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Mareike Morgenstern - Die sozialversicherungsrechtliche Statusbeurteilung

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Mareike Morgenstern

Die sozialversicherungsrechtliche Statusbeurteilung

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 138 2021

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VI. Ausblick in die Zukunft der Statusbeurteilung S. 131-148

„… Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit ist eine Vielzahl von Abstufungen möglich. Durch moderne Formen der …” „… bereiten Statusentscheidungen im Grenzbereich zwischen Beschäftigung und Selbstständigkeit der Praxis …” „… Anhaltpunkte für eine Selbstständigkeit als auch für eine Beschäftigung vor. Die Einzelfallprüfungen sind …”

III. Die Statusbeurteilung anhand typusbildender Kriterien S. 23-88

„… einer selbstständigen Tätigkeit ausgeübt werden. Sollte der Auftragnehmer/Arbeitnehmer für mehrere …” „… Tätigkeit für einen anderen aber selbstständig ist. Auch ist es möglich, dass eine Person zeitgleich in …” „… , die im konkreten Tätigkeitsverhältnis für und gegen eine Beschäftigung oder Selbstständigkeit sprechen …”

V. Der sozialversicherungsrechtliche Status von Erwerbstätigen mit Leitungsfunktion oder gesellschaftsrechtlicher Sonderfunktion S. 93-130

„… Vorliegen einer Selbstständigkeit aus, weil die übertragenen Leitungsaufgaben gegenüber einer klassischen …” „… tätig und sei daher grundsätzlich als Selbstständiger zu qualifizieren. Wer hingegen nicht über eine …” „… Statusentscheidung zwischen Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit348. Zur Anwendung dieser Rechtsprechung ist …”

I. Einleitung S. 1-4

„… Selbstständigkeit verschwimmen. So ist einerseits ein Trend zu verzeichnen, insbesondere besser qualifizierten …” „… sich aber auch eine Tendenz erkennen, selbstständig Tätige vermehrt in größere …” „… Erwägungen zum sozialen Schutz Selbstständiger unter VI.2.) Trotz grundlegender Veränderungen ist für die …”

II. Allgemeines zum Typus der sozialversicherungsrechtlichen Beschäftigung S. 5-22

„… Sozialversicherung lediglich abhängig arbeitende Erwerbstätige, so dass eine Abgrenzung zur selbstständigen Tätigkeit …” „… Sozialversicherungsschutzes auf einzelne Selbstständige, kommt dem Vorliegen einer Beschäftigung nach wie vor eine …” „… Statusbeurteilung, also einer Abgrenzung zwischen Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit durch den Unternehmer …”

X. Literaturverzeichnis S. 271-278

„… Selbstständigkeit und Arbeitnehmereigenschaft im Sozialrecht, NZS 2016, S. 127 ff., zitiert als: Diepenbrock, NZS …” „… Solo-Selbstständige in Deutschland – Strukturen, Entwicklungen und soziale Sicherung bei Arbeitslosigkeit, Studie im …” „… , Boris Selbstständige Erwerbstätigkeit in Deutschland, Forschungsbericht 514, Herausgegeben vom …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… sozialversicherungsrechtliche Statusbeurteilung Zur Abgrenzung von Selbstständigkeit, Scheinselbstständigkeit und …” „… Abgrenzung von Selbstständigkeit, Scheinselbstständigkeit und Beschäftigung Wissenschaftliche Beiträge aus …” „… Arbeitswelt. Selbstständigkeit, Scheinselbstständigkeit und Beschäftigung im Spannungsfeld zwischen sozialer …”

VII. Das Verwaltungsverfahren zur Statusbeurteilung S. 149-234

„… den Zweigen der gesetzlichen Sozialversicherung aus Beschäftigung folgt oder ob eine selbstständige …” „… Arbeit/Beschäftigung selbstständig, ob die Arbeit abhängig erbracht wird. Kommt er zu der Überzeugung, dass dies der …” „… selbstständig tätig ist, unterlässt er schlicht dessen Meldung zur Sozialversicherung. Auch in diesem Fall …”

IV. Besonderheiten der Statusbeurteilung bei ehrenamtlich Tätigen S. 89-92

„… selbstständiger Handwerker nicht aufgegeben hatte die Höhe der Aufwandsentschädigung keinen Erwerbszweck nahelegte …”

IX. Zusammenfassende Praxishinweise zu den Verwaltungs- und Klageverfahren S. 265-270

„… Selbstständigkeit eingeordnete Erwerbstätigkeit im Nachhinein im Rahmen einer Betriebsprüfung seitens der prüfenden …”

VIII. Das gerichtliche Verfahren S. 235-264

„… Selbstständiger nach einem der Tatbestände des § 2 Satz 1 SGB VI besteht.885 Zuständig wäre für dieses …” „… Arbeitgeber/Auftraggeber als auch der Beschäftigte/Selbstständige gemeinsam Klage gegen den Statusfeststellungsbescheid …”

doi.org/10.5771/9783828876088

Wolfram Hilz, Daniele Saracino - Nordic Perspectives on the European Asylum System

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Wolfram Hilz (ed.), Daniele Saracino (ed.)

Nordic Perspectives on the European Asylum System

Series: Bonner Studien zum globalen Wandel

Volume 23 2017

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Daniele Saracino Why Solidarity is Crucial to the Asylum Policy of the European Union S. 39-62

„… Spezialausprägung des selbstständigen allgemeinen verfassungsrechtlichen Solidaritätsprinzips, das sich unter …”

doi.org/10.5771/9783828867383

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Johannes Zierden

Die Erbenuntreue

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 180 2022

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Hauptteil 2: Die Vermögensbetreuungspflicht des Erben in der Erbengemeinschaft S. 77-158

„… Verbundenheit.385Fürsorgepflicht von einiger Bedeutung – die Diskussionum die SelbstständigkeitNeben den bereits …” „… hinzuge-fügt).Damit wurde ein Wandel im Bedeutungsverständnis des Selbstständig-keitsmerkals eingeläutet.Auslegungsart …” „… Selbstständig-keitsmerkmals führte der BGH fort. So sahen der 3. und der 5. Straf-senat des BGH beispielsweise in einigen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Fürsorgepflicht von einiger Bedeutung – die Diskussion um dieSelbstständigkeit …” „… Aussagewert der Hilfsindizien zur Bestimmung derSelbstständigkeit …” „… Lösungsvorschlag: „Vermögensherrschaft“ als Ansatzpunktder Selbstständigkeit …”

Schlussbetrachtung S. 159-162

„… dem für die Vermögensbetreuungspflichtdes § 266 StGB erforderlichen Umfang an Selbstständigkeit …” „… Ausnahmen von dem Regelfall der Un-selbstständigkeit des einzelnen Erben begründen. Nicht unerwähntbleiben …”

Hauptteil 1: Die Vermögenszuordnung im Gefüge der Erbengemeinschaft S. 9-76

„… selbstständig neben denanerkannten vermögensrelevanten Positionen (Eigentum, Besitz etc.45)an den einzelnen …”

Einleitung S. 1-8

„… Bewegungsfreiheit oder Selbststän-digkeit, mit anderen Worten die Möglichkeit zur verantwortlichen Ent-scheidung …”

doi.org/10.5771/9783828878709

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Juliane Martin

Crowdwork

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 134 2021

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4. Kapitel Kontrolle der Vertragsbedingungen S. 225-276

„… “ (ebenso wie „selbstständige berufliche Tätigkeit“) das Selbstständigkeitselement voraussetzt und daher der …” „… Personengruppe durch ihr selbstständiges Handeln gekennzeichnet, sodass die Arbeitnehmerähnlichen nach ihrem …” „… noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Die Vorschrift definiert …”

3. Kapitel: Status der Crowdworker – Arbeitnehmerähnliche Personen? S. 89-224

„… Bundesarbeitsgericht Das Bundesarbeitsgericht versteht die Arbeitnehmerähnlichen (allgemein) als Selbstständige, bei …” „… m a d k a, RdA 2004, 383 spricht sich für den Begriff der arbeitnehmerähnlichen Selbstständigen aus …” „… gesetzliche Dreiteilung des Systems von Arbeitnehmern, arbeitnehmerähnlichen Personen und Selbstständigen.300 …”

Einleitung S. 1-14

„… Anfrage zu Soziale Lage und Absicherung von Solo-Selbstständigen vom 21.12.2016, S. 20; BMAS …” „… Verbesserung der Datenlage vor. Langfristig wird die Entwicklung von auf arbeitnehmerähnliche Selbstständige …” „… weiteren Datenermittlung43 betreffen und vorsichtig ein Mindesthonorar für prekär arbeitende Selbstständige …”

2. Kapitel Arbeitsrechtlicher Status der Crowdworker: Arbeitnehmer? S. 37-88

„… (echter) Selbstständiger sein.139 Spezielle Rechtsanwendungsprobleme ergeben sich, wenn Crowdwork über den …” „… , Arbeitnehmerähnlichen und Selbstständigen sowie Verbrauchern; kurzer Überblick zur Problematik der …” „… kein Arbeitnehmer.148 Wer ein Werk, also den Erfolg der Arbeit schuldet, arbeitet selbstständig und …”

Schlusswort S. 277-280

„… , arbeitnehmerähnliche Personen und Selbstständige die Grundlage eines geeigneten Schutzkonzeptes. Dabei ist eine …” „… Abgrenzung zwischen Arbeitnehmern und Selbstständigen auch bei der modernen Beschäftigungsform des …” „… zwischen Selbstständigen und arbeitnehmerähnlichen Personen. Hinsichtlich der besonderen Untergruppe der …”

Literaturverzeichnis S. 281-316

„… einer fairen Vergütung und eines angemessenen sozialen Schutzes von (Solo-) Selbstständigen …” „… der Lebensbedingungen wirtschaftlich schwacher Selbstständiger", ZESAR 2020, 99–105 Beise l, Klumpp …” „… Arbeitnehmerähnlichen und der Selbstständigen – jedem das Gleiche oder jedem das Seine?“, NZA 1998, 1144–1153 Bülow …”

1. Kapitel Crowdsourcing, Crowdwork S. 15-36

„… Lage und Absicherung von Solo-Selbstständigen, S. 20; BMAS Forschungsbericht 473, S. 3; BMAS …” „… und Selbstständige, 24% Schüler, Studenten und Auszubildende, 4% Haufrauen und Rentner und 6 …” „… , Selbstständiger oder arbeitnehmerähnliche Person ist.132 Aus diesem Grund kann ein Telearbeiter den Status eines …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . bb) 196 Heimarbeiter als Selbstständige im unionsrechtlichen Sinn …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .ccc) 238 Inhaltsverzeichnis XXXV § 304 InsO a. F.: keine oder nur geringfügige selbstständige …”

Anhang S. 317-346

„… TESTBIRDS als selbstständige Unternehmer gewerblich oder freiberuflich tätig und sind für die Einhaltung der …”

doi.org/10.5771/9783828875685

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Dajana Mohr

M2M-Geschäfte

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 195 2022

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Rechtlicher Teil S. 107-412

„… selbstständig agierender informationstechnischer Systeme für M2M-Geschäfte untersucht werden. Um die …” „… Beschleunigung der Abwicklung des Geschäfts. Sie bedienen sich der Anwendungen als eine Art selbstständige …” „… selbstständig handeln, stellen sich gegenwärtig aus vertragsrechtlicher Sicht für viele Einsatzbereiche der …”

Technischer Teil S. 5-106

„… , die innerhalb weniger Stunden selbstständig durch bestärkendes Lernen anhand der Spielregeln von …” „… einer digitalen, vernetzten Umgebung selbstständig Aufgaben im Auftrag eines Benutzers erledigt“87 und …” „… Einsatzmöglichkeit mobiler Agenten für den selbstständigen Vertragsschluss untereinander. Dies zeigt sich …”

§1 Einleitung S. 1-4

„… den Staubsaugerroboter, der selbstständig die Wohnung säubert, den intelligenten Drucker, der Tinte …” „… Zustandekommen des Vertrags nach den §§ 145 ff. BGB, ohne dass es auf das selbstständige Handeln der M2 …” „… selbstständige Maschinen aufgearbeitet.Der sich daran anschließende „Rechtliche Teil“ lässt sich in die beiden …”

doi.org/10.5771/9783828879393

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