„… enge außen- und sicherheitspolitische Kooperation mit den USA, der EU und der NATO. Die Türkei ist …” „… geostrategischen Lage zwischen Europa und Asien für politische Lösungen von Konflikten in der Region unverzichtbar …” „… “, das auf eine Lösung der Konflikte mit Nachbarländern und die Nutzung gemeinsamer kultureller Wurzeln …”

„… auch gegenüber den traditionellen Bündnispartnern USA und EU in der Außenpolitik.343 Im Folgenden soll …” „… Rolle. Mit der „kurdischen Öffnung“ im Jahr 2009 hatte die AKP noch versucht, den Konflikt mit der PKK …” „… werden Umfrageergebnisse unter anderem zum PKK-Konflikt, den Militäreinsätzen in Nordsyrien, dem Kampf …”

„… Innenpolitik darzustellen. Im Konflikt mit der EU und dem Verfassungsreferendum spiegelte sich der Streit in …” „… aufgeflammten Konflikt mit der PKK aus. Der Hypothese entsprechend folgte die AKP-Regierung, die sich eine …” „… AKP das Wiederauflebenlassen des PKK-Konfliktes für den Machterhalt der AKP taktisch von Bedeutung …”

„… türkischen Außenpolitik nicht vollständig erklären. Der Konflikt mit der EU ist 637 Vgl. Hähnlein …” „… zog. War die Türkei 2005 noch ein EU-Beitrittskandidat und galt als Vermittler zwischen Europa und …” „… mit der EU noch einmal durch eine antieuropäische Rhetorik der türkischen Regierung verschärfen – mit …”

„… strategischen Verbündeten aus NATO und EU, kommen dem Staatspräsidenten Erdoğan innenpolitisch zugute. Trotz …” „… , http://www.spiegel.de/politik/ausland/abdullah-oecalan-inhaftierter-pkkchef-darf-nach-zwei-jahren-besuch-empfangen-a–1111890.html (zuletzt abgerufen am 11.2.2019). 8 Einleitung wieder auftretenden Konflikte mit der …” „… .17 Ein innenpolitisches gern genutztes Thema ist der EU-Beitritt. Dieser bleibt zwar offizielles Ziel …”

„… die Türkei die Eskalation mit Nato-Partnern und der EU in Kauf und schreckt auch vor einer …” „… manche Konflikte in der Türkei historisch tief verankert und komplex sind. Es wird deutlich, dass es …” „… wieder aufgeflammte Konflikt mit der PKK 169 4.1.2 Das Scheitern des Friedensprozesses mit den …”

„… „Achsenverschiebung“ der EU-Türkei-Beziehungen, in: Neuss, Beate/ Nötzold, Antje (Hrsg.): Türkei – Schlüsselakteur für …” „… die EU? Eine schwierige Partnerschaft in turbulenten Zeiten, Baden-Baden 2018, S. 143–175. Esen, Berk …” „… . Fischer, Sabine/ Seufert, Günter. Transformation misslungen. Die EU, Russland und die Türkei, in …”

„… in der EU üblichen Standards und zugleich als die endgültige Überwindung der Militärverfassung von …” „… des EU-Beitrittskandidatenstatus am 03. Oktober 2005 verdeutlichte den Reformkurs und den Wunsch …” „… innerer Befriedung der türkischen Gesellschaft, die durch langanhaltende Konflikte wie den Kurdenkonflikt …”

„… . und 16.06.2001, eine neue Strategie für nachhaltige Entwicklung in der EU ins Leben zu rufen.57 Im …” „… Länder benannt: Türkei58, Ukraine59, EU-Russland60 und die koreanische Halbinsel61. 3. 3.1. 3.1.1. 55 …” „… Vgl. zum Gesetzeswortlaut: Richtlinie 2014/95/EU (CSR-Richtlinie), https://eur-le …”

„… Initiative EU Europäische Union EUGVO/EUGVVO Verordnung (EG) Nr. 44/2001 des Rates vom 22. Dezember 2000 über …” „… Handelssachen (Brüssel-I) ersetzt durch Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates …” „… Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen (Brüssel-Ia) EU 2014/95 Richtlinie 2014/95/EU des Europäischen …”

„… EuGH und der Schiedsgerichte vorstellbar. Um mögliche Konflikte zu vermeiden, schlägt Ahner531 …” „… vereinbart werden533. Schließlich können Konflikte zwischen dem EuGH und den Schiedsgerichten dadurch …” „… Investitionsschiedsgerichtsbarkeit hatte zur Folge, dass die EU-Kommission ein Investment Court System vorgeschlagen hat, d.h …”

„… genannten EuGH-Urteil entschie­den worden.88 Der Konflikt zwischen der polnischen Regierung und der …” „… EU-Mitgliedsstaaten an einem Wendepunkt. Mit Beschluss vom 3. März 201612 hatte der Bundesgerichtshof dem Europäischen …” „… der EuGH sowohl den Rechts­auffassungen des BGH14 als auch den Schlussanträgen des General­anwalts …”

„… werden.Schlüsselelement des europarechtlichen Konflikts ist, ob Urteile von Schiedsgerichten eine Bedrohung der Autonomie …” „… nicht um Gerichte eines Mitgliedstaates handeln würde, wäre der EuGH für die Auslegungsanfrage der …” „… Gerichtssystems der Union. Es soll die A.363 Siehe Rechtsprechungsstatistik des Gerichtshofes: EuGH, Jahresbericht …”

„… Rechtsprechung des BVerfG, des EuGH und des TK. Dabei gilt es herauszustellen, welche Problemfragen und Konflikte …” „… entschied der EuGH in der Rs. Italmoda7: Missbrauchsvermei­dung braucht hier nicht einmal eine gesetzliche …” „… Erarbeitung des Bestimmt­II.7 EuGH, Urteil vom 18. Dezember 2015 – verb. Rs. C-131/13, C-163/13, C-164/13 …”

„… , 14, 45.41 Paunio, Legal Certainty in Multilingual EU Law, 2016, S. 11 f.13sei. Im Falle sprachlicher …” „… eindeutig nicht subsumieren 42 Paunio, Legal Certainty in Multilingual EU Law, 2016, S. 12.43 Papier/Möller …” „… der EU, in: Kudlich (Hrsg.), Gesetzlichkeit und Strafrecht, 2012, S. 255, 260.54 Kilian, Wörterbuch …”

„… . 171.936 Vgl. dazu D)I.4.c)937 EuGH, Urteil vom 14. Juni 2007 – Rs. C-434/05 (Stichting …” „… ./. Staatsse­cretaris van Financiën), ECLI:EU:C:2007:343, Rn. 16; Urteil vom 20. Ju­ni 2002 – Rs. C-287/00 (Kommission …” „… ./. Bundesrepublik Deutschland), ECLI:EU:C:2002:388, Rn. 43.I. Die semantischen Bestimmtheitsregeln257sie auch bei …”

„… zu regeln, Konflikten vorzubeugen und diese, wenn sie auftreten, rechtskräftig zu entscheiden. Das …” „… sollten. Das betrifft in gleicher Weise die Steuern, die immer wieder Anlass für Konflikte wa­ren und …” „… demokratischen Prinzip folgt, wie es in den EU-Staaten verankert ist, verlangt vom Normgeber demo­kratische …”