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Natascha Trennepohl - Developing a Carbon Market

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Natascha Trennepohl

Developing a Carbon Market

2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Chapter 3. Germany: Implementation of the EU ETS Directive S. 73-94

„… constitutional court (Bundesverfassungsgericht), forming the judicial branch as the highest court and the …” „… Constitutional Court (Bundesverfassungsgericht).287 3.1. 3.1.1. 285 Grundgesetz für die Bundesrepublik …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Econômico e Social) BVerfG Federal Constitutional Court (Bundesverfassungsgericht) BVerwG Federal …”

doi.org/10.5771/9783828878198

Emily Henninger - Das Neutralitätsgebot des Grundgesetzes

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Emily Henninger

Das Neutralitätsgebot des Grundgesetzes

Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Band 208 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Vierter Teil: Reichweite des Neutralitätsgebots S. 175-194

„… Bundesverfassungsgericht, Urteil vom 27.02.2018 – 2 BvE 1/16 –, Rn. 60 = BVerfGE 148, 11.802 Jellinek, VVDStRL 8 (1950), S …” „… Bundesverfassungsgericht, Urteil vom 17.01.2017 – 2 BvB 1/13 –, Rn. 562 ff = BVerfGE 144, 20.805 Für diese Rechtsfolge …” „… . (2013), Art. 5 Abs. I, II Rn. 62.815 Bundesverfassungsgericht, Urteil vom 09.06.2020 – 2 BvE 1/19 – Rn …”

Dritter Teil: Das Neutralitätsgebot S. 105-174

„… „Neutralität“ erstmals im Jahr 1953 relevant. Das Bundesverfassungsgericht hatte über den Fortbestand der …” „… bereits zwei Jahre, nachdem das Bundesverfassungsgericht am 493 BVerfGE 3, 58 – juris, Rn. 179. Dasselbe …” „… BVerfGE 3, 288.494 Seit BVerfGE 12, 1 = Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 08.11.1960 – 1 BvR 59/56 …”

Literaturverzeichnis S. 201-222

„… -gesamt-data.pdf?download=1 (Stand: 28.10.2021).Literaturverzeichnis203Bundesverfassungsgericht (Hrsg.), Meilensteine in der …” „… Geschichte des Bundesverfassungsgerichts …” „… , http://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Das-Gericht/Geschichte-des-Bundesverfassungsgerichts/geschichte-des-bundesverfassungsgerichts_node.html (Stand: 28.10.2021).Busse, Elmar Wolfgang Walter, Das Prinzip staatlicher Neutralität und die …”

Zweiter Teil: Rechtfertigung von Äußerungen staatlicher Organe S. 47-104

„… Bildung zu Recht durch Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 17.08.2010 – 1 BvR 2585/06 –, Deutsches …” „… 37 (1997), S. 1., 3; A. A. BVerfGE 105, 252 (271), in der das Bundesverfassungsgericht in Bezug auf …” „… ; Bundesverfassungsgericht, Neue Juristische Wochenzeitschrift 12 (1961), S. 547 = BVerfGE 12, 205.232 So auch BVerfGE 105 …”

Erster Teil: Staatliche Äußerungen und ihre Grundrechtsrelevanz S. 7-46

„… Judikative – das Bundesverfassungsgericht zu nennen. Ist in der Untersuchung von Staatsorganen oder …” „… Bundesverfassungsgericht spricht im Parteienfinanzierungsurteil vom 19. Juli 1966 nur davon, dass die „sogenannte …” „… die Werteloyalität aber nicht.“, BVerfGE 124, 300 (Rn. 49), vgl. auch Bundesverfassungsgericht …”

Einführung S. 1-6

„… Bundesverfassungsgericht nach sich:Der Bundespräsident Joachim Gauck bezeichnete NPD-Anhänger als „Spinner“, die …” „… Angelegenheiten bereits „zum Geschäftsmodell“ geworden sein könnte.12 Bundesverfassungsgericht, Urteil vom 17 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .(2) 99Bundesverfassungsgericht …”

doi.org/10.5771/9783828850132

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Udo Tietjen

Der geeignete Richter

Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Band 181 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

L. Eigene Vorstellungen zur Richterauswahl S. 353-376

„… Ländern differenziert.Auswahl der Richter des BundesverfassungsgerichtsKeine VolkswahlEs sollte keine Wahl …” „… BundesverfassungsgerichtsZudem ist es sinnvoll, das Bundesverfassungsgericht in der Weise an der Auswahl seiner Richter zu …” „… EGMR.Auswahlverfahren in DeutschlandWahl entsprechend der Wahl der Richter des BundesverfassungsgerichtsDa die …”

K. Änderungsvorschläge zur Richterauswahl S. 297-352

„… BundesverfassungsgerichtsMit dem Verfahren der Bestellung von Verfassungsrichtern sollen vier Ziele erreicht werden: Die …” „… .848Auswahl in Deutschland entsprechend der Wahl der Richterdes BundesverfassungsgerichtsBei der …” „… Richter des Bundesverfassungsgerichts sollten hochqualifizierte Juristen und unabhängige …”

J. Wesentliche Kritikpunkte an der Richterauswahl S. 285-296

„… ein Verfassungsorgan ist.627Richter des BundesverfassungsgerichtsAuswahl nach parteipolitischen …” „… entsprechend der Richterdes BundesverfassungsgerichtsDie unter 1. beschriebene erforderliche demokratische …” „… Bewertung des Auswahlverfahrens für die Richter des Bundesverfassungsgerichts einerseits und der obersten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… des BundesverfassungsgerichtsBVerfGG BundesverfassungsgerichtsgesetzBVerwG …” „… RichtergesetzBRRG BeamtenrechtsrahmengesetzBT BundestagBVerfG BundesverfassungsgerichtBVerfGE Entscheidungssammlung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I. 19Richter des Bundesverfassungsgerichts …”

D. Verfassungsrechtliche Regelungen in Deutschland S. 89-192

„… gewürdigt.Art. 94 Abs. 1 GG (Wahl der Richter des Bundesverfassungsgerichts)Art. 94 Abs. 1 GG normiert …” „… verfassungsrechtliche Vorgaben für die Wahl der Richter des Bundesverfassungsgerichts.Bedeutung der RegelungDie Wahl der …” „… vorgesehen.135VerfassungswirklichkeitAnsehen des BundesverfassungsgerichtsDas Bundesverfassungsgericht …”

Literaturverzeichnis S. 379-396

„… Bundesverfassungsgericht, Berlin 1969Böckenförde,Ernst-WolfgangVerfassungsfragen der Richterwahl, 2. Auflage, Berlin …” „… Gedanken zur Wahl der Richter des Bundesverfassungsgerichts und der obersten Gerichtshöfe des Bundes, in …” „… , in: Bundesverfassungsgericht im dritten Jahrzehnt, Symposium zu Ehren von Ernst Friesenhahn …”

C. Richterauswahl in Deutschland S. 19-88

„… Richterauswahl in DeutschlandBundesrichterRichter des BundesverfassungsgerichtsDie Auswahl der …” „… Richter des Bundesverfassungsgerichts ist in Art. 94 Abs. 1 GG und §§ 2–10 BVerfGG geregelt, das auf der …” „… Bundesverfassungsgericht aus Bundesrichtern und anderen Mitgliedern. Die Mitglieder des Bundesverfassungsgerichts werden je …”

B. Historischer Abriss der Richterauswahl in Deutschland S. 9-18

„… § 1 Abs. 1 Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) ist das Bundesverfassungsgericht ein allen …” „… dem Bundesverfassungsgericht erstmals auf deutschem Boden ein Verfassungsgericht geschaffen. Gemäß …” „… selbst. Insbesondere stellt es selbst einen Haushaltsentwurf auf. Das Bundesverfassungsgericht …”

A. Einleitung S. 1-8

„… das Bundesverfassungsgericht, durch die im Grundgesetz vorgesehenen Bundesgerichte und durch die …” „… Bundesverfassungsgerichts gemäß Art. 94 Abs. 1 Satz 2 GG.3 Eine Auswahlentscheidung allein durch die Judikative gibt es …” „… verfassungsrechtliche Regelung über die Wahl der Richter des Bundesverfassungsgerichts. Art. 95 Abs. 2 GG normiert die …”

I. Rechtsvergleich S. 275-284

„… Bundesverfassungsgerichts -, Frankreich, England und Wales sowie Finnland eine Auswahl und Ernennung der Richter sowohl beim …” „… Regelung über die Amtszeit der Richter des Bundesverfassungsgerichts, die nach § 4 Abs. 1 und 2 BVerfGG …” „… Bundesverfassungsgerichts ist hingegen gemäß §§ 6 Abs. 1 Satz 2 und 7 BVerfGG eine Mehrheit von zwei Dritteln der …”

F. Richter am Gerichtshof der Europäischen Union S. 245-258

„… Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle ernannt worden.550Grund für die Errichtung des Ausschusses nach Art. 255 AEUV …” „… intransparenter war als das Auswahlverfahren für die Richter des Bundesverfassungsgerichts gemäß Art. 94 GG. Es …” „… insoweit etwas abgeschwächt ist – jedenfalls im Vergleich zu den Richtern des Bundesverfassungsgerichts …”

doi.org/10.5771/9783828878730

Daniel Weinke - Wirtschaftliche Bürgerbeteiligung

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Daniel Weinke

Wirtschaftliche Bürgerbeteiligung

2021

Treffer in den folgenden Teilen:

VI. Rechtlicher Rahmen der wirtschaftlichen Partizipation der Bürger S. 109-232

„… eingreifen.393 Die inzwischen gefestigte Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts versteht un‐ ter dem …” „… Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ein „ordnender und lenkender“ Eingriff in das Wirtschaftsleben …” „… , Art. 72, Rn 28. Ausgeschlossen wurde die Sperr‐ wirkung vom Bundesverfassungsgericht etwa in BVerfG …”

IV. Bürgerbeteiligung in der Bundesrepublik S. 47-96

„… ff.; Das Bundesverfassungsgericht spricht von einem erfor‐ derlichen „Legitimationsniveau“, siehe …” „… Entscheidung beschlossen worden ist“. Das Bundesverfassungsgericht hat diese An‐ forderungen dahingehend …” „… sein sollen.“218 Folglich macht das Bundesverfassungsgericht deutlich, dass die Zu‐ lässigkeit von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Mülheim-Kärlich-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts . . . . . .bb) 90 Fazit …” „… Bundesverfassungsgericht BVerfGE Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (amtliche Sammlung) BVerwG …”

V. Wirtschaftliche Bürgerbeteiligung als neues Instrument S. 97-108

„… Sicht des Bundesverfassungsgerichts ist die Öffentlichkeitsbeteili‐ gung „ein Mittel der Verwaltung, um …”

doi.org/10.5771/9783828877689

Nadine Listl - Datenschutz und Dopingkontrolle – ein Paradox?

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Nadine Listl

Datenschutz und Dopingkontrolle – ein Paradox?

Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Band 223 2024

Treffer in den folgenden Teilen:

Zweiter Teil: Datenschutz und Verfassungsrecht S. 157-272

„… . BundesverfassungsgerichtDas Bundesverfassungsgericht befasste sich im Rahmen der eben731schon benannten Entscheidung zur …” „… , Rn. 22.D. Prüfungsmaßstab159Das Bundesverfassungsgericht hat in diesem Zusammenhang imJahr 2019562 eine Wende eingeläutet und im …” „… vollharmonisierte BereicheDas Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung zum „Rechtauf Vergessen II“567 …”

Dritter Teil: (Un-) Wirksamkeit der datenschutzrechtlichen Einwilligung S. 273-382

„… beachten. Der in derRechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs1052 und des Bundesver‐fassungsgerichts1053 …” „… Datenverarbeitung bezeich‐net.1139Auch in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts findetsich der …” „… auchprivate Datenverarbeitungen.1140 Nach Ansicht des Bundesverfassungs‐gerichts ist die Verarbeitung der …”

Einleitung S. 1-14

„… nachder Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts verfassungsrecht‐38 S. dazu und zu den weiteren …”

Erster Teil: Datenschutz und Dopingkontrollsystem S. 15-156

„… Rechtsprechung des Bundesverfas‐sungsgerichts „ein legitimes Gemeinwohlanliegen“ dar, das einen staat‐lichen …” „… wurde vom Bundesverfassungs‐gericht vielfach als besonders wichtiges öffentliches Interesse aner‐kannt …”

Vierter Teil: Die Datenschutzverstöße der Nationalen Anti Doping Agentur S. 383-400

„… Bundesverfassungsgericht anwendbar.Für die Verarbeitung der einfachen personenbezogenen Datenkommt außerdem Art. 6 Abs. 1 S …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Europäischer Gerichtshofaa. 193Bundesverfassungsgerichtbb. 198Bundesgerichtshofcc. 201EGMR, Urteil vom …”

Literaturverzeichnis S. 405-438

„… .) Bundesverfassungsgerichtsgesetz, Kommentar, Band 1,60. EL 2020, München: C.H. Beck …” „… , Bruno; Klein,Franz; Bethge, Herbert (Hrsg.) Bundesverfassungsgerichtsgesetz, Kommentar,Band 1, 60. EL …” „… ; Schmidt-Bleibtreu, Bruno; Klein, Franz; Bethge, Herbert: Bundes‐verfassungsgerichtsgesetz, Kommentar, Band 1, 60. EL …”

doi.org/10.5771/9783828851856

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