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Kolja Schnatz - Der Rechtsschutz der Medien bei sitzungspolizeilichen Verfügungen im Strafprozess

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Kolja Schnatz

Der Rechtsschutz der Medien bei sitzungspolizeilichen Verfügungen im Strafprozess

2020

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C. Sitzungspolizei und Medien S. 13-46

„… Sitzungspolizei und Medien Die Frage nach dem zulässigen Remedium der Medien gegen …” „… sitzungspolizeiliche Verfügungen im Strafprozess stellt sich nur, wenn die Sitzungspolizei die Medienarbeit in und um …” „… Medien der Sitzungspolizei unterliegen. Dafür muss zuerst der Begriff der Sitzungspolizei untersucht …”

E. Die Anfechtung eines Justizverwaltungsaktes in Abgrenzung zur Beschwerde S. 179-208

„… Betrachtung oben ergeben hat, dass kein Rechtsbehelf gegen sitzungspolizeiliche Medienverfügungen statthaft zu …” „… § 181 GVG, siehe dazu oben unter D. II. „Die Justiziabilität sitzungspolizeilicher Medienverfügungen im …” „… sitzungspolizeilicher Medienverfügungen im Rahmen einer vorläufigen Betrachtung“. E. Die Anfechtung eines …”

D. Die Notwendigkeit eines Rechtsbehelfs auf einfachrechtlicher Ebene S. 47-178

„… einfachrechtlicher Rechtsbehelf zum Schutz der Medien gegen sitzungspolizeiliche Verfügungen erforderlich ist. Dabei …” „… Verfassungsbeschwerde zu den einfachrechtlichen Rechtsbehelfen Soweit sich die Medien gegen sitzungspolizeiliche …” „… Abwehr sitzungspolizeilicher Verfügungen im Strafprozess einen einfachrechtlichen Rechtsbehelf benötigen …”

A. Einleitung S. 1-6

„… -sitzungspolizeiliche-Anordnung.pdf (zuletzt abgerufen am 19.06..2019). 11 Wie Fn. 7. II. Die aktuelle Bedeutung des Themas 3 Gang der …” „… Schutz vor sitzungspolizeilichen Medienverfügungen zur Hand liegen müsste. Wie sich die Medien gegen …” „… sitzungspolizeiliche Maßnahmen schützen können, ist derzeit völlig offen. Die Frage nach dem Rechtsschutz der Medien …”

B. Der Rechtsschutz der Medien im Fokus S. 7-12

„… /20171012-sitzungspolizeiliche-Anordnung.pdf (zuletzt abgerufen am 17.06.2019). 34 Wie vorherige Fn.: „Bei …” „… Der Rechtsschutz der Medien im Fokus Der Rechtsschutz der Medien gegen sitzungspolizeiliche …” „… der Rechtsschutz gegen sitzungspolizeiliche Verfügungen vorliegend primär auf die Medien fokussiert …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Kolja Schnatz Der Rechtsschutz der Medien bei sitzungspolizeilichen Verfügungen im Strafprozess …” „… Kolja Schnatz Der Rechtsschutz der Medien bei sitzungspolizeilichen Verfügungen im Strafprozess …” „… Tectum Verlag Kolja Schnatz Der Rechtsschutz der Medien bei sitzungspolizeilichen Verfügungen im …”

F. Ergebnisse S. 209-210

„… der Sitzungspolizei des Vorsitzenden Richters nahezu schutzlos gegenüber. Diese Arbeit hatte das Ziel …” „… der Sitzungspolizei könnte durch den Begriff der Sitzungsordnung ersetzt werden. 2. Die …” „… anderen dient die Sitzungspolizei als komplexes Instrument dem Interessenausgleich der Medien, der …”

Literaturverzeichnis S. 211-220

„… : Strafverteidiger und Sitzungspolizei, Berlin 1988 Grützner, Thomas / Jakob, Alexander: Compliance von A-Z, 2 …” „… – Verschwörung oder Gleichgültigkeit?, ZRP 2013, 209 ff. Hauth, Anja: Sitzungspolizei und Medienöffentlichkeit …” „… : Medienöffentlichkeit im Gericht – die Änderungen des GVG, NJW 2017, 3339 ff. Hofmann, Hans: Sitzungspolizei im …”

doi.org/10.5771/9783828874909

A. Magdalena Rindermann-Haugwitz - Die Gewährleistung der mündlichen Verhandlung per Bild- und Tonübertragung im Zivilprozess bei epidemischen Ereignissen

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A. Magdalena Rindermann-Haugwitz

Die Gewährleistung der mündlichen Verhandlung per Bild- und Tonübertragung im Zivilprozess bei epidemischen Ereignissen

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften

Volume 228 2024

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C. Mündliche Verhandlung im Zivilprozess im Epidemie-Fall S. 21-76

„… .210ff) Abgrenzung von Hausrecht und SitzungspolizeiDie eindeutige Abgrenzung zwischen der Reichweite …” „… .196ee) Sitzungspolizei, §§ 176 ff. GVGFerner können Anordnungen, die zum Infektionsschutz während …” „… einerEpidemie erlassen werden, auf der sitzungspolizeilichen Gewalt grün‐den.Die sitzungspolizeiliche Gewalt ist …”

E. Möglichkeiten des § 128a ZPO bei epidemiologischen Geschehnissen S. 121-202

„… sitzungspolizeilicher Maßnahmen hoheitlich tätig wer‐den.497 Insbesondere führt Windau an, dass der im Ausland …” „… hoheitlich, wenn er die Prozessleitung ausübt odermittels sitzungspolizeilicher Maßnahmen den Abbruch der …” „… , indem die Öffentlichkeit mittels sitzungspoli‐zeilicher Maßnahmen gem. § 176 Abs. 1 GVG beschränkt wurde …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Sitzungspolizei, §§ 176 ff. GVGee) 49InhaltsverzeichnisXIAbgrenzung von Hausrecht …” „… ) 181Säumnisbb) 182Heilung technischer Mängelcc) 184Sitzungspolizeie) 186Technische VoraussetzungenII …” „… undSitzungspolizeiff)52Schutzmaßnahmenb) 54Abstandsgebot im öffentlichen Raum,§ 28a Abs. 1 Nr. 1 IfSGaa)55Inhalt der Maßnahme(1) 55 …”

D. Die Verhandlung und Vernehmung im Wege der Bild- und Tonübertragung im Zivilprozess S. 77-120

„… kann auch amanderen Ort sichergestellt werden, als das Gericht sitzungspolizeilicheMaßnahmen mittels …” „… Vernehmung entspricht dem einer Vernehmung in Präsenz.Mögliche erforderliche sitzungspolizeiliche Maßnahmen …”

doi.org/10.5771/9783689000233