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Anna Donner - Die gesundheitliche Eignung als Zugangsvoraussetzung zum Beamtenverhältnis

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Anna Donner

Die gesundheitliche Eignung als Zugangsvoraussetzung zum Beamtenverhältnis

2018

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Teil 2: Hintergrund der gesundheitlichen Eignung S. 19-42

„… öffentlich-rechtliches Dienst- und Treueverhältnis zwischen dem Beamten und dem Dienstherrn; noch expliziter geht dies …” „… Rechts mit Dienstherrenfähigkeit in einem öffentlich-rechtlichen Dienst- und Treueverhältnis steht.77 Es …” „… . B. Öffentlich-rechtliches Dienst- und Treueverhältnis 23 prinzip, das dem Dienstherrn die Pflicht …”

Teil 6: Verfassungsrechtliche Würdigung der Rechtsprechung und der defizitären gesetzlichen Ausgestaltung der gesundheitlichen Eignung S. 347-446

„… .; Battis (Hrsg.)/Battis, § 4 BBG, Rn. 29; Schoch (Hrsg.)/Kunig, Das Recht des öffentlichen Dienstes, S. 681 …” „… besonderen Funktionsvorbehalt des öffentlichen Dienstes keine Einschränkungen ergeben.“1596 Im Ergebnis …” „… , juris Rn. 77. 1597 Schoch (Hrsg.)/Kunig, Das Recht des öffentlichen Dienstes, S. 684 Rn. 51; Kielmansegg …”

Teil 3: Die gesundheitliche Eignung im Normenkontext S. 43-104

„… Einrichtung eines Dienstpostens.279 Die Stelleneinrichtung und -besetzung im öffentlichen Dienst ist allein …” „… Inhalt des Art. 33 Abs. 5 GG Art. 33 Abs. 5 GG bestimmt, dass das Recht des öffentlichen Dienstes unter …” „… des Öffentlichen Dienstes in Abs. 5 bezeichnet eine Tätigkeit im Dienste des Bundes, Landes oder bei …”

Literaturverzeichnis S. 505-522

„… Dienstrecht, Das Beamtenund Arbeitsrecht für den öffentlichen Dienst, 8. Aufl., Stuttgart 2017. Wiese, Günther …” „… Mitgliedstaaten, EuR 2001, 49–61. Däubler, Wolfgang, Der Streik im öffentlichen Dienst, 2. Aufl., Tübingen 1971 …” „… Öffentlichen Dienst, ZEuS 2004, 625–659. Deutsches Institut für Medizinische Dokumentation und Information, ICF …”

Teil 4: Die gesundheitliche Eignung in der Verwaltungspraxis S. 105-200

„… Angehöriger des Öffentlichen Dienstes in Bayern – (TeilR), Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums …” „… Bewerber stets für den öffentlichen Dienst ungeeignet; einen HIV-Antikörpertest erachtete er als zulässig …” „… behinderter Angehöriger des Öffentlichen Dienstes in Bayern – (TeilR), Bekanntmachung des Bayerischen …”

Teil 1: Einleitung S. 1-18

„… hoheitsrechtlicher Befugnisse als ständige Aufgabe in der Regel Angehörigen des öffentlichen Dienstes zu übertragen …” „… , die in einem öffentlich-rechtlichen Dienst- und Treueverhältnis stehen. Aufgrund des dort formulierten …” „… Beschäftigten des öffentlichen Dienstes, die hoheitliche Befugnisse ausüben. Was genau unter hoheitsrechtliche …”

Teil 8: Kernthesen und Schlussbetrachtung S. 495-504

„… Beschäftigungsdauer zwischen Beamten und Arbeitnehmern im öffentlichen Dienst. Würde sich bei diesem Vergleich …” „… Letzt gilt es zu bedenken, dass der öffentliche Dienst nicht nur aus Beamten besteht, sondern auch aus …” „… Kommentar/Höfling, Art. 33 Abs. 1 bis 3 GG, Rn. 179 f. 2285 Hartig, Altersdiskriminierung im öffentlichen Dienst …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… with Disabilities DB Der Betrieb DNeuG Dienstrechtsneuordnungsgesetz DÖD Der Öffentliche Dienst DÖV Die …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .A. 19 Öffentlich-rechtliches Dienst- und Treueverhältnis …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .A. 19 Öffentlich-rechtliches Dienst- und Treueverhältnis …”

Teil 5: Der Behinderungsbegriff und seine Konsequenzen für die gesundheitliche Eignung S. 201-346

„… Dienstherrn und dem Beamten bestehende vertikale öffentlich-rechtliche Dienst- und Treueverhältnis wirken die …” „… in das Recht des öffentlichen Dienstes ein.1056 Hinsichtlich formellem Bundesbeamtenrecht steht …” „… explizit auf das Ziel der Konvention hingewiesen, auch im öffentlichen Dienst keine Unterscheidung danach …”

Teil 7: Rechtsschutz- und Haftungsfragen S. 447-494

„… Integrität des öffentlichen Dienstes gewährleisten soll, enthält Art. 33 Abs. 2 GG ein grundrechtsgleiches …” „… zum Dienstherrn bestehenden öffentlich-rechtlichen Sonderbeziehung bzw. aus Amtshaftung zurückweicht …” „… 2013, 1213 (1218 f.). 2202 Wichmann/Langer, Öffentliches Dienstrecht, 8. Aufl. (2017), S. 556. 2203 …”

doi.org/10.5771/9783828870826

Jan T. Tenner - Seitenwechsel aus der Politik in die Wirtschaft

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Jan T. Tenner

Seitenwechsel aus der Politik in die Wirtschaft

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 136 2021

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Literaturverzeichnis S. 321-358

„… bei Kollision mit dienstlichen Interessen, in: Der öffentliche Dienst 1988, S. 78–95 …” „… Mitbestimmung im öffentlichen Dienst, in: Die Öffentliche Verwaltung 1996, S. 584–583 Bauer …” „… 1993 Bierfelder, Wilhelm (Hrsg.), Handwörterbuch des öffentlichen Dienstes. Das Personalwesen, Berlin …”

C. Rechtliche Rahmenbedingungen der Novelle und anderer Tätigkeitsbeschränkungen S. 33-206

„… Ergebnis ist Erwerbstätigkeit daher jede Tätigkeit außerhalb des öffentlichen Diensts, die der Schaffung …” „… “ hat der Gesetzgeber den öffentlichen Dienst vorgesehen. Dies folgt jedoch nicht etwa aus der fehlenden …” „… Vergütung im öffentlichen Dienst, sondern aus dessen Gemeinwohlbindung. Insgesamt spricht das Adjektiv …”

E. Verfassungsrechtliche Würdigung der Novelle S. 237-306

„… des öffentlichen Rechtes stehenden Personen“ dem Bund zu. Der Ausdruck „Dienst[…] des Bundes“ weicht …” „… von dem in Art. 33 Abs. 4, 5 GG genannten „öffentlichen Dienst“ ab und eröffnet einen weiterreichenden …” „… zu begrenzen. Systematisch umfasst die Vorschrift hingegen nicht nur Aktive im öffentlichen Dienst …”

D. Empirische Erhebung des Seitenwechsels S. 207-236

„… öffentlichen Diensts und die Parlamentsabgeordneten den öffentlichen Sektor. Eine neue Beschäftigung im …” „… öffentlichen Dienst unterfällt weder der Anzeigepflicht des § 6a Abs. 1 Satz 1 BMinG noch dem Verbotsvorbehalt …” „… ebenfalls die Drehtürthematik und weist auf die öffentliche Unzugänglichkeit der D. I. 1164 Uhl (CSU), in …”

F. Gesamtergebnis S. 307-316

„… der Gemeinwohlbindung des Staats unterfällt der öffentliche Dienst nicht dem Anwendungsbereich der …” „… „sonstigen Beschäftigungen“ außerhalb des öffentlichen Diensts umfasst, zu erklären. Die Vielzahl an Wechseln …” „… Regierungsmitglieder bezieht. Das öffentliche Interesse geht weiter als das dienstliche Interesse des jeweiligen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .cc) 36 Ausnahme: Tätigkeiten im öffentlichen Dienst . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .dd) 37 …” „… öffentlichen Dienstes Beschäftigten (externen Personen) in der Bundesverwaltung WiSt …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3. 21 Öffentliche Wahrnehmung …”

A. Einleitung S. 1-16

„… und dem Dienst im Staate entstehen, daß die Leute bei den Behörden nicht verknöchern, nicht Bürokraten …” „… heftiger öffentlicher Kritik20 einigten sich Bahnvorstand und künftiger Bahn-Generalbevollmächtigter auf …” „… aus jedem Wechsel wurde ein Skandal; aber in der Öffentlichkeit entstand stets der Eindruck, dass …”

B. Motivation der Beteiligten im Zusammenhang mit nachamtlichen Tätigkeiten von Politischen Entscheidern S. 17-32

„… ist mit dem Wortlaut der §§ 6a, 6b BMinG der öffentliche Dienst. Faktisch kommt es freilich innerhalb …” „… öffentlichen Diensts.181 Das Interesse an einer rechtsstaatlichen Machtausübung könnte ebenfalls eine …” „… Staatsdiener hinterher wieder in den öffentlichen Dienst mit reichlich Lebens- und Wirtschaftserfahrung …”

doi.org/10.5771/9783828875630

Cosima Charlotte Klause - Das emanzipatorische Potenzial des Verfassungsrechts im Vergleich

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Cosima Charlotte Klause

Das emanzipatorische Potenzial des Verfassungsrechts im Vergleich

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 187 2022

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Kapitel 1 S. 11-166

„… öffentlichen Dienst, S. 123 ff.229 Herzog, Allgemeine Staatslehre, S. 394 f.; Glaeßner, Demokratie und Politik …” „… RichterInnenverhältnis in Form eines öffentlich-rechtlich ausgestalteten Dienstverhältnisses eigener Art, das durch …” „… Gleichberechtigung der Frau und die „Abschaffung aller Gesetze, welche die Frau in öffentlich- und privatrechtlicher …”

Literaturverzeichnis S. 281-314

„… . Notwendigkeit und Möglichkeit positiver Aktionen zugunsten von Frauen im öffentlichen Dienst: Rechtsgutachten …” „… Förderung der Teilzeitarbeit im öffentlichen Dienst, Stuttgart 1977.Literaturverzeichnis288Epping …” „… , ReinerFrauen im öffentlichen Dienst – Charakteristika beamteter Frauen, Bonn 1986. Glaeßner, Gert-Joachim …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… öffentlichen Dienst . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .cc) 119Das emanzipatorische Potenzial …” „… nationalsozialistischenUnrechts für Angehörige des öffentlichen Dienstesbzgl. bezüglichbzw. beziehungsweiseCa. CircaCDU Christlich …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .bb) 135Nationale und internationale Maßnahmen gegen die Diskriminierung von Frauen im öffentlichen …”

Kapitel 2 S. 167-248

„… Austauschbarkeit der Angestellten im öffentlichen Dienst – ein Zustand, der politisch sehr erwünscht wurde, in …” „… primär der öffentlichen Legitimation des Verfassungsprojektes dienen.1009 Die Garantie der …” „… abgeschafft.1124 Stattdessen waren die Staatsbediensteten ArbeitnehmerInnen im öffentlichen Dienst.1125 Durch …”

Kapitel 3 S. 249-274

„… . 80.1497 Ipsen, Staatsrecht I, Rn. 751.1498 Heinig, Der Sozialstaat im Dienst der Freiheit, S. 150 …” „… der BRD, die im öffentlichen Bereich existierten, sollten frauenpolitische Belange in Hinblick auf die …” „… Gewährleistung gleichen Zugangs zu öffentlichen Ämtern in Art. 33 Abs. 2 GG ein Diskriminierungsverbot wegen des …”

Einleitung S. 1-10

„… rechtlichen Umwälzungen dienen.Neben der Entstehungsgeschichte gehören zu den wesentlichen …” „… Richterin ermittelt und als Ausgangs- sowie Vergleichsgröße dienen? Als Richtwert wird vom normativen Ideal …” „… erwähnt werden. Drittens haben Maßnahmen, die sich auf die öffentliche Meinung auswirken, ein hohes …”

doi.org/10.5771/9783828878976

Julia Geschke - Das reformierte Unterhaltsprivileg

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Julia Geschke

Das reformierte Unterhaltsprivileg

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 117 2019

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2. Kapitel: Die Regelung des § 32 VersAusglG S. 65-120

„… öffentlichen Dienstes, im Schornsteinfegerhandwerk, der Land- und Forstwirtschaft und der gemeinsamen …” „… ZVÖD ist eine Zusatzversorgung für Arbeiter und Angestellte des öffentlichen Dienstes. Sie bildet …” „… . Organisiert wird die ZVÖD bei einer Zusatzversorgungseinrichtung des öffentlichen Dienstes aufgrund …”

1. Kapitel: Grundlagen – der Versorgungsausgleich im 21. Jahrhundert S. 7-64

„… Versorgungsanwartschaften aus einem öffentlich- rechtlichen Dienstverhältnis (Beamten- oder beamtenähnliche Versorgung), sog …” „… Ergebnisse sollen der Beantwortung der aufgeworfenen Ausgangsfragen in den weiteren Kapiteln dienen. Die bis …” „… . § f BGB a.F. durchgeführt werden. War ein kompletter Ausgleich im Rahmen des öffentlich …”

Kapitel 4: Überblick der weiteren unter § 32 VersAusglG fallenden Verfahren S. 229-252

„… Anrechte aus einer Zusatzversicherung des öffentlichen oder kirchlichen Dienstes. Diese sind auch nach …” „… Vereinfachung dienen, BT-Drucks. / , S. . Borth, Versorgungsausgleich, . Aufl., Kapitel , Rn …” „… von Entscheidungen des öffentlich-rechtlichen Versorgungsausgleichs, also von Entscheidungen über den …”

3. Kapitel: Das reformierte Unterhaltsprivileg S. 121-228

„… . . § 2 Darstellung der Rechtslage 135 men des öffentlich-rechtlichen Versorgungsausgleichs berücksichtigt …” „… Ruhegelder wegen Alters und Dienstunfähigkeit, Borth, Versorgungsausgleich, . Aufl., . Kapitel, Rn …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . - (zitiert: Dastmaltchi, FPR ). Deisenhofer, Ulrich, Die Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes und …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . aa. 68 Öffentlich-rechtlicher Versorgungsträger . . . . .bb. 69 Erweiterung durch § 3b Abs. 1 VAHRG …”

Kapitel 5: Erfolgreiche Umsetzung der gesetzgeberischen Ziele S. 253-263

„… Rechtfertigung für eine Regelung wie § VersAusglG dienen kann, die den Ehegatten viele Umstände und auch …” „… Anrechte öffentlich-rechtlich organisierter Versorgungsträger anwendbar sein. Nur durch die Öffnung des …”

doi.org/10.5771/9783828870697

Kristof Tobias Germer - Management in der öffentlichen Verwaltung

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Kristof Tobias Germer

Management in der öffentlichen Verwaltung

2021

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Literaturverzeichnis S. 269-298

„… , Fallbeispiele, Wiesbaden. Geißler, René (2018): Die Altersstruktur des öffentlichen Dienstes als Herausforderung …” „… der Personalarbeit. In: Der öffentliche Dienst. Personalmanagement und Recht. Heft 2/2018, 71 …” „… . (Hrsg.) (2011): New Public Service. Öffentlicher Dienst als Motor der Staats- und …”

4 Darstellung, Analyse und Bewertung der Ergebnisse der empirischen Untersuchung S. 157-256

„… rekrutierende), die für eine Führungsrolle im öffentlichen Dienst in Frage kommen, sich damit begnügen würden …” „… Regelaltersgrenze in den Ruhestand um den Endpunkt der beruflichen Laufbahn im öffentlichen Dienst zu beschreiben …” „… Privatwirtschaft und des öffentlichen Dienstes. Im Internet unter: https://www.bmfsfj.de/blob/115648/916d83985cd …”

2 Theoretische Grundlagen, Fundierung und konzeptioneller Rahmen sowie Stand der Forschung S. 13-132

„… : https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeff entlichungen/themen/oeffentlicher-dienst/beamte/besoldungstabellen-april-2019 …” „… (bspw. Diener/Dienstherren-Verhältnis im Sinne einer persönlichen Dienertreue einem Herrn gegenüber oder …” „… Bedeutung von Management in der öffentlichen Verwaltung eingegangen und Besonderheiten in diesem Kontext …”

3 Methodik und Vorgehensweise bei der empirischen Untersuchung S. 133-156

„… , fundiertes Anwendungswissen aus der Praxis der öffentlichen Verwaltung zu den Themen des vorangegangenen …” „… Erkenntnisgewinn zur Anwendung in der Praxis dienen. Die vorliegende Untersuchung hat aber auch aus …” „… öffentliche Verwaltung an einer Stelle zusammengeführt darzustellen. Zu Letzterem wurde mit Kapitel 2 dieser …”

doi.org/10.5771/9783828875937

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