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Udo Tietjen

Der geeignete Richter

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 181 2022

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F. Richter am Gerichtshof der Europäischen Union S. 245-258

„… ), dem Gericht (EuG; ehemals: Gericht erster Instanz) und den Fachgerichten. Als solches ist durch …” „… worden. Es ist gemäß Art. 1 EuGöD dem EuG als eine gerichtliche Kammer beigeordnet und zuständig für …” „… Austritt Großbritanniens 27 Mitgliedstaaten angehören, besteht der EuGH aus 27 Richtern. Das EuG besteht …”

K. Änderungsvorschläge zur Richterauswahl S. 297-352

„… , Festgabe BVerfG, S. 76 (98).703 Billing, S. 311.704 Hopfauf, ZRP 1994, 89 (89); Seibert-Fohr, Der Staat 49 …” „… ); Schulze-Fielitz, JZ 2001, 144 (146); Staats, Festschrift für Riess, S. 1017 (1025 f.).789 BVerwG, Urteil vom …” „… begründen.806 BVerfG, Beschluss vom 20.09.2016 – 2 BvR 2453/15, zitiert nach Juris, Rn. 20; BVerfG …”

C. Richterauswahl in Deutschland S. 19-88

„… , Festgabe BVerwG, S. 151 (158).88 Staats, RiWG, zu § 4 Rn. 1; Stern, Staatsrecht II, § 33 IV 3 b.89 S …” „… § 13 Rn. 3.108 BVerfG, Beschluss vom 20.09.2016 – 2 BvR 2453/15, zitiert nach Juris, Rn. 32.C …” „… . Mangoldt//Klein/Starck-Voßkuhle, Art. 95 Rn. 40.112 BVerfG, Beschluss vom 20.09.2016 – 2 BvR 2453/15, zitiert nach Juris, Rn. 34.I …”

D. Verfassungsrechtliche Regelungen in Deutschland S. 89-192

„… ); Staats, RiWG, Einleitung, Rn. 2.142 BVerfG, Beschluss vom 20.09.2016 – 2 BvR 2453/15, zitiert nach Juris …” „… . 35.140 Schulze-Fielitz, JZ 2001, 144 (145).141 BVerfG, Beschluss vom 20.09.2016 – 2 BvR 2453/15, zitiert …” „… , Rn. 26; Schulze-Fielitz, JZ 2001, 144 (145).143 BVerfG, Beschluss vom 20.09.2016 – 2 BvR 2453/15 …”

E. Richterauswahl in anderen europäischen Staaten S. 193-244

„… Schmidt-Räntsch, DRiG, Einleitung, Rn. 54.E. Richterauswahl in anderen europäischen Staaten210 …” „… Richterauswahl in andereneuropäischen StaatenBestimmung der StaatenIm Folgenden werden die …” „… Bestimmung dieser Staaten beruht darauf, dass sie alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind oder …”

A. Einleitung S. 1-8

„… ; BVerwG, Urteil vom 04.11.2010 – 2 C 16/09, DRiZ 2011, 136.20 Bommarius, Frankfurter Rundschau vom …” „… werden die Richter ausgewählt? Die Voraussetzungen für die Berufung eines Richters sind in § 9 DRiG …” „… Richterauswahl nur die Vertreter der drei Staatsgewalten und das Volk beteiligt sein können, sind vier …”

J. Wesentliche Kritikpunkte an der Richterauswahl S. 285-296

„… ); Schröder, ZG 2015, 150 (157); von Münch/Kunig-Meyer, Art. 95 Rn. 20.634 Kau, S. 211 f.; Pieper, S. 35.I …” „… jedoch nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 20.09.2016641 auch bei der Wahl der …” „… eingestellt werden, deren Anschauungen auch ihre Rechtsprechungstätigkeit, wenn auch g)h)II.1.647 Günther, ZRP …”

Literaturverzeichnis S. 379-396

„… die Unabhängigkeit des EuGH und des EuG, Frankfurt am Main 2011Baur, Fritz Richterwahl und …” „… , herausgegeben von Horst Dreier, Band II, Art. 20–82, 3. Auflage 2015, bearbeitet von Frauke Brosius-Gersdorf …” „… Gewalt der Europäischen Gemeinschaften, Der Staat 36 (1997), 349Literaturverzeichnis381Erhard, Benno …”

G. Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte S. 259-268

„… der Richter des EGMR entspricht derjenigen der Hohen Vertragsparteien (Art. 20 EMRK). Das sind seit …” „… vorgeschlagen werden, deren Richterstelle im Gerichtshof neu zu besetzen ist.G. I.582 Engel, EuGRZ 2003, 122 …” „… . 22 EMRK Rn. 10.G. Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte260onsstaaten in gleicher …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… seit mehr als 25 Jahren Richter im Dienste des Freistaates Thüringen. Seit über 20 Jahren bin ich …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .g) 54Mecklenburg-Vorpommern …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .7. 105Verhältnis zu Art. 20 Abs. 2 GG …”

B. Historischer Abriss der Richterauswahl in Deutschland S. 9-18

„… Staatsgewalt blieb und in ihrer Ausübung nur insoweit beschränkt war, wie die von ihm erlassene Verfassung das …” „… Reichsminister der Justiz am 20.03.1935 die Verordnung zur einheitlichen Regelung der Gerichtsverfassung.41 In …” „… 20.03.1935 galt auch in der Bundesrepublik zu einem großen Teil bis zum 23.04.2008 als Bundesrecht weiter …”

L. Eigene Vorstellungen zur Richterauswahl S. 353-376

„… JustizAusgangspunkt der Betrachtung soll sein, dass in Art. 20 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 3 GG das Gewaltenteilungsprinzip …” „… Justiz tragen.Bei den untersuchten europäischen Staaten888 ist das Modell einer selbstverwalteten Justiz …” „… G. III.903 Vgl. oben unter K. I. 4.I. Auswahl der Richter in Deutschland359Beteiligung des …”

doi.org/10.5771/9783828878730

Hannes Berger - Öffentliche Archive und staatliches Wissen

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Hannes Berger

Öffentliche Archive und staatliches Wissen

2019

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Kapitel 1: Entwicklungslinien des Archivrechts S. 21-138

„… Archivrecht stehen in einem reflexiven und adaptiven Verhältnis zu Entwicklungen von Staat und Gesell schaft …” „… . Versteht man Archive zumindest in einer Funktion als 21 „Gedächtnis des Staates“1, so muss auch konstatiert …” „… „Staat“ stattfand, oder überhaupt stattfinden könnte. Archive sind keine zeitlose Konstante, keine …”

Kapitel 2: Archivrecht als Teil des Informationsverwaltungsrechts S. 139-250

„… Informationsverwaltungsrechts in Staat und Verwaltung Die nomativen Grundlagen des informationsbezogenen Han delns des Staates …” „… -, Informations- und Wissensbestände und ist der Staat in der Wissensgesellschaft vor allem auf die Generierung …” „… Archiv selbst ist aber nicht das Wissen des Staates, sondern seine institutioneile und …”

Einleitung S. 1-20

„… Teile von Staat und Gesellschaft stützen ihre Tätigkeiten und Arbeits abläufe auf den Einsatz von …” „… , Polizei 2.0: Grenzen der behördlichen Öffentlichkeitsarbeit in sozialen Netzwer ken, VerwArch 108 (2017 …” „… , gezwungenermaßen von diesem Digitalisierungsprozess des Staates mit erfasst. Archivie rungstechniken?, die …”

Literatur- und Quellenverzeichnis S. 541-582

„… Datenschutz-Grundverordnung, Baden Baden 2017, S. 165-179 Barlösius, Eva, Zwischen Wissenschaft und Staat? Die Verortung …” „… : Peter Collin/Thomas Horstmann (Hrsg.), Das Wissen des Staates, Baden-Baden 2004, S. 361-376 543 Bieber …” „… von Schriftgut des Bundes, Bonn 2009 Burkiczak, Christian, Eine neue Zuständigkeit für das BVerfG …”

Kapitel 3: Reform des Archivrechts S. 251-340

„… Anpassung des § 3 Abs. 3 HmbArchivG durch HmbGVBl. 2001, S. 9 und 16; die Anpassung des § 6 Abs. 3 ArchG …” „… LSA durch GVB1. 2001, S. 348 und 360. 2 LPartnerschG vom 16. Februar 2001 (BGBl. I 2001, S. 266). 251 …” „… Archivierung der Personen standsregister gemäß § 5 Abs. 5 und § 7 PStG warf eine Reihe archivrechtlicher …”

Kapitel 4: Leitgedanken für ein zukünftiges Recht der digitalen Archive S. 341-536

„… , die hinsichtlich verschiedener Aspekte der Digitalisierung des Staates refor miert worden sind …” „… Sinne, zur Er füllung der öffentlichen Aufgaben der jeweiligen Verwaltu n g s e in h e it .14 …” „… Scan prozess sowie zu Fragen des Datenschutzes und der Personal daten20. Sowohl das ehemalige …”

Kapitel 5: Ergebnisse S. 537-540

„… das späte 20. Jahrhundert, um das öffentliche Archiv wesen durch Parlamentsgesetze zu regeln. 2. Der …” „… Digitali sierung des Staates und neue Informations- und Transparenzbedürfnisse der Gesellschaft verändern …” „… der Überlieferungssicherung sollen auch elektronische Datenbanken und Register des Staates zu re …”

doi.org/10.5771/9783828873551

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Sven Deppisch

Täter auf der Schulbank

2017

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Literatur S. 613-658

„… , Herbert/Sturm, Michael (Hrsg.), Polizei, Gewalt und Staat im 20. Jahr hundert, Studien zur Inneren Sicherheit …” „… , Bd. r4, Wiesbaden 20rr. — Ders., „Willkürgewalt des Staates“ ? Polizeipraxis und administrative …” „… Quellen- und Literaturverzeichnis S ic h e ru n g E u ro p as , S c h rif te n re ih e fü r d ie …”

Die Offiziersausbildung der Ordnungspolizei 1936 bis 1945: Fächer - Inhalte - Resultate S. 213-380

„… . 1 . 1 . 1 D ie F o r m a le Z u g fü h r e r a u s b ild u n g Angesichts der militärischen …” „… Veranstaltungen von ihrer besten Seite präsentieren, um die Ordnungspolizei als Institution des NS-Staats in ein …” „… Köpenick) an u. a. Kommandeur: Lehrstoffverteilungsplan für den 20. Offizier-Anwärter-Lehrgang Mariaschein …”

Die Geschichte der deutschen Polizei von der Weimarer Republik bis in die Nachkriegszeit S. 55-98

„… , Poli zei, S. 35-37; Alf Lüdtke, „Willkürgewalt des Staates“? Polizeipraxis und administrative …” „… und rückte vielmehr die Gefahrenabwehr in den Vordergrund. Der Staat formulierte als vorrangige …” „… . 12-35, hier: S. 18; Hans-Joachim He cker, Strafjustiz und Polizei in Bayern im 19. und 20. Jahrhundert …”

Einleitung S. 11-54

„… , S. 303-316. 20 Hans Mommsen verwendete den Begriff der „Vernichtungsmaschinerie“, um den NS-Staat …” „… Terror. 20 Ein l e it u n g einerseits die Rolle der Gesellschaft im Nationalsozialismus stärker ins …” „… Ideologe des NS-Staats. Den Mitte Dezember 1941 veröffentlichten Text hatte Polizeioberleutnant Erich …”

Facetten der Polizeiausbildung in der Nachkriegszeit - Der Schwerpunkt Bayern S. 535-562

„… große Zahl von Männern, die bereits im NS- Staat in grüner Uniform gedient hatten. Obwohl viele von …” „… Schröder, „Einstellung zum demokratischen Staat: Bedenkenfrei“. Zur Frühgeschichte des Bayerischen …” „… Ausbildungsplätze zu erhöhen, gab der Staat ab Mitte der fünfziger Jahre umfangreiche Erweiterungs- und …”

Die Offiziersausbildung der Weimarer Polizei 1918 bis 1935 S. 99-144

„… Republik, Schriftliche Hausarbeit zur Ersten Staatsprüfung für das Lehramt an der G rund schule und …” „… unterschiedlich. Denn der preußische Staat ging erst kurz vor Beginn des Ersten Weltkriegs dazu über, die …” „… dieser Phase die Ordnungshüter des neuen Staates heranzubilden.412 Die kri tische Lage der …”

Akteure des„Täterorts" - Das Personal der Polizeischule Fürstenfeldbruck S. 451-534

„… , 20.04.1938, Nr. 17, Sp. 724a-724g, hier: Sp. 724b f. 468 Akteure des „Täterorts" - Das Personal der …” „… NS-Staats befassen. Anders als die vorliegen de Arbeit konzentrieren sich die meisten dieser Werke aber …” „… erste Lehrgang für angehende Polizeiführer des NS- Staats war, den die Brucker Bildungsanstalt abhielt …”

Die Ausbildung von Polizeioffizieren 1936 bis 1945: System - Orte - Vorschriften S. 145-212

„… Polizeibeamten auf der Staatsschule für Führertum und Politik in E g endorf/^ . vom 6. bis 20. Januar 1935, in …” „… Staatsschule für Führertum und Politik in E g en d o rf/^ . vom 6. bis 20. Januar 1935, in: Der Deut sche …” „… . RFSSuChdDtPol. im RMdI. v. 13.04.1938, in: RMBliV, 20.04.1938, Nr. 17, Sp. 724a-724g, hier: Sp. 724a f. 159 …”

Vom„Bandenkampf" zum Völkermord - Die Relevanz der Ausbildung für die berufliche Sozialisation der Polizeioffiziere S. 563-584

„… fortsetzen konnten. Allerdings benötigte der NS-Staat ein weiteres gemeinschaftsstiftendes Moment, um all …” „… gewissermaßen ihre herausragende Aufgabe, die Police Culture des NS-Staats in eine Cop Culture seiner führenden …” „… mustergültige Repräsentanten des NS-Staats auftreten. Einen Schritt weiter ging die weltanschauliche Schulung …”

Lebens- und Themenwelten an der Polizeischule Fürstenfeldbruck S. 381-450

„… und interagierten mit Ein wohnern sowie mit den hiesigen Funktionären des NS-Staats. Dabei verhielten …” „… über eine weitere bedeutende „Kaderschmiede“ des NS-Staats, von der die Stadt wirtschaftlich und …” „… Kameradschaftsheimen (Kantinen) vom 20. April 1934, 07.05.1938. 2111 Vgl. BayHStA München, Polizeischule FFB 101 …”

doi.org/10.5771/9783828868717

Cosima Charlotte Klause - Das emanzipatorische Potenzial des Verfassungsrechts im Vergleich

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Cosima Charlotte Klause

Das emanzipatorische Potenzial des Verfassungsrechts im Vergleich

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 187 2022

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Kapitel 2 S. 167-248

„… .), Staats- und Rechtsgeschichte der DDR, S. 51; Wentker, in: Timmermann (Hrsg.), Diktaturen in Europa im 20 …” „… konstituiert war. Nach Marx wurde die Verfassung, die den politischen Organismus des Staates bildete …” „… Demokratischen Republik, Präambel Rn. 23; Schwacke/Schmidt, G., Staatsrecht, S. 69: Diese Zentralverwaltungen …”

Kapitel 1 S. 11-166

„… Grundsatz der Männlichkeit des Staates“55.56 Das Thema Gleichberechtigung von Männern und Frauen wurde …” „… Verfassung des NS-Staates, in: Zippelius, Kleine deutsche Verfassungsgeschichte, S. 143 ff.; zur Stellung …” „… . 145 f.; Zippelius, Kleine deutsche Verfassungsgeschichte, S. 154; Maurer, Staatsrecht I, S. 79 …”

Kapitel 3 S. 249-274

„… Luchterhandt, in: Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen (Hrsg.), Bürger und Staat, S. 20; Lehnecke …” „… innerdeutsche Beziehungen (Hrsg.), Bürger und Staat, S. 20.1508 Gutmann, in: Friedrich (Hrsg.), Die totalitäre …” „… : Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen (Hrsg.), Bürger und Staat, S. 20.1516 Luchterhandt, in …”

Einleitung S. 1-10

„… kontinuierlich über 20 %.Bei der vorliegenden Untersuchung handelt es sich um einen Rechtsvergleich zwischen dem …” „… gehören das OG der DDR sowie der BGH und BFH, das BVerwG, BSG, BPG und BAG sowie BVerfG der BRD.2 Vgl …” „… , dass die Auffassung von der Gleichberechtigung der Richterin als ein gegen und durch den Staat zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .cc) 94Die sechste Wahlperiode vom 20. Oktober 1969 bis zum 13. Dezember 1972 – Teilzeitbeschäftigung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .g)107Die Enquete-Kommission „Frau und Gesellschaft“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .aa …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .aa)133Keine Änderung von § 48 a DRiG …”

Literaturverzeichnis S. 281-314

„… Sozialstaat im Dienst der Freiheit: Zur Formel vom „sozialen“ Staat in Art. 20 Abs. 1 GG, Tübingen 2008 …” „… LiteraturverzeichnisAkademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR und Institut für Theorie …” „… des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR/Schüssler, Gerhard/Weichelt …”

Schlussbetrachtung und Ausblick S. 275-280

„… Rechtssystem der Bundesrepublik und die feministische Rechtstheorie, Jahrbuch zur Staats- und …” „… dem Rechtssystem der Bundesrepublik und die feministische Rechtstheorie, Jahrbuch zur Staats- und …” „… Verwaltungswissenschaft 1996, S. 75 (85); Ritter, G., Der Preis der deutschen Einheit, S. 257 ff.1625 …”

doi.org/10.5771/9783828878976

Corrado Becker - Die gleichgeschlechtliche Ehe in Deutschland

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Corrado Becker

Die gleichgeschlechtliche Ehe in Deutschland

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 150 2021

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Kapitel III: Homosexualität im Laufe der Jahrhunderte S. 41-62

„… bedeutendsten deutschen Sexualforscher des frühen 20. Jahrhunderts gelten kann, übernimmt den Begriff …” „… über sie.“ (3. Mose 20, 13) „Darum lieferte Gott sie entehrenden Leidenschaften aus: Ihre Frauen …” „… kodifizierte man im Allgemeinen Preußischen Landrecht im zweiten Teil 20. Titel: § 1069. Sodomiterey und andre …”

Kapitel II: Die Ehe im Laufe der Jahrhunderte S. 7-40

„… angehörendes Lebensverhältnis, das in seinen grundsätzlichen Beziehungen nicht Geschöpf des Staates und seiner …” „… Zusammenlebens voraussetzt“17. Das BVerfG hat bereits in frühen Entscheidungen betont, dass die Ehe vor dem …” „… – Grundgesetz, Art. 6 GG, Rn. 4. 16 Vgl. Li Gi, Das Buch der Riten, Sitten und Gebräuche 5. Staat und …”

Kapitel IV: Rechtsprechung zu gleichgeschlechtlichen Ehen S. 63-138

„… viele werden sie gem. § 20a LPartG in Ehen umwandeln) noch einmal mit der Adoptionsthematik bei …” „… das BVerfG: „Das Gebot des Schutzes von Ehe und Familie in Art. 6 Abs. 1 GG aber bezieht sich auf jede …” „… Instituten Ehe und Familie entspricht, […].“379 Darauf Bezug nehmend verkündete das BVerfG in einem Beschluss …”

Kapitel VI: Die Umsetzung der „Ehe für alle“ S. 187-200

„… „Ehegatte“ in einigen Normen. Art. 2 des Gesetzes passte das EGBGB an, während Art. 3 das LPartG noch einmal …” „… , bestimmt § 20–18–401 (f) (1): „If the mother was married at the time of either conception or birth or …” „… . gov/opinions/16pdf/16-992_868c.pdf. 1250 Arkansas Code § 20–18–401 (e). B. Die „Ehe für alle“ und das …”

Kapitel V: Die gleichgeschlechtliche Ehe in Deutschland S. 139-186

„… Praktikabilitätsgründen erfolgt, da sich der Gesetzgeber auf den Standpunkt I. 927 BVerfG, Beschl. v. 04.10.1993 – 1 BvR …” „… 640/93, juris Rn. 7. 928 BVerfG, Beschl. v. 04.10.1993 – 1 BvR 640/93, juris Rn. 6 f. 929 BVerfG, LPartG …” „… – Urt. v. 17.07.2002 – 1 BvF 1/01; 1 BvF 2/01, juris Rn. 88. 930 BVerfG, Hinterbliebenenversorgung …”

Literaturverzeichnis S. 207-216

„… & Future of Marriage in Canada, Journal of Law & Equality 2005, S. 20– 45. Barnes, Timothy D.: Leviticus …” „… 2002, S. 23–31. 207 Braun, Johann: Das Lebenspartnerschaftsgesetz auf dem Prüfstand – BVerfG, NJW 2002 …” „… besondere Schutz der Ehe – aufgehoben durch das BVerfG?, Juristenzeitung 2010, S. 411–412. Classen, Claus …”

Kapitel I: Einführung und Gang der Untersuchung S. 1-6

„… Ecuador (2019) – Republik Costa Rica (2020) – (Vereinigte Mexikanische Staaten)9 Ab bi ld un g: G ez ei …” „… in den letzten 20 Jahren war. Gleichgeschlechtliche Ehen sind mittlerweile in folgenden Ländern …” „… , 2014)8 – Französische Republik (2013) – Großherzogtum Luxemburg (2014) – Vereinigte Staaten von Amerika …”

Kapitel VII: Thesen und Schlussbemerkungen S. 201-206

„… Ehe als einer staatlichen Institution durch, welche der Staat zu regeln befugt und auch aufgerufen war …” „… und den meisten Staaten Westeuropas ist Homosexualität akzeptiert. Der EGMR hat die Strafbarkeit von …” „… erhebliche Vorurteile und Vorbehalte. In 69 Staaten der Erde ist Homosexualität noch immer strafbar, in neun …”

doi.org/10.5771/9783828877009

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