„… erst auf sich zu lenken.Zur Gefahr für GrundrechteVor dem Hintergrund der dichotomen Wirkungen …” „… . Entsprechendes gilt für die gleichlautenden Grundrechte, wobei für die Äußerungsbefugnisse von Landesorganen …” „… ermöglichen, seine grund­rechtlichen Freiheiten umfassender in Anspruch zu nehmen.Wissen als Voraussetzung für …”

„… wirft neben grundrechtlichen Fragestellungen staatsorganisationsrechtliche Fragen von ebenso gro­ßer …” „… Äußerungen staatlicher Organe48Grundrechte die öffentliche Gewalt und stellen primär Abwehrrech­te der Bürger …” „… sich nicht aus den allgemeinen Gesetzen von Art. 5 Abs. 2 GG, sondern aus den Grundrechten und …”

„… , Maik, Entgrenzte Freiheit – das Schutzgut der Grundrechte, Die Öf­fentliche Verwaltung 68 (2015), S …” „… , Hans-Jürgen (Hrsg.), Handbuch der Grundrechte, Band III, in Deutschland und Europa – Grundrechte in …” „… , VVDStRL 59 (2000), S. 315.Böckenförde, Ernst-Wolfgang, Grundrechte als Grundsatznormen, Zur gegenwärti­gen …”

„… Grundrechten ableiten lassen und Neutralität nur als Summe dieser Rechtswirkungen anzuse­hen wäre.479Andere …” „… für den Staat im Bereich der Staatsorganisation und den Grund­rechten verstanden werden. Vielleicht …” „… Abhängigkeit vom jeweiligen Sachzusammen­hang entfalten und neben den Grundrechten keinen eigenständigen …”

„… Kommunikationsver­hältnis zwischen Staat und Dritten, der Öffentlichkeit.9. Die Grundrechte entfalten ihre Funktion als …” „… Äußerungen wirken auf immaterieller Ebene und auf materieller Ebene. Die Beeinträchtigung von Grundrechten …” „… Grundrechte des Auditoriums hingegen werden nur im immateriellen Bereich unmittelbar beein­trächtigt.11. Als …”

„… gerade die individuelle Au­tonomie des Einzelnen, von seinen grundrechtlich verbürgten Freihei­ten in …” „… Art. 1 Abs. 3 und Art. 20 Abs. 3 GG stünde nur ein umfassender Verzicht, der ein Grundrecht endgültig …” „… Amtsträger. Wäre staatliche Kritik nicht zulässig, ohne das eigene Grundrecht preiszugeben, wäre der freie …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .bb) 23Zur Gefahr für Grundrechte …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .b)114Die Abwehrfunktion der Grundrechte: Forderung nach staatlicher Distanz . . . . . . . .2. 115 …”

„… Zwangswirkung darstellen, sind sie geeignet, faktisch in Grundrechte einzugreifen und wie normatives …” „… Rechtfertigung erfolgen. Aufgrund der möglichen Grundrechts­1 Zum Staatsvolk als eines der für die Existenz eines …”

„… stellt den Kontrollauftrag des U.S. Supreme Courts unter andere Vorzeichen. Grundrechte werden vom U.S …” „… Vorwegnahme des Ergebnisses einer Kontrolle im Kontext der Grundrechte bemisst sich nahezu ausschließlich …” „… Abwägungsmaßstäbe Das amerikanische und das deutsche Eingriffsregime der Grundrechte dreht sich im Kern um eine …”

„… Balancing, in: Yale L. J. 96 (1987), S. 943-1005 Alexy, Robert: Theorie der Grundrechte, 3. Auflage …” „… , Donald P., Baden-Baden 1993, S. 221-249 Aulehner, Josef: Grundrechte und Gesetzgebung, Tübingen 2011 …” „… Bettermann, Karl August / Neumann, Franz L. / Nipperdey, Hans Carl (Hrsg.): Die Grundrechte. Handbuch der …”

„… , Grundrechte und Gestaltungsspielraum, S. 83; ausführlich dazu unten S. 181 ff. 12 fassung zeigt sich im …” „… Grundrechte eine breite und genaue verfassungstextliche Basis genießen. Die Feststellung des konkreten …” „… Kategorien bestehende Prüfungsraster über ein weites Spektrum von Grundrechten und Grundrechtsgruppen zur …”

„… »fundamentale« Rechte im Rang eines Grundrechts klassifiziert. Der »rational basis test« ist ferner einschlägig …” „… »rational basis test« deckt regelmäßig (d.h., soweit kein Grundrecht betroffen ist) den Bereich der …” „… gesetzgeberischen Abwägung grundrechtlich geschützter Güter und Interessen.269 Der U.S. Supreme Court ist insoweit …”

„… Interventionsmaßes zu illustrieren. Die Literatur1096 hat es zu einem grundrechtlichen Kontrollmaßstab in der Form …” „… müsse der Gesetzgeber die Grundrechte auf der Kehrseite der Schutzdimension dadurch respektieren, dass …” „… das BVerfG, dass sich der Staat »schützend und fördernd«1098 vor die Grundrechte zu stellen habe …”

„… Grundrechten (1985); Rohloff, Grundrechtsschranken in Deutschland und den USA (2007); Simons, Grundrechte und …” „… (2004), S. 203 (228 f.); Ossenbühl, in: FS Lerche, S. 151 (157 f.); Kingreen/Poscher, Grundrechte, Rn …” „… dem Gesetzgeber materielle Grenzen bei der Verabschiedung von Normen im Kontext der Grundrechte setzt …”

„… . Supreme Courts, einerseits als Hüter der Verfassung die Grundrechte zu schützen, andererseits den …” „… des Gesetzgebers im Grundrechtsbereich, doch hat die Diskussion um die Bedeutung der Grundrechte als …” „… (1984), S. 174 (186 f.). 1170 Simons, Grundrechte und Gestaltungsspielraum, S. 83; vgl. Eberle, Utah L …”

„… . Anwendungsbereich ...................................................................... 84 I. Grundrechte als …”

„… Europäischen Grundrechte­charta hatte die Funktion, den Bürgern ihre Grundrechte vor Augen zu führen und damit …” „… Anfangssitzungen des Konvents zur Ausarbeitung einer Grundrechte­charta widmete er dem seiner Ansicht nach …” „… Geltungskraft verstärkt.Bei der Entstehung von Art. 41 GRCh im Rahmen des Grundrechte­konvents war zu Beginn …”

„… 2001.Pfeffer, Kristin, Das Recht auf eine gute Verwaltung: Art. II-101 der Grundrechte­charta des …” „… der Grundrechte sowie der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie, Osna­brück, Univ.-Diss., 1984.Alexy …” „… der Europäischen Union, 2. Auflage, Baden-Baden 2022, § 6, S. 223–295.Aulehner, Josef, Grundrechte und …”

„… VorgabenDie Verfahrensautonomie der MitgliedstaatenArt. 41 GRCh ist als Grundrecht der Grundrechtecharta mit …” „… mehr als das einzelne Grundrecht. Davon zeugt bereits, dass die ungeschriebenen Gewährleistungen des …” „… Grundrecht in das europäische Rechtsgefüge ein. Wieder ist zu betonen, dass gerade bei solch grundlegenden …”

„… ) Grundrechte dies nur ein­geschränkt gilt. So hat das Bundesverfassungsgericht geurteilt, dass sich juristische …” „… Personen nur dann auf Grundrechte berufen können, soweit sie ein „personales Substrat“ aufweisen: „Nur wenn …” „… auch Aulehner, Grundrechte und Gesetzgebung, S. 152.271 Kaufmann, Prozedurale Theorien der …”

„… überindividueller und dritter Interessen . . . . . . . . . .c) 23Grundrechte als Katalysator einer bürgerzentrierten …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .I.160Einbettung in das System europäischer Grundrechte …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .II. 163Die Ausformung europäischer Grundrechte …”

„… Grundrecht auf eine gute Ver­waltung, Art. 41 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GRCh), eine …” „… Konsolidierungsphase, S. 11 ff., um nur wenige Werke zu nennen.9 So z. B. Jarass, Charta der Grundrechte der EU, Art …” „… Veröffentlichungen und Debatten in zeitlich nahem Zusammenhang mit der Entstehung der Grundrechtecharta und des …”

„… einen effektiven Rechtsschutz sogar auf grundrechtlicher Ebene festgehalten. Diese Norm wird jedoch …” „… gerichtliche Kontrolle sind mithin wechselbezüglich. Der grundrechtlich geschützte Individualrechtsschutz wirkt …” „… Grundrechte verletzt. Das Ziel, Popularklagen zu vermei­den, hat sich bereits derart verfestigt, dass es …”

„… . Insbesondere die Grundrechte und das Rechts­staatsprinzip durchdringen es und sind beständige …”

„… erklärt, ob und inwiefern Grundrechte im Beamtenverhältnis überhaupt Anwendung finden, bevor besprochen …” „… wird, welche Grundrechte womöglich durch die Rechtsprechung verletzt werden und warum, sowie ob eine …” „… . Grundrechtsfähigkeit des Beamten Hinsichtlich der Wahrnehmung seiner Grundrechte befindet sich der Beamte in einem …”

„… Grundrechte-Charta. GRCh, Kommentar, 1. Aufl., München 2016 (zitiert: Stern/Sachs (Hrsg.)/Bearbeiter …” „… Grundrechten des Arbeitslebens, Unter besonderer Berücksichtigung der Europäischen Sozialcharta, NZA 2016 …” „… .), EUArbR/Bearbeiter). Frenz, Walter, Handbuch Europarecht, Band 4: Europäische Grundrechte, Berlin, Heidelberg 2009 …”

„… Menschen Träger von Grundrechten und können sich folglich auch auf diese berufen; infrage kommen insoweit …” „… . Diese dient als Auslegungshilfe für die Bestimmung von Inhalt und Reichweite der Grundrechte und der …” „… Konventionen die Auslegung der Grundrechte und rechtsstaatlichen Grundsätze des Grundgesetzes beeinflussen …”

„… Behinderung für den Schutz eines behinderten Menschen keine Rolle spielen darf, sowie einschlägige Grundrechte …” „… Eignung als Zugangskriterium werden Grundrechte verletzt. Wird ein Beamtenbewerber, der sich als im …” „… dasjenige regeln muss, was für die Verwirklichung der Grundrechte wesentlich ist. Wesentliche Inhalte sind …”

„… Grundrechte der Europäischen Union GVBl. Gesetz- und Verordnungsblatt Abkürzungsverzeichnis X GV. NRW …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .A. 347 Eingriff in verschiedene Grundrechte durch die Judikative …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .d. 322 Nichtvereinbarkeit mit weiteren völkerrechtlichen Schutzrechten und europäischen Grundrechten …”

„… gesundheitlichen Eignung mit der Charta der Grundrechte der Europäischen Union bzw. mit der Europäischen …” „… in verschiedenste Grundrechte eines Beamten kommt, wenn ihm der Zugang zum Beamtenverhältnis wegen …” „… ben, wo in grundrechtlich geschützte Freiheitsrechte eines Bürgers eingegriffen wird.53 Konkretere …”

„… ermöglicht die Rechtfertigung von Eingriffen in grundrechtlich geschützte Rechtspositionen des Beamten wie …” „… Rn. 52. 182 Kingreen/Poscher, Grundrechte Staatsrecht II, 32. Aufl. (2016), Rn. 94. 183 …” „… die dieser Vorschrift nachfolgenden Grundrechte die Gesetzgebung, die vollziehende Gewalt und die …”

„… unter Teil 5 Abschn. B Kap. III.4.c „Charta der Grundrechte der Europäischen Union), der ebenfalls einen …” „… gebotenen Kürze. Verfassungsbeschwerde Als „letzte Zuflucht des Bürgers, der sich in seinen Grundrechten …” „… , durch die öffentliche Gewalt in einem seiner Grundrechte oder in einem seiner in Art. 20 Abs. 4, 33, 38 …”

„… , dass der Beamte in seiner Wahrnehmung von Rechtsschutz und Grundrechten beschnitten wurde und der …”

„… diesem Rahmen eine Verfassungswidrigkeit bewirken.731GrundrechteIn ihrer Behandlung abzugrenzen sind …” „… Grundrechte.Dies geht darauf zurück, dass Grundrechte in ihrer Grundfunktion als Abwehrrechte gegen den Staat732 …” „… der die Verhältnis­mäßigkeitsprüfung als Rechtfertigungsanforderung bei Grundrechten hergeleitet wird …”

„… Rechtskreiserweiterung gegenüber der Grundrechte-Charta.231 Auch bildete die Sozialcharta von 1989232 die Grundlage für …” „… , in: Stern/Tettinger (Hrsg.), Die Europäische Grundrechte-Charta im wertenden Verfassungsvergleich …” „… Mitbestimmungsgesetze.§ 3 Beeinträchtigung der Mitbestimmung durch Partizipationssysteme66GrundrechteDas Grundrecht auf …”

„… Europä­ischen Union, in: Stern, Klaus/Tettinger, Peter J. (Hrsg.), Die Europäische Grundrechte-Charta im …” „… 2019, SpringerLiteratur229Stern, Klaus/Sachs, Michael, Europäische Grundrechte-Charta: GRCh, 1. Auflage …” „… Juristische Schulung 2008, S. 945–949Alexy, Robert, Theorie der Grundrechte, 5. Auflage, Frankfurt a.M. 2005 …”

„… verschiedenen Ausprägun­gen des Art. 12 Abs. 1 GG differenziert. Zum einen als Grundrecht der Berufsfreiheit und …” „… Rechtsna­tur von Grundrechten in ihrer subjektiv- und objektiv-rechtlichen I.II.1.787 Ansichten, welche die …” „… GrundrechtFür den Fall, dass ein verfassungsrechtliches Fundament für die deut­sche Arbeitnehmermitbestimmung in …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .(a) 67Das Grundrecht auf Mitbestimmung aus Art. 1 GG . . . . .(aa) 67Allgemeines Persönlichkeitsrecht …” „… Sozialstaatsprinzip in Verbindung mit Grundrechten …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .(1) 171Grundrechte …”

„… Grundrechte wie etwa die Berufsfreiheit des Arbeitgebers und das Ei­gentumsrecht des Vermieters.842 Dabei geht …” „… zur Folge, dass nicht einmal eine Abwägung durchzuführen ist, da es an dem Grundrecht bzw …” „… Einzelnen zu gestalten und deren Betätigungsfreiheit einzuschränken, wenn dies durch Grund­rechte Dritter …”