„… . zu § 241 Rn. 111-117; Ranieri, Europäisches Obligationenrecht, 51-53; 128-135; MüKo- BGB/Säcker …” „… - BGB/Koch, Finanzierungsleasing Rn. 26; Staudinger/Stoffels, Leasing Rn. 10 ff.; Graf von Westphalen (Hrsg …” „… NJW-RR 1992, 517; NJW 1997, 2671, 2672; NJW 2003, 1317, 1318; MüKo- BGB/Häublein, § 535 Rn. 4 …”

„… , Stephan, et al., München 2019 (zitiert: BeckOGK/Bearbeiter). Beck’scher Online Kommentar BGB, hrsg. v …” „… : BeckOK-BGB/Bearbeiter). Beck’sches Handbuch der AG, hrsg. v. Drinhausen, Florian/Eckstein, Hans-Martin …” „… 1800), München 1985. Dauner-Lieb, Barbara/Heidel, Thomas/Ring, Gerhard (Hrsg.), Anwaltkommentar BGB …”

„… Instruments I. Systematik 1. Aufbau Der Aufbau des DCFR, der, wie das BGB, „vom Allgemeinen zum Besonderen …” „… - und Preisgefahr treffen, so wie dies §§ 275 und 326 oder § 446 BGB tun. Ein europäisches …” „… bereits in DCFR und BGB übereinstimmend adäquate Regelungen getroffen wurden, die lediglich einer …”

„… I S. 1 Alt. 2 BGB) I. Das Bereicherungsrecht bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen (§ 812 I S. 1 …” „… Alt. 2 BGB) Bevor der Schutz des Rechts am Persönlichkeitsbild durch die Eingriffskondiktion …” „… Schadensersatzanspruch den bereicherungsrechtlichen Anspruch nach § 812 I S. 1 Alt. 2 BGB an, wobei es regelmäßig um die …”

„… Persönlichkeit findet im BGB in den Vorschriften des 5. Buches Erwähnung. So ist von ihr in den Normen §§ 2105 …” „… II, 2162 II, 2178 BGB die Rede. Bei näherer Betrachtung zeigt sich, dass § 2105 BGB die …” „… konstruktive Vorerbenberufung regelt und das Pendant zu § 2104 BGB bildet.56 § 2105 II BGB geht von der …”

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 II. Das Recht am eigenen Namen (§ 12 BGB) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 …” „… III. Das Recht am eigenen Wort (§ 823 BGB) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 IV …” „… . Das Recht an der eigenen Stimme (§ 823 BGB) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 D …”

„… . Postmortaler Persönlichkeitsschutz durch das Recht am Persönlichkeitsbild (§ 1922 BGB) I. Postmortaler …” „… zählen etwa der Körper, die Freiheit und das Eigentum (§ 823 I BGB).1071 Gleiches gilt aufgrund der …” „… Persönlichkeitsrechts gerichtet und zu Lebzeiten des Erblassers entstanden sind (§§ 823 I, 1004 BGB analog), gilt …”

„… (§ 12 BGB), das Recht am eigenen Bild (§§ 22 ff. KUG), das Recht am eigenen Wort (§ 823 I BGB) und das …” „… Recht an der eigenen Stimme (§ 823 BGB).1150 Diese Rechte zeichnen sich dadurch aus, dass sie auf einen …” „… Bild nach §§ 22 KUG ff. und dem Recht am eigenen Wort nach § 823 I BGB s. oben 1. Teil, 1. Abschnitt …”

„… , 2195 ff. – Marlene Dietrich. Weitergehend hierzu unten 3. Teil, A, II. 17 BGB anerkannt ist, bei …” „… (§ 12 BGB) und dem Recht am äußeren Abbild der Person (§ 22 KUG) bezieht es sich auf einen außerhalb …” „… Persönlichkeitsbild im Einzelnen über die Vorschriften §§ 812, 687, 823, 1922 BGB systemkonform in die Systematik des …”

„… : Beck’scher Online-Kommentar BGB, 39. Edition, 2015 (zit.: Bamberger/Roth-Bearbeiter). Battersby …” „… . Aufl., Frankfurt am Main, 2004 (zit.: Schapp, In Geschichten verstrickt). Scherner, Karl Otto: BGB …”

„… Befreiungsanspruchs diese beispielsweise direkt durch Erfüllung gemäß §§ 362 Abs. 1, 267 Abs. 1 S. 1 BGB zum Erlöschen …” „… bringen, durch eine Aufrechnung gemäß § 389 BGB oder durch eine Einwirkung auf den Dritten, damit er mit …” „… dem Gläubiger des Befreiungsanspruchs einen Erlassvertrag gemäß § 397 Abs. 1 BGB schließt. Der …”

„… gemäß §§ 346, 323 ff. BGB (hierzu unter A.) oder Widerruf gemäß §§ 355, 312 BGB (hierzu unter B.) sowie …” „… über das Rechtsinstitut der Störung der Geschäftsgrundlage nach § 313 BGB (hierzu unter C.) in Betracht …” „… , muss der Bürge entsprechend dem Rechtsgedanken des § 768 Abs. 1 BGB, wonach der Bürge die dem …”

„… 9, 313 Abs. 3, 314 BGB und § 108 InsO. 9 ten Begriff des Dauerschuldverhältnisses zu konkretisieren …” „… . beispielsweise Staudinger-Olzen, § 242 Rn. 362; NoKoBGB-Krebs/Jung, § 314 Rn. 3; Esser/Schmidt, Schuldrecht AT …” „… , Der § 324 BGB bei Dauerschuldverhältnissen, S. 66. 32 Vgl. Schulze-A.Staudinger, § 765 Rn. 12 …”

„… Feststellung des Überschusses im Wege eines abstrakten Schuldanerkenntnisses gemäß §§ 780 f. BGB erfolgt (im …” „… Rechnungsabschlusssaldos durch die Abgabe eines abstrakten Schuldanerkenntnisses gemäß §§ 780 f. BGB durch den Schuldner …” „… erfassten Einzelansprüche durch Novation gemäß § 364 Abs. 1 BGB zum Erlöschen.261 Eine Untermeinung der …”

„… Auswirkungen auf Innenverhältnis 2. Als Dauerschuldverhältnis kann die Bürgschaft gemäß § 314 BGB bei Vorliegen …” „… Hauptschuldners nach § 366 Abs. 2 BGB. 11. Sowohl die gekündigte Kontokorrentsaldobürgschaft als auch eine …” „… § 366 Abs. 2 BGB kommt es faktisch erst zu einer vollständigen Befreiung des Bürgen, wenn das Fazit 371 …”

„… . Dauner-Lieb, Barbara (Hrsg.) / Heidel, Thomas (Hrsg.) / Ring, Gerhard (Hrsg.), BGB-Kommentar, 6 Bände, 3. Aufl …” „… (Hrsg.) / Weipert, Lutz (Hrsg.), Münchener Handbuch des Gesellschaftsrechts, Band 1: BGB-Gesellschaft …” „… .), Beck’scher Online-Kommentar BGB, München 2017, 42. Edition, Stand: 1. Februar 2017 (zitiert als …”

„… privatrechtlichen juristischen Personen, insbesondere dem BGB-Verein abhebendes Wesenselement der Stiftung.59(1)53 …” „… jeweiligen Vorschriften. Im Hinblick auf die Anerken­nung der rechtsfähigen Stiftung hat der BGB-Gesetzgeber …” „… i. S. d. §§ 80 ff. BGB. Wenn im Folgen­den von der deutschen Stiftung gesprochen wird, ist daher die …”

„… BGB).Darüber hinaus wird die allgemeine Testierfreiheit entscheidend durch zwingendes Erbrecht eingeschränkt …” „… . 5 AktG, § 53 Abs. 1 GmbHG, § 705 BGB.7 Vgl. beispielsweise § 119 Abs. 1 Nr. 8 AktG, § 60 Abs. 1 Nr …” „… . 2 GmbHG, § 131 Abs. 1 Nr. 2, § 132, § 133 HGB, § 723 Abs. 1 BGB.8 Dauner-Lieb, Unternehmen in …”

„… , BGB-Informationspflichten-Verordnung, Unterlassungsklagengesetz, Produkt­haftungsgesetz, Erbbaurechtsgesetz, Wohnungseigentumsgesetz …” „… : Bamberger/Roth, BGB, 2012, § Rn.]Bamberger, Heinz Georg/Roth, Herbert/Hau, Wolfgang/Poseck, Roman (Hrsg …” „… : Autor, in: Bamberger/Roth, BGB, 2019, § Rn.]Bamberger, Heinz Georg/Roth, Herbert/Hau, Wolfgang/Poseck …”

„… Vertrags­freiheit einfachrechtlich an § 311 Abs. 1 BGB festgemacht.400 Hierzu gehört neben der positiven und …” „… Vertrags­freiheit findet ihre Schranken ausweislich § 311 Abs. 1 BGB im Ge­setz.402 Angesichts dessen, dass die …” „… : BeckOK BGB§ 311 Rn. 2; Feldmann, in: Staudinger BGB § 311 BGB Rn. 5.401 Emmerich, in: MüKo BGB § 311 BGB …”

„… .), beck.online.GROSSKOMMENTAR BGB 2022 (zitiert: Bearbeiter, in: BeckOGK BGB)Hacker, Philipp, Datenprivatrecht, in: Baumgärtel …” „… BGB)Haustein, Berthold, Möglichkeiten und Grenzen von Dateneigentum, 1. Auflage, Baden-Baden 2021Heidel, Thomas …” „… . Auflage 2020 (Werksstand) (zitiert: Bearbeiter, in: juris-PK BGB)Hoeren, Thomas, Dateneigentum und …”

„… fehlenden Körper­lichkeit nicht als Sachen gemäß der Definition in § 90 BGB angesehen werden können,54 …” „… können sie im Terminus des BGB als „sonstige Gegenstände“ eingeordnet werden und an ihnen damit …” „… .; Langhanke/Schmidt-Kessel, EuCML 2015, 218 (220); Faust, in: Dateneigentum und Datenhandel, S. 94; Fritzsche, in: BeckOK BGB …”

„… Einordnung als Kaufvertrag über sonstige Gegenstände i.S.v. § 453 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 BGB ausgegangen. Dabei …” „… Einführung des § 548a BGB nun auch eine Qualifikation als Mietvertrag möglich. Vor allem in der neueren …” „… Werkvertrag, der eine Geschäftsbesorgung zum Inhalt hat i.S.v. § 675 Abs. 1 BGB gesprochen werden. In Italien …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I. 177Regelungen der DSGVO als Verbotsgesetze i.S.v. § 134 BGB …” „… nach § 134 BGB …” „… . BeschlussBGB Bürgerliches GesetzbuchBGH BundesgerichtshofBMW Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaftbspw …”