Bodo Hombach (ed.), Eckhard Nagel (ed.)

Das Leben vom Ende her denken

Series: Die Brost-Bibliothek. Impulse aus dem Ruhrgebiet

Volume 3 2022

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Entwicklung und Selbstverständnis der Palliativmedizin S. 29-60

„… sind ausreichend Zeit, Zuwendung, Raum und eine eindeutige, verständliche Rechtslage.Erst mit der …” „… griechischen Ursprungs.Eckhard Nagel46So braucht es in diesem Bereich stets eine eindeutige Rechtslage …”

Anhänge S. 245-266

„… , sondern die Leidenslinderung zum Ziel hat (s. auch Urteil des BGH 1996).Die Rechtslage bzgl. des Tötens …”

doi.org/10.5771/9783828878853

Lena Herrmann - Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz

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Lena Herrmann

Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz

Series: Young Academics: Rechtswissenschaft

Volume 2023

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E. Rechtlicher Durchsetzungsmechanismus des LkSG S. 155-172

„… bestehenden Haftungsnormen ausdrücklich unverändert bleiben, sodass sich die bisherige Rechtslage durch das …” „… Lieferanten gem. § 831 BGB scheitert nach der bestehenden Rechtslage regelmäßig an der Voraussetzung, dass der …” „… agieren.Allerdings könnte diese Rechtslage künftig eine Änderung erfahren. Grund zu dieser Annahme gibt der Entwurf …”

F. Fazit S. 173-180

„… Gesetz tatsächlich eine Verbesserung der Menschenrechtslage bewirkt, ist noch nicht absehbar. Jedoch …”

D. Die Sorgfaltspflichten des LkSG S. 41-154

doi.org/10.5771/9783828850491

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Milena Tyl

Cookie Compliance

Series: Young Academics: Medienrecht und Medienwirtschaft

Volume 1 2023

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D. Schlussbetrachtung S. 101-106

„… beide entstammen der Vorgabe des Art. 5 Abs. 3 ePrivacy-RL. Somit wurde eine gleichbleibende Rechtslage …” „… Rechtslage in Deutschland entsprach mangels Umsetzung der europäischen Vorgaben im TMG nicht dem Willen des …” „… werden musste. Vor diesem Hintergrund erscheint es praktikabel, die nächste Änderung der Rechtslage in …”

C. Case Study S. 35-100

„… unmittelbar vor Inkrafttreten des TTDSG gültigen Rechtslage und anschließend nach derzeitiger Rechtslage …” „… zur Verfügung zu stellen. Nach derzeitiger Rechtslage ist das Setzen der Cookies zur Speicherung der …” „… Einwilligung wurde somit im vorliegenden Fall (Abb. 1, 2) auch nach derzeitiger Rechtslage mangels …”

A. Einleitung S. 1-6

„… Gesetzgebung der zuvor geltenden Rechtslage – geschrieben wie ungeschrieben – ent- bzw. widerspricht. Die …” „… nach der derzeitigen Rechtslage beurteilt. Durch die Anwendung der bisherigen Normen des TMG a.F. und …” „… Beantwortung der Forschungsfrage dienende Vergleich der beiden Rechtslagen. Die Ergebnisse dieser …”

B. Theoretische Grundlagen S. 7-34

„… vergleichbaren Technologien wird zunächst die geltende Rechtslage nach dem Wortlaut des TMG a.F.85 in seiner …” „… ]“94.95Den Auftakt für eine Änderung der de facto Rechtslage lieferte im Jahr 2017 ein …” „… Fall ist) nach derzeitiger Rechtslage sowohl die DSGVO als auch das TTDSG anwendbar sind, greift die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… grundlegend neue Rechtslage entstanden ist. In der Schlussbetrachtung zeigt sie noch einmal die Problemlage …”

Literaturverzeichnis S. 107-112

„… , Diana: Update Cookies 2020. Aktuelle Rechtslage und Entwicklungen, ZD 2021, 18–24Riehm, Thomas …”

doi.org/10.5771/9783828879881

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