„… besser erfassen zu können, erfolgt zunächst ein Überblick über die Entwicklung des Rechtsrahmens per …” „… dargestellt. Die Entwicklung des Rechtsrahmens personenbezogener Daten im europäischen Recht Personenbezogene …” „… – Ziele – Prin‐ zipien, Rn. 151. A. Die Entwicklung des Rechtsrahmens personenbezogener Daten im …”

„… , Patrick, Geplanter neuer Rechtsrahmen für Online-Warenhandel und Bereitstellung digitaler Inhalte im …” „… , Matthias, GEK 2.0? Ein europäischer Rechtsrahmen für den Digitalen Binnenmarkt Der Kommissionsvorschlag …”

„… ? Ein europäischer Rechtsrahmen für den Digitalen Binnenmarkt, GPR 2016, S. 13 …” „… ‐ derungen an die digitalen Inhalte mangelt, Wendland, GEK 2.0? Ein europäischer Rechtsrahmen für den …” „… Digitalen Binnenmarkt, GPR 2016, 15; Ostendorf, Geplan‐ ter neuer Rechtsrahmen für Online-Warenhandel und …”

„… Modernisierung der VerbRRL durch die Moder‐ nisierungsRL einen soliden Rechtsrahmen für das Vertragsmodell Daten …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .Kapitel 1: 9 Die Entwicklung des Rechtsrahmens personenbezogener Daten im europäischen Recht …”

„… ihrem ersten Kapitel mit der Darstel‐ lung der historischen Entwicklung des europäischen Rechtsrahmens …”

„… : Darstellung des allgemeinen Rechtsrahmens zur Durchsetzung vonStadionverboten in Deutschland unter besonderer …” „… Stadionverbote. Konkret ist die Darstellung des allgemeinen Rechtsrahmens zur Durchsetzung von Stadionverboten in …” „… Rechtsrahmen des Stadionverbotsverfahrens.54Daran anknüpfend legt die Arbeit in Kapitel 3 den allgemeinen …”

„… diesem sogenannten „AI-Act“ soll ein supranationaler Rechtsrahmen für eine die Grundrechte wahrende …” „… /artificial-intelligence-act-council-calls-for-promoting-safe-ai-that-respects-fundamental-rights/; vgl. auch Europäische Kommission, Vorschlag für einen Rechtsrahmen für künstliche Intelligenz …”

„… Stadionverbo­ten jener verfassungsrechtliche Rechtsrahmen herauszuarbeiten ist, dem ein derarti­ges System genügen …”

„… Präventivmaßnahmen der Vereine und VerbändeDer nachfolgende Abschnitt befasst sich mit dem allgemeinen Rechtsrahmen …”

„… Rechtsrahmens dargestellt und diese Maßnahmen zudem im Hinblick auf ihre Geeignetheit …”

„… insbesondere mit dem TKG einen Rechtsrahmen geschaffen, der den Verantwortungsbeitrag der …” „… Informationen über IT-Sicherheitsvorfälle. 20.Nach dem gegenwärtigen Rechtsrahmen für elektronische …”

„… sind und nur von jenen Institutionen, die gemäß dem Rechtsrahmen in diesem Bereich tätig sind44. Diese …”

„… gegenwärtigen Entwicklungsschritt dargestellten Rechtsrahmen, soll hier die Schutzpflichtdimension der …” „… werden, wie ihre Reichweite ist und wie der Rechtsrahmen die Verantwortlichkeit jedes einzelnen Nutzers …”

„… Richtlinie nicht. Richtlinie für elektronische Signaturen 1999/93/EG Für den Rechtsrahmen des E-Governments …” „… Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt“, der einen Rechtsrahmen …” „… einen Rechtsrahmen für die elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste, elektronische Signaturen …”

„… wird auf den vorhandenen Rechtsrahmen eingegangen. Dabei steht zunächst der europarechtliche, dann der …”

„… / Denkhaus, Wolfgang Das E-Government-Gesetz des Bundes Inhalt und erste Bewertung – Gelungener Rechtsrahmen …” „… . Leven, Jan Der neue elektronische Personalausweis Funktionen, Rechtsrahmen, Datenschutz; in: VR 2012, S …”

„… aktuell kein Rechtsrahmen, der die fachrechtliche Zulassung regelt. In Ausnahmen können aber auch …” „… . Fehlender Rechtsrahmen für CCS Nachdem mit Ablauf des 31. Dezembers 2016 kein Genehmigungs‐ antrag nach dem …” „… genutzt werden kann, aber auch vor dem Hinter‐ grund des fehlenden Rechtsrahmens für die Zulassung eines …”

„… Capture and Storage, in: NVwZ 2010, S. 1530–1534. Ders., Konkurrenzkampf unter der Erde – Rechtsrahmen für …” „… 2014, S. 9–21. Ders., Rechtsrahmen für eine Raumordnung zur Steuerung unterirdischer Nutzun‐ gen …” „… tiefen geologischen Schichten: Vorschläge zur Ausge‐ staltung des Rechtsrahmens, in: DVBl. 2008, S …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .II. 291 Fehlender Rechtsrahmen für CCS …”

„… transparenter und geeigneter Rechtsrahmen für die behördliche Entscheidung existiert und damit vorhersehbar ist …”

„… Transparenz von Entgeltstrukturen wieder. Da­rin wird ausgeführt, dass der bis dahin vorhandene Rechtsrahmen …” „… Vergütung bzw. Entgelte zu erkennen.54 Diese Erwägun­gen zeigen, dass trotz umfassenden Rechtsrahmens der …” „… Rechtsrahmen seine Wirkung entfalten kann. Die Motive für die Verabschiedung des Entgelttransparenzgesetzes …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3.160Zwischenergebnis: Transparenz als Ergänzung zum bestehenden Rechtsrahmen …”