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Jonas Gottschalk - Leistungsbezogene Bestimmungsrechte im BGB

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Jonas Gottschalk

Leistungsbezogene Bestimmungsrechte im BGB

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 133 2020

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Literaturverzeichnis S. 149-168

„… . —, Grundrechte und Privatrecht, AcP 184 (1984), S. 201–246. —, Verstöße gegen das verfassungsrechtliche …” „… , Konrad, Grundzüge des Verfassungsrechts der Bundesrepublik Deutschland, 20. Aufl., Heidelberg 1999 …” „… Beispiel des Arbeitsrechts, München 1978. Huber, Hans, Die verfassungsrechtliche Bedeutung der …”

§ 2. Die einseitige Einwirkung auf den Vertragsinhalt im Verhältnis zur Vertragsfreiheit S. 21-84

„… .94 Wirtschaftliche Handlungen machen einen wesentlichen Anteil davon aus.95 Die verfassungsrechtliche …” „… die Gerichte verpflichtet, die geschaffe- 2. 99 Statt vieler: Sachs, Verfassungsrecht II, S. 48. 100 …” „… ; Canaris, AcP 184 (1984), 201 ff. (245); Sachs, Verfassungsrecht II, S. 78; Dreier/Dreier, Art. 1 Rn. 38 …”

§ 3. Der Bestimmungsakt S. 85-142

„… verfassungsrechtlicher Art verpflichtet sind,392 aus der vertraglichen Einigung, insbesondere aus dem Vertragszweck, zu …” „… etwaige verfassungsrechtliche Wertungen abgestellt werden soll: Hoyningen-Huene, Die Billigkeit im …” „… soll dem Richter die Möglichkeit geben, auf das Vertragsverhältnis bei Abwägung verfassungsrechtlicher …”

doi.org/10.5771/9783828875470

Wolfgang Hummes - Brauchen wir Gott im Grundgesetz?

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Wolfgang Hummes

Brauchen wir Gott im Grundgesetz?

2020

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E. Der Standort der Kirchen in der Nachkriegsgesellschaft S. 73-116

„… verfassungsrechtlich untermauert und begründet werden.197 Zweifler am Nutzen der Religion für die Entwicklung einer …” „… Erhebung“ (Textauszug zu Art. 139 WRV) und daher verfassungsrechtlich geschützt sein. Die mit dem …” „… verfassungsrechtlichen und staatspolitischen Themen über den Stellenwert der Kirchen in der Gesellschaft und die den …”

F. Das Konfliktpotential der Religionsfreiheit S. 117-152

„… Begriff der Weltanschauung nur in unmittelbarer Abgrenzung zu ihm beschrieben werden. Verfassungsrechtlich …” „… , nicht auf eine lange verfassungsrechtliche Einbindung zurückblicken. Noch bis in das 19. Jahrhundert …” „… voraus, die einen deutlichen verfassungsrechtlichen Bezug haben. Eine einfachgesetzliche Verbotsregelung …”

Literatur/Anmerkungen S. 167-190

„… Konstitutionalismus des 19. Jahrhunderts im verfassungsrechtlichen Vergleich, in: Der Staat 2006, S. 365 ff. 129 …” „… verfassungsrechtlicher Sicht, ZG 2009, S. 222 ff. 264 Stellvertretend: Dirk Ehlers, in Sachs, GG, 8. Aufl., 2018, Art …” „… . 32. 290 Johannes Wasmuth/Gernot Schiller, Verfassungsrechtliche Problematik der Inpflichtnahme von …”

G. Die Zukunft des Religionspluralismus – Fazit S. 153-166

„… Priester ausbilden. Aber stets leiten sie ihre Privilegien aus einer herausgehobenen verfassungsrechtlichen …”

B. Religion und Kirche in der Verfassung S. 15-30

„… gewährleistet. Die verfassungsrechtliche Ordnung der Beziehungen von Staat und Kirche sichert nach Meinung des …” „… (Verfassungsrechtssatz von umfassender Allgemeinheit72). Einige Grundrechte fordern dem Staat Freiheitsräume zugunsten …”

C. Die Entwicklung der Religionsfreiheit zum Verfassungselement S. 31-62

„… Bekenntnisfreiheit oder aber verfassungsrechtliche Neuentwicklungen von Dauer gegeben. Trotz Diktatur wurde die …”

A. Der Gottesbezug in der Präambel S. 1-14

„… . Verfassungsrechtslehre deutet auch deshalb den Text der Präambel unseres Grundgesetzes mit ihrer Kundgabe der …” „… erhalten, sondern noch vergrößern. Der Verfassungsrechtler und Rechtsphilosoph Horst Dreier hat in seiner …”

doi.org/10.5771/9783828875548

Adam S. Dampc - Nullum Tributum Sine Lege

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Adam S. Dampc

Nullum Tributum Sine Lege

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 189 2022

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H) Literaturverzeichnis S. 343-360

„… , Christian, Art. 2, in: ders./Ruffert, Matthias (Hrsg.), EUV/AEUV – Das Verfassungsrecht der Europäischen …” „… , Matthias (Hrsg.), EUV/AEUV – Das Verfassungsrecht der Europäischen Union mit Europäischer Grundrechtecharta …” „… : Kommentar, 5. Aufl., München 2016.— (Hrsg.), EUV/AEUV – Das Verfassungsrecht der Europäischen Union mit …”

A) Einleitung S. 1-12

„… wirtschaftlichen Handelns nicht immer rechtssicher feststellen. „Verfassungsrecht und Wirklichkeit klaffen selten …” „… Bestimmtheitsgrundsatz umgesetzt wird, sondern auch, ob er überhaupt verfassungsrechtlich präzise genug verortet …” „… verfassungsrechtlichen Verortung, dogmatischen Struktur und praktischen Anwendung. Es gilt, auf der einen Seite …”

D) Rechtsquellen des Bestimmtheitsgrundsatzes S. 117-248

„… verfassungsrechtlichen Anforderungen sollten unklare und unpräzise Formulierungen in Vorschriften gelten, die …” „… Gesetzesbestimmtheit als Eingriff in die Sphäre der verfassungsrechtlichen Freiheiten und Rechte des Menschen angesehen …” „… dem verfassungsrechtlich explizit verankerten steuerrechtlichen Legalitätsprinzip nach Art. 217 …”

B) Grundlagen S. 13-34

„… .; vgl. Sayeed, Die verfassungsrechtliche Herleitung des Klarheitsgebots und seine Anwendung am Beispiel …” „… verfassungsrechtlichen Grundsätzen ab.43 Aus dem Blickwinkel der Gewaltenteilung, des Demokratieprinzips, der …” „… Eingriffs in die verfassungsrechtlichen Freiheiten und Rechte.“ („W orzecznictwie konstytucyjnym utrwalił …”

F) Die unbestimmte Natur steuerrechtlicher Billigkeitsklauseln S. 315-334

„… Wertepluralität wird insbesondere verfassungsrechtlich durch die politischen Grundrechte in den Art. 4, 5, 8, 9 …” „… Rechtsbegriffen sind die Einfallstore für das Verfassungsrecht zu unterscheiden. Das bezieht sich auf die …” „… verwendet werden, wenn sie verfassungsrechtlich gerechtfertigt bzw. indiziert sind oder ihre Bedeutung …”

E) Die Bewältigung von Unbestimmtheit S. 249-314

„… Rechtsfolgenanordnungen“ der Fall.916 Waldhoff, Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Steuergesetzgebung im Vergleich …” „… allerdings verfassungsrechtlich zu rechtfertigen.1025 Vgl. dazu C) II. 5.E) Die Bewältigung von …” „… zweistufigen Prüfungsaufbau prüft das BVerfG die Verletzung spezifischen Verfassungsrechts durch das …”

C) Entwicklungslinien des allgemeinen und steuerrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatzes S. 35-116

„… die Einnahmeerzielung jedenfalls seine Rechtfertigung war. Die wesentliche verfassungsrechtliche Frage …” „… Einfluss des französischen Verfassungsrechts auf die Bildung der polnischen Verfassung. Diese sah ebenfalls …” „… BVerfG über die Auslegung von Verfassungsrecht zu entscheiden. Es sah von Beginn an eine Verbindung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . 211Der verfassungsrechtliche Eigentumsbegriff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .cc. 212 …”

doi.org/10.5771/9783828879065

Tobias Alexander Knippel - Das nemo-tenetur-Prinzip bei außerstrafrechtlicher Pflichterfüllung

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Tobias Alexander Knippel

Das nemo-tenetur-Prinzip bei außerstrafrechtlicher Pflichterfüllung

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 147 2021

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I. Literaturverzeichnis S. 287-312

„… (Hrsg.), Handbuch des Verfassungsrechts der Bundesrepublik Deutschland, Bd. 1, 2. Aufl., Berlin 1995 …” „… . Literaturverzeichnis 288 Bosch, Nikolaus, Aspekte des nemo-tenetur-Prinzips aus verfassungsrechtlicher und …” „… Zivilprozesses nach § 149 ZPO?, wistra 1999, 451–456. ders., Die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Satzes …”

D. Richtungsweisende Rechtsprechung zum nemo-tenetur-Prinzip in Deutschland S. 63-80

„… Rechtsstaatsprinzip. Hieraus ließe sich ein Satz des Verfassungsrechts nämlich nicht herleiten, nach dem die …” „… Existenz von nemo-tenetur und Stütze im Verfassungsrecht Das BVerfG legte im Gemeinschuldner-Beschluss …” „… GG nicht zu beanstanden. Auch die verfassungsrechtlich gewährleistete Rechtsposition der …”

B. Das nemo-tenetur-Prinzip im deutschen Strafverfahren S. 7-56

„… nemo-tenetur-Prinzips aus verfassungsrechtlicher und strafprozessualer Sicht, 18. B. Das nemo-tenetur-Prinzip im …” „… wichtigste Quelle des englischen Verfassungsrechts, vgl. allgemein: Fischer Drew, Magna Charta. 69 Buchholz …” „… tenetur-Grundsatz, 50 f. 78 Bosch Aspekte des nemo-tenetur-Prinzips aus verfassungsrechtlicher und strafprozessualer …”

H. Ergebnis S. 277-286

„… gesetzliche Anordnungen sind verfassungswidrig. Überwiegt das Drittinteresse aber, ist es verfassungsrechtlich …” „… könnte mithin einen verfassungsrechtlich angezeigten Schutz von nemo-tenetur nicht begründen, verbliebe …”

G. Außerstrafrechtliche Mitwirkungspflichten – Übertragung des dogmatischen Ableitungsergebnisses auf andere gesetzliche Konfliktsituationen S. 107-276

„… Selbstbelastungsfreiheit denkbar erscheint, kommt deshalb aus verfassungsrechtlichen Vorgaben heraus nur in solchen …” „… BVerfGG Komm./Bethge § 31 Rn. 106; Lorz Interorganrespekt im Verfassungsrecht, 65 ff.; vgl auch …” „… die Lösung des Gesetzgebers auch in der Sache verfassungsrechtlich Bedenkliches normiert. Denn durch …”

C. Geltungsreichweite: Die Ausstrahlungswirkung von nemo-tenetur S. 57-62

„… nemo-tenetur unstreitig als ein im Verfassungsrecht angelegtes grundrechtsgleiches Abwehrrecht und als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .3. 69 Existenz von nemo-tenetur und Stütze im Verfassungsrecht. . . . . . . . . . .a. 69 Begrenzung …”

F. Die Europarechtskonformität des dogmatischen Ableitungsergebnisses S. 83-106

„… GG Komm./Calliess Art. 24 Rn. 76–82; 91–95; Handbuch des Verfassungsrechts, 76 ff; Sauer NJW 2016 …”

doi.org/10.5771/9783828876873

Athina Theodoridis - Die rechtliche Regelung der heterologen Samenspende in Deutschland und in Griechenland

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Athina Theodoridis

Die rechtliche Regelung der heterologen Samenspende in Deutschland und in Griechenland

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 141 2021

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Deutschsprachige Literatur S. 211-232

„… , Matthias: EUV/AEUV, Das Verfassungsrecht der Europäischen Union mit Europäischer Grundrechtecharta …” „… , Friedhelm: Präimplantationsdiagnostik aus verfassungsrechtlicher Sicht, in: Medizinrecht (MedR) 2001, S …” „… und Verfassungsrecht, Baden-Baden 2010. Kollhosser, Helmut: Rechtsprobleme bei medizinischen …”

C. Die rechtliche Regelung der heterologen Samenspende in Deutschland S. 13-134

A. Einleitung S. 1-6

„… Anspruchsgrundlage umzusetzen. Die lang ersehnte Klarheit bezüglich der Wahrnehmung des verfassungsrechtlich …”

D. Die rechtliche Regelung der heterologen Samenspende in Griechenland S. 135-204

„… Verfassungsrecht, S. 151; Pantelidou, NoB 2011, 889, 891; Stampelou, Festschrift für Ismini Androulidaki-Dimitriadi …” „… Fortpflanzung ist ein verfassungsrechtlich anerkanntes Recht, welches als Teil des allgemeinen …” „… Die Tatsache, dass die Fortpflanzungsfreiheit verfassungsrechtlichen Schutz genießt, bedeutet jedoch …”

doi.org/10.5771/9783828876446

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