„… Der Medienstaatsvertrag Der Weg zum Medienstaatsvertrag Ausgangslage Überlegungen, „neuere Medien …” „… “ gesetzlich zu erfassen, gab es schon vor den Plänen, eine neue Medienordnung durch den Medienstaatsvertrag zu …” „… . 94. § 5 Der Medienstaatsvertrag 182 Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz Aufgrund der Ziele im …”

„… Regulierung von Medienintermediären Unter Berücksichtigung der Entwicklungen zum Medienstaatsvertrag …” „… Berücksichtigung der Entwicklungen zum Medienstaatsvertrag Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag Reihe …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .d) 90 Medienrecht vor dem Medienstaatsvertrag …”

„… : AVMD-Richtlinie, der 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag und der »Medienstaatsvertrag« – Angemessene Instrumente …” „… Medienstaatsvertrages der Rundfunkkommission der Länder 2018, https://ww …” „… w.mainzer-medieninstitut.de/wp-content/uploads/Mainzer-Medieninstitut-Ste llungnahme-zum-Medienstaatsvertrag-1.pdf (zugegriffen am 23.5.2020). Dankert, Kevin/Dreyer …”

„… . Zielsetzung der Arbeit 3 Inkrafttreten des Medienstaatsvertrages im Hinblick auf die eben genannten …” „… Medienstaatsvertrag zu subsumieren sind. Begonnen mit dem Verfassungs- und Europarecht bezieht sich die Frage …” „… Mittelpunkt dieses Kapitels steht allerdings die Auseinandersetzung mit dem Medienstaatsvertrag und dessen …”

„… erfasst. Bezüglich des einfachen Rechts wird dabei auf die Gesetzeslage vor dem Medienstaatsvertrag …” „… GG Durch die Diskussionen um den Medienstaatsvertrag wurden Stimmen laut, die eine Offenlegung der …” „… Algorithmen von Medienintermediären fordern. Im ersten Entwurf des Medienstaatsvertrags war ebenfalls eine …”

„… Medienstaatsvertrag mit neuen Regelungen in verschiedenen medienrechtlichen Bereichen in Kraft. Für Medienintermediäre …” „… der europäischen Verordnung müssen somit Teile der Normen des Medienstaatsvertrages bezüglich …” „… Medienintermediären im Medienstaatsvertrag als wichtiger Schritt zur Sicherung der Vielfalt und zum Schutz der freien …”

„… Medienstaatsvertrag nun auch eine Legaldefinition auf nationaler Ebene. Nach § 2 Abs. 2 Nr. 16 MStV ist ein …”

„… D. Die Regulierung von Medienintermediärennach dem MStV und Art. 3 ECRLMit dem Medienstaatsvertrag …” „… Medienstaatsvertrags umstritten, ob die Vorschriften für Medien‐187 Vgl. Amtliche Begründung zum MStV, unter A. (u. a …” „… Verpflichtungen, die derMedienstaatsvertrag in den §§ 91 bis 96 regelt. Als Medienintermediärwird in § 2 Abs. 2 Nr …”

„… , Gero;Gundel, Jörg (Hrsg.), Bayerisches Mediengesetz mit Medienstaatsvertrag und …” „… , Wolf-Dieter, Medienstaatsvertrag, Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (Heidelberger Kommentar), 95. Aufl., C.F …” „… Nordrhein-Westfalen, Staatsvertrag zur Modernisierung der Medien‐ordnung in Deutschland (Medienstaatsvertrag), 2020 …”

„… Modernisierung der Medienordnungwurde neben der Fassung eines neuen Medienstaatsvertrags auch eineNovellierung …” „… https://rundfunkkommission.rlp.de/fileadmin/rundfunkkommission/Dokumente/Medienstaatsvertrag/ModStV_Begru__ndung.pdf.236 VG Düsseldorf (27. Kammer), Beschl. v. 30. 11. 2021 – 27 L 1414/20, BeckRS 2021,36908, Rn …” „… https://rundfunkkommission.rlp.de/fileadmin/rundfunkkommission/Dokumente/Medienstaatsvertrag/ModStV_Begru__ndung.pdf; vgl. dazu auch Liesching MMR-Beil. 8/2020, 18(22).241 Vgl …”

„… sozialen Netzwerken, die Vorschriften des seit 2020 neuen Medien‐staatsvertrags (MStV) für …” „… werden,die diese Rechtsfrage berühren.Hinsichtlich des Medienstaatsvertrags (MStV) soll geprüft werden,ob die …”

„… RStV/MStVWeitere Ausprägungen des Erkennbarkeits- und Trennungsgrundsatzesfinden sich im Medienstaatsvertrag …” „… desMedienstaatsvertrags auf Influencer Anwendung finden. Der Medien‐staatsvertrag unterscheidet zwischen Rundfunk (§§ 3 ff …” „… lässt sich sagen, dass Äußerungen zugunstenfremder Unternehmen nach dem Medienstaatsvertrag Werbung …”

„… Regelungen wie das Telemediengesetz (TMG)und der Medienstaatsvertrag (MStV), ehemals …”

„… Kommunikation & RechtLG LandgerichtMMR Multimedia und RechtMStV Medienstaatsvertragn. F. neue FassungNJW Neue …”

„… Vereinbarungen mit Urhebern und den Regelungen im [Medien]staatsvertrag, stellen die Sender vor allem Eigen …”